Macht man sich laut § 320 StGB dann eigentlich strafbar, wenn man als in Österreich lebende Person für internationale Organisationen spendet, die u.a. auch Ausrüstung finanzieren, wie z. B. Come Back Alive?
August 24, 2025 at 12:23 PM
Macht man sich laut § 320 StGB dann eigentlich strafbar, wenn man als in Österreich lebende Person für internationale Organisationen spendet, die u.a. auch Ausrüstung finanzieren, wie z. B. Come Back Alive?
Zitiert wird da "Reinisch: Österreichisches Handbuch des Völkerrechts - Teil II. Hrsg.: Reinisch. Band 2. Manz, Wien, ISBN 978-3-214-14917-8, S. 793 f." (bin leider noch nicht dazugekommen mir das Buch anzusehen)
May 14, 2025 at 9:30 AM
Zitiert wird da "Reinisch: Österreichisches Handbuch des Völkerrechts - Teil II. Hrsg.: Reinisch. Band 2. Manz, Wien, ISBN 978-3-214-14917-8, S. 793 f." (bin leider noch nicht dazugekommen mir das Buch anzusehen)
auf Wiki steht "Anmerkung: durch Erklärung (im Jahr 1990) der Republik Österreich gegenüber den anderen Signatarmächten ist der Artikel 13 Z. 1 lit c) bis j) und Z. 2 für obsolet erklärt;[1] infolge der Untätigkeit der Signatarmächte völkerrechtlich anerkannt [...]"
May 14, 2025 at 9:30 AM
auf Wiki steht "Anmerkung: durch Erklärung (im Jahr 1990) der Republik Österreich gegenüber den anderen Signatarmächten ist der Artikel 13 Z. 1 lit c) bis j) und Z. 2 für obsolet erklärt;[1] infolge der Untätigkeit der Signatarmächte völkerrechtlich anerkannt [...]"
im RIS steht bei Artikel 13 www.ris.bka.gv.at/GeltendeFass... "Beachte für folgende Bestimmung Gemäß der in der Wiener Zeitung vom 8. 11. 1990 abgedruckten Mitteilung der Bundesregierung ist diese Bestimmung als obsolet anzusehen."
im RIS steht bei Artikel 13 www.ris.bka.gv.at/GeltendeFass... "Beachte für folgende Bestimmung Gemäß der in der Wiener Zeitung vom 8. 11. 1990 abgedruckten Mitteilung der Bundesregierung ist diese Bestimmung als obsolet anzusehen."
"Der [...] Trend in den [...] Parteiensystemen zeigt stärkere Konflikte um [...] kulturelle Fragen, die nach der [...] Rezession Gegenstand [...] Auseinandersetzungen waren" Nicht vom Fach, gibt ws Besseres dazu - aber gibt Hinweise, dass es im Folge der Finanzkrise deutliche pol. Veränderungen gab
March 4, 2025 at 10:45 AM
"Der [...] Trend in den [...] Parteiensystemen zeigt stärkere Konflikte um [...] kulturelle Fragen, die nach der [...] Rezession Gegenstand [...] Auseinandersetzungen waren" Nicht vom Fach, gibt ws Besseres dazu - aber gibt Hinweise, dass es im Folge der Finanzkrise deutliche pol. Veränderungen gab
europa.eu/eurobaromete... es gibt zumindest bei einigen Parametern einen Knick nach 2008, geht zwar wieder bergauf, ist aber noch nicht auf dem Niveau von 2007 angekommen. Es gibt ab 2009 in der EU EFD und EKR. www.wzb.eu/de/forschung...
March 4, 2025 at 10:43 AM
europa.eu/eurobaromete... es gibt zumindest bei einigen Parametern einen Knick nach 2008, geht zwar wieder bergauf, ist aber noch nicht auf dem Niveau von 2007 angekommen. Es gibt ab 2009 in der EU EFD und EKR. www.wzb.eu/de/forschung...