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Jurist vom Lande.
War in der Justiz, ist in einer obersten Behörde.
War in der Justiz, ist in einer obersten Behörde.
Der Entzug einer Staatsangehörigkeit ist (juristisch) etwas anderes als die Rücknahme der Einbürgerung. Vereinfacht gesagt, ist derjenige weniger schutzwürdig der täuscht & damit - wie gesagt: vereinfacht - ja, eine durch Täuschung erlangte Staatsbürgerschaft fällt nicht unter Art. 16 GG.
November 20, 2025 at 6:58 AM
Der Entzug einer Staatsangehörigkeit ist (juristisch) etwas anderes als die Rücknahme der Einbürgerung. Vereinfacht gesagt, ist derjenige weniger schutzwürdig der täuscht & damit - wie gesagt: vereinfacht - ja, eine durch Täuschung erlangte Staatsbürgerschaft fällt nicht unter Art. 16 GG.
In dieser Zeit gab es überwiegend Alleinverdienerhaushalte. Natürlich sind die Grundsätze fortentwickelbar. Eine „Fortentwicklung“ zulasten der Beamten („fiktives 2. Einkommen berücksichtigen“) könnte hier aber die Grenzen reißen: Welches Einkommen legt man z.B. zugrunde?
November 19, 2025 at 8:09 PM
In dieser Zeit gab es überwiegend Alleinverdienerhaushalte. Natürlich sind die Grundsätze fortentwickelbar. Eine „Fortentwicklung“ zulasten der Beamten („fiktives 2. Einkommen berücksichtigen“) könnte hier aber die Grenzen reißen: Welches Einkommen legt man z.B. zugrunde?
Weil das Alimentationsprinzip zu den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums (Art. 33 V GG) gehört. Das BVerfG rekurriert für diese Grundsätze vor allem auf die Rechtslage in der Zeit der Weimarer Republik, je nach Themenfeld auch auf das Kaiserreich.
November 19, 2025 at 8:09 PM
Weil das Alimentationsprinzip zu den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums (Art. 33 V GG) gehört. Das BVerfG rekurriert für diese Grundsätze vor allem auf die Rechtslage in der Zeit der Weimarer Republik, je nach Themenfeld auch auf das Kaiserreich.
Also ich weiß es ja schon. 😬
November 19, 2025 at 7:52 PM
Also ich weiß es ja schon. 😬
Ah!
„Herr Kollege, Sie sind für die 10min so lange angereist, wollen Sie nicht noch mit mir Essen gehen, bevor Sie wieder abreisen? Sonst hätte es sich ja nun wirklich nicht gelohnt.“
„Herr Kollege, Sie sind für die 10min so lange angereist, wollen Sie nicht noch mit mir Essen gehen, bevor Sie wieder abreisen? Sonst hätte es sich ja nun wirklich nicht gelohnt.“
November 17, 2025 at 12:21 PM
Ah!
„Herr Kollege, Sie sind für die 10min so lange angereist, wollen Sie nicht noch mit mir Essen gehen, bevor Sie wieder abreisen? Sonst hätte es sich ja nun wirklich nicht gelohnt.“
„Herr Kollege, Sie sind für die 10min so lange angereist, wollen Sie nicht noch mit mir Essen gehen, bevor Sie wieder abreisen? Sonst hätte es sich ja nun wirklich nicht gelohnt.“
„Hey, Süßmaus, ich lasse dich 16 Stunden Zug fahren, um dich dann <15min aus meinem Saal zu bitten.“
November 17, 2025 at 12:15 PM
„Hey, Süßmaus, ich lasse dich 16 Stunden Zug fahren, um dich dann <15min aus meinem Saal zu bitten.“
Wobei ich „Solidargemeinschaft der XY-Versicherten“ bei Aktiengesellschaften nicht gelten ließe.
November 17, 2025 at 12:14 PM
Wobei ich „Solidargemeinschaft der XY-Versicherten“ bei Aktiengesellschaften nicht gelten ließe.
sicherstellen soll, dass der Gesetzgeber eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vornimmt.“
So könnte dann das BVerfG es jedenfalls begründen.
So könnte dann das BVerfG es jedenfalls begründen.
November 17, 2025 at 8:59 AM
sicherstellen soll, dass der Gesetzgeber eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vornimmt.“
So könnte dann das BVerfG es jedenfalls begründen.
So könnte dann das BVerfG es jedenfalls begründen.
Dann könnte das BVerfG das Gesetz verwerfen, weil „der Gesetzgeber sich erkennbar nicht damit auseinandersetzen wollte, in welche Grundrechte durch sein Gesetz eingegriffen wird. Dadurch verkennt er, dass das Zitiergebot nicht nur eine Wiedergabe der Grundrechte beinhaltet, sondern auch
November 17, 2025 at 8:58 AM
Dann könnte das BVerfG das Gesetz verwerfen, weil „der Gesetzgeber sich erkennbar nicht damit auseinandersetzen wollte, in welche Grundrechte durch sein Gesetz eingegriffen wird. Dadurch verkennt er, dass das Zitiergebot nicht nur eine Wiedergabe der Grundrechte beinhaltet, sondern auch
Da wissen wir wieder, wer Schuld hat:
an older man in a suit and tie looks at the camera
ALT: an older man in a suit and tie looks at the camera
media.tenor.com
November 17, 2025 at 7:03 AM
Da wissen wir wieder, wer Schuld hat:
Nein, jeder Dialekt hat seine Darseinsberechtigung und ist für die jeweilige Region ein Stück weit Heimat. 😌
November 17, 2025 at 7:01 AM
Nein, jeder Dialekt hat seine Darseinsberechtigung und ist für die jeweilige Region ein Stück weit Heimat. 😌
Auf Bourbon mindestens 200%!
November 17, 2025 at 6:37 AM
Auf Bourbon mindestens 200%!
Ich freue mich auch immer, wenn unsere GB über die marginalisierten Frauen spricht und ich dann die Zahlen in meiner Übersicht sehe (nur in der B5/B6 nicht >/=50%).
November 12, 2025 at 11:23 AM
Ich freue mich auch immer, wenn unsere GB über die marginalisierten Frauen spricht und ich dann die Zahlen in meiner Übersicht sehe (nur in der B5/B6 nicht >/=50%).
Ich fände es geil. Das Gespräch würde mit Sicherheit in Erinnerung bleiben.
November 12, 2025 at 11:21 AM
Ich fände es geil. Das Gespräch würde mit Sicherheit in Erinnerung bleiben.
Und was bringt dir ein Anspruch gegen jemanden, der nur einen Antrag von der Privatinsolvenz entfernt ist?
Ja, ja, ich weiß: Ansprüche wegen unerlaubter Handlung sind nicht von der Restschuldbefreiung umfasst, trotzdem liefe unsere Weingöttin 30 Jahre ihrem Anspruch hinterher.
Ja, ja, ich weiß: Ansprüche wegen unerlaubter Handlung sind nicht von der Restschuldbefreiung umfasst, trotzdem liefe unsere Weingöttin 30 Jahre ihrem Anspruch hinterher.
November 12, 2025 at 5:33 AM
Und was bringt dir ein Anspruch gegen jemanden, der nur einen Antrag von der Privatinsolvenz entfernt ist?
Ja, ja, ich weiß: Ansprüche wegen unerlaubter Handlung sind nicht von der Restschuldbefreiung umfasst, trotzdem liefe unsere Weingöttin 30 Jahre ihrem Anspruch hinterher.
Ja, ja, ich weiß: Ansprüche wegen unerlaubter Handlung sind nicht von der Restschuldbefreiung umfasst, trotzdem liefe unsere Weingöttin 30 Jahre ihrem Anspruch hinterher.
Seher geehrter Herr Ref.jur. Bob,
als ViSdP des Ministerialblattes würde ich mich freuen, Sie und Ihre herausragenden journalistischen Arbeiten für die neue Rubrik des Ministerialblattes, „Aus den nachgeordneten Behörden“, zu gewinnen.
Hochachtungsvoll
bsky.app/profile/dorf...
als ViSdP des Ministerialblattes würde ich mich freuen, Sie und Ihre herausragenden journalistischen Arbeiten für die neue Rubrik des Ministerialblattes, „Aus den nachgeordneten Behörden“, zu gewinnen.
Hochachtungsvoll
bsky.app/profile/dorf...
November 12, 2025 at 5:29 AM
Seher geehrter Herr Ref.jur. Bob,
als ViSdP des Ministerialblattes würde ich mich freuen, Sie und Ihre herausragenden journalistischen Arbeiten für die neue Rubrik des Ministerialblattes, „Aus den nachgeordneten Behörden“, zu gewinnen.
Hochachtungsvoll
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als ViSdP des Ministerialblattes würde ich mich freuen, Sie und Ihre herausragenden journalistischen Arbeiten für die neue Rubrik des Ministerialblattes, „Aus den nachgeordneten Behörden“, zu gewinnen.
Hochachtungsvoll
bsky.app/profile/dorf...
Wobei Regierungsamtmann (RAM) und diese Aufgabe eine schöne Kombination wären. 🥲
November 12, 2025 at 4:37 AM
Wobei Regierungsamtmann (RAM) und diese Aufgabe eine schöne Kombination wären. 🥲
Bitte nicht: Die Diskussion hatte ich erst gestern wieder mit meinem Bürgermeister.
November 12, 2025 at 4:35 AM
Bitte nicht: Die Diskussion hatte ich erst gestern wieder mit meinem Bürgermeister.
Aber Dosenbier.
November 10, 2025 at 7:57 PM
Aber Dosenbier.
Der Name ist im Osten der Bundesrepublik etwas vorbelastet…
November 10, 2025 at 8:36 AM
Der Name ist im Osten der Bundesrepublik etwas vorbelastet…
Auch das haben wir gemacht, stimmt. 😬
Ich fand Staatsorganisationsrecht aber spannender - gut, ich habe dann auch Jura studiert.
Ich fand Staatsorganisationsrecht aber spannender - gut, ich habe dann auch Jura studiert.
November 10, 2025 at 8:33 AM
Auch das haben wir gemacht, stimmt. 😬
Ich fand Staatsorganisationsrecht aber spannender - gut, ich habe dann auch Jura studiert.
Ich fand Staatsorganisationsrecht aber spannender - gut, ich habe dann auch Jura studiert.
Ist es - zumindest in M-V. Ich habe am Wochenende ausgemistet und dabei noch Unterlagen aus meiner Obenstufenzeit gefunden.
November 10, 2025 at 8:30 AM
Ist es - zumindest in M-V. Ich habe am Wochenende ausgemistet und dabei noch Unterlagen aus meiner Obenstufenzeit gefunden.
+1
Ich bin mir nur nicht mehr sicher, ob es nicht schon früher dran war.
Ich bin mir nur nicht mehr sicher, ob es nicht schon früher dran war.
November 10, 2025 at 8:29 AM
+1
Ich bin mir nur nicht mehr sicher, ob es nicht schon früher dran war.
Ich bin mir nur nicht mehr sicher, ob es nicht schon früher dran war.
Der war bei mir tatsächlich gut: Verfassungsorgane des Bundes und ihre Aufgaben, ebenso Föderalismus in seien Grundzügen und der Aufbau der EU waren Thema.
November 10, 2025 at 8:28 AM
Der war bei mir tatsächlich gut: Verfassungsorgane des Bundes und ihre Aufgaben, ebenso Föderalismus in seien Grundzügen und der Aufbau der EU waren Thema.