Die Entscheidung des SPD-geführten Finanzministeriums spart rund 2 Mio. € ein – und zeigt, wie gering der Regierung der Schutz von Menschenleben ist. Sie wird damit Deutschlands historischer Verantwortung gegenüber Geflüchteten nicht gerecht!
#Seawatch #Frontex

Die Regierung handelt – aber nur im Interesse parteinaher Lobbyverbände. Das Kabinett soll abseits des Bundestags die Gülleverordnung abschaffen. Gesundheit von Menschen & Natur spielt keine Rolle. Das ist Politik à la Trump: Ohne parlamentarische Prozesse & ohne Sinn & Verstand!

Sieht so Aufklärung aus? Nein! Das Gesundheitsministerium hat viele Stellen im vorgelegten Bericht zur Maskenaffäre geschwärzt. Das behindert Aufklärung & schwächt das Vertrauen in demokratische Abläufe. Deshalb: Volle Transparenz & Aufklärung zu den #Maskendeals von Jens #Spahn.

Um den Sudhof-Bericht zur Maskenaffäre zu scannen haben sie extra einen Praktikanten ins technische Museum geschickt um einen Scanner aus den 70er Jahren wieder in Betrieb zu nehmen. Es ist eine Qual diesen Bericht zu lesen und das nicht nur wegen des Inhalts #Sudhof #Spahn #Maskendeals

Die SPD wirft mit Klingbeils Haushaltsentwurf mal eben das S über Bord und die CDU mit ihrem Handeln um die Maskenaffäre und das Asylrecht das D (vom C haben sie sich ja schon länger verabschiedet) die Koalition aus PD und U kann mich bisher nicht überzeugen #CDU #SPD #Bürgergeld #fünfprozent #Nato

Wäre Julia Klöckner ein Nestlé-Produkt, wäre sie Vittel: geschmacklos, als nachhaltig vermarktet – aber schädlich für den Wasserhaushalt in Vittel (Fr). Vittel entzieht Wasser, Klöckner entzieht als Bundestagspräsidentin Vertrauen in Demokratie und als ehem. Ministerin in Verbraucherschutz.

AOC: “It is absolutely and clearly grounds for impeachment.”

Wahnsinnig gutes Buch unter anderem über emanzipatorische Prozesse der Nachwendezeit und das Erleben dreier sehr interessanten Frauen der resultierenden immensen gesellschaftlichen Veränderungen. Mir hat das Buch geholfen meine eigene Heimat besser zu verstehen.
#buchsky