#FCKCDU #Bürgergeld #Scheindebatte #Lügner #Populist
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Vorstellung Rechtsgutachten -
„Schulstraßen rechtssicher gestalten“
Schaffung von Klarheit und Möglichkeiten für die Kommunen.
➡️13.12.2023, 10:00 Uhr
Die Veranstaltung findet online statt.
Kostenlose Anmeldung: ➡️ form.jotform.com/Kidical_Mass...
Vorstellung Rechtsgutachten -
„Schulstraßen rechtssicher gestalten“
Schaffung von Klarheit und Möglichkeiten für die Kommunen.
➡️13.12.2023, 10:00 Uhr
Die Veranstaltung findet online statt.
Kostenlose Anmeldung: ➡️ form.jotform.com/Kidical_Mass...
Zum Vergleich: Für das gleiche Geld lässt der Bund gerade 430m A100 Autobahn in Berlin bauen.
Prioritäten halt🤦♂️
Zum Vergleich: Für das gleiche Geld lässt der Bund gerade 430m A100 Autobahn in Berlin bauen.
Prioritäten halt🤦♂️
- Tempolimit 120/80/30 km/h
- Abschaffung Dienstwagenprivileg
- Reform Pendlerpauschale
- Reform StVO
- Autofreie Sonntage
- Autobahn-Maut
Was fehlt noch?
- Tempolimit 120/80/30 km/h
- Abschaffung Dienstwagenprivileg
- Reform Pendlerpauschale
- Reform StVO
- Autofreie Sonntage
- Autobahn-Maut
Was fehlt noch?
80 Jahre nach Holocaust, antisemitischen Ausschreitungen und Pogrome sind wir wieder bei „Kauft nicht bei Juden“ - digital.
Wo ist der Aufstand der Medien, Organisationen und Anständigen?
80 Jahre nach Holocaust, antisemitischen Ausschreitungen und Pogrome sind wir wieder bei „Kauft nicht bei Juden“ - digital.
Wo ist der Aufstand der Medien, Organisationen und Anständigen?
#niewieder
#keinvergessen
#saytheirnames
#beremembered
#Rassismus tötet – gestern wie heute
ob in #Auschwitz, #Mölln, #Solingen #Hanau und vielleicht bald auch vor deiner Haustür?
Nicht wieder schweigend hoffen, dass der Spuk vorbei geht.
#nonazis #noafd
!B
#niewieder
#keinvergessen
#saytheirnames
#beremembered
#Rassismus tötet – gestern wie heute
ob in #Auschwitz, #Mölln, #Solingen #Hanau und vielleicht bald auch vor deiner Haustür?
Nicht wieder schweigend hoffen, dass der Spuk vorbei geht.
#nonazis #noafd
!B
Legale Korruption wird weiter geschützt. Die Gesetzgebung schneidet sich nicht ins eigene Fleisch.
Legale Korruption wird weiter geschützt. Die Gesetzgebung schneidet sich nicht ins eigene Fleisch.
Eine kleine Geschichte über bezahlte Vorträge von Politiker:innen 🧵
Eine kleine Geschichte über bezahlte Vorträge von Politiker:innen 🧵
Vor allem wenn er sogar eine Milliarde Euro an Nutzen bringt und die Mehrheit der Menschen seit langem dafür ist.
#Tempolimit
Vor allem wenn er sogar eine Milliarde Euro an Nutzen bringt und die Mehrheit der Menschen seit langem dafür ist.
#Tempolimit
Aktuellste Beispiele zur Klientelpolitik: Verlängerung der Glyphosatzulassung, Ablehnung der StVO Novelle im BR, ...
Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde von abgeordnetenwatch zu Parteifinanzen ab. An der Entscheidung beteiligt: Der langjährige CDU-Abgeordnete und heutige Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/p....
Aktuellste Beispiele zur Klientelpolitik: Verlängerung der Glyphosatzulassung, Ablehnung der StVO Novelle im BR, ...
Die €DU/€SU verwendet das Scheinargument Sicherheit, um die Vormachtstellung von Automobilen zu sichern.
Die €DU/€SU verwendet das Scheinargument Sicherheit, um die Vormachtstellung von Automobilen zu sichern.
Prügel im Bundesrat für Lindner und sein "Wachstumschancengesetz".
32 Mrd. Steuergeschenke machen, damit 11 Mrd. Investitionen anregen und die Einnahmeausfälle lägen zu fast 2/3 bei Ländern und Kommunen - vom Bund so geplant.
Keine Zustimmung der Länder.
Enjoy 🎬 🍿
Prügel im Bundesrat für Lindner und sein "Wachstumschancengesetz".
32 Mrd. Steuergeschenke machen, damit 11 Mrd. Investitionen anregen und die Einnahmeausfälle lägen zu fast 2/3 bei Ländern und Kommunen - vom Bund so geplant.
Keine Zustimmung der Länder.
Enjoy 🎬 🍿