Christoph Demandt
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chrisegoe.bsky.social
Christoph Demandt
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stephananpalagan.bsky.social
Charlotte Knobloch ist Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in München, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden und Überlebende des Holocaust.

Gunnar Schupelius schreibt für Axel Springer. Und hat weder Anstand noch Leseverständnis.
Charlotte Knobloch: Die Befürchtungen sind wahr geworden: Ein Fünftel der Wähler schickt eine rechtsextreme und antisemitische Partei in den Deutschen Bundestag. Das ist ein Fanal. Deutschland ist ab heute ein anderes Land. Die Verantwortung für die demokratischen Parteien war nie größer. Sie müssen zügig eine stabile Regierung bilden. Es geht jetzt um alles: um unsere Demokratie. Seit dem 7. Oktober ist der Judenhass regelrecht explodiert. Angst gehört wieder zum Alltag jüdischer Menschen: Das muss endlich aufhören. Die nächste Bundesregierung steht auch deshalb vor enormen Aufgaben. Dafür wünsche ich ihr, im Interesse unseres Landes, G'ttes Segen. #BTW2025 Gunnar Schupelius: Der wirklich gefährliche Antisemitismus in Deutschland kommt vom IS, von der Hamas und von den Muslimbrüdern. Das ist bekannt, wird aber ignoriert.
February 25, 2025 at 10:15 AM
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denniskberlin.bsky.social
Haha.
Eingesargt.
Der #Habeck den #Linnemann.
January 31, 2025 at 3:17 PM
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aepplesche.bsky.social
Genau nach Drehbuch
Pentagon wirft mehrere Medien aus ihren Büros
Kurz nach Einzug des neuen Verteidigungsministers im Pentagon müssen einige Medien ihre Büros räumen, unter anderem die "New York Times" und der Fernsehsender NBC. Bei Rechten und Rechtsextremen belie...
www.n-tv.de
February 1, 2025 at 10:13 AM
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jamilaschaefer.bsky.social
Danke München 🙏

(Heute Abend vor der CSU Parteizentrale)
January 30, 2025 at 5:27 PM
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annerabe.bsky.social
In diesen Tagen kursiert auch wieder das Gerücht, der Asylkompromiss in den 90ern hätte die Republik befriedet. Das stimmt nicht. Bzw. immer wieder interessant, was viele so als friedlich verstehen.
Nachdem das Asylrecht geändert wurde, brach sich die rassistische Gewalt erst richtig Bahn. 1/7
January 31, 2025 at 7:40 AM
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robert-habeck.de
Zu heute.
Es geht eine dramatische, bittere Woche zu Ende. Friedrich Merz hat sein Versprechen, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, gebrochen. Er hat Erpressung als Mittel der Politik eingesetzt. Damit hat er der AfD den größten Erfolg beschert: die Spaltung der Demokraten. Wir haben alles versucht, zu einer Lösung unter den Demokratinnen und Demokraten zu kommen. Aber Merz war im Blindflug unterwegs gen Abgrund. Dank und Respekt gebührt jenen, die verhindert haben, dass erstmals im Deutschen Bundestag ein Gesetz durch eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD zustande gekommen wäre. Sie haben sich gegen ihre Fraktionslinien gestellt, das verdient Hochachtung.
January 31, 2025 at 5:22 PM
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florianaigner.at
Friedrich Merz spricht im Bundestag von "täglich stattfindenden Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber heraus". Eine aufgeklärte, faktenorientierte Medienlandschaft dürfte ihm in dieser Situation eigentlich nur noch zwei Optionen offenlassen: Belege liefern oder zurücktreten.
January 31, 2025 at 2:27 PM
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reneengel.bsky.social
CDU-Oberbürgermeister spricht Friedrich Merz die Kanzlerfähigkeit ab und traut ihm Koalition mit der AfD zu - aber klar, alles eine Kampagne der SPD ☺️
Kritik auch aus der CDU: Vorwürfe an Kanzlerkandidat Friedrich Merz aus den eigenen Reihen
Friedrich Merz (CDU) will der nächste Kanzler werden. Der Oberbürgermeister von Rottenburg am Neckar, Stephan Neher (CDU), zweifelt aber daran, dass Merz der richtige dafür ist.
www.swr.de
January 31, 2025 at 11:42 PM
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bornfeminist.bsky.social
Warum reden immer alle von Krimminellen, die abgeschoben werden SOLLEN. Und tatsächlich abgeschoben werden dann Kirchenmusikerinnen aus Japan und Familien von Schwerkranken 🤦‍♀️
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.unerb...
January 31, 2025 at 10:51 PM
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ulky.bsky.social
👇
Schmerz ist die Mischung aus Scholz und Merz
January 30, 2025 at 4:29 PM
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claasgefroi.bsky.social
Der Tag, zusammengefasst von @wokestboyalive.bsky.social .
January 31, 2025 at 9:32 PM
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tagesschauvor20.bsky.social
[16.10.00] In der Union wird darüber gestritten, ob die Einwanderung Thema des Bundestagswahlkampfes 2002 werden soll. CDU-Chefin Merkel äußert sich zurückhaltend gegenüber einem entsprechenden Vorstoß vom Fraktionsvorsitzenden Merz.
"Diskussion über Zuwanderung": Jens Riewa leitet die Meldung ein. Im Hintergrund eine Grafik der beiden Logos von CDU und CSU. Angela Merkel, CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, Fraktionsvorsitzender.
January 31, 2025 at 9:56 PM
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robert-habeck.de
Friedrich Merz und die Union haben den Konsens der politischen Mitte dieses Hauses, nicht mit den Extremen gemeinsame Sache zu machen, verlassen. Das markiert eine Zäsur für Deutschland.
youtube.com/shorts/baFX6...
Eine Zäsur für dieses Land | Robert Habeck
YouTube video by Robert Habeck
youtube.com
January 29, 2025 at 8:03 PM
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holgernohr.bsky.social
Das sollte nicht untergehen:

Volker Wissing hat gegen den Antrag der Union gestimmt.

Niemand aus der FDP hat das getan.
Bild von Volker Wissing (fraktionslos) Abstimmung: Nein
January 29, 2025 at 7:39 PM
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katzenkoenig.bsky.social
Einen Scheiß tut ihr, erbärmliche Heuchler.
Friedrich Merz mit einem Schild der Hand, Aufschrift #WE REMEMBER Christian Lindner mit einem Schild in der Hand, Aufschrift #WE REMEMBER
January 30, 2025 at 11:57 AM
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tommykrappweis.de
Ich war sauer und es wurde ein Lied.
#bundestagswahl2025

www.youtube.com/watch?v=y98l...
DUNNING KRUGER BLUES Bundestagswahl Edition 2025
YouTube video by Tommy Krappweis
www.youtube.com
January 24, 2025 at 5:21 PM
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jensscholz.com
Es regt mich nicht mal mehr auf. Ich habe nichts anderes erwartet. Und selbstverständlich kann ich eine Partei nicht wählen, wenn sie Faschisten nicht ernsthaft bekämpft, also ist zumindest diese Frage schon mal geklärt.
SPD-Kanzlerkandidat: Olaf Scholz lehnt AfD-Verbotsverfahren ab Mehr als 100 Bundestagsabgeordnete unterschiedlicher Parteien setzen sich für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum jetzigen Zeitpunkt dagegen.
December 1, 2024 at 10:46 AM
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politicalbeauty.bsky.social
BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT
1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG
2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig
Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen. Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat. Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit". Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten. Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet. IV. Rechtsfolgen Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig. Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen. Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe. Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust
November 28, 2024 at 5:15 PM
chrisegoe.bsky.social
#Buschmann als Generalsekretär??? Nicht Euer Ernst, @freiedemokraten.bsky.social, oder???
December 1, 2024 at 11:58 AM
chrisegoe.bsky.social
www.youtube.com/watch?v=ekxk...
Nationaler Notstand
YouTube video by MarcUweKling
www.youtube.com
November 28, 2024 at 7:49 AM
chrisegoe.bsky.social
How can one make such a fool of himself?
I would never allow my son to leave the house in an outfit like that. What a ridiculous moron.
November 28, 2024 at 5:58 AM
chrisegoe.bsky.social
😮

bylinetimes.com/2024/11/19/e...
'Europe and Canada Must Forget Trump and Form a Coalition of the Willing to Defend Ukraine'
Senior politicians, military leaders and experts send an open letter calling on Europe and Canada to join forces in defending Ukraine from Russian aggression
bylinetimes.com
November 25, 2024 at 6:30 AM
Reposted by Christoph Demandt
polenz.bsky.social
Volle Zustimmung
November 22, 2024 at 12:01 PM