Damit sich das ändert, müssen wir den Diskurs weiterentwickeln und in unsere Richtung drehen. Also: Fairness-Bonus und Future-Fond, finanziert aus Vermögens- und Erbschaftssteuer. I’d love to see it.

Auch wenn’s nicht im Regierungsprogramm steht: 2026 ist das Möglichkeitsfenster für stärkere Steuern auf Vermögen so groß wie schon lange nicht. Im OECD-Vergleich haben wir in Österreich überdurchschnittlich hohe Steuern auf Arbeit, unterdurchschnittlich auf Vermögen.

Der Vorteil, wenn wir den Diskurs so drehen? Anstatt gegen neue Steuern zu sein (das ist easy), müssen ÖVP, WKO, IV und andere dann gegen konkreten Impact – Wachstum, Arbeitsplätze, Emissionseinsparung – argumentieren. Das ist diskursiv schwieriger.

Und 1/3 stecken wir einen dedizierten »Future Fond«, mit dem ausschließlich Maßnahmen finanziert werden, die Österreichs Emissionen senken und long-term (10+ Jahre) positiv wirken. 100 sanierte Schulen pro Jahr, 5.000 neue Sozialwohnungen, 100km neue Bahnstrecke – da könnt echt was weitergehen.

Vorschlag: 2/3 stecken wir in eine konkrete Fairness-Umlage, die allen bis zum Median-Einkommen 1.000€ Steuergutschrift pro Jahr gibt. Viel wirkungsvoller als MWSt.-Senkung, konkrete Umverteilung, kurbelt Wirtschaft an und hilft spürbar bei Teuerung.

Ich frag mich, welche Antwort wir all jenen jungen Menschen geben, die nicht an den großen Tischen im Ministerium sitzen, sondern daheim vor dem Fernseher und sich fragen: Wer kümmert sich eigentlich um unsere Zukunft? Ich weiß nicht, was wir ihnen antworten können.

Und vielleicht ist es meine Interpretation, aber selbst beim ÖVP-Minister ist im Interview Frust spürbar.
Frust darüber, dass Klimaschutz mit „Hausverstand“ offenbar doch nicht gelingt. Stattdessen wird verzögert, verwässert, ausgesessen – bis am Ende die Klimaziele verfehlt werden. Es war absehbar.

NEOS-Umweltsprecher @michaelbernhard.bsky.social sagt offen, dass es noch keine einzige Verhandlungsrunde gab und seit 6 Monaten Funkstille aus dem Klimaministerium herrscht.

Der #orfreport von gestern bringt es auf den Punkt:
Das Klimagesetz, von Minister Norbert Totschnig eigentlich für letzten Sommer angekündigt, liegt in weiter Ferne.

on.orf.at/video/143089...
(inkl. Feature @danielhuppmann.bsky.social in der Lobau!)

Spannend, es scheint von Typografie, Grafik und Papier her ja nicht tatsächlich aus der Zeit der Tonfilm-Revolution zu sein; aber dennoch ein schönes Beispiel für die Ablehnung von Veränderung.