Buchnekromant
buchnekromant.bsky.social
Buchnekromant
@buchnekromant.bsky.social
IT Typ und so...
Damit ist gemeint "Wir nehmen jetzt 100 Milliarden aus dem Haushalt für Soziales und finanzieren damit Rüstung und füllen die Lücke dann mit einem Sondervermögen 'Soziales'."
Also ich lese das ganze als: Unser Preis dafür, dass ihr Waffen kaufen könnt, ist komplette Abschaffung der Schuldenbremse
March 1, 2025 at 7:08 PM
Dagegen haben sie aber dann keine Sperrminorität. Ich sehe darin ihren Verhandlungsstandpunkt: Schuldenbremse ganz weg, dann könnt ihr eben auch Waffen kaufen... Obwohl wir das nicht gut finden.
March 1, 2025 at 7:01 PM
Dann lies nochmal den Vorstandsbeschluss von heute:
"Eine Aufhebung der Schuldenbremse, um den massiven Investitionsstau in Deutschland zu beheben, aber auch um ausreichend Gelder für eine finanzielle zivile Unterstützung der Ukraine frei zu machen."
Aufhebung, nicht Reform.
March 1, 2025 at 6:57 PM
Wenn die Schuldenbremse fällt, ist der Regierung doch frei gestellt so viele Waffen zu kaufen, wie sie will.
March 1, 2025 at 6:52 PM
Und ohne Schuldenbremse steht das Geld dann dich zur Verfügung.
March 1, 2025 at 6:51 PM
Reposted by Buchnekromant
Der Beschluss unseres Parteivorstandes von heute euch zur Info: "Ukraine unterstützen – China einbinden – Schuldenbremse abschaffen – UNO statt Trump"
www.die-linke.de/partei/parte...
Ukraine unterstützen – China einbinden – Schuldenbremse abschaffen – UNO statt Trump: Die Linke
Beschluss des Parteivorstandes vom 1. März 2025
www.die-linke.de
March 1, 2025 at 4:54 PM
So sehe ich das auch. Was sie eben nicht mit tragen werden, wäre ein Sondervermögen für Rüstung (oder eines, das nur dazu da ist im Haushalt Platz für Rüstung zu machen)
Aber mit der Abschaffung der Schuldenbremse, machen sie den Weg frei
March 1, 2025 at 6:47 PM
Ich glaube wenn ich den Fakt einigen Arachnophobikern weiterleiten würde, käme nur "Spinnen fressen jährlich [...] Menschen." an :D
February 10, 2025 at 4:30 PM
Danke für den Link. Aber auch der originale Wortlaut macht es nicht besser.
Konnte mich nicht zwischen Links und Grün entscheiden. Das ist nun geschehen.
February 6, 2025 at 12:05 AM