Detlef Burhoff
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Detlef Burhoff
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Autor, Herausgeber, Blogger und Rechtsanwalt
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blog.burhoff.de/2025/12/rech...
Rechtsmittel I: Die nicht unterschriebene Revision, oder: Ist dennoch der Absender erkennbar
Und weiter geht es mit der Berichterstattung. Heute ist hier ein StPo-Tag mit drei Entscheidungen zu Rechtsmitteln. Ich stelle als erste Entscheidung den BGH, Beschl. v. 23.09.2025 - 6 StR 410/25 -...
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December 16, 2025 at 10:47 AM
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blog.burhoff.de/2025/12/89886/
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich das Erinnerungs-Beschwerdeverfahren ab?
Am Freitag hatte ich die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich das Erinnerungs-Beschwerdeverfahren ab? Auf die Frage sind ein paar zutreffende Antworten gegeben worden, hier meine: "Na...
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December 15, 2025 at 4:15 PM
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blog.burhoff.de/2025/12/einz...
Einziehung II: Erweiterte Einziehung von Taterträgen, oder: Mehr Mut bei der Beweiswürdigung zur Herkunft?
Im zweiten Posting stelle ich das BGH, Urt. v. 15.10.2025 - 6 StR 622/24 - vor. Es geht um die erweiterte Einziehung in einem BtM-Verfahren Das LG hat die Angeklagten S. und M. wegen verschiedener ...
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December 15, 2025 at 4:13 PM
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blog.burhoff.de/2025/12/89902/
Einziehung I: Voraussetzung erweiterter Einziehung, oder: Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen
Und dann geht es in die letzte "volle" Arbeitswoche 2025 mit zwei Entscheidungen des BGH zur Einziehung. Zunächst habe ich hier den Vorlagebeschluss des 5. Strafsenat BGH zu einer Einziehungsfrage,...
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December 15, 2025 at 9:08 AM
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blog.burhoff.de/2025/12/90121/
Wochenspiegel für die 50 KW., das war Kirche, MPU, KI, Erbstreit bei Blocks? und Pflichti
Heute am 3. Adventssonntag weise ich in meinem Wochenspiegel hin auf folgende Beiträge aus anderen Blogs: MPU-Anordnung: Voraussetzungen, Ablauf, Fristen & Ihre Rechte Kommunikation...
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December 14, 2025 at 11:53 AM
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blog.burhoff.de/2025/12/89965/
Trotz rechtzeitigem Erscheinen Flug verpasst, oder: Haftung für mangelhafte Organisation am Flughafen
Im zweiten Samstagsposting habe ich dann das OLG Brandenburg, Urt. v. 01.12.2025 – 2 U 13/25, mit dem das OLG über einen Schadensersatzanspruch wegen vergeblich aufgewandte Kosten einer Flugreise nach...
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December 14, 2025 at 6:28 AM
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blog.burhoff.de/2025/12/89890/
Ende der Sonderbehandlung für E-Scooter naht (?), oder: BMJV plant strengere Haftung
Und dann im "Kessel Buntes" heute zunächst der Hinweis auf einen (weiteren) Gesetzesentwurf zur Verschärfung der Haftung bei E-Scootern, den das BMJV Anfang Dezember vorgelegt hat. Da mach ich es m...
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December 13, 2025 at 2:17 PM
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blog.burhoff.de/2025/12/89872/
Begriff der Inkassodienstleistung im Sinne des RVG, oder: Besonders umfangreiche/schwierige Tätigkeit
Im zweiten Posting dann etwas zivilrechtliches, und zwar das AG Köln, Urt. v. 30.10.2025 – 131 C 258/25. Entschieden hat das AG über den Ersatz vorgerichtlicher Anwaltskosten bezüglich Schadensersatzf...
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December 12, 2025 at 12:24 PM
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blog.burhoff.de/2025/12/89864/
Strafverfahren und danach selbständige Einziehung, oder: LG Oldenburg repariert AG Wildeshausen
Und dann habe ich hier - eine von mir erwartete - Reparaturentscheidung. Es handelt sich um den LG Oldenburg, Beschl. v. 27.10.2025 - 5 Qs 343/25. Ergangen ist er in dem Vergütungsfestsetzungverfahren...
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December 12, 2025 at 8:54 AM
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blog.burhoff.de/2025/12/stpo...
StPO III: Herausgabeverlangen bei einem Notar, oder: Bruch der Schweigepflicht durch Urkundenherausgabe?
Und zum Schluss kommt dann noch eine Entscheidung zur Durchsuchung, und zwar der LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 24.11.2025 – 12 Qs 41/25. Das LG hat über die Beschwerde eines Notars entschieden, der...
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December 11, 2025 at 5:42 PM
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StPO II: Ausdrücklicher Eröffnungsbeschluss fehlt, oder: Ersatz durch Verbindung oder Terminierung?
Im zweiten Beitrag des Tages habe ich hier den OLG Hamm, Beschl. v. 11.11.2025 – III-5 ORs 78/25. Er behandelt u.a. eine verfahrensrechtliche Frage, mit der man es in der Praxis häufiger zu tun hat: N...
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December 11, 2025 at 12:44 PM
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blog.burhoff.de/2025/12/stpo...
StPO I: Erneute Vernehmung der Geschädigten, oder: Keine neue Beweistatsache ==> kein Beweisantrag
Heute dann noch einmal StPO-Entscheidungen. Den Reigen eröffne ich mit dem BGH, Beschl. v. 14.10.2025 - 2 StR 502/25. In der Entscheidung hat der BGH zu einer Revisionsverwerfung ergänzend angemerk...
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December 11, 2025 at 10:04 AM
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StGB III: Misshandlung von Schutzbefohlenen, oder: Schädigung körperlicher oder seelischen Entwicklung
Und dann noch die dritte StGB-Entscheidung, die auch vom 3. Strafsenat des BGH kommt. Es handelt sich um das BGH, Urt. v. 07.08.2025 - 3 StR 545/24.  Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen zwei Fäll...
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December 10, 2025 at 4:07 PM
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StGB II: Voraussetzungen für eine „Bedrohung", oder: Inaussichtstellen der Begehung eines Verbrechens
Und dann im zweiten Posting noch einmal etwas vom BGH, nämlich der BGH, Beschl. v. 03.09.2025 - 3 StR 304/25. Das LG hatte den Angeklagten im Oktober 2022 wegen versuchten Mordes in T...
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December 10, 2025 at 1:21 PM
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StGB I: Gewerbsmäßigkeit ist persönliches Merkmal, oder: Eigennütziges Handeln/Vermögenszufluss an sich
Heute stelle ich dann StGB-Entscheidungen vor. Ich eröffne mit dem BGH, Beschl. v. 02.09.2025 - 3 StR 152/25, in dem sich der BGH noch einmal kurz zu den Voraussetzungen der "Gewerbsmäßigkeit" äuße...
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December 10, 2025 at 8:38 AM
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blog.burhoff.de/2025/12/89722/
Pflichti III: Niederlegung eines Wahlmandats, oder: Überflüssiger Beschluss des AG Amberg
Und dann noch zum Tagesschluss der AG Amberg, Beschl. v. 21.11.2025 - 6a Gs 3066/25, den man gut in die Rubrik "Kreativität kennt keine Grenzen" abspeichern könnte. Aber das wäre im Grunde dann doch z...
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December 9, 2025 at 3:55 PM
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Pflichti II: Bestellung wegen Verbrechensvorwurf? oder: Beurteilungsspielraum des ERi für Anfangsverdacht?
Im zweiten Posting stelle ich den LG Dresden, Beschl. v. 27.11.2025 - E 17 Qs 60/25 - vor. Es geht um die rückwirkende Bestellung eines Pflichtverteidigers - insofern nichts Neues aus dem Osten. Aber ...
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December 9, 2025 at 12:20 PM
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Pflichti II: Bestellung wegen Verbrechensvorwurf? oder: Beurteilungsspielraum des ERi für Anfangsverdacht?
Im zweiten Posting stelle ich den LG Dresden, Beschl. v. 27.11.2025 - E 17 Qs 60/25 - vor. Es geht um die rückwirkende Bestellung eines Pflichtverteidigers - insofern nichts Neues aus dem Osten. Aber ...
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December 9, 2025 at 12:19 PM
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Pflichti I: Neues zu den Beiordnungsgründen, oder: Schwere der Tat/Rechtsfolgen, Betreuer, Beweislage
Heute gibt es Entscheidungen, die sich mit dem Pflichtnerteidiger befassen. Die haben sich in den letzten Wochen angesammelt . Hier kommen zunächst die Entscheidungen zum Beiordnungsgrund. Ich stel...
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December 9, 2025 at 8:53 AM
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blog.burhoff.de/2025/12/loes...
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich meine „Pflicht-Vergütung" nun noch geltend machen?
Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich meine "Pflicht-Vergütung" nun noch geltend machen? Und hier die Antwort: "Der Anspruch des Pflichtverteidigers auf gesetzliche Ve...
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December 8, 2025 at 9:39 PM
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Wiedereinsetzung II: Vorrang der Wiedereinsetzung, oder: Antrag auf gerichtliche Entscheidung
Die zweite "Wiedereinsetzungsentscheidung" kommt aus Bayern. Das BayObLG hat im BayObLG, Beschl. v. 20.10.2025 - 203 StRR 383/25 - noch einmal zum Verhältnis vom Antrag auf Entscheidung des Revisionsg...
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December 8, 2025 at 1:50 PM
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Wiedereinsetzung I: Änderung der Postlaufzeiten, oder: Eintagesfrist für Briefzugang gilt nicht mehr
In die 2. Adventswoche starte ich mit zwei Entscheidungen zur Wiedereinsetzung. Ich eröffne mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 11.11.2025 – III-5 Ws 450/25. In dem hat sich nun auch das OLG zu den Fragen...
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December 8, 2025 at 10:18 AM
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Sonntagswitz: Auch am 2. Advent gibt es Adventswitze
Und hier der Sonntagswitz für den 2. Adventssonntag 2025, heute wieder mit Adventswitzen, die ich in all den Jahr en wahrscheinlich alle schon gebracht habe. E s sind: „Ach, Oma, die Trommel von dir ...
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December 7, 2025 at 6:33 PM
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Wochenspiegel für die 49 KW., das war Geldwäsche, FTI, Weihnachtsfeier, Ski und „Polizisten als Bullen"
Und dann am 2. Advent den Wochenspiegel für die 49. KW. mit folgenden Hinweise: Geldwäsche – kein Thema für mich? Von wegen! Aufreger des Monats Dezember: Wenn die Pkw-Gestellung zu Phan...
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December 7, 2025 at 2:52 PM
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Täuschung bei der theoretischen Fahrprüfung, oder: Folge: Verlust der Fahrerlaubnis
Im zweiten Posting stelle ich dann den OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.11.2025 – 12 ME 92/25 - vor. Es geht um den Verlust der Fahrerlaubnis wegen nachträglich entdeckter Täuschung bei der theoretischen F...
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December 6, 2025 at 4:49 PM