Elisabeth Woldt
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ewoldt.bsky.social
Elisabeth Woldt
@ewoldt.bsky.social
Möchtegern-Weltverbesserin | Vorpommerin in Hannover | Reporterin für Landespolitik in Niedersachsen | Hannoversche Allgemeine Zeitung & Neue Presse
Mehr über den TV-Beitrag und die Hintergründe der Verfolgung von Hass und Hetze (nicht nur) in Niedersachsen habe ich hier aufgeschrieben: www.haz.de/der-norden/6... 🧵 (9/9)
„Beleidigung ist kein Verbrechen“: JD Vance kritisiert niedersächsische Staatsanwälte nach CBS-Beitrag
Ein TV-Beitrag des US-amerikanischen Senders CBS sorgt für kontroverse Diskussionen um die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet. Sogar US-Vizepräsident J.D. Vance hat bereits Stellung bezogen. Im ...
www.haz.de
February 18, 2025 at 4:03 PM
Es ist besonders absurd, dass diese Vorwürfe aus einem Land kommen, in dem die renommierte Presseagentur #AP von offiziellen Presseterminen des Weißen Hauses ausgeschlossen wird, nur weil sie weiterhin „Golf von Mexiko“ und nicht – wie von Donald Trump gewünscht – „Golf von Amerika“ schreibt.
February 18, 2025 at 4:03 PM
Das heißt zum Beispiel: Für die Polizei-Aktion gab es einen Durchsuchungsbeschluss. Und der Beschuldigte hat natürlich auch die Möglichkeit, sich zu verteidigen. Dieses Verfahren ist bisher noch nicht abgeschlossen. 🧵 (7/9)
February 18, 2025 at 4:03 PM
US-Vizepräsident J.D. Vance bezeichnet das Vorgehen in Deutschland sogar als "Orwellian" und als "Lunacy". Doch wer sowas behauptet, hat nicht begriffen, wie Unrechtsstaaten arbeiten. Denn anders als in dem Roman "1984" gelten in Deutschland heute natürlich die Regeln des Rechtsstaats. 🧵 (6/9)
February 18, 2025 at 4:03 PM
Das kann man anders sehen. Viele machen das gerade in Online-Kommentaren und -Artikeln deutlich. Und das können sie natürlich auch. Denn auch wenn es oft anders behauptet wird, herrscht hier eben #Meinungsfreiheit. 🧵 (5/9)
February 18, 2025 at 4:03 PM
Ich finde, dass das in Deutschland aus guten Gründen nach den Erfahrungen der NS-Zeit und auch nach dem Mord an Walter Lübcke 2019 illegal ist. Denn Hass und Hetze haben Konsequenzen, die in Gewalt münden können. #niewiederistjetzt 🧵 (4/9)
February 18, 2025 at 4:03 PM
Laut Staatsanwaltschaft Göttingen soll der Mann ein Hakenkreuz und ein antisemitisches Meme veröffentlicht zu haben. Es besteht daher der Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und der Volksverhetzung.🧵 (3/9)
February 18, 2025 at 4:03 PM
Ein Grund für die Empörung: In dem Beitrag ist zu sehen, wie bewaffnete Polizisten morgens um 6 Uhr in #Niedersachsen einen Mann aufsuchen und seinen Laptop und sein Smartphone beschlagnahmen. 🧵 (2/9)
February 18, 2025 at 4:03 PM
Das stelle ich mir sehr witzig vor!
May 27, 2024 at 10:47 AM
Reposted by Elisabeth Woldt
Kleiner Alltags-Tipp, den zum Glück viele schon kennen, aber kann ja nicht schaden:

Links einfügen geht hier etwas anders:

7/n
October 3, 2023 at 7:43 AM