@netzpolitik_feed Die Geschichte von Makta in Köln und alle unsere bisherigen Recherchen zu Ausländerbehörden findet ihr hier:

https://netzpolitik.org/tag/auslaenderbehoerde/

Weitere Kolleg*innen im Programm: Constanze Kurz zu Palantir, @markusreuter zur Chatkontrolle und gemeinsam mit @roofjoke und @esthermenhard podcasten wir live aus dem Sendezentrum. Freue ich schon sehr.

@monoxyd Die letzten Jahre war die Lücke stand 17. Dezember noch größer. Wir sind also ganz guter Dinge. Wenn es nicht zusammen kommt, werden wir auch nicht im Januar dichtmachen. Aber wir haben dann weniger Budget für Recherchen, Stellen, Honorare.

Sie hat ihr Smartphone mittlerweile zurück bekommen – wenige Tage nach unserer Berichterstattung. Das ist ein einzelner Erfolg, ändert aber nichts daran, dass nach der Rechtslage weiterhin jede Ausländerbehörde nach eigenem Ermessen entscheiden kann, ob sie die eingezogenen Handys "bis zur […]

Und das Ministerium in NRW will mit der Praxis nichts zu tun haben. 😶‍🌫️ Den Rechtsrahmen für das Einbehalten hat die Ampel im vergangenen Jahr geschaffen. Die Änderung ist aber lange nicht aufgefallen – bis eine Betroffene aus Köln darauf hinwies.