Trotz unserer politischen Differenzen - oder vielleicht gerade deswegen - bestand er darauf, den Dialog über sozialdemokratische Außenpolitik zu vertiefen. Diesem Anliegen sollten wir uns auch im neuen Jahr 2025 verpflichtet fühlen.

Unser Beitrag war schon längst an die Zeitschrift International übermittelt, wo unsere Positionen Gegenstand der Kritik gewesen waren, als uns die tragische Nachricht vom Tod ihres Herausgebers, Fritz Edlinger, erreicht hat.

Über die konkrete Benennung kann man sicher diskutieren. Gefällt Ihnen Friedensförderungsgesetz besser?

Das weit über diese Forderungen hinausgehende Paper kann neben den bestehenden Beschlüssen der SPÖ auch als Leitlinie für die hoffentlich bald beginnenden Koalitionsverhandlungen dienen. Für uns als IDA ist klar, dass die Sozialdemokratie sich wieder intensiver mit Außenpolitik beschäftigen muss!

Wir sind sehr froh darüber, dass zwei konkrete Forderungen – das Friedenssicherungsgesetz und das jährlich zu erstellende ministerienübergreifende Risikobild, das im Nationalrat behandelt werden soll, in das Wahlprogramm aufgenommen wurden.

Am 25. Sep. 2024, 19.00 Uhr, stellt er „Raus aus der Globalisierungsfalle“ an der Seite von Robert Menasse vor.
Alle Infos unter:
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Schaut vorbei!

Starke regionale Wertschöpfung, Eigenproduktion und Recycling statt Importe von Rohstoffen und Energie, Kreislaufwirtschaft statt Wegwerfgesellschaft.
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Hier könnt ihr die gesamte OTS nachlesen www.ots.at/amp/pr/OTS_2...
/ Ende

Petritsch betonte abschließend die Notwendigkeit eines Friedensförderungsgesetzes zum Ausbau österreichischer Beiträge bei der friedlichen Konfliktbeteiligung. „Das geht nur mit einem stärker dotierten, aktiven Außenministerium.“ #SPÖ #Friedensförderung #Diplomatie /4

Petritsch forderte auch die Erstellung eines gesamtstaatlichen Risikobildes, derzeit vom BMLV aus militärischer Sicht erstellt. "Alle sicherheitsrelevanten Ministerien müssen hier beitragen. Und dann Diskussion im Parlament und Zivilgesellschaft über Schlussfolgerungen!" /3

In seinem Statement forderte Petritsch aktive Neutralitätspolitik durch engagierten Multilateralismus, zB Konzepte für einen Neustart der OSZE. /2

Sie analysiert darin, wie wir zu einem demokratischeren Machtverständnis gelangen. Ein Aufruf für ein neues Politikverständnis
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„Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war die europäische Demokratie derart in Gefahr wie heute. Sie ist Teil der kritischen Infrastruktur und wir müssen sie vor Angriffen von außen und innen schützen,“
meinte Schieder anlässlich des Europatags 2023.