@asphaltwurm.bsky.social
wieder dazu, dass das Bundesverfassungsgericht Gesetze wieder zurück nehmen lässt oder Änderungen fordert.
#BlackRot spielt hier bewusst mit den langen Zeiten, die es dauert bis das BVG das verhandeln oder entscheiden kann.
#BlackRot spielt hier bewusst mit den langen Zeiten, die es dauert bis das BVG das verhandeln oder entscheiden kann.
January 10, 2026 at 4:31 PM
wieder dazu, dass das Bundesverfassungsgericht Gesetze wieder zurück nehmen lässt oder Änderungen fordert.
#BlackRot spielt hier bewusst mit den langen Zeiten, die es dauert bis das BVG das verhandeln oder entscheiden kann.
#BlackRot spielt hier bewusst mit den langen Zeiten, die es dauert bis das BVG das verhandeln oder entscheiden kann.
Gesetze treten in Kraft, sobald der Bundestag diese erläßt (bzw. zu dem Datum an dem er beschließt, dass sie in Kraft treten sollen). Erst dann kann von Betroffenen dagegen geklagt werden. Es besteht leider keine Pflicht, Gesetze voher zur juristischen Prüfung vorzulegen. Deshalb kommt es immer 1/2
January 10, 2026 at 4:28 PM
Gesetze treten in Kraft, sobald der Bundestag diese erläßt (bzw. zu dem Datum an dem er beschließt, dass sie in Kraft treten sollen). Erst dann kann von Betroffenen dagegen geklagt werden. Es besteht leider keine Pflicht, Gesetze voher zur juristischen Prüfung vorzulegen. Deshalb kommt es immer 1/2
Also sehe ich das richtig? Teile deiner Partei wollen die Strafmündigkeit auf 12 Jahre heruntersetzen weil man da ja schon weiß was man tut und im Gegenzug wird Sozial Media ab 16 Jahre und über das Herabsetzen des Wahlalters wird erst gar nicht diskutiert?
January 10, 2026 at 10:17 AM
Also sehe ich das richtig? Teile deiner Partei wollen die Strafmündigkeit auf 12 Jahre heruntersetzen weil man da ja schon weiß was man tut und im Gegenzug wird Sozial Media ab 16 Jahre und über das Herabsetzen des Wahlalters wird erst gar nicht diskutiert?
Nicht mal ansatzweise, aber bis das vor Gericht geklärt wurde, werden Jahre vergehen.
January 10, 2026 at 9:57 AM
Nicht mal ansatzweise, aber bis das vor Gericht geklärt wurde, werden Jahre vergehen.
Also zum Beispiel Wohnraummangel, Arm-Reich Schere, ungerechte Steuersysteme, nicht funktionierende, staatliche Betriebe usw. ?
Ja, das ist ein Problem, aber warum unternimmt die Regierung nichts, sondern man hört nur Ausländer raus, mehr Geld für Wirtschaft und Reiche, wir sind alle zu faul usw.
Ja, das ist ein Problem, aber warum unternimmt die Regierung nichts, sondern man hört nur Ausländer raus, mehr Geld für Wirtschaft und Reiche, wir sind alle zu faul usw.
January 2, 2026 at 10:02 AM
Also zum Beispiel Wohnraummangel, Arm-Reich Schere, ungerechte Steuersysteme, nicht funktionierende, staatliche Betriebe usw. ?
Ja, das ist ein Problem, aber warum unternimmt die Regierung nichts, sondern man hört nur Ausländer raus, mehr Geld für Wirtschaft und Reiche, wir sind alle zu faul usw.
Ja, das ist ein Problem, aber warum unternimmt die Regierung nichts, sondern man hört nur Ausländer raus, mehr Geld für Wirtschaft und Reiche, wir sind alle zu faul usw.
Natürlich ist Sorge angebracht. Sie darf aber nicht dazu führen, dass der Sozialstaat geopfert, die Verfassung missachtet und geltendes Recht mir Füßen getreten wird.
Wenn wir aus Angst vor der AFD deren Politik umsetzen, haben die Rechten gewonnen ohne zu regieren.
Wenn wir aus Angst vor der AFD deren Politik umsetzen, haben die Rechten gewonnen ohne zu regieren.
January 1, 2026 at 10:44 PM
Natürlich ist Sorge angebracht. Sie darf aber nicht dazu führen, dass der Sozialstaat geopfert, die Verfassung missachtet und geltendes Recht mir Füßen getreten wird.
Wenn wir aus Angst vor der AFD deren Politik umsetzen, haben die Rechten gewonnen ohne zu regieren.
Wenn wir aus Angst vor der AFD deren Politik umsetzen, haben die Rechten gewonnen ohne zu regieren.
Also sollen wir aus Angst vor der AFD akzeptieren das die aktuelle BR Verfassungsfeindliche Politik umsetzt, Reiche noch reicher macht, den Sozialstaat zerstört und Europarecht bricht, nur weil jeder Angst vor Neuwahlen hat? Und das soll der Weg sein? Wirklich?
December 30, 2025 at 4:25 PM
Also sollen wir aus Angst vor der AFD akzeptieren das die aktuelle BR Verfassungsfeindliche Politik umsetzt, Reiche noch reicher macht, den Sozialstaat zerstört und Europarecht bricht, nur weil jeder Angst vor Neuwahlen hat? Und das soll der Weg sein? Wirklich?
Die SPD wird nach der nächsten BT Wahl so oder so in der Bedeutungslosigkeit versinken.
Niemand braucht eine zweite CDU nur in Rot.
Das ist ja auch genau der Grund warum die Führung gerade alles macht, was die CDU will. Sie wissen, dass sie nach der nächsten Wahl erledigt sind.
Niemand braucht eine zweite CDU nur in Rot.
Das ist ja auch genau der Grund warum die Führung gerade alles macht, was die CDU will. Sie wissen, dass sie nach der nächsten Wahl erledigt sind.
December 30, 2025 at 6:15 AM
Die SPD wird nach der nächsten BT Wahl so oder so in der Bedeutungslosigkeit versinken.
Niemand braucht eine zweite CDU nur in Rot.
Das ist ja auch genau der Grund warum die Führung gerade alles macht, was die CDU will. Sie wissen, dass sie nach der nächsten Wahl erledigt sind.
Niemand braucht eine zweite CDU nur in Rot.
Das ist ja auch genau der Grund warum die Führung gerade alles macht, was die CDU will. Sie wissen, dass sie nach der nächsten Wahl erledigt sind.
Ich halte mich da gerne an das Bundesverfassungsgericht. Nämlich gar nicht. Wir haben einen im Grundgesetz festgeschrieben Sozialstaat.
Ich vermute du willst auf Leistungsbetrug hinaus und dafür haben wir Gesetze gegen Betrug, Unterschlagung usw.
Ich vermute du willst auf Leistungsbetrug hinaus und dafür haben wir Gesetze gegen Betrug, Unterschlagung usw.
December 29, 2025 at 10:44 PM
Ich halte mich da gerne an das Bundesverfassungsgericht. Nämlich gar nicht. Wir haben einen im Grundgesetz festgeschrieben Sozialstaat.
Ich vermute du willst auf Leistungsbetrug hinaus und dafür haben wir Gesetze gegen Betrug, Unterschlagung usw.
Ich vermute du willst auf Leistungsbetrug hinaus und dafür haben wir Gesetze gegen Betrug, Unterschlagung usw.
Wenn du möchtest, dass Böllerfreunde sich aktiv an den Kosten beteiligen, dann bleibt nur eine zusätzliche, zweckgebunde Abgabe auf den Kauf von Böllern.
Natürlich kann man dieses Prinzip auch auf andere Konsumgüter übertragen.
Natürlich kann man dieses Prinzip auch auf andere Konsumgüter übertragen.
December 29, 2025 at 9:52 AM
Wenn du möchtest, dass Böllerfreunde sich aktiv an den Kosten beteiligen, dann bleibt nur eine zusätzliche, zweckgebunde Abgabe auf den Kauf von Böllern.
Natürlich kann man dieses Prinzip auch auf andere Konsumgüter übertragen.
Natürlich kann man dieses Prinzip auch auf andere Konsumgüter übertragen.
Wo willst du dann die Grenze ziehen? Sport kann auch gefährlich sein, fettiges Essen, Alkohol usw.
Auch wenn ich für ein Böllerverbot bin, können wir das Prinzip der Solidargemeinschaft nicht auf diese Weise aufweichen. Das wäre das Einfallstor für radikale Einschnitte in die Sozialsysteme
Auch wenn ich für ein Böllerverbot bin, können wir das Prinzip der Solidargemeinschaft nicht auf diese Weise aufweichen. Das wäre das Einfallstor für radikale Einschnitte in die Sozialsysteme
December 29, 2025 at 9:02 AM
Wo willst du dann die Grenze ziehen? Sport kann auch gefährlich sein, fettiges Essen, Alkohol usw.
Auch wenn ich für ein Böllerverbot bin, können wir das Prinzip der Solidargemeinschaft nicht auf diese Weise aufweichen. Das wäre das Einfallstor für radikale Einschnitte in die Sozialsysteme
Auch wenn ich für ein Böllerverbot bin, können wir das Prinzip der Solidargemeinschaft nicht auf diese Weise aufweichen. Das wäre das Einfallstor für radikale Einschnitte in die Sozialsysteme
Oh nein, da hast du aber was so gravierendes gefunden, dass man sofort verfassungswidrige Gesetze erlassen muss.
Hier mal die Gegenseite zum System Jobcenter
www.buergergeld.org/news/statist...
Btw. Ich warte immer noch auf die Beantwortung meiner Eingangsfrage.
Hier mal die Gegenseite zum System Jobcenter
www.buergergeld.org/news/statist...
Btw. Ich warte immer noch auf die Beantwortung meiner Eingangsfrage.
Spiel mit Existenzen: Statistik offenbart Wahrheit über Hartz IV Widersprüche
Über ein Drittel aller erhobenen Widersprüche von Leistungsbeziehern sind erfolgreich – der Grund: Das Jobcenter arbeitet oft ungenau und schlichtweg nicht rechtskonform.
www.buergergeld.org
December 24, 2025 at 5:08 PM
Oh nein, da hast du aber was so gravierendes gefunden, dass man sofort verfassungswidrige Gesetze erlassen muss.
Hier mal die Gegenseite zum System Jobcenter
www.buergergeld.org/news/statist...
Btw. Ich warte immer noch auf die Beantwortung meiner Eingangsfrage.
Hier mal die Gegenseite zum System Jobcenter
www.buergergeld.org/news/statist...
Btw. Ich warte immer noch auf die Beantwortung meiner Eingangsfrage.
Nette Ablenkung. Dann erzähl mir doch mal wie viele Fälle es so im Schnitt pro Jahr gab und in welcher Höhe der Schaden lag. Dann können wir gerne über Missbrauch und Prioritäten reden.
December 24, 2025 at 4:48 PM
Nette Ablenkung. Dann erzähl mir doch mal wie viele Fälle es so im Schnitt pro Jahr gab und in welcher Höhe der Schaden lag. Dann können wir gerne über Missbrauch und Prioritäten reden.
Das beantwortet meine Frage nicht. Warum nur bei diesem Thema? Warum werden andere Sachen nicht umgesetzt?
December 24, 2025 at 7:17 AM
Das beantwortet meine Frage nicht. Warum nur bei diesem Thema? Warum werden andere Sachen nicht umgesetzt?
Da spielt dann also plötzlich die Mehrheit eine Rolle? Was ist mit Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Tempolimit usw. ?
Die angebliche Mehrheit wird hier vorgeschoben um den Arbeitern und Angestellten Angst zu machen, damit man weitere Arbeitnehmerrechte abbauen kann.
Die angebliche Mehrheit wird hier vorgeschoben um den Arbeitern und Angestellten Angst zu machen, damit man weitere Arbeitnehmerrechte abbauen kann.
December 23, 2025 at 4:13 PM
Da spielt dann also plötzlich die Mehrheit eine Rolle? Was ist mit Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Tempolimit usw. ?
Die angebliche Mehrheit wird hier vorgeschoben um den Arbeitern und Angestellten Angst zu machen, damit man weitere Arbeitnehmerrechte abbauen kann.
Die angebliche Mehrheit wird hier vorgeschoben um den Arbeitern und Angestellten Angst zu machen, damit man weitere Arbeitnehmerrechte abbauen kann.
Für jeden der auf TikTok nach ernsthaften Finanztipps sucht, hätte ich noch nen schönen Stein hier, der Tiger vertreibt.... 😁
December 14, 2025 at 12:54 PM
Für jeden der auf TikTok nach ernsthaften Finanztipps sucht, hätte ich noch nen schönen Stein hier, der Tiger vertreibt.... 😁
Dann bitte. Was hindert dich? Meld dich freiwilig und steh zu deinen Worten.
Mein Argument war, dass eine Wehrpflichtarmee nicht ausreicht. Deins war "Das ist Quatsch". Jetzt aber rumpoltern. Genau mein Humor 🙄
Mein Argument war, dass eine Wehrpflichtarmee nicht ausreicht. Deins war "Das ist Quatsch". Jetzt aber rumpoltern. Genau mein Humor 🙄
December 5, 2025 at 8:26 PM
Dann bitte. Was hindert dich? Meld dich freiwilig und steh zu deinen Worten.
Mein Argument war, dass eine Wehrpflichtarmee nicht ausreicht. Deins war "Das ist Quatsch". Jetzt aber rumpoltern. Genau mein Humor 🙄
Mein Argument war, dass eine Wehrpflichtarmee nicht ausreicht. Deins war "Das ist Quatsch". Jetzt aber rumpoltern. Genau mein Humor 🙄
Du glaubst wirklich die BW hat funktioniert als wir die allgemeine Wehrpflicht noch hatten? Warst du jemails da?
Als ich da war, hieß es, die BW ist dafür da den Feind so lange aufzuhalten, bis richtige Soldaten kommen. Und ja, das stimmte.
Als ich da war, hieß es, die BW ist dafür da den Feind so lange aufzuhalten, bis richtige Soldaten kommen. Und ja, das stimmte.
December 5, 2025 at 8:07 PM
Du glaubst wirklich die BW hat funktioniert als wir die allgemeine Wehrpflicht noch hatten? Warst du jemails da?
Als ich da war, hieß es, die BW ist dafür da den Feind so lange aufzuhalten, bis richtige Soldaten kommen. Und ja, das stimmte.
Als ich da war, hieß es, die BW ist dafür da den Feind so lange aufzuhalten, bis richtige Soldaten kommen. Und ja, das stimmte.
Faszinierend was du mir alles andichtest. Weder hab ich von Militarisierung noch von zu viel Budget geredet.
Natürlich muss die BW dann eine entsprechende Stellung in der Gesellschaft haben und auch das Geld dazu
Ja, es gab problematische Klientel auf den Demos, aber das war nicht die Mehrheit.
Natürlich muss die BW dann eine entsprechende Stellung in der Gesellschaft haben und auch das Geld dazu
Ja, es gab problematische Klientel auf den Demos, aber das war nicht die Mehrheit.
December 5, 2025 at 7:28 PM
Faszinierend was du mir alles andichtest. Weder hab ich von Militarisierung noch von zu viel Budget geredet.
Natürlich muss die BW dann eine entsprechende Stellung in der Gesellschaft haben und auch das Geld dazu
Ja, es gab problematische Klientel auf den Demos, aber das war nicht die Mehrheit.
Natürlich muss die BW dann eine entsprechende Stellung in der Gesellschaft haben und auch das Geld dazu
Ja, es gab problematische Klientel auf den Demos, aber das war nicht die Mehrheit.
Alleine das du bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen von "Kids" sprichst, zeigt doch schon deinen Respekt gegenüber der Jugend
Wir brauchen keine Wehrpflicht, sondern eine gut ausgestattete, moderne europäische Berufsarmee. Kein wehrpflicht Kanonenfutter
Wir brauchen keine Wehrpflicht, sondern eine gut ausgestattete, moderne europäische Berufsarmee. Kein wehrpflicht Kanonenfutter
December 5, 2025 at 5:57 PM
Alleine das du bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen von "Kids" sprichst, zeigt doch schon deinen Respekt gegenüber der Jugend
Wir brauchen keine Wehrpflicht, sondern eine gut ausgestattete, moderne europäische Berufsarmee. Kein wehrpflicht Kanonenfutter
Wir brauchen keine Wehrpflicht, sondern eine gut ausgestattete, moderne europäische Berufsarmee. Kein wehrpflicht Kanonenfutter
Ich glaube du solltest dich mal informieren was es so als alternative Armeeformen gibt, neben einer Wehrpflichtarmee. 100.00ende junge Menschen, die Zwangsweise rekrutiert werden, sind keine gute und schlagkräftige Armee, sondern bestenfalls Kanonenfutter.
December 5, 2025 at 5:53 PM
Ich glaube du solltest dich mal informieren was es so als alternative Armeeformen gibt, neben einer Wehrpflichtarmee. 100.00ende junge Menschen, die Zwangsweise rekrutiert werden, sind keine gute und schlagkräftige Armee, sondern bestenfalls Kanonenfutter.
Die Politik lässt die Jugend seit Jahrzehnten im Stich. Bildung, Durchseuchung, fehlende Mitbestimmung usw. Warum genau soll ausgerechnet diese Generation, jetzt ohne Protest, eben diese Politik mit der Waffe verteidigen?
December 5, 2025 at 4:05 PM
Die Politik lässt die Jugend seit Jahrzehnten im Stich. Bildung, Durchseuchung, fehlende Mitbestimmung usw. Warum genau soll ausgerechnet diese Generation, jetzt ohne Protest, eben diese Politik mit der Waffe verteidigen?
Ähm, nein. Das mag auf Kitas und Grundschulen zutreffen. Bei uns am Gymnasium können die Schüler und Schülerinen ab der 5. Klasse sich ihre Zuckerdosis, in Form von Cola oder Süßkram direkt in der Schule am schuleigenen Automaten abholen. 11 jährige Kinder auf Koffein sind aber nur so semi-lustig.
November 7, 2025 at 2:17 PM
Ähm, nein. Das mag auf Kitas und Grundschulen zutreffen. Bei uns am Gymnasium können die Schüler und Schülerinen ab der 5. Klasse sich ihre Zuckerdosis, in Form von Cola oder Süßkram direkt in der Schule am schuleigenen Automaten abholen. 11 jährige Kinder auf Koffein sind aber nur so semi-lustig.
Ja, man könnte da einiges bewegen wenn man die richtigen Dinge ins Licht holt und nicht über jedes Stöckchen springt, dass die Rechten hinhalten
November 6, 2025 at 8:12 PM
Ja, man könnte da einiges bewegen wenn man die richtigen Dinge ins Licht holt und nicht über jedes Stöckchen springt, dass die Rechten hinhalten
Die Anstalt hat es mal treffend formuliert.
"Im Vergleich zur AFD ist die FDP eine marxistische Splittergruppe."
Aber der Versuch AFD Wählern zu erklären, dass die geplante Politik der AFD ca. 99% der Menschen ärmer macht, prallt da ab wie Wasser am Fels. Das interessiert da niemanden. 🤷
"Im Vergleich zur AFD ist die FDP eine marxistische Splittergruppe."
Aber der Versuch AFD Wählern zu erklären, dass die geplante Politik der AFD ca. 99% der Menschen ärmer macht, prallt da ab wie Wasser am Fels. Das interessiert da niemanden. 🤷
November 6, 2025 at 7:58 AM
Die Anstalt hat es mal treffend formuliert.
"Im Vergleich zur AFD ist die FDP eine marxistische Splittergruppe."
Aber der Versuch AFD Wählern zu erklären, dass die geplante Politik der AFD ca. 99% der Menschen ärmer macht, prallt da ab wie Wasser am Fels. Das interessiert da niemanden. 🤷
"Im Vergleich zur AFD ist die FDP eine marxistische Splittergruppe."
Aber der Versuch AFD Wählern zu erklären, dass die geplante Politik der AFD ca. 99% der Menschen ärmer macht, prallt da ab wie Wasser am Fels. Das interessiert da niemanden. 🤷