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Weltverbesserin 🌻
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Nun gibt es noch ein paar formale Abstimmungen über Gremienbesetzungen. Dann geht es in den nicht öffentlichen Teil. Wir verabschieden uns von der Welt da draußen und wünschen einen zauberhaften Abend.
November 5, 2025 at 7:48 PM
Danach werden noch drei Anträge der AfD jeweils mit ca. 5 zu ca. 45 Stimmen abgelehnt, nachdem zuvor schon die Überweisung in die Ausschüsse in allen drei Fällen mit dem gleichen Ergebnis abgelehnt wurde.
November 5, 2025 at 7:45 PM
Seit mehr als 2 Jahren setzt sich die Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes für die Benennung von Straßen nach Arbeiter*innen aus Nowawes ein. Nun ist es soweit. Die SVV beschließt drei Plätze nach Wally Lehnert, Anna Müller und Olga Bathe zu benennen.
November 5, 2025 at 7:31 PM
Die SVV beauftragt die Oberbürgermeisterin, sich im Land für die Finanzierung von Kinderschutzambulanzen einzusetzen und im Land die Schulanschlussbetreuung als Leistung zur Teilhabe an Bildung zu klären. Beide Anträge kommen v. der SPD, die wohl unserer OB mehr zutraut als der eigenen LT-Fraktion.
November 5, 2025 at 7:27 PM
Balthasar Kogge begründet unseren Antrag, auf städtischen Grünflächen im Monat Mai weniger zu mähen. Der Antrag wird im Umweltausschuss weiter behandelt.
November 5, 2025 at 7:06 PM
Die CDU beantragt die Begleitung von Martinsumzügen durch Freiwillige Feuerwehr mit Blaulicht. Diese ganze Idee läuft unter dem Betreff "Ehrenamt ermöglichen". Klingt komisch. Findet aber trotzdem großen Anklang bei den Linken. Mit großer Mehrheit gegen SPD und DIE aNDERE beschlossen.
November 5, 2025 at 6:54 PM
Auf Antrag der Linken wird eine aktuelle Elternbefragung zum ÜL-Verfahren für die weitere Schulentwicklungsplanung beschlossen.

Dr. Scharfenberg will den Innenminister in d. Hauptausschuss einladen, um ü.d. Erreichbarkeit d. Revierpolizisten zu fachsimpeln. Die Mehrheit will den Ordnungsausschuss.
November 5, 2025 at 6:41 PM
Die Rede ist gesprochen. Der Antrag wurde in den Umweltausschusses überwiesen, wo ihn unser Fraktionsvorsitzender Balthasar Kogge sicher durchbringen wird.
November 5, 2025 at 6:16 PM
Gleich wird Christian Raschke seinen Antrag einbringen, eine Kampagne zur Begrünung von Balkonen zu starten. Bleiben Sie dran und LIVE dabei.
November 5, 2025 at 6:10 PM
Die CDU beantragt die Auflistung aller ausgabentelevanten Beschlüsse zu freiwilligen Leistungen. Die SPD will mehr Kontrolle der Zweckentfremdung von Wohnungen. Beide Anträge werden in die Ausschüsse überwiesen.
November 5, 2025 at 6:07 PM
Nach der langen Pause geht es mit den Anträgen weiter. Auf Antrag der Grünen soll in der Großbeerenstraße zwischen Willi-Frohwein-Platz und Wetzlarer Straße die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 geprüft werden.
Wird in die Ausschüsse überwiesen.
November 5, 2025 at 6:02 PM
Beim 2. Dringlichkeitsantrag geht es um die finanzielle Sicherung der Flotte P bis zum Haushaltsbeschluss. Erich Benesch spricht für das Projekt. Grüne, Andere, Linke und SPD positionieren sich für den Antrag, FDP, CDU und Bernd Rubelt dagegen. In namentlicher Abstimmung: 30:22 angenommen.
November 5, 2025 at 5:20 PM
Nun geht es mit den Dringlichkeitsanträgen weiter. Zuerst kommt der gemeinsame Antrag von Anderen und Grünen an die Reihe, den Wochenmarkt auf dem Bassinplatz auch während des Weihnachtsmarktes abzusichern. Anja Heigl und Saskia Hüneke sprechen für den Antrag. Mit großer Mehrheit angenommen.
November 5, 2025 at 4:46 PM
Jetzt geht es um die Grünflächen auf dem Steubenplatz. Willo Göpel von der CDU will eine größere Grünfläche u. Weniger Versiegelung. Der Baubeigeordnete wendet ein, dass eine Zustimmung zu Verzögerungen u. Verlust von Fördermitteln führt. Dem folgt die Mehrheit der SVV.
November 5, 2025 at 4:38 PM
Die Anträge der SPD, Jugendorte in Babelsberg zu suchen und externe Fördermittel für den Ratkeller zu prüfen, werden angenommen.
November 5, 2025 at 4:30 PM
Die SPD beantragt, dass Alternativen für die Schulplätze untersucht werden, falls der geplante Schulstandort in der Pappelallee scheitert. Unsere Fraktion beantragt, dass auch für die in der neuen Schule geplante Stadtteilarbeit Alternativen geprüft werden. Beides wird angenommen.
November 5, 2025 at 4:27 PM
Danach wird der Digitalisierungsrat neu berufen. Die SVV beschließt Grundsätze für Gedenktafel und Straßenbenennungen.
November 5, 2025 at 4:15 PM
Am Kaffeeautomaten wird kolportiert, warum Peter Schmitt mit der AfD gebrochen hat: Die Partei soll ihm zu pazifistisch geworden sein. Nach ein paar Spekulationen, ob Schmitt nun bei der CDU oder den Grünen anklopfen wird, ist die kurze Pause vorbei.
November 5, 2025 at 4:08 PM
Es geht bei dem langen Fragenkatalog um allerlei technische Details zur geplanten Wärmewende. Andreas Menzel fürchtet höhere Fernwärmepreise. Womit er heizen will, wenn er Geothermie für ungeeignet hält, bleibt unklar. Nach 2 je 5-minütigen Monologen haben wir es geschafft. Pause.
November 5, 2025 at 3:48 PM
Nach mehreren Beiträgen von Björn Teuteberg (FDP), Hans-Jürgen Scharfenberg (BfW), Clemens Viehrig (CDU), Benjamin Körner (Volt), Nico Marquardt (SPD) und Laura Kapp (DIE aNDERE) wird der TOP 10 Minuten vorfristig beendet. Die SVV macht vor der Pause noch mit der Großen Anfrage von BVB-FW weiter.
November 5, 2025 at 3:37 PM
Nun hält die neue Oberbürgermeisterin Noosha Aubel zum ersten Mal ihren Bericht in der SVV. Sie stellt noch einmal ihr Verständnis von ihrer Amtsführung und von der Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten dar - faire Diskussionskultur, klare Priorisierung und mehr Tempo bei der Umsetzung.
November 5, 2025 at 3:12 PM
Unter Applaus informiert der Vorsitzende, dass Peter Schmitt aus der Partei AfD und der AfD-Fraktion ausgetreten ist und als Einzelstadtverordneter weitermacht. Damit schrumpft die AfD-Fraktion auf 7 Mitglieder. Bald haben wir sie.
November 5, 2025 at 3:03 PM
Über die Dringlichkeit des Linken-Antrages zur Flotte Potsdam wird länger diskutiert. Letztlich stimmt eine deutliche Mehrheit dafür und erteilt der Flotte auch ein Rederecht.
November 5, 2025 at 2:59 PM
Die Fragestelle ist vorbei. Nun wird die Tagesordnung zurechtgerückt und über Rederechte, die beantragte Dringlichkeit von Anträgen und einige konsensuale Ausschussüberweisungen abgestimmt. Unser Antrag zur Sicherung des Wochenmarktes auf dem Bassinplatz kommt als dringlich auf die Tagesordnung.
November 5, 2025 at 2:55 PM