Arne Schneider
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arneschneider.bsky.social
Arne Schneider
@arneschneider.bsky.social
Haushaltsdirektor der Freien und Hansestadt Hamburg | Mitglied des Verwaltungsrats der KGSt | Fellow bei Re:Form
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Mehr als 50 Expert:innen haben im Arbeitskreis #Staatsreform das Positionspapier „Gutes Regieren in einem modernen Staat - Unnaer Impulse zur Verwaltungspolitik“ erarbeitet.
Es enthält Elemente für ein Konzept zur Staats- und Verwaltungsreform in Deutschland.
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„Die Bagger müssen arbeiten“, sagt @larsklingbeil. Was ist notwendig, damit die staatliche Infrastruktur schnellstmöglich modernisiert werden kann? reform-staat.org/blog-infrast... #Sondervermögen #Infrastuktur
Was wäre, wenn wir Infrastruktur einfacher machen würden? • Re:Form
Von Arne Schneider. Sowohl die Mittel aus dem Infrastruktursondervermögen des Bundes als auch die neuen Kreditaufnahmemöglichkeiten der Länder müssen genutzt werden, um eine funktionierende und modern...
reform-staat.org
April 10, 2025 at 4:47 PM
Über 1.200 Kolleginnen und Kollegen aus Bund, Ländern und Kommunen haben den Aufruf für einen leistungsfähigen, innovativen und menschenzentrierten #Zukunftsstaat unterzeichnet. Der Aufruf bedarf weiterer Unterstützerinnen und Unterstützer: reform-staat.org/zukunftsstaat/
Zukunftsstaat Aufruf für eine mutige Staatsreform • Re:Form
Wir brauchen als Gesellschaft politische Großprojekte, die das Vertrauen in die Demokratie festigen. Der wirkungsorientierte Staat ist so ein Projekt.Der Staat wird dadurch sichtbarer, effizienter, ha...
reform-staat.org
March 10, 2025 at 10:54 PM
Reposted by Arne Schneider
🔄 Einen "Zukunftsstaat" fordern 200 Persönlichkeiten aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft als Erstunterzeichnende in ihrem Aufruf für eine mutige Staatsreform. Auch unser Co-Vorsitzender @erik.d-64.social hat den Aufruf unterzeichnet. reform-staat.org/zukunftsstaat/
Zukunftsstaat Aufruf für eine mutige Staatsreform • Re:Form
Wir brauchen als Gesellschaft politische Großprojekte, die das Vertrauen in die Demokratie festigen. Der wirkungsorientierte Staat ist so ein Projekt.Der Staat wird dadurch sichtbarer, effizienter, ha...
reform-staat.org
March 4, 2025 at 3:10 PM
Heute haben wir den Aufruf „Für einen Zukunftsstaat – Aufruf für eine mutige #Staatsreform“ veröffentlicht, dem sich schon mehr als 200 Führungskräfte aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft angeschlossen haben:
reform-staat.org/zukunftsstaat/
March 4, 2025 at 7:32 AM
Reposted by Arne Schneider
Auf X geht jetzt ein Video viral, in dem angebliche Briefwahlunterlagen von der Post geöffnet werden & im Shredder landen. Typische Desinformation: Die Umschläge sehen anders aus. Die Wahlbriefe haben eine andere Farbe. Die eidesstattliche Versicherung fehlt. Der Stimmzettel ist falsch gefalzt.
February 20, 2025 at 12:10 PM
„No talks, just music“ - Wenn der Kultursentor selbst auflegt. @carstenbrosda.bsky.social
February 18, 2025 at 8:52 PM
Was wäre, wenn der Staat wirkungsorientierter steuern
würde? - Für den Newsletter von Re:Form habe ich aufgeschrieben, welche Grundprinzipien
dazu beigetragen haben, dass in Hamburg die Verwaltung erfolgreich modernisiert und gesteuert wird:
reform-staat.org/was-ware-wen...
Was wäre, wenn der Staat wirkungsorientierter steuern würde? • Re:Form
Von Arne Schneider. Es klingt evident, es ist aber nicht selbstverständlich: Staatliches Handeln braucht Ziele. Es braucht Ziele, die den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Und es braucht Ergebnisse...
reform-staat.org
February 18, 2025 at 6:15 AM
Der Deutsche Städtetag hat sich zur #Schuldenbremse positioniert: „Schuldenbremse auf den Prüfstand: Wenn die Schuldenbremse Zukunftsinvestitionen verhindert, muss sie reformiert werden.“.
Kaum noch Städte mit ausgeglichenem Haushalt – wir brauchen nach der Bundestagswahl eine Trendwende bei den Kommunalfinanzen
Blitzumfrage des Deutschen Städtetages
www.staedtetag.de
February 17, 2025 at 11:34 PM
Braucht es einen Neustart bei der deutschen #Verwaltungsdigitalisierung?
Das aktuelle Positionspapier des Arbeitskreises #Staatsreform beleuchtet die dringende Notwendigkeit, die Digitalisierung der deutschen Verwaltung neu zu denken.
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February 2, 2025 at 4:31 PM
Lesenswerter Beitrag von @georgdiez.bsky.social in der Zeit. Er regt an im Rahmen eines überparteilichen Projekts eine demokratische #Staatsreform voranzutreiben.
www.zeit.de/kultur/2025-...
Staatsreform: Weniger Staat? Besserer Staat!
Elon Musk und Co. wollen den Staat mit der Kettensäge schreddern. Im Gegenzug nur den Status quo zu verteidigen, ist aber ebenso falsch. Es braucht einen dritten Weg.
www.zeit.de
February 2, 2025 at 10:19 AM
Staatsmodernisierung geht nicht ohne Haushaltsmodernisierung - verbunden mit einer Reform der Schuldenbremse
table.media/forum-beitra...
January 30, 2025 at 12:09 PM
Ein funktionierender Staat braucht ein modernes Haushalts- und Rechnungswesen mit dem sich die staatliche Verwaltung steuern lässt.
Unterzeichnet den Aufruf „Staatliche #Doppik jetzt! Für einen funktionierenden und nachhaltigen Staat“:
reform-staat.org/aufruf-doppik/
January 24, 2025 at 12:14 PM
Reposted by Arne Schneider
Morgen um 12 Uhr eröffnen wir unsere Ausstellung "Ausgeraubt vor der Deportation. NS-Verfolgte im Fokus der Hamburger Finanzverwaltung" im Hamburger Rathaus: www.gedenkstaetten-hamburg.de/de/aktuelles...

#Weremember - #GeradeJetzt
January 21, 2025 at 3:55 PM
@bmf-bund.de veröffentlicht Vorschlag zur Übernahme kommunaler #Altschulden durch den Bund:
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/G...
www.bundesfinanzministerium.de
January 15, 2025 at 8:26 PM
Reposted by Arne Schneider
Bremen zeigt dem Fußball die Grenzen#Kommentar#Hochrisikospiele#Urteil
Bremen zeigt dem Fußball die Grenzen
Ausgerechnet das kleine Bremen war bereit, es mit der mächtigen Fußball-Liga aufzunehmen.
www.tagesschau.de
January 14, 2025 at 3:52 PM
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Die Bundesliga muss mit neuen Kosten planen#Verfassungsgericht#DFL#Fußball
Die Bundesliga muss mit neuen Kosten planen
Bislang war nur Werder Bremen betroffen, nun muss die Liga umplanen.
www.tagesschau.de
January 14, 2025 at 1:18 PM
Reposted by Arne Schneider
Die Städte erwarten, dass die #Krankenhausreform "die strukturelle Unterfinanzierung der Krankenhäuser nachhaltig beseitigt", so Städtetags-HGF Helmut Dedy. Viele Kommunen müssen bislang als Ausfallbürgen einspringen – mit Geld, das dann anderswo fehlt.
www.staedtetag.de/presse/press...
Krankenhaus-Finanzierung: Kommunen können nicht länger als Ausfallbürgen einspringen
Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy zur Krankenhausreform gegenüber dem Behörden Spiegel
www.staedtetag.de
January 10, 2025 at 12:42 PM
Reposted by Arne Schneider
Die jüngste Kehrtwende von Meta in der Moderation von Inhalten ist eine Bedrohung für den demokratischen Diskurs in digitalen öffentlichen Räumen. Zuckerbergs Entscheidung zeigt, wie abhängig wir von opportunistischen Tech-Milliardären sind. Das geht anders!

d-64.org/digitale-zei...
Wir brauchen eine digitale Zeitenwende zum Schutz der Demokratie  | D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
Die jüngste Kehrtwende von Meta in der Moderation von Inhalten ist eine Bedrohung für den demokratischen Diskurs in digitalen öffentlichen Räumen. Mark Zuckerbergs Entscheidung zeigt, wie abhängig wir...
d-64.org
January 9, 2025 at 5:02 PM
Mehr als 50 Expert:innen haben im Arbeitskreis #Staatsreform das Positionspapier „Gutes Regieren in einem modernen Staat - Unnaer Impulse zur Verwaltungspolitik“ erarbeitet.
Es enthält Elemente für ein Konzept zur Staats- und Verwaltungsreform in Deutschland.
irp.cdn-website.com/cf5bc282/fil...
irp.cdn-website.com
January 8, 2025 at 11:54 AM
Christian Kastrop weist zu Recht daraufhin, dass der Investitionsbegriff schwer abzugrenzen und eine doppische Haushaltsführung besser in der öffentlichen Kommunikation ist. #Schuldenbremse #Doppik
www.handelsblatt.com/politik/deut...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
December 31, 2024 at 8:11 AM
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186 Mrd. Euro Investitionsrückstand in den Kommunen: Städtetagspräsident Markus Lewe spricht sich für eine Reform der #Schuldenbremse aus. "Viel zu oft fehlen die Mittel, um bestehende Infrastruktur überhaupt instand zu halten", so Lewe:
www.staedtetag.de/presse/press...
"Schuldenbremse auf den Prüfstand stellen"
Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages, gegenüber der Funke Mediengruppe
www.staedtetag.de
December 30, 2024 at 9:43 AM
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Nach dem Tod von Jimmy Carter sind die beiden ältesten der noch lebenden 5 US-Präsidenten, der gegenwärtige Amtsinhaber und sein Nachfolger.

🥳
December 30, 2024 at 10:23 AM
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Nach mehrtägigen Haushaltsberatungen hat die Bürgerschaft den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Die Stadt investiert in den kommenden zwei Jahren eine Rekordsumme von fast 6 Milliarden Euro. Der Gesamtetat liegt bei rund 44 Milliarden Euro. 💶
December 19, 2024 at 11:00 AM
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Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben#Eilmeldung#JimmyCarter
Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben
Der Demokrat amtierte von 1977 bis 1981 als 39. US-Präsident. Er erhielt 2002 den Friedensnobelpreis.
www.tagesschau.de
December 29, 2024 at 10:07 PM