@demokratischfair.bsky.social
#Ausverkauf_Demokratie: #Politikerhaftung und #Politik_Compliance sind seit Jahrzehnten überfällig. Alle Politiker machen sich auch hier der Beihilfe durch Unterlassen schuldig.
www.br.de/nachrichten/...
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Milliardenschaden durch Corona-Masken? Neue Vorwürfe gegen Spahn
Ein neuer Bericht belastet Ex-Gesundheitsminister Spahn schwer: Der CDU-Politiker soll zu Beginn der Corona-Krise eine Firma aus seiner Heimat mit der Beschaffung von Masken beauftragt haben – ohne Au...
www.br.de
September 19, 2025 at 11:08 AM
#Ausverkauf_Demokratie: #Politikerhaftung und #Politik_Compliance sind seit Jahrzehnten überfällig. Alle Politiker machen sich auch hier der Beihilfe durch Unterlassen schuldig.
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#Ausverkauf_Demokratie: Warum schützt Herr #Merz Herrn #Spahn – womit könnte Spahn ihn erpressen? Ihn noch in Funktion zu sehen, ist unerträglich.“https://www.spiegel.de/panorama/jens-spahn-kpmg-bericht-wirft-bund-schwere-versaeumnisse-bei-maskenbeschaffung-vor-a-6a4dfa26-f7c5-42e7-8d42-4069ebc7b0e2
Spahn und die Masken-Affäre: KPMG-Bericht wirft Bund schwere Versäumnisse vor
Bis heute hat das Gesundheitsministerium keinen Überblick über Kosten und Risiken der Maskenkäufe aus der Coronazeit, wie ein neuer Bericht zeigt. Offenbar auch weil im Ministerium niemand Ahnung von ...
www.spiegel.de
September 19, 2025 at 11:05 AM
#Ausverkauf_Demokratie: Warum schützt Herr #Merz Herrn #Spahn – womit könnte Spahn ihn erpressen? Ihn noch in Funktion zu sehen, ist unerträglich.“https://www.spiegel.de/panorama/jens-spahn-kpmg-bericht-wirft-bund-schwere-versaeumnisse-bei-maskenbeschaffung-vor-a-6a4dfa26-f7c5-42e7-8d42-4069ebc7b0e2
Trumps Kurs zur Familienherrschaft und Destabilisierung der USA bietet Europa Chancen: Abwandernde Wissenschaftler, abkehrende Länder – Vorteile für Konzerne wie Rheinmetall , Airbus.https://www.n-tv.de/politik/USA-unter-Donald-Trump-rutschen-in-Richtung-Autokratie-aber-wie-weit-article25754828.html
USA rutschen in Richtung Autokratie - aber wie weit?
Viele Wissenschaftler sehen die ersten Monate unter US-Präsident Trump äußerst kritisch. Der Zustand der Demokratie: alarmierend. Mehrere sagen, die Vereinigten Staaten befänden sich bereits in einer ...
www.n-tv.de
September 19, 2025 at 11:00 AM
Trumps Kurs zur Familienherrschaft und Destabilisierung der USA bietet Europa Chancen: Abwandernde Wissenschaftler, abkehrende Länder – Vorteile für Konzerne wie Rheinmetall , Airbus.https://www.n-tv.de/politik/USA-unter-Donald-Trump-rutschen-in-Richtung-Autokratie-aber-wie-weit-article25754828.html
#Ausverkauf_Demokratie: #Politiker schützen sich gegenseitig vor Konsequenzen, während der Rechtsstaat nur für „Nicht-Politiker“ gilt. Diese Schieflage untergräbt das Vertrauen in demokratischer Institutionen und fördert die #AfD . #Politik_Compliance ist überfällig!!!
www.msn.com/de-de/finanz...
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MSN
www.msn.com
July 13, 2025 at 2:13 PM
#Ausverkauf_Demokratie: #Politiker schützen sich gegenseitig vor Konsequenzen, während der Rechtsstaat nur für „Nicht-Politiker“ gilt. Diese Schieflage untergräbt das Vertrauen in demokratischer Institutionen und fördert die #AfD . #Politik_Compliance ist überfällig!!!
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#Demokratie_Ausverkauf: Wir freuen uns also von einem Trump, "Diktator in Ausbildung", nicht gerügt worden zu sein. Was für ein Theater.
www.tagesschau.de/ausland/merz...
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Merz bei Trump im Oval Office: Ein freundliches, aber einseitiges Treffen
US-Präsident Trump hat Kanzler Merz im Oval Office empfangen. Man werde eine "großartige Beziehung" zu Deutschland haben, so Trump. Die Atmosphäre: freundlich, auch wenn Merz nur selten zu Wort kam.
www.tagesschau.de
June 6, 2025 at 9:59 AM
#Demokratie_Ausverkauf: Wir freuen uns also von einem Trump, "Diktator in Ausbildung", nicht gerügt worden zu sein. Was für ein Theater.
www.tagesschau.de/ausland/merz...
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So ist das, wenn ein Unternehmen aufgrund Fehlentscheidungen Geld braucht. www.spiegel.de/kultur/bayer...
Pharmakonzern Bayer versteigert Kunst von Pablo Picasso, Max Beckmann und Andy Warhol
Rund 800 Werke aus der Bayer-Kunstsammlung kommen unter den Hammer, darunter Arbeiten von namhaften Künstlern wie Pablo Picasso oder Andy Warhol. Ihr Wert geht in die Millionen. Wem der Erlös zuguteko...
www.spiegel.de
June 6, 2025 at 9:56 AM
So ist das, wenn ein Unternehmen aufgrund Fehlentscheidungen Geld braucht. www.spiegel.de/kultur/bayer...
#Ausverkauf_Demokratie: Trump ist letztes Jahr um eine Milliarde Dollar reicher geworden. Politik als Geschäft zur persönliche Bereicherung. Das ist das „#Mafia_System_Trump“.
Für Europa ist dies eine historische Chance:
🔹 Bsp.: Abwanderung von Wissenschaftstalenten, Ersetzung US-Waren weltweit.
Für Europa ist dies eine historische Chance:
🔹 Bsp.: Abwanderung von Wissenschaftstalenten, Ersetzung US-Waren weltweit.
June 1, 2025 at 1:17 PM
#Ausverkauf_Demokratie: Trump ist letztes Jahr um eine Milliarde Dollar reicher geworden. Politik als Geschäft zur persönliche Bereicherung. Das ist das „#Mafia_System_Trump“.
Für Europa ist dies eine historische Chance:
🔹 Bsp.: Abwanderung von Wissenschaftstalenten, Ersetzung US-Waren weltweit.
Für Europa ist dies eine historische Chance:
🔹 Bsp.: Abwanderung von Wissenschaftstalenten, Ersetzung US-Waren weltweit.
#Ausverkauf_Demokratie: Mit ein wenig Glück ist Trump in ein paar Jahren Geschichte, aber wie schafft SAP sein Gesicht zu wahren?
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
May 19, 2025 at 2:36 PM
#Ausverkauf_Demokratie: Mit ein wenig Glück ist Trump in ein paar Jahren Geschichte, aber wie schafft SAP sein Gesicht zu wahren?
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
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Rheinmetall baut jetzt Satelliten, Köln ein Zentrum für Internet aus dem All. Wie der Westen vom Raumfahrtboom profitieren will.
Raumfahrt: Vom Rhein aus in den Weltraum
Rheinmetall baut jetzt Satelliten, Köln ein Zentrum für Internet aus dem All. Wie der Westen vom Raumfahrtboom profitieren will.
www.wiwo.de
May 19, 2025 at 12:26 PM
Rheinmetall baut jetzt Satelliten, Köln ein Zentrum für Internet aus dem All. Wie der Westen vom Raumfahrtboom profitieren will.
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Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet werden.
Rechtliche Folgen des AfD-Gutachtens: Einstufung und Verbot liegen dicht beieinander
taz.de
May 19, 2025 at 12:46 PM
Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet werden.
#Ausverkauf_Demokratie: Es ist höchste Zeit EU-Plattformen zu forcieren!! www.heise.de/news/Strafge...
Strafgerichtshof: Microsofts E-Mail-Sperre als Weckruf für digitale Souveränität
Microsoft hat nach Trump-Sanktionen das Mail-Konto des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofs blockiert. Kritiker: "Wir brauchen dringend Alternativen."
www.heise.de
May 19, 2025 at 2:29 PM
#Ausverkauf_Demokratie: Es ist höchste Zeit EU-Plattformen zu forcieren!! www.heise.de/news/Strafge...
#Demokratie_Ausverkauf: Der nächste #CDU_Fehler: Israel-Unterstützung, trotz schwerwiegender menschenrechtlicher Bedenken. Gerade wegen unserer Geschichte hätte es eine klare, "wertebasierte" Haltung gebraucht, die sich an unserem Grundgesetz orientiert. Schwach, #CDU.
May 12, 2025 at 3:14 PM
#Demokratie_Ausverkauf: Der nächste #CDU_Fehler: Israel-Unterstützung, trotz schwerwiegender menschenrechtlicher Bedenken. Gerade wegen unserer Geschichte hätte es eine klare, "wertebasierte" Haltung gebraucht, die sich an unserem Grundgesetz orientiert. Schwach, #CDU.
#Demokratie_Ausverkauf: Wo steht die #CDU eigentlich in der #Asylpolitik? Je nach Publikum gibt es eine andere Antwort. Das ist kein Kurs – das ist Beliebigkeit.
May 12, 2025 at 3:13 PM
#Demokratie_Ausverkauf: Wo steht die #CDU eigentlich in der #Asylpolitik? Je nach Publikum gibt es eine andere Antwort. Das ist kein Kurs – das ist Beliebigkeit.
#Demokratie_Ausverkauf: Zahlreiche #Managementfehler der #CDU führen zu weiterem Vertrauensverlust. Dass beim SPD-Klingbeil-Machtkampf am Ende die Unterstützung für die Kanzlerwahl fehlt, war absehbar. Frau Merkel wäre vorbereitet gewesen.
May 12, 2025 at 3:08 PM
#Demokratie_Ausverkauf: Zahlreiche #Managementfehler der #CDU führen zu weiterem Vertrauensverlust. Dass beim SPD-Klingbeil-Machtkampf am Ende die Unterstützung für die Kanzlerwahl fehlt, war absehbar. Frau Merkel wäre vorbereitet gewesen.
#Demokratie_Ausverkauf: Lars #Klingbeil hortet Macht, doch Führungsstärke? Fehlanzeige! #SPD, was ist aus dir geworden? Illoyalität, Machtspiele und Führungsschwäche – angefangen bei Heide #Simonis, heute trauriger Höhepunkt mit Saskia #Esken. Wer soll Euch wählen?
May 12, 2025 at 3:03 PM
#Demokratie_Ausverkauf: Lars #Klingbeil hortet Macht, doch Führungsstärke? Fehlanzeige! #SPD, was ist aus dir geworden? Illoyalität, Machtspiele und Führungsschwäche – angefangen bei Heide #Simonis, heute trauriger Höhepunkt mit Saskia #Esken. Wer soll Euch wählen?
#Demokratie_Ausverkauf: Täglich kostet der #Maskenskandal den Steuerzahler 86.000 € – für Prozesse, die offensichtlich verloren gehen. Verantwortlich: Herr #Spahn, #CDU. Durch ihn zahlt Deutschland 2,6 Mrd € zu viel. Noch immer gibt es keine #Politiker_Compliance und er macht unbeirrt Karriere.
May 12, 2025 at 2:58 PM
#Demokratie_Ausverkauf: Täglich kostet der #Maskenskandal den Steuerzahler 86.000 € – für Prozesse, die offensichtlich verloren gehen. Verantwortlich: Herr #Spahn, #CDU. Durch ihn zahlt Deutschland 2,6 Mrd € zu viel. Noch immer gibt es keine #Politiker_Compliance und er macht unbeirrt Karriere.
#Demokratie_Ausverkauf: Die mangelnden Finanzkenntnisse von Lars #Klingbeil könnten Deutschland überaus teuer zu stehen kommen. Die Finanzlobby reibt sich die Hände. Solange es keine wirksame #Politiker_Compliance gibt, kann er schalten und walten, wie er will. Wollen wir das?
May 12, 2025 at 2:53 PM
#Demokratie_Ausverkauf: Die mangelnden Finanzkenntnisse von Lars #Klingbeil könnten Deutschland überaus teuer zu stehen kommen. Die Finanzlobby reibt sich die Hände. Solange es keine wirksame #Politiker_Compliance gibt, kann er schalten und walten, wie er will. Wollen wir das?
#Demokratie _Ausverkauf: Keine #Wertegemeinschaft mehr mit den #USA! Während #Putin die #Ukraine annektiert, verhandeln die USA allein mit ihm über die „Beute“. Ein Einverständnis! Nach Irakkrieg, Guantanamo und eines auf Europa begrenzten Atomkriegs – der Tiefpunkt!
www.spiegel.de/ausland/russ...
www.spiegel.de/ausland/russ...
Gespräche über Ukraine: Erstes Treffen zwischen russischer und US-Delegation steht fest
Drei Jahre Krieg in der Ukraine, nun wollen Moskau und Washington über einen Friedensplan reden – allerdings zunächst ohne Kyjiw. Jetzt bestätigt der Kreml, wann das erste Treffen stattfinden soll.
www.spiegel.de
February 17, 2025 at 11:10 AM
#Demokratie _Ausverkauf: Keine #Wertegemeinschaft mehr mit den #USA! Während #Putin die #Ukraine annektiert, verhandeln die USA allein mit ihm über die „Beute“. Ein Einverständnis! Nach Irakkrieg, Guantanamo und eines auf Europa begrenzten Atomkriegs – der Tiefpunkt!
www.spiegel.de/ausland/russ...
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#Demokratie_Ausverkauf:
"Elon #Musk, der Eigentümer von X, hat deutsche Politiker beschimpft und zur Wahl der #AfD aufgerufen. Warum nutzen viele Politiker und die #Bundesregierung die Plattform trotzdem weiter?"
"https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/musk-x-bundesregierung-100.html
"Elon #Musk, der Eigentümer von X, hat deutsche Politiker beschimpft und zur Wahl der #AfD aufgerufen. Warum nutzen viele Politiker und die #Bundesregierung die Plattform trotzdem weiter?"
"https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/musk-x-bundesregierung-100.html
February 15, 2025 at 7:43 PM
#Demokratie_Ausverkauf:
"Elon #Musk, der Eigentümer von X, hat deutsche Politiker beschimpft und zur Wahl der #AfD aufgerufen. Warum nutzen viele Politiker und die #Bundesregierung die Plattform trotzdem weiter?"
"https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/musk-x-bundesregierung-100.html
"Elon #Musk, der Eigentümer von X, hat deutsche Politiker beschimpft und zur Wahl der #AfD aufgerufen. Warum nutzen viele Politiker und die #Bundesregierung die Plattform trotzdem weiter?"
"https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/musk-x-bundesregierung-100.html
#Demokratie_Ausverkauf:
Vielen Dank, Herr #Pistorius, für Ihre klaren und bedeutenden Worte. Mit einer #US_Regierung, deren Politiker eher ihren eigenen Vorteil als das Gemeinwohl im Blick haben, gibt es keine gemeinsame Wertebasis mehr.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Vielen Dank, Herr #Pistorius, für Ihre klaren und bedeutenden Worte. Mit einer #US_Regierung, deren Politiker eher ihren eigenen Vorteil als das Gemeinwohl im Blick haben, gibt es keine gemeinsame Wertebasis mehr.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Pistorius über Vance: "Das konnte ich nicht unwidersprochen lassen"
Die Aussagen von US-Vizepräsident Vance über Europa seien weder nötig noch hilfreich gewesen, sagt Verteidigungsminister Pistorius in den tagesthemen. Klar sei nun vor allem: Um ernst genommen zu werd...
www.tagesschau.de
February 15, 2025 at 7:40 PM
#Demokratie_Ausverkauf:
Vielen Dank, Herr #Pistorius, für Ihre klaren und bedeutenden Worte. Mit einer #US_Regierung, deren Politiker eher ihren eigenen Vorteil als das Gemeinwohl im Blick haben, gibt es keine gemeinsame Wertebasis mehr.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Vielen Dank, Herr #Pistorius, für Ihre klaren und bedeutenden Worte. Mit einer #US_Regierung, deren Politiker eher ihren eigenen Vorteil als das Gemeinwohl im Blick haben, gibt es keine gemeinsame Wertebasis mehr.
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#Demokratie_Ausverkauf: "Wer hat die Anweisung dazu gegeben?" Es bedarf #Gesetze, die diesen Nachweis vereinfachen ( #Beweislastumkehr) u. Politiker, die solche Gesetzte wollen ( #Bestechung, #Lobbiismus #Machtmissbrauch). Systemwechsel notwendig: #BerufspolitikerStopp
www.wiwo.de/erfolg/manag...
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WirtschaftsWoche
www.wiwo.de
February 15, 2025 at 4:00 AM
#Demokratie_Ausverkauf: "Wer hat die Anweisung dazu gegeben?" Es bedarf #Gesetze, die diesen Nachweis vereinfachen ( #Beweislastumkehr) u. Politiker, die solche Gesetzte wollen ( #Bestechung, #Lobbiismus #Machtmissbrauch). Systemwechsel notwendig: #BerufspolitikerStopp
www.wiwo.de/erfolg/manag...
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#Demokratie_Ausverkauf: Die #Grünen forderten eine #Ökoabgabe – #Deutschland reagierte empört. Mit ihr hätten wir längst viele #E_Autos auf den Straßen. #Berufspolitiker folgen #Lobbyisten – das ist fatal !!! Es braucht eine Veränderung des Systems: #BerufspolitikerStopp
www.faz.net/pro/digitalw...
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Elektroautos: VW, Mercedes und Audi verlieren Anschluss in China
Deutsche Autohersteller können sich auf dem chinesischen Elektroauto-Markt weiterhin nicht etablieren Nur eine Marke ist in den Top-Ten.
www.faz.net
February 15, 2025 at 3:42 AM
#Demokratie_Ausverkauf: Die #Grünen forderten eine #Ökoabgabe – #Deutschland reagierte empört. Mit ihr hätten wir längst viele #E_Autos auf den Straßen. #Berufspolitiker folgen #Lobbyisten – das ist fatal !!! Es braucht eine Veränderung des Systems: #BerufspolitikerStopp
www.faz.net/pro/digitalw...
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#Demokratie_Ausverkauf, #Medienelend: Das mediale Spektakel der #Talkshows im #Wahlkampf wirkt wie eine inszenierte PR-Veranstaltung statt kritischer Auseinandersetzung. Wichtige Themen bleiben außen vor, während Politiker unbehelligt Behauptungen aufstellen können. Wo bleibt echter #Journalismus?
February 15, 2025 at 3:20 AM
#Demokratie_Ausverkauf, #Medienelend: Das mediale Spektakel der #Talkshows im #Wahlkampf wirkt wie eine inszenierte PR-Veranstaltung statt kritischer Auseinandersetzung. Wichtige Themen bleiben außen vor, während Politiker unbehelligt Behauptungen aufstellen können. Wo bleibt echter #Journalismus?
#Demokratie_Ausverkauf: Dies zeigt wie sehr die #Brandmauer zur #AfD notwendig ist u. wie dringend wir europäische Alternativen zu #Google, #facebook etc. brauchen ( #Fake_news_Bekämpfung) !!!!!!!!!!!!
www.tagesschau.de/ausland/euro...
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Vance erhebt schwere Vorwürfe gegenüber europäischen Partnern
Er sieht die Meinungsfreiheit in Europa bedroht und pocht darauf, dass die Partner die Migration in den Griff bekommen: Mit markigen Worten hat US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonfe...
www.tagesschau.de
February 15, 2025 at 3:08 AM
#Demokratie_Ausverkauf: Dies zeigt wie sehr die #Brandmauer zur #AfD notwendig ist u. wie dringend wir europäische Alternativen zu #Google, #facebook etc. brauchen ( #Fake_news_Bekämpfung) !!!!!!!!!!!!
www.tagesschau.de/ausland/euro...
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#Demokratie_Ausverkauf: #Diskriminierung bei der #Wahl25 durch #Parteien durch #Unterlassen (positive Ausnahme die #Grünen). Es darf einfach nicht sein, dass #Frauen, d.h. über 50 % der Bevölkerung in Deutschland nicht adäquat im #Bundestag vertreten sein werden: www.bundestag.de/parlament/bu...
Deutscher Bundestag - Weniger als ein Drittel der Kandidierenden sind Frauen
Zur Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar 2025, treten insgesamt 4.506 Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber an. Darunter befinden sich 1.422 Frauen (31,6 Prozent), wie Bundeswahlleiterin...
www.bundestag.de
February 14, 2025 at 1:32 PM
#Demokratie_Ausverkauf: #Diskriminierung bei der #Wahl25 durch #Parteien durch #Unterlassen (positive Ausnahme die #Grünen). Es darf einfach nicht sein, dass #Frauen, d.h. über 50 % der Bevölkerung in Deutschland nicht adäquat im #Bundestag vertreten sein werden: www.bundestag.de/parlament/bu...