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@crazyprof.bsky.social
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Das Bundesministerium für Justiz hat ein Eckpunktepapier für „Effektivere verwaltungsgerichtliche Verfahren und Beschleunigung insbesondere von Asylprozessen“. Wir sehen die Vorschläge überwiegend kritisch und halten sie nicht für zielführend.
Siebtes Gesetz zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze (VwGO-Novelle II“) - Überblick über die Eckpunkte des Gesetzgebungsvorhabens
Siebtes Gesetz zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze („VwGO-Novelle II“) - Überblick über die Eckpunkte des Gesetzgebungsvorhabens
www.bmj.de
June 16, 2024 at 9:39 AM
Das Bundesministerium für Justiz hat ein Eckpunktepapier für „Effektivere verwaltungsgerichtliche Verfahren und Beschleunigung insbesondere von Asylprozessen“. Wir sehen die Vorschläge überwiegend kritisch und halten sie nicht für zielführend.
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Hier könnt ihr das Statement zur Absage der #Antifa-Demo in #Eisenach lesen:
„Uns hat dieser unverhohlene Antisemitismus, diese völlige Empathielosigkeit gegenüber den Opfern und die Bereitschaft, die Mörder der Hamas als 'Widerstand' zu feiern, erschüttert.“ #esa1811
„Uns hat dieser unverhohlene Antisemitismus, diese völlige Empathielosigkeit gegenüber den Opfern und die Bereitschaft, die Mörder der Hamas als 'Widerstand' zu feiern, erschüttert.“ #esa1811
IHR KRIEGT UNS NICHT KLEIN
-RECHTE STRUKTUREN ZERSCHLAGEN-
esa1811.so36.net
November 17, 2023 at 8:47 PM
Hier könnt ihr das Statement zur Absage der #Antifa-Demo in #Eisenach lesen:
„Uns hat dieser unverhohlene Antisemitismus, diese völlige Empathielosigkeit gegenüber den Opfern und die Bereitschaft, die Mörder der Hamas als 'Widerstand' zu feiern, erschüttert.“ #esa1811
„Uns hat dieser unverhohlene Antisemitismus, diese völlige Empathielosigkeit gegenüber den Opfern und die Bereitschaft, die Mörder der Hamas als 'Widerstand' zu feiern, erschüttert.“ #esa1811
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Momentaufnahme im sicheren Ausnahmezustand der Gefühle und Gedanken.
November 12, 2023 at 1:08 PM
Momentaufnahme im sicheren Ausnahmezustand der Gefühle und Gedanken.
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Gemeinsam mit @medico.de, @alarmphone.bsky.social, @seebruecke.bsky.social, @sea-watch.org, Terres des Hommes & vielen vielen mehr stellen wir klar:
Wir stehen vor einem Scherbenhaufen, an einem autoritären Kipppunkt. Es ist Zeit sich zu entscheiden.
www.borderline-europe.de/unsere-arbei...
Wir stehen vor einem Scherbenhaufen, an einem autoritären Kipppunkt. Es ist Zeit sich zu entscheiden.
www.borderline-europe.de/unsere-arbei...
borderline europe - menschenrechte ohne grenzen e.v.| borderline europe - menschenrechte ohne grenze...
www.borderline-europe.de
November 8, 2023 at 8:42 AM
Gemeinsam mit @medico.de, @alarmphone.bsky.social, @seebruecke.bsky.social, @sea-watch.org, Terres des Hommes & vielen vielen mehr stellen wir klar:
Wir stehen vor einem Scherbenhaufen, an einem autoritären Kipppunkt. Es ist Zeit sich zu entscheiden.
www.borderline-europe.de/unsere-arbei...
Wir stehen vor einem Scherbenhaufen, an einem autoritären Kipppunkt. Es ist Zeit sich zu entscheiden.
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Ach, guck an, wenn man diesen Wortsalat im Gesetzentwurf von Nancy Faeser zur „Verbesserung der Rückführung“ ins Deutsche übersetzt, dann steckt dahinter … hups … eine neu einzuführende Strafbarkeit für Seenotretter. 👉🏼 www.sueddeutsche.de/politik/seen...
November 8, 2023 at 1:17 PM
Ach, guck an, wenn man diesen Wortsalat im Gesetzentwurf von Nancy Faeser zur „Verbesserung der Rückführung“ ins Deutsche übersetzt, dann steckt dahinter … hups … eine neu einzuführende Strafbarkeit für Seenotretter. 👉🏼 www.sueddeutsche.de/politik/seen...
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In Gedenken an Georg Elser
Heute vor 84 Jahren verübte Georg Elser einen Bombenanschlag auf Hitler und die Führungsspitze der Nazis.
Leider verfehlte der Anschlag knapp sein Ziel.
Am 09.April 1945 wurde Elser im KZ Dachau ermordet.
Heute vor 84 Jahren verübte Georg Elser einen Bombenanschlag auf Hitler und die Führungsspitze der Nazis.
Leider verfehlte der Anschlag knapp sein Ziel.
Am 09.April 1945 wurde Elser im KZ Dachau ermordet.
November 8, 2023 at 8:41 AM
In Gedenken an Georg Elser
Heute vor 84 Jahren verübte Georg Elser einen Bombenanschlag auf Hitler und die Führungsspitze der Nazis.
Leider verfehlte der Anschlag knapp sein Ziel.
Am 09.April 1945 wurde Elser im KZ Dachau ermordet.
Heute vor 84 Jahren verübte Georg Elser einen Bombenanschlag auf Hitler und die Führungsspitze der Nazis.
Leider verfehlte der Anschlag knapp sein Ziel.
Am 09.April 1945 wurde Elser im KZ Dachau ermordet.
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Das RückführungsverbesserungsG ist voller verfassungs- und europarechtswidriger Vorhaben. Mit @grundrechtekomitee.bsky.social u @abschiebungnrw.bsky.social fordern wir von BReg u BT eine Politik der Menschenrechte statt populistischer Symbolpolitik zulasten Geflüchteter.
www.rav.de/publikatione...
www.rav.de/publikatione...
Geplantes, neues Abschiebegesetz schränkt Grundrechte von Betroffenen weiter massiv ein
Gemeinsame Presseinformation des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V., des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V. und des Abschiebungsreporting NRW, 7.11.2023
www.rav.de
November 7, 2023 at 11:43 AM
Das RückführungsverbesserungsG ist voller verfassungs- und europarechtswidriger Vorhaben. Mit @grundrechtekomitee.bsky.social u @abschiebungnrw.bsky.social fordern wir von BReg u BT eine Politik der Menschenrechte statt populistischer Symbolpolitik zulasten Geflüchteter.
www.rav.de/publikatione...
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@ricardalang.bsky.social soll zum Nahost-Konflikt gesagt haben: "Die Menschen im Nahen Osten sind meiner Meinung nach auf einem politischen Holzweg und wir müssen das verhindern mit starker grüner Politik"
www.mimikama.org/ricarda-lang...
www.mimikama.org/ricarda-lang...
Ricarda Lang zum Nahost-Konflikt: Achtung, Satire!
In sozialen Medien hat sich jüngst ein Video verbreitet, das angeblich Aussagen von Ricarda Lang zum Nahost-Konflikt zeigen.
www.mimikama.org
November 7, 2023 at 12:40 PM
@ricardalang.bsky.social soll zum Nahost-Konflikt gesagt haben: "Die Menschen im Nahen Osten sind meiner Meinung nach auf einem politischen Holzweg und wir müssen das verhindern mit starker grüner Politik"
www.mimikama.org/ricarda-lang...
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Idee für die Elternbubble: ihr könntet das mit euren Kindern basteln und dann unter Aufsicht irgendwo draußen anzünden. Folgt mir für weitere Erziehungstipps.
October 19, 2023 at 1:33 PM
Idee für die Elternbubble: ihr könntet das mit euren Kindern basteln und dann unter Aufsicht irgendwo draußen anzünden. Folgt mir für weitere Erziehungstipps.
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Aus der aktuellen #antifa:
Antisemitismus abschieben?
Deutschland im 85. Jahr nach der Pogromnacht am 9. November 1938
➡️ Nachzulesen hier: antifa.vvn-bda.de/2023/11/05/a...
Antisemitismus abschieben?
Deutschland im 85. Jahr nach der Pogromnacht am 9. November 1938
➡️ Nachzulesen hier: antifa.vvn-bda.de/2023/11/05/a...
November 6, 2023 at 3:42 PM
Aus der aktuellen #antifa:
Antisemitismus abschieben?
Deutschland im 85. Jahr nach der Pogromnacht am 9. November 1938
➡️ Nachzulesen hier: antifa.vvn-bda.de/2023/11/05/a...
Antisemitismus abschieben?
Deutschland im 85. Jahr nach der Pogromnacht am 9. November 1938
➡️ Nachzulesen hier: antifa.vvn-bda.de/2023/11/05/a...
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Heute vor neun Jahren wurde Rémi Fraisse von den Bullen bei Protesten gegen ein Staudammprojekt (Sivens Dam) getötet. Er starb durch eine explodierende Blendschock-Granate. #RIP
October 26, 2023 at 6:59 AM
Heute vor neun Jahren wurde Rémi Fraisse von den Bullen bei Protesten gegen ein Staudammprojekt (Sivens Dam) getötet. Er starb durch eine explodierende Blendschock-Granate. #RIP