Froin
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Irgendwas mit Sozialrecht
Irgendwas mit Sozialrecht
Hier! An einem bayerischen Sozialgericht! Ich sage, dann hab ich Sitzung, das will ich laden. Bitte mit den Anwälten abklären, ob sie Zeit haben.
Die Behörde hat ohnehin Zeit zu haben
Die Behörde hat ohnehin Zeit zu haben
May 18, 2025 at 3:53 PM
Hier! An einem bayerischen Sozialgericht! Ich sage, dann hab ich Sitzung, das will ich laden. Bitte mit den Anwälten abklären, ob sie Zeit haben.
Die Behörde hat ohnehin Zeit zu haben
Die Behörde hat ohnehin Zeit zu haben
Meine 9jährige Tochter hat letzte Woche, als bei Logo über die Abstimmung im Bundestag berichtet wurde,gefragt, ob wir jetzt aus Deutschland rausgeworfen werden, weil der Papa doch aus einem anderen Land kommt. Eine Freundin hat ihr erzählt, was die AfD so plant…
February 3, 2025 at 3:05 PM
Meine 9jährige Tochter hat letzte Woche, als bei Logo über die Abstimmung im Bundestag berichtet wurde,gefragt, ob wir jetzt aus Deutschland rausgeworfen werden, weil der Papa doch aus einem anderen Land kommt. Eine Freundin hat ihr erzählt, was die AfD so plant…
So in etwa. Der Befangenheitsantrag war auf Seite 2 oder 3. Davor Ausführungen, was wir bzw. meine Vorgänger und die Behörden alles falsch gemacht haben. Und dann sinngemäß „damit sie auch etwas zu tun haben: Befangenheitsantrag gegen den/die Vorsitzende der …Kammer“
November 20, 2024 at 9:33 PM
So in etwa. Der Befangenheitsantrag war auf Seite 2 oder 3. Davor Ausführungen, was wir bzw. meine Vorgänger und die Behörden alles falsch gemacht haben. Und dann sinngemäß „damit sie auch etwas zu tun haben: Befangenheitsantrag gegen den/die Vorsitzende der …Kammer“
Ich hab meinen ersten Befangenheitsantrag an meinem ersten Arbeitstag bekommen. Weil in einem vorangegangenen Beschluss (Befangenheitsantrag gegen den Kollegen, der meine Kammer solang vertreten hat) drin stand, wann meine Kammer wieder besetzt ist. An dem Tag kam dann der Befangenheitsantrag
November 20, 2024 at 7:15 PM
Ich hab meinen ersten Befangenheitsantrag an meinem ersten Arbeitstag bekommen. Weil in einem vorangegangenen Beschluss (Befangenheitsantrag gegen den Kollegen, der meine Kammer solang vertreten hat) drin stand, wann meine Kammer wieder besetzt ist. An dem Tag kam dann der Befangenheitsantrag
So ähnlich mache ich es auch. In der Regel 4 Wochen Stellungnahmefrist, im einstweiligen Rechtsschutz eine Woche. Wenn Weihnachten bevorsteht, geb ich in normalen Klageverfahren auch mal 6 Wochen wenn es noch neue Verfahren sind. Im ER dann ggf 10 Tage. Erledigungserklärung zwei Wochen
October 31, 2024 at 9:59 AM
So ähnlich mache ich es auch. In der Regel 4 Wochen Stellungnahmefrist, im einstweiligen Rechtsschutz eine Woche. Wenn Weihnachten bevorsteht, geb ich in normalen Klageverfahren auch mal 6 Wochen wenn es noch neue Verfahren sind. Im ER dann ggf 10 Tage. Erledigungserklärung zwei Wochen
Und dann hat einer der Beteiligten Probleme mit der Verbindung (bei mir meist, wenn die Behörde per Video teilnehmen will) und man kann dann wieder vertagen und erledigt nix...
August 28, 2024 at 5:19 PM
Und dann hat einer der Beteiligten Probleme mit der Verbindung (bei mir meist, wenn die Behörde per Video teilnehmen will) und man kann dann wieder vertagen und erledigt nix...
Nicht unbedingt. Es kann unter bestimmten Voraussetzungen auch sein, dass Abfindungen angerechnet werden. Ist in §158 SGB III geregelt.
August 11, 2024 at 3:06 PM
Nicht unbedingt. Es kann unter bestimmten Voraussetzungen auch sein, dass Abfindungen angerechnet werden. Ist in §158 SGB III geregelt.
Nach §5 Abs 1 Nr 2 SGB V besteht auch während der Sperrzeit Versicherungspflicht in der GKV. Die Krankenversicherung wird durch die Agentur für Arbeit gezahlt. Ausnahme allerdings wenn der Anspruch (auch) wegen einer Entlassentschädigung ruht. In der Zeit muss man sich selbst versichern
August 11, 2024 at 2:53 PM
Nach §5 Abs 1 Nr 2 SGB V besteht auch während der Sperrzeit Versicherungspflicht in der GKV. Die Krankenversicherung wird durch die Agentur für Arbeit gezahlt. Ausnahme allerdings wenn der Anspruch (auch) wegen einer Entlassentschädigung ruht. In der Zeit muss man sich selbst versichern
Die Alg Zahlung beginnt nach 12 Wochen. Aber man hat dann statt z.b. 720 Tagen Alg Anspruch (dafür muss man mindestens 58 sein und 24 Monate Versicherungspflichtige Monate haben) nur 540 Tage Anspruch auf Alg
August 11, 2024 at 2:02 PM
Die Alg Zahlung beginnt nach 12 Wochen. Aber man hat dann statt z.b. 720 Tagen Alg Anspruch (dafür muss man mindestens 58 sein und 24 Monate Versicherungspflichtige Monate haben) nur 540 Tage Anspruch auf Alg
Sorry dass ich hier so reinplatze.Habe es über einen Repost gesehen. Sperre ist maximal 12 Wochen. Gemindert wird allerdings um 1/4 der Anspruchsdauer. Das heißt wenn man länger als ein Jahr Anspruch auf Alg hat, kann die Minderung auch nur maximal 180 Tage betragen.
August 11, 2024 at 2:00 PM
Sorry dass ich hier so reinplatze.Habe es über einen Repost gesehen. Sperre ist maximal 12 Wochen. Gemindert wird allerdings um 1/4 der Anspruchsdauer. Das heißt wenn man länger als ein Jahr Anspruch auf Alg hat, kann die Minderung auch nur maximal 180 Tage betragen.
Hab ich auch ständig. Und da man im Sozialrecht ohnehin wenig verdient, wie ich mir sagen hab lassen, ist meine Frist wohl immer die unwichtigste. Und dann wird geschimpft warum unsere Verfahren so lange dauern...
August 2, 2024 at 2:48 PM
Hab ich auch ständig. Und da man im Sozialrecht ohnehin wenig verdient, wie ich mir sagen hab lassen, ist meine Frist wohl immer die unwichtigste. Und dann wird geschimpft warum unsere Verfahren so lange dauern...
Ich frage mich, hat Leipzig ein schlüssiges Konzept und wenn ja wie hoch sind dann die angemessenen KdU? oder sind wir noch in der Karenzzeit? Jetzt mach ich es kompliziert 😉
July 24, 2024 at 10:55 AM
Ich frage mich, hat Leipzig ein schlüssiges Konzept und wenn ja wie hoch sind dann die angemessenen KdU? oder sind wir noch in der Karenzzeit? Jetzt mach ich es kompliziert 😉
Ich hätte die KdU auch kopfteilig berücksichtigt und nicht entsprechend dem Anteil am Gesamtbedarf. Und bei ihm hätte ich noch die 30 Euro Pauschale vom Elterngeld abgezogen
July 24, 2024 at 10:52 AM
Ich hätte die KdU auch kopfteilig berücksichtigt und nicht entsprechend dem Anteil am Gesamtbedarf. Und bei ihm hätte ich noch die 30 Euro Pauschale vom Elterngeld abgezogen
Wie kommst du auf den Bedarf des Kindes? Wenn ich die KdU kopfteilig aufteile (da ist es ja auch egal ob J Teil der BG ist) und einem Regelbedarf von 357 Euro (wir legen 2024 zugrunde, oder?) dann komm ich auf einen höheren Bedarf
July 24, 2024 at 9:12 AM
Wie kommst du auf den Bedarf des Kindes? Wenn ich die KdU kopfteilig aufteile (da ist es ja auch egal ob J Teil der BG ist) und einem Regelbedarf von 357 Euro (wir legen 2024 zugrunde, oder?) dann komm ich auf einen höheren Bedarf
Ich hab in meiner allerersten Sitzung vergessen, die Anträge der Beteiligten aufzunehmen. Bin dann mit den ehrenamtlichen Richtern raus zur Beratung. Da ist es mir aufgefallen. Einer der Ehrenamtlichen meinte dann, wir beraten und gehen wieder raus. Wir tun so als wollten wir nur beraten 😂
July 21, 2024 at 9:12 AM
Ich hab in meiner allerersten Sitzung vergessen, die Anträge der Beteiligten aufzunehmen. Bin dann mit den ehrenamtlichen Richtern raus zur Beratung. Da ist es mir aufgefallen. Einer der Ehrenamtlichen meinte dann, wir beraten und gehen wieder raus. Wir tun so als wollten wir nur beraten 😂
Ich hab einige Böcke geschossen. Einige sind nicht aufgefallen und wurden rechtskräftig. Mein bisher größter Bock ist noch in der Berufung
July 21, 2024 at 9:04 AM
Ich hab einige Böcke geschossen. Einige sind nicht aufgefallen und wurden rechtskräftig. Mein bisher größter Bock ist noch in der Berufung
😂 Das würde ich mir auch wünschen.
Allerdings sind bei uns 3 Wochen durchaus auch üblich. Wobei mir schon etwas davor graut wenn ich nach dem Urlaub am Ende der Ferien zurück komme.
aber hab die Sitzung dann so gelegt dass ich Zeit zum vorbereiten habe
Allerdings sind bei uns 3 Wochen durchaus auch üblich. Wobei mir schon etwas davor graut wenn ich nach dem Urlaub am Ende der Ferien zurück komme.
aber hab die Sitzung dann so gelegt dass ich Zeit zum vorbereiten habe
July 15, 2024 at 7:26 PM
😂 Das würde ich mir auch wünschen.
Allerdings sind bei uns 3 Wochen durchaus auch üblich. Wobei mir schon etwas davor graut wenn ich nach dem Urlaub am Ende der Ferien zurück komme.
aber hab die Sitzung dann so gelegt dass ich Zeit zum vorbereiten habe
Allerdings sind bei uns 3 Wochen durchaus auch üblich. Wobei mir schon etwas davor graut wenn ich nach dem Urlaub am Ende der Ferien zurück komme.
aber hab die Sitzung dann so gelegt dass ich Zeit zum vorbereiten habe
Bei uns wird gar nicht vertreten bei Urlaub oder Krankheit. Nur einstweiliger Rechtsschutz. Erst bei längerer Abwesenheit wird vertreten (glaube bei mehr als einem Monat)
July 15, 2024 at 7:14 PM
Bei uns wird gar nicht vertreten bei Urlaub oder Krankheit. Nur einstweiliger Rechtsschutz. Erst bei längerer Abwesenheit wird vertreten (glaube bei mehr als einem Monat)
Hier scharrt Freitags der Sicherheitsdienst ab 14 Uhr mit den Hufen wenn man länger braucht. Unter der Woche, glaub ich, geht's bis 16 Uhr.
Unsere GS kommen früh und gehen oft schon um 15 Uhr.
Ich selbst muss auch irgendwann meine Kinder holen und kann daher schlecht erst um 16 Uhr terminieren.
Unsere GS kommen früh und gehen oft schon um 15 Uhr.
Ich selbst muss auch irgendwann meine Kinder holen und kann daher schlecht erst um 16 Uhr terminieren.
July 10, 2024 at 2:36 PM
Hier scharrt Freitags der Sicherheitsdienst ab 14 Uhr mit den Hufen wenn man länger braucht. Unter der Woche, glaub ich, geht's bis 16 Uhr.
Unsere GS kommen früh und gehen oft schon um 15 Uhr.
Ich selbst muss auch irgendwann meine Kinder holen und kann daher schlecht erst um 16 Uhr terminieren.
Unsere GS kommen früh und gehen oft schon um 15 Uhr.
Ich selbst muss auch irgendwann meine Kinder holen und kann daher schlecht erst um 16 Uhr terminieren.
Ich tatsächlich auch nicht.
Bin das erste mal im Ministerium damit in Berührung gekommen. Aber so richtig dann erst bei Gericht. Es gab zwar eine Einarbeitung am LSG, trotzdem war es ein Sprung ins kalte Wasser
Bin das erste mal im Ministerium damit in Berührung gekommen. Aber so richtig dann erst bei Gericht. Es gab zwar eine Einarbeitung am LSG, trotzdem war es ein Sprung ins kalte Wasser
July 7, 2024 at 1:43 PM
Ich tatsächlich auch nicht.
Bin das erste mal im Ministerium damit in Berührung gekommen. Aber so richtig dann erst bei Gericht. Es gab zwar eine Einarbeitung am LSG, trotzdem war es ein Sprung ins kalte Wasser
Bin das erste mal im Ministerium damit in Berührung gekommen. Aber so richtig dann erst bei Gericht. Es gab zwar eine Einarbeitung am LSG, trotzdem war es ein Sprung ins kalte Wasser
Ich danke dir für diesen Thread. Ich bin über einige Umwege Richterin am Sozialgericht geworden. Und manchmal frage ich mich "Was tu ich hier eigentlich?". Und alle haben Ahnung außer mir. Den Gedanken Gefahr für den Rechtsstaat hatte ich auch nicht nur einmal
July 7, 2024 at 1:32 PM
Ich danke dir für diesen Thread. Ich bin über einige Umwege Richterin am Sozialgericht geworden. Und manchmal frage ich mich "Was tu ich hier eigentlich?". Und alle haben Ahnung außer mir. Den Gedanken Gefahr für den Rechtsstaat hatte ich auch nicht nur einmal
Was habt ihr immer gegen Sozialrecht? Nahezu keine Kostenentscheidungen und ebenfalls ziemlich wie auf dem Basar 😁
June 23, 2024 at 1:20 PM
Was habt ihr immer gegen Sozialrecht? Nahezu keine Kostenentscheidungen und ebenfalls ziemlich wie auf dem Basar 😁
Finde den Artikel gerade nicht mehr. Aber irgendwie sowas mit freundlichen Gericht war da. Gummibärchen nehme ich dann beim nächsten Mal mit :-)
June 12, 2024 at 7:52 PM
Finde den Artikel gerade nicht mehr. Aber irgendwie sowas mit freundlichen Gericht war da. Gummibärchen nehme ich dann beim nächsten Mal mit :-)
Laut dem Präsidenten des Bayerischen LSG sind wir das freundliche Gericht :-)
June 12, 2024 at 7:48 PM
Laut dem Präsidenten des Bayerischen LSG sind wir das freundliche Gericht :-)
Mir wurde im Ministerium gleich zu Beginn gesagt: wir sind nicht in der Schule. Wir müssen keine Fragen beantworten, nur weil sie uns gestellt wurden
June 12, 2024 at 12:38 PM
Mir wurde im Ministerium gleich zu Beginn gesagt: wir sind nicht in der Schule. Wir müssen keine Fragen beantworten, nur weil sie uns gestellt wurden