Fabian Molina
@fabianmolina.ch
Sozialist · Europäer · Nationalrat @spschweiz.ch · Socialist Swiss MP · Präsident @swissaid.bsky.social
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Eine Liste aus dem Weissen Haus zeigt: Die Schweiz macht Zugeständnisse weit über Zölle hinaus – von US-Rüstungskäufen über Chlorhühner und Cybertrucks bis zu Digitalsteuer-Verzicht und milliardenschweren Investitionsversprechen.
Milliarden-Zugeständnisse, Waffen und Chlorhühner: Was der SVP-Bundesrat beim Trump-Deal verschweigt
Eine Liste aus dem Weissen Haus zeigt: Die Schweiz macht Zugeständnisse weit über Zölle hinaus – von US-Rüstungskäufen über Chlorhühner und Cybertrucks bis zu Digitalsteuer-Verzicht und milliardenschw...
direkt-magazin.ch
November 17, 2025 at 4:04 PM
Eine Liste aus dem Weissen Haus zeigt: Die Schweiz macht Zugeständnisse weit über Zölle hinaus – von US-Rüstungskäufen über Chlorhühner und Cybertrucks bis zu Digitalsteuer-Verzicht und milliardenschweren Investitionsversprechen.
Maybe it's just me: Aber wenn dir jemand eine Pistole an den Kopf hält und dich zwingt Geld zu zahlen und sein Chlorfleisch zu kaufen, damit er dir die Pistole nur noch ans Knie hält, ist das kein Deal, sondern Erpressung.
November 15, 2025 at 9:46 AM
Maybe it's just me: Aber wenn dir jemand eine Pistole an den Kopf hält und dich zwingt Geld zu zahlen und sein Chlorfleisch zu kaufen, damit er dir die Pistole nur noch ans Knie hält, ist das kein Deal, sondern Erpressung.
Der US-Präsident hat illegale, erpresserische Zölle gegen die Schweiz verhängt. Dass der Bundesrat jetzt wesentliche Schweizer Interessen Preis gibt, noch bevor der Oberste Gerichtshof der USA entschieden hat und zu glauben, dass Trump sich an dieses Abkommen halten wird, ist naiv und kurzsichtig.
November 14, 2025 at 3:45 PM
Der US-Präsident hat illegale, erpresserische Zölle gegen die Schweiz verhängt. Dass der Bundesrat jetzt wesentliche Schweizer Interessen Preis gibt, noch bevor der Oberste Gerichtshof der USA entschieden hat und zu glauben, dass Trump sich an dieses Abkommen halten wird, ist naiv und kurzsichtig.
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The attempt to ban our sister party
@herkesicinchp.bsky.social only demonstrates Erdogan's fear and weakness. He knows that he will lose in free elections. @spschweiz.ch stands in solidarity with my friends
@ozgurozel.bsky.social @ekremimamoglu.com and the Turkish opposition.
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@ozgurozel.bsky.social @ekremimamoglu.com and the Turkish opposition.
November 12, 2025 at 4:34 PM
The attempt to ban our sister party
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Die Schweizer Oligarchie verschachert im Geheimen und ohne jegliche demokratischer Kontrolle die nationalen Interessen an Trump. Und die Schweizer Medien jubeln. Ohne Not. Denn die US-Zölle sind illegal und dürften vom Obersten Gericht kassiert werden. Diese Anbiederung ist peinlich und unwürdig!
November 5, 2025 at 4:48 PM
Die Schweizer Oligarchie verschachert im Geheimen und ohne jegliche demokratischer Kontrolle die nationalen Interessen an Trump. Und die Schweizer Medien jubeln. Ohne Not. Denn die US-Zölle sind illegal und dürften vom Obersten Gericht kassiert werden. Diese Anbiederung ist peinlich und unwürdig!
Atomwaffentests sind eine Bedrohung für Mensch und Umwelt. Sie treiben die Eskalations- und die nukleare Aufrüstungsspirale an. Die Ankündigung der Trump-Regierung ist deshalb verantwortungslos und gefährlich. Die Schweiz muss dagegenhalten und endlich den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
October 30, 2025 at 11:42 AM
Atomwaffentests sind eine Bedrohung für Mensch und Umwelt. Sie treiben die Eskalations- und die nukleare Aufrüstungsspirale an. Die Ankündigung der Trump-Regierung ist deshalb verantwortungslos und gefährlich. Die Schweiz muss dagegenhalten und endlich den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
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🎥 Ich unterstütze den #Zivildienst! Episode 2 🎬
“Der Zivildienst ist ein wichtiges Instrument der zivilen Sicherheitspolitik.”, sagt Fabian Molina, Nationalrat SP.
📝 Unterschreibt das #Referendum
🔗 Link zu den U-bögen : wecollect.ch/projekte/ziv...
@fabianmolina.ch
“Der Zivildienst ist ein wichtiges Instrument der zivilen Sicherheitspolitik.”, sagt Fabian Molina, Nationalrat SP.
📝 Unterschreibt das #Referendum
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October 30, 2025 at 11:14 AM
🎥 Ich unterstütze den #Zivildienst! Episode 2 🎬
“Der Zivildienst ist ein wichtiges Instrument der zivilen Sicherheitspolitik.”, sagt Fabian Molina, Nationalrat SP.
📝 Unterschreibt das #Referendum
🔗 Link zu den U-bögen : wecollect.ch/projekte/ziv...
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“Der Zivildienst ist ein wichtiges Instrument der zivilen Sicherheitspolitik.”, sagt Fabian Molina, Nationalrat SP.
📝 Unterschreibt das #Referendum
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Man kann von mir aus unterschiedlicher Ansicht sein über das, was in #Gaza aktuell geschieht. Aber sich als Schweizer Kantonsregierung zu weigern, schwerverletzte Kinder aufzunehmen, das ist unwürdig und empörend. Wie kann man so unglaublich unmenschlich sein?
October 29, 2025 at 5:50 PM
Man kann von mir aus unterschiedlicher Ansicht sein über das, was in #Gaza aktuell geschieht. Aber sich als Schweizer Kantonsregierung zu weigern, schwerverletzte Kinder aufzunehmen, das ist unwürdig und empörend. Wie kann man so unglaublich unmenschlich sein?
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Warum fahren die Gegner der Erbschaftssteuer-Initiative eine so massive Kampagne? Ein Grund: Sie wissen besser als viele, wie riesig die Vermögensungleichheit ist und wie viel Sprengkraft das Thema entsprechend hat.
Das durchschn. Vermögen der reichsten 1% ist seit 2003 von 8 auf 20 Mio geklettert👇
Das durchschn. Vermögen der reichsten 1% ist seit 2003 von 8 auf 20 Mio geklettert👇
October 28, 2025 at 12:37 PM
Warum fahren die Gegner der Erbschaftssteuer-Initiative eine so massive Kampagne? Ein Grund: Sie wissen besser als viele, wie riesig die Vermögensungleichheit ist und wie viel Sprengkraft das Thema entsprechend hat.
Das durchschn. Vermögen der reichsten 1% ist seit 2003 von 8 auf 20 Mio geklettert👇
Das durchschn. Vermögen der reichsten 1% ist seit 2003 von 8 auf 20 Mio geklettert👇
Die Ukraine, die sich seit mehr als drei Jahren tapfer gegen einen Aggressor verteidigt, entscheidet sich gegen den F-35-Kampfjet und für ein europäisches Modell, weil sie die Abhängigkeit von den USA reduzieren will. Dass der Bundesrat stur am überteuerten Deal festhält, ist völlig unvernünftig!
October 27, 2025 at 5:34 PM
Die Ukraine, die sich seit mehr als drei Jahren tapfer gegen einen Aggressor verteidigt, entscheidet sich gegen den F-35-Kampfjet und für ein europäisches Modell, weil sie die Abhängigkeit von den USA reduzieren will. Dass der Bundesrat stur am überteuerten Deal festhält, ist völlig unvernünftig!
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Die Gegner der "Initiative für eine Zukunft" behaupten, mit der Erbschaftssteuer ab 50 Mio. werde eine unfaire Steuer für eine Minderheit eingeführt. Falsch. Für die Mittelklassen gibt es heute eine de facto Erbschaftssteuer. Die Pflegekosten für die Eltern. Nicht selten fressen diese das Erbe weg.
October 11, 2025 at 9:31 AM
Die Gegner der "Initiative für eine Zukunft" behaupten, mit der Erbschaftssteuer ab 50 Mio. werde eine unfaire Steuer für eine Minderheit eingeführt. Falsch. Für die Mittelklassen gibt es heute eine de facto Erbschaftssteuer. Die Pflegekosten für die Eltern. Nicht selten fressen diese das Erbe weg.
Der Parteirat der @spschweiz.ch hat gestern einstimmig die Unterstützung der geplanten Volksinitiative zur Anerkennung Palästinas als Staat zuhanden des Parteitages beschlossen. Es ist höchste Zeit, dass die Schweiz sich der überwiegenden Mehrheit der Staatengemeinschaft anschliesst.
October 4, 2025 at 7:46 AM
Der Parteirat der @spschweiz.ch hat gestern einstimmig die Unterstützung der geplanten Volksinitiative zur Anerkennung Palästinas als Staat zuhanden des Parteitages beschlossen. Es ist höchste Zeit, dass die Schweiz sich der überwiegenden Mehrheit der Staatengemeinschaft anschliesst.
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Reform der Hinterlassenenrente ist wieder mal typisch für die Mehrheit dieses Parlament (SVP, FDP, GLP): Kürzen bei Witwen und Waisen, Geschenke für Gutsituierte.
September 24, 2025 at 12:03 PM
Reform der Hinterlassenenrente ist wieder mal typisch für die Mehrheit dieses Parlament (SVP, FDP, GLP): Kürzen bei Witwen und Waisen, Geschenke für Gutsituierte.
Diese Nacht wurden Boote der Global Sumud Flotilla vor Kreta von israelischen Drohnen angegriffen. Auf den Booten befinden sich auch Schweizer:innen. Diese verbrecherischen Attacken auf unsere Bürger:innen sind absolut inakzeptabel. Der Bundesrat muss in aller Schärfe reagieren!
September 24, 2025 at 9:11 AM
Diese Nacht wurden Boote der Global Sumud Flotilla vor Kreta von israelischen Drohnen angegriffen. Auf den Booten befinden sich auch Schweizer:innen. Diese verbrecherischen Attacken auf unsere Bürger:innen sind absolut inakzeptabel. Der Bundesrat muss in aller Schärfe reagieren!
An der UNO-Generalversammlung – dem Herzen der multilateralen Debatte – bedroht, belehrt und beleidigt Trump die ganze Welt mit seiner faschistischen Rede. Es ist Zeit, dass alle freiheitsliebenden Völker der Erde gegen diesen Irrsinn aufstehen!
September 23, 2025 at 2:53 PM
An der UNO-Generalversammlung – dem Herzen der multilateralen Debatte – bedroht, belehrt und beleidigt Trump die ganze Welt mit seiner faschistischen Rede. Es ist Zeit, dass alle freiheitsliebenden Völker der Erde gegen diesen Irrsinn aufstehen!
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Wenn dogmatisches Sparen Zukunft verhindert: Die #Schuldenbremse unterbindet trotz grosser Not dringende Investitionen bei #Klima und #IZA. Das heute vorgestellte Entlastungspaket belastet heutige und zukünftige Generationen. Unsere Analyse zeigt: Das Geld wäre da.
www.alliancesud.ch/de/entlastun...
www.alliancesud.ch/de/entlastun...
Entlastungspaket: Unnötige Belastungen
Die vom Bundesrat heute verabschiedete Vorlage «Entlastungspaket 27» kürzt querbeet. Dabei ist das alles nicht nötig: Die Finanzlage der Schweiz ist nicht angespannt, wie eine neue Analyse von Allianc...
www.alliancesud.ch
September 19, 2025 at 11:49 AM
Wenn dogmatisches Sparen Zukunft verhindert: Die #Schuldenbremse unterbindet trotz grosser Not dringende Investitionen bei #Klima und #IZA. Das heute vorgestellte Entlastungspaket belastet heutige und zukünftige Generationen. Unsere Analyse zeigt: Das Geld wäre da.
www.alliancesud.ch/de/entlastun...
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Ich bin schockiert über die Nachricht vom Tod von Alfred Heer. Seine direkte, unbequeme und unabhängige Art, sein Humor und seine Verlässlichkeit werden fehlen. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen.
September 19, 2025 at 12:32 PM
Ich bin schockiert über die Nachricht vom Tod von Alfred Heer. Seine direkte, unbequeme und unabhängige Art, sein Humor und seine Verlässlichkeit werden fehlen. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen.
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Die Kriecherei des BR vor dem Autokraten im Weissen Haus ist unerträglich.
Beim F-35 macht er uns abhängig und lässt sich abzocken.
Bei der Tech-Regulierung und der Digitalsteuer grüsst er artig den Trump- bzw. Gessler-Hut.
Und jetzt soll auch noch unsere Lebensmittelsicherheit geopfert werden.
Beim F-35 macht er uns abhängig und lässt sich abzocken.
Bei der Tech-Regulierung und der Digitalsteuer grüsst er artig den Trump- bzw. Gessler-Hut.
Und jetzt soll auch noch unsere Lebensmittelsicherheit geopfert werden.
September 14, 2025 at 9:21 AM
Die Kriecherei des BR vor dem Autokraten im Weissen Haus ist unerträglich.
Beim F-35 macht er uns abhängig und lässt sich abzocken.
Bei der Tech-Regulierung und der Digitalsteuer grüsst er artig den Trump- bzw. Gessler-Hut.
Und jetzt soll auch noch unsere Lebensmittelsicherheit geopfert werden.
Beim F-35 macht er uns abhängig und lässt sich abzocken.
Bei der Tech-Regulierung und der Digitalsteuer grüsst er artig den Trump- bzw. Gessler-Hut.
Und jetzt soll auch noch unsere Lebensmittelsicherheit geopfert werden.
Dass die designierte FDP-Führung für den Parteifrieden bereit ist die Verfassung zu brechen, das nationale Interesse der Schweiz an guten und stabilen Beziehungen mit unseren Nachbarn zu riskieren und ihren eigenen Aussenminister zu desavouieren, zeigt, wie verloren diese einst stolze Partei ist.
September 13, 2025 at 1:11 PM
Dass die designierte FDP-Führung für den Parteifrieden bereit ist die Verfassung zu brechen, das nationale Interesse der Schweiz an guten und stabilen Beziehungen mit unseren Nachbarn zu riskieren und ihren eigenen Aussenminister zu desavouieren, zeigt, wie verloren diese einst stolze Partei ist.
Die rechte Mehrheit hat es heute erneut abgelehnt, endlich konkrete Massnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu beschliessen. Diese Kaltherzigkeit ist eine Schande!
Die ganze Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen/geschaut werden:
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
Die ganze Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen/geschaut werden:
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
Amtliches Bulletin
www.parlament.ch
September 11, 2025 at 3:37 PM
Die rechte Mehrheit hat es heute erneut abgelehnt, endlich konkrete Massnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu beschliessen. Diese Kaltherzigkeit ist eine Schande!
Die ganze Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen/geschaut werden:
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
Die ganze Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen/geschaut werden:
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
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SVP, FDP, CVP und GLP haben heute eine Entscheidung gefällt: Sie stimmen Nein zu Massnahmen gegen die Kriegsverbrechen in Gaza, stellen sich auf die Seite der Netanyahu-Verbrecherbande und übernehmen damit letztlich Mitverantwortung für das, was geschieht. Die Geschichte wird sich erinnern. #Gaza
September 11, 2025 at 10:47 AM
SVP, FDP, CVP und GLP haben heute eine Entscheidung gefällt: Sie stimmen Nein zu Massnahmen gegen die Kriegsverbrechen in Gaza, stellen sich auf die Seite der Netanyahu-Verbrecherbande und übernehmen damit letztlich Mitverantwortung für das, was geschieht. Die Geschichte wird sich erinnern. #Gaza
Die @spschweiz.ch hat den ADS-15-Kauf schon 2012 kritisiert. Israel war schon damals kein anständiger Partner im Rüstungsbereich. 2015 hat die SP auf die unrealistische Helvetisierung hingewiesen und die Beschaffung abgelehnt. Zehn Jahre und 300 Mio. Fr. später hat sich alles bewahrheitet. (1/2)
September 4, 2025 at 9:07 AM
Die @spschweiz.ch hat den ADS-15-Kauf schon 2012 kritisiert. Israel war schon damals kein anständiger Partner im Rüstungsbereich. 2015 hat die SP auf die unrealistische Helvetisierung hingewiesen und die Beschaffung abgelehnt. Zehn Jahre und 300 Mio. Fr. später hat sich alles bewahrheitet. (1/2)
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In der Deutschschweiz ist man sich viel zu wenig bewusst, wie verletzend in der Romandie die Debatte um die Abschaffung des Frühfranzösisch empfunden wird. Viele Romands sehen sich in dem Vorurteil bestätigt, dass man sich in der D-CH als die “echteren” und “wichtigeren” Schweizer:innen fühlt.
September 2, 2025 at 4:50 AM
In der Deutschschweiz ist man sich viel zu wenig bewusst, wie verletzend in der Romandie die Debatte um die Abschaffung des Frühfranzösisch empfunden wird. Viele Romands sehen sich in dem Vorurteil bestätigt, dass man sich in der D-CH als die “echteren” und “wichtigeren” Schweizer:innen fühlt.
Rechtsstaatlichkeit, nicht Anbiederung bei Autokraten, schützt die Menschheit vor Willkür!
August 29, 2025 at 10:23 PM
Rechtsstaatlichkeit, nicht Anbiederung bei Autokraten, schützt die Menschheit vor Willkür!
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Eine Anerkennung Palästinas ist ein entscheidender Schritt, um die Voraussetzungen für eine Zweistaatenlösung zu schaffen. Die bürgerliche Mehrheit der aussenpolitischen Kommission will aber nicht einmal dem Bundesrat empfehlen, eine allfällige Uno-Resolution in diesem Sinn zu unterstützen. (1/2)
August 26, 2025 at 2:19 PM
Eine Anerkennung Palästinas ist ein entscheidender Schritt, um die Voraussetzungen für eine Zweistaatenlösung zu schaffen. Die bürgerliche Mehrheit der aussenpolitischen Kommission will aber nicht einmal dem Bundesrat empfehlen, eine allfällige Uno-Resolution in diesem Sinn zu unterstützen. (1/2)