@btzusfas.bsky.social
Reposted
Neue Beschlussempfehlung:
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
KRITIS-Dachgesetz
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 12:12 PM
Neue Beschlussempfehlung:
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
Abkommen mit Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
Urheber: BMVg
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Abkommen mit Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
Urheber: BMVg
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Abkommen mit Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 5:06 PM
Neue Beschlussempfehlung:
Abkommen mit Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
Urheber: BMVg
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Abkommen mit Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
Urheber: BMVg
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Daten-Governance-Gesetz
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Daten-Governance-Gesetz
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Daten-Governance-Gesetz
Eine Anhörung hat stattgefunden
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 12:13 PM
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Daten-Governance-Gesetz
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Daten-Governance-Gesetz
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Neue Beschlussempfehlung:
Richtlinie über grenzüberschreitende Sicherung elektronischer Beweismittel (E-Evidence-Gesetz)
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Richtlinie über grenzüberschreitende Sicherung elektronischer Beweismittel (E-Evidence-Gesetz)
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Richtlinie über grenzüberschreitende Sicherung elektronischer Beweismittel (E-Evidence-Gesetz)
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 12:12 PM
Neue Beschlussempfehlung:
Richtlinie über grenzüberschreitende Sicherung elektronischer Beweismittel (E-Evidence-Gesetz)
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Richtlinie über grenzüberschreitende Sicherung elektronischer Beweismittel (E-Evidence-Gesetz)
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
KRITIS-Dachgesetz
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 12:12 PM
Neue Beschlussempfehlung:
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
KRITIS-Dachgesetz
Urheber: BMI
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
Vertragsgesetz zur Umsetzung der Änderungen des Londoner Protokolls
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Vertragsgesetz zur Umsetzung der Änderungen des Londoner Protokolls
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Vertragsgesetz zur Umsetzung der Änderungen des Londoner Protokolls
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 12:12 PM
Neue Beschlussempfehlung:
Vertragsgesetz zur Umsetzung der Änderungen des Londoner Protokolls
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Vertragsgesetz zur Umsetzung der Änderungen des Londoner Protokolls
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 11:31 AM
Neue Beschlussempfehlung:
Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Urheber: BMUKN
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG
Urheber: BMF
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG
Urheber: BMF
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 11:31 AM
Neue Beschlussempfehlung:
Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG
Urheber: BMF
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG
Urheber: BMF
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
Änderung des Eurojust-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Änderung des Eurojust-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Änderung des Eurojust-Gesetzes
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 11:31 AM
Neue Beschlussempfehlung:
Änderung des Eurojust-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Änderung des Eurojust-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 11:30 AM
Neue Beschlussempfehlung:
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Urheber: BMJV
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Neue Beschlussempfehlung:
Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
Urheber: AfD
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
Urheber: AfD
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
Neue Beschlussempfehlung
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 11:30 AM
Neue Beschlussempfehlung:
Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
Urheber: AfD
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
Urheber: AfD
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Gesetz zur Durchführung des Data Act
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Durchführung des Data Act
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Durchführung des Data Act
Eine Anhörung hat stattgefunden
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 8:01 AM
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Gesetz zur Durchführung des Data Act
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Durchführung des Data Act
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Urheber: BMG
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Urheber: BMG
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Eine Anhörung hat stattgefunden
bundestagszusammenfasser.de
January 29, 2026 at 8:01 AM
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Urheber: BMG
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Urheber: BMG
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
Urheber: Bundesrat
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
Gesetz zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
Urheber: Bundesrat
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
Gesetz zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
Neu im Bundestag
bundestagszusammenfasser.de
January 28, 2026 at 5:06 PM
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
Urheber: Bundesrat
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
Gesetz zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
Urheber: Bundesrat
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
Neuer Referentenentwurf:
Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts
Neuer Referentenentwurf
bundestagszusammenfasser.de
January 28, 2026 at 11:30 AM
Neuer Referentenentwurf:
Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Neuer Referentenentwurf:
Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes
Neuer Referentenentwurf
bundestagszusammenfasser.de
January 28, 2026 at 11:30 AM
Neuer Referentenentwurf:
Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Neuer Referentenentwurf:
BND-Reform
Urheber: BKAmt
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
BND-Reform
Urheber: BKAmt
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
BND-Reform
Neuer Referentenentwurf
bundestagszusammenfasser.de
January 28, 2026 at 8:01 AM
Neuer Referentenentwurf:
BND-Reform
Urheber: BKAmt
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
BND-Reform
Urheber: BKAmt
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Urheber: BMF
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Urheber: BMF
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Eine Anhörung hat stattgefunden
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 2:18 PM
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Urheber: BMF
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Urheber: BMF
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit
Urheber: BMBFSFJ
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit
Urheber: BMBFSFJ
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit
Eine Anhörung hat stattgefunden
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 11:30 AM
Eine Anhörung hat stattgefunden:
Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit
Urheber: BMBFSFJ
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit
Urheber: BMBFSFJ
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Neu im Bundesrat eingegangen:
Modernisierung der Umsetzung von EU-Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung u.a.
Urheber: BMWE
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Modernisierung der Umsetzung von EU-Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung u.a.
Urheber: BMWE
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Modernisierung der Umsetzung von EU-Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung u.a.
Neu im Bundesrat eingegangen
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 8:42 AM
Neu im Bundesrat eingegangen:
Modernisierung der Umsetzung von EU-Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung u.a.
Urheber: BMWE
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Modernisierung der Umsetzung von EU-Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung u.a.
Urheber: BMWE
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Neu im Bundesrat eingegangen:
Gesetz zu notariellen Online-Verfahren, digitalen Führungszeugnissen u.a.
Urheber: BMJV
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Gesetz zu notariellen Online-Verfahren, digitalen Führungszeugnissen u.a.
Urheber: BMJV
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Gesetz zu notariellen Online-Verfahren, digitalen Führungszeugnissen u.a.
Neu im Bundesrat eingegangen
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 8:02 AM
Neu im Bundesrat eingegangen:
Gesetz zu notariellen Online-Verfahren, digitalen Führungszeugnissen u.a.
Urheber: BMJV
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Gesetz zu notariellen Online-Verfahren, digitalen Führungszeugnissen u.a.
Urheber: BMJV
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Neu im Bundesrat eingegangen:
Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Urheber: BMFTR
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Urheber: BMFTR
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Neu im Bundesrat eingegangen
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 8:02 AM
Neu im Bundesrat eingegangen:
Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Urheber: BMFTR
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Urheber: BMFTR
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Neu im Bundesrat eingegangen:
9. Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Urheber: BMF
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
9. Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Urheber: BMF
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
9. Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Neu im Bundesrat eingegangen
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 8:02 AM
Neu im Bundesrat eingegangen:
9. Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Urheber: BMF
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
9. Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Urheber: BMF
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Neu im Bundesrat eingegangen:
Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes u.a.
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes u.a.
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes u.a.
Neu im Bundesrat eingegangen
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 8:01 AM
Neu im Bundesrat eingegangen:
Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes u.a.
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes u.a.
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Neu im Bundesrat eingegangen:
Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Neu im Bundesrat eingegangen
bundestagszusammenfasser.de
January 27, 2026 at 8:01 AM
Neu im Bundesrat eingegangen:
Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.
Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Urheber: BMUKN
Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben.