Dieter Resnikschek
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Italienliebhaber 💚🤍💘🇮🇹
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„Dobrindts Rechtsbruch“: Warum die aktuellen Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen rechtswidrig sind.
verfassungsblog.de/zuruckweisun...
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May 16, 2025 at 8:43 PM
„Dobrindts Rechtsbruch“: Warum die aktuellen Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen rechtswidrig sind.
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Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
May 16, 2025 at 12:09 PM
Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
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Wenn Regierungen die rechtswidrige und menschenverachtende Zurückweisung von Flüchtlingen als Medienspektakel inszenieren, ist das nicht Ausdruck erfolgreicher Politik, sondern moralischer Verwahrlosung.
Dobrindt und Söder an der Grenze: "Die Kontrollen wirken"
Die verschärften Kontrollen an den deutschen Grenzen haben laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in der ersten Woche zu mehr Zurückweisungen geführt. In den vergangenen sieben Tagen seien 729 Versuche der illegalen Einreise zurückgewiesen worden, sagte Dobrindt am Donnerstag bei einem Besuch eines Grenzübergangs.
web.de
May 15, 2025 at 4:21 PM
Wenn Regierungen die rechtswidrige und menschenverachtende Zurückweisung von Flüchtlingen als Medienspektakel inszenieren, ist das nicht Ausdruck erfolgreicher Politik, sondern moralischer Verwahrlosung.
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Faulheit? Würden wir nicht den Bürger*innen, sondern eher einer Regierung vorwerfen, die auf populistische Phrasen anstatt echter Lösungen setzt. Ob Lohnarbeit, Carearbeit oder Ehrenamt – die Deutschen leisten viel. Sie brauchen eine Politik, die sie unterstützt.
@ricardalang.bsky.social 📢
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May 15, 2025 at 1:14 PM
Faulheit? Würden wir nicht den Bürger*innen, sondern eher einer Regierung vorwerfen, die auf populistische Phrasen anstatt echter Lösungen setzt. Ob Lohnarbeit, Carearbeit oder Ehrenamt – die Deutschen leisten viel. Sie brauchen eine Politik, die sie unterstützt.
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Nach dem Verbot brennt der Mülleimer – aber wenn wir nichts tun, brennt das Haus
Von einem, der die Demokratie nicht dem Hausrecht der Menschenverachtung überlassen will.
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Von einem, der die Demokratie nicht dem Hausrecht der Menschenverachtung überlassen will.
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May 14, 2025 at 9:24 PM
Nach dem Verbot brennt der Mülleimer – aber wenn wir nichts tun, brennt das Haus
Von einem, der die Demokratie nicht dem Hausrecht der Menschenverachtung überlassen will.
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Von einem, der die Demokratie nicht dem Hausrecht der Menschenverachtung überlassen will.
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Brillianter Text im @blaetter.bsky.social von @puettmann.bsky.social.
Zu lang für ein paar Tweets hier, aber nehmt euch die Zeit. Und sowieso: Abonniert das Magazin, folgt @puettmann.bsky.social.
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Zwischen Christdemokratie und Rechtspopulismus
Wohin schlingert die Merz-Union? Andreas Püttmann beschreibt das Ringen der christdemokratischen Partei um die Bedeutung des »C« in ihrem Namen.
www.blaetter.de
May 10, 2025 at 8:11 PM
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