22.12.2025 1.  Wie viele #Reedereien gibt es in Berlin, die #Schifffahrten für die #Bevölkerung und Tourist*innen anbieten?   2.  Wie viele Schiffe haben diese insgesamt und wie viele sind davon #barrierefrei? Bitte nach Reedereien und unter Angabe der zugrundeliegenden Definition von #Barrierefreiheit auflisten. Zu 1. und 2.: Der Senat hat keine Daten über die Anzahl der kommerziellen #Ausflugsschiffe auf Berliner Gewässern, da diese nicht erhoben werden.

23.12.2025 Frage 1: Aufgrund welcher Ursache hat es Freitag, den 28. November 2025 im #U-Bahnhof #Schloßstraße im Betriebs- und #Technikraum bzw. im Bereich der U-Bahn #gebrannt? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: „ Wir stehen in engem Austausch mit der Polizei und unterstützen die Ermittlungen zur #Brandursache bestmöglich. An etwaigen Spekulationen beteiligen wir uns nicht. Von einer technischen Ursache ist derzeit aber nicht auszugehen.“

23.12.2025 Frage 1: Welcher #Ersatzverkehr steht den Anwohnern des Lichtenberger Südens (Rummelsburger Bucht 10317 sowie Prinzenviertel und Parkstadt Karlshorst 10318) seit der #Stilllegung der #Straßenbahngleise zwischen der #Holteistraße und der #Pfarrstraße am 22. November 2025 zur Verfügung? Wo können sich interessierte Bürger mit dem genauen #Ersatzverkehrskonzept #vertraut machen? (Bitte Quellen und Ansprechpartner auflisten). Wie ist der aktuelle Stand der Arbeiten an der neuen #Straßenbahnstrecke über den #Ostkreuz?

29.12.2025 Frage 1: Wie lautet der aktuell verbindliche #Zeitplan für den (#Teil-) #Rückbau des Fußgängertunnels #Schöneweide – einschließlich der #Planungsphase, der Vergaben, der tatsächlichen #Bauausführung und des voraussichtlichen Abschlusses? (Bitte alle Meilensteine einzeln aufführen.) Frage 2: Welche Arbeitsschritte im #Tunnelinneren sind nach Abschluss der #Entkernung (technische Anlagen) bereits erledigt und welche stehen noch aus? Frage 3: Welche Schritte stehen noch aus, bevor die konstruktiven #Rückbauleistungen vergeben werden können, bzw.

29.12.2025 Vorbemerkung des Abgeordneten: Das „ Verkehrssicherheitsprogramm Berlin 2030“ enthält eine Vielzahl von Maßnahmen, deren Einführung teilweise bereits ab 2025 vorgesehen ist und die einen erheblichen organisatorischen und finanziellen Aufwand für das Land Berlin sowie die Bezirke bedeuten. Vor diesem Hintergrund frage ich: #Verkehrsüberwachung und #Kontrollintensität Frage 1: Wie viele stationäre und mobile #Verkehrsüberwachungsgeräte sind aktuell in Berlin im Einsatz (bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Gerätetypen)?

29.12.2025 Vorbemerkung der Abgeordneten: Für verkehrsrechtliche im übergeordneten #Straßennetz ist die Senatsverkehrsverwaltung, für das #Nebenstraßennetz das Straßenamt des jeweiligen Bezirks zuständig. Frau Senatorin Bonde hat sich im #Mobilitätsausschuss am 03.12.2025 für mehr Verkehrsberuhigung durch die #verkehrsrechtliche Anordnung milderer Mittel ausgesprochen. Hier nannte sie als wirksame aber mildere Mittel #Bremsschwellen oder #Einbahnstraßenregelungen als Beispiele. Erst wenn diese Maßnahmen nicht zum gewünschten Erfolg führen, sollen andere Elemente wie #Modalfilter oder #Sperren angeordnet werden.

29.12.2025 Vorbemerkung der Abgeordneten: Laut Presseberichten ist geplant, den Ausbau des #Straßenbahnnetzes künftig nicht mehr durch den Bereich Infrastruktur der BVG AöR planen und leiten zu lassen (https:/ / www.nd-aktuell.de/ artikel/ 1195164.bvg-modernisierung-des-betriebshofs-in-weissensee-gestoppt.html).  Die  #Neubaustrecken  der  #Straßenbahn sollen demnach künftig durch das BVG-Tochterunternehmen BVG #Projekt GmbH bearbeitet werden. Die Abteilung für die Bearbeitung von #Tram-Neubaustrecken werde zudem aufgelöst und in andere Abteilungen überführt.

29.12.2025 Frage 1: Wie viele Begehren oder Anträge Betroffener für die #Prüfung von #Tempo-30-Abschnitten mit dem Argument #Verkehrssicherheit vor oder im Umfeld von Schulen sind im Senat 2025 eingegangen? Bitte um Auflistung. Frage 2: An welchen Örtlichkeiten im #Hauptstraßennetz haben diese Begehren oder Anträge Betroffener einen Prüfprozess für Tempo-30-Abschnitte angestoßen? Bitte um Auflistung mit Ort und Datum des Begehrens/ Antrags.

29.12.2025 Frage 1: Die #Ost-Route befindet sich aktuell in der #Entwurfsplanung. Welchen konkreten Zeitplan hat der Senat für die nächsten Planungsschritte: Wann soll die Fertigstellung der #Entwurfsplanung, das #Planfeststellungsverfahren und #Baubeginn einzelner Abschnitte erfolgen? Antwort zu 1: Nach Auskunft der GB #infraVelo GmbH wird die Entwurfsplanung für die #Radschnellverbindung 9 - „ Ost-Route“ (östlicher Teil) voraussichtlich bis Ende 2026 abgeschlossen. Aufgrund der allgemeinen #Haushaltslage des Landes Berlins war eine #Priorisierung der Maßnahmen erforderlich.

06.01.2026 Der Shuttle-Zug zum Tesla-Werk in #Grünheide (Oder-Spree) für Mitarbeiter startet seit Montagmorgen am Berliner #Ostbahnhof. Außerdem fährt die Bahn nach Angaben des US-Autobauers jetzt insgesamt sechs Mal am Tag statt wie bisher nur ein Mal. "Der #Shuttle fährt direkt - ohne Umstieg - zum Werksgelände, das verkürzt die Anfahrtszeit für unsere Angestellten um knapp die Hälfte", sagte Tesla-Mitarbeiter Dené Schunck am Montag dem rbb.

29.12.2025 Frage 1: Wie bewertet der Senat den von der #Autobahn GmbH des Bundes geplanten #Neubau der #Westendbrücke, für den am 5. 12. 2025 der #Spatenstich erfolgt? Inwieweit hat der Berliner Senat das Projekt befördert oder #begleitet? Antwort zu 1: Der Senat begrüßt jeglichen Fortschritt bei der #Wiederherstellung der Westendbrücke. Er unterstützt daher im Rahmen der gebotenen Möglichkeiten das Projekt.

Auf dem eingeschlagenen #Stabilitätskurs startet die Berliner #U-Bahn gestärkt ins neue Jahr. Kurz vor den Partys zum Jahreswechsel erreichten die gelben Züge die höchsten #Zuverlässigkeitswerte des gesamten Jahres. In der letzten Kalenderwoche 2025 fuhren im Durchschnitt 99,2 Prozent aller U-Bahnen, die im Fahrplan angegeben waren. Beim letzten Update Mitte Dezember hatte die #Gesamtzuverlässigkeit bei 98,2 Prozent gelegen. Grundlage der Berechnung ist der veröffentlichte #Fahrplan.