Michael Steiner
@anwaltsteiner.bsky.social
Rechtsanwalt
www.anwalt-steiner.ch
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Hier zur gutscheinenden Verwendung eine unvollständige Übersicht, welche Einbürgerungsvoraussetzungen im Rahmen der "Vereinheitlichung" mit der #Einbürgerungsinitiative ersatzlos gestrichen würden
November 7, 2025 at 6:01 PM
Hier zur gutscheinenden Verwendung eine unvollständige Übersicht, welche Einbürgerungsvoraussetzungen im Rahmen der "Vereinheitlichung" mit der #Einbürgerungsinitiative ersatzlos gestrichen würden
Siehe da:
Standpunkt der @spschweiz im Positionspapier 2014 zum Kopftuch
"Nein sagt die SP hingegen zum Tragen eines "islamischen“ Kopftuchs – so wie zu jedem anderen
auffälligen religiösen Symbol auch – beim Erfüllen öffentlicher Aufgaben. Dies gilt insbe-
sondere für LehrerInnen."
Standpunkt der @spschweiz im Positionspapier 2014 zum Kopftuch
"Nein sagt die SP hingegen zum Tragen eines "islamischen“ Kopftuchs – so wie zu jedem anderen
auffälligen religiösen Symbol auch – beim Erfüllen öffentlicher Aufgaben. Dies gilt insbe-
sondere für LehrerInnen."
October 25, 2025 at 7:53 AM
Siehe da:
Standpunkt der @spschweiz im Positionspapier 2014 zum Kopftuch
"Nein sagt die SP hingegen zum Tragen eines "islamischen“ Kopftuchs – so wie zu jedem anderen
auffälligen religiösen Symbol auch – beim Erfüllen öffentlicher Aufgaben. Dies gilt insbe-
sondere für LehrerInnen."
Standpunkt der @spschweiz im Positionspapier 2014 zum Kopftuch
"Nein sagt die SP hingegen zum Tragen eines "islamischen“ Kopftuchs – so wie zu jedem anderen
auffälligen religiösen Symbol auch – beim Erfüllen öffentlicher Aufgaben. Dies gilt insbe-
sondere für LehrerInnen."
Der SP-Co-Präsi behauptet über diesen Repost auf Instagram, die SP habe sich im Vorfeld vom Demo-Aufruf für den 11. Oktober in Bern distanziert
Wann, wer, wo, wie konkret?
#Followerpower
Wann, wer, wo, wie konkret?
#Followerpower
October 17, 2025 at 6:58 AM
Der SP-Co-Präsi behauptet über diesen Repost auf Instagram, die SP habe sich im Vorfeld vom Demo-Aufruf für den 11. Oktober in Bern distanziert
Wann, wer, wo, wie konkret?
#Followerpower
Wann, wer, wo, wie konkret?
#Followerpower
Kein Rückgrat, wen erstaunt es?
"Nachdem diese Redaktion bei Klimastreik Schweiz und Klimastreik Zürich um Stellungnahme bat, wurde der Kommentar mit dem Verweis auf die «Al-Aqsa-Flut» gelöscht. Stellung genommen hat aber niemand"
www.tagesanzeiger.ch/klimastreik-...
"Nachdem diese Redaktion bei Klimastreik Schweiz und Klimastreik Zürich um Stellungnahme bat, wurde der Kommentar mit dem Verweis auf die «Al-Aqsa-Flut» gelöscht. Stellung genommen hat aber niemand"
www.tagesanzeiger.ch/klimastreik-...
October 8, 2025 at 3:33 PM
Kein Rückgrat, wen erstaunt es?
"Nachdem diese Redaktion bei Klimastreik Schweiz und Klimastreik Zürich um Stellungnahme bat, wurde der Kommentar mit dem Verweis auf die «Al-Aqsa-Flut» gelöscht. Stellung genommen hat aber niemand"
www.tagesanzeiger.ch/klimastreik-...
"Nachdem diese Redaktion bei Klimastreik Schweiz und Klimastreik Zürich um Stellungnahme bat, wurde der Kommentar mit dem Verweis auf die «Al-Aqsa-Flut» gelöscht. Stellung genommen hat aber niemand"
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Unglaublich
Die JUSO Biel ruft für heute zu einer Mahnwache gegen Israel auf
(Ich glaube, meine Empörung über die JUSO wird für mein ganzes Leben ausreichen)
Die JUSO Biel ruft für heute zu einer Mahnwache gegen Israel auf
(Ich glaube, meine Empörung über die JUSO wird für mein ganzes Leben ausreichen)
October 7, 2025 at 1:41 PM
Unglaublich
Die JUSO Biel ruft für heute zu einer Mahnwache gegen Israel auf
(Ich glaube, meine Empörung über die JUSO wird für mein ganzes Leben ausreichen)
Die JUSO Biel ruft für heute zu einer Mahnwache gegen Israel auf
(Ich glaube, meine Empörung über die JUSO wird für mein ganzes Leben ausreichen)
Interessant, wer auch für Blatten sammelt
"Sie lädt Redner an Anlässe ein, die der Muslimbruderschaft nahestehen und Frauen fundamentale Rechte absprechen"
www.nzz.ch/schweiz/fund...
"Sie lädt Redner an Anlässe ein, die der Muslimbruderschaft nahestehen und Frauen fundamentale Rechte absprechen"
www.nzz.ch/schweiz/fund...
May 29, 2025 at 8:17 PM
Interessant, wer auch für Blatten sammelt
"Sie lädt Redner an Anlässe ein, die der Muslimbruderschaft nahestehen und Frauen fundamentale Rechte absprechen"
www.nzz.ch/schweiz/fund...
"Sie lädt Redner an Anlässe ein, die der Muslimbruderschaft nahestehen und Frauen fundamentale Rechte absprechen"
www.nzz.ch/schweiz/fund...
May 9, 2025 at 12:44 PM
Eine Telefonnummer zwecks Hilfe bei Männergrippe wäre bestimmt schon lange in Betrieb
"Für die Einführung einer dreistelligen Kurznummer ist eine Rechtsgrundlage notwendig. Zudem ist das Projekt technisch komplex"
www.srf.ch/news/schweiz...
"Für die Einführung einer dreistelligen Kurznummer ist eine Rechtsgrundlage notwendig. Zudem ist das Projekt technisch komplex"
www.srf.ch/news/schweiz...
April 20, 2025 at 8:54 PM
Eine Telefonnummer zwecks Hilfe bei Männergrippe wäre bestimmt schon lange in Betrieb
"Für die Einführung einer dreistelligen Kurznummer ist eine Rechtsgrundlage notwendig. Zudem ist das Projekt technisch komplex"
www.srf.ch/news/schweiz...
"Für die Einführung einer dreistelligen Kurznummer ist eine Rechtsgrundlage notwendig. Zudem ist das Projekt technisch komplex"
www.srf.ch/news/schweiz...
Es ist so traurig
Total nur ca. 6'000 Personen am globalen Klimastreik in fünf Schweizer Städten
Mit Aufrufen zu Gewalt und Disruption holen sie offenbar immer weniger Leute ab
Gleichzeitig: Gewisse Grüne distanzieren sich halbbatzig
Hilft wohl niemandem
www.bernerzeitung.ch/klimastreik-...
Total nur ca. 6'000 Personen am globalen Klimastreik in fünf Schweizer Städten
Mit Aufrufen zu Gewalt und Disruption holen sie offenbar immer weniger Leute ab
Gleichzeitig: Gewisse Grüne distanzieren sich halbbatzig
Hilft wohl niemandem
www.bernerzeitung.ch/klimastreik-...
April 13, 2025 at 7:03 AM
Es ist so traurig
Total nur ca. 6'000 Personen am globalen Klimastreik in fünf Schweizer Städten
Mit Aufrufen zu Gewalt und Disruption holen sie offenbar immer weniger Leute ab
Gleichzeitig: Gewisse Grüne distanzieren sich halbbatzig
Hilft wohl niemandem
www.bernerzeitung.ch/klimastreik-...
Total nur ca. 6'000 Personen am globalen Klimastreik in fünf Schweizer Städten
Mit Aufrufen zu Gewalt und Disruption holen sie offenbar immer weniger Leute ab
Gleichzeitig: Gewisse Grüne distanzieren sich halbbatzig
Hilft wohl niemandem
www.bernerzeitung.ch/klimastreik-...
Durch die #Einbürgerungsinitiative (und somit die weitgehende Abschaffung des Kriteriums der Integration) werde eine "positive postmigrantische Vision skizziert"
Ich finde: Nein, Integration ist wichtig
Davon abzusehen ist keine positive Vision
Ich finde: Nein, Integration ist wichtig
Davon abzusehen ist keine positive Vision
April 9, 2025 at 7:05 AM
Durch die #Einbürgerungsinitiative (und somit die weitgehende Abschaffung des Kriteriums der Integration) werde eine "positive postmigrantische Vision skizziert"
Ich finde: Nein, Integration ist wichtig
Davon abzusehen ist keine positive Vision
Ich finde: Nein, Integration ist wichtig
Davon abzusehen ist keine positive Vision
Zur Illustration: der Klimastreik am Holocaust Gedenktag 2024
April 7, 2025 at 8:18 PM
Zur Illustration: der Klimastreik am Holocaust Gedenktag 2024
Der Antisemitismus von Greta etc. ist notorisch
Hier auch Verzettelung: Palästina, PKK feiern und gegen die Polizei
Hier auch Verzettelung: Palästina, PKK feiern und gegen die Polizei
April 6, 2025 at 6:56 PM
Der Antisemitismus von Greta etc. ist notorisch
Hier auch Verzettelung: Palästina, PKK feiern und gegen die Polizei
Hier auch Verzettelung: Palästina, PKK feiern und gegen die Polizei
Solange es links keine Brandmauer gibt zu derartigem Gedankengut, kann ich nicht mehr grün wählen, nein.
Die jungen Grünen haben für mich völlig inakzeptable Forderungen
Z.B. Dieses Positionspapier
mailchi.mp/jungegruene....
Die jungen Grünen haben für mich völlig inakzeptable Forderungen
Z.B. Dieses Positionspapier
mailchi.mp/jungegruene....
April 5, 2025 at 9:34 PM
Solange es links keine Brandmauer gibt zu derartigem Gedankengut, kann ich nicht mehr grün wählen, nein.
Die jungen Grünen haben für mich völlig inakzeptable Forderungen
Z.B. Dieses Positionspapier
mailchi.mp/jungegruene....
Die jungen Grünen haben für mich völlig inakzeptable Forderungen
Z.B. Dieses Positionspapier
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March 5, 2025 at 6:16 PM
Doch noch etwas zu den Wahlen im grossen Kanton:
Für mich ist das Eindrücklichste, dass die CDU und die AFD nur 8% auseinander sind.
Wenn es jetzt falsch läuft, hat die AFD realistische Chancen, bei den nächsten Wahlen zu gewinnen, oder?
Für mich ist das Eindrücklichste, dass die CDU und die AFD nur 8% auseinander sind.
Wenn es jetzt falsch läuft, hat die AFD realistische Chancen, bei den nächsten Wahlen zu gewinnen, oder?
February 23, 2025 at 9:29 PM
Doch noch etwas zu den Wahlen im grossen Kanton:
Für mich ist das Eindrücklichste, dass die CDU und die AFD nur 8% auseinander sind.
Wenn es jetzt falsch läuft, hat die AFD realistische Chancen, bei den nächsten Wahlen zu gewinnen, oder?
Für mich ist das Eindrücklichste, dass die CDU und die AFD nur 8% auseinander sind.
Wenn es jetzt falsch läuft, hat die AFD realistische Chancen, bei den nächsten Wahlen zu gewinnen, oder?
"Wer in der Schweiz seit Jahren rechtmässig lebt, arbeitet und Steuern bezahlt..."
arbeiten und Steuern bezahlen wären gemäss Initiative keine Voraussetzungen für die Einbürgerung
Ich finde diese Formulierung somit an der Grenze zur Unlauterkeit
#Etikettenschwindel
gruene.ch/medienmittei...
arbeiten und Steuern bezahlen wären gemäss Initiative keine Voraussetzungen für die Einbürgerung
Ich finde diese Formulierung somit an der Grenze zur Unlauterkeit
#Etikettenschwindel
gruene.ch/medienmittei...
February 19, 2025 at 10:02 PM
"Wer in der Schweiz seit Jahren rechtmässig lebt, arbeitet und Steuern bezahlt..."
arbeiten und Steuern bezahlen wären gemäss Initiative keine Voraussetzungen für die Einbürgerung
Ich finde diese Formulierung somit an der Grenze zur Unlauterkeit
#Etikettenschwindel
gruene.ch/medienmittei...
arbeiten und Steuern bezahlen wären gemäss Initiative keine Voraussetzungen für die Einbürgerung
Ich finde diese Formulierung somit an der Grenze zur Unlauterkeit
#Etikettenschwindel
gruene.ch/medienmittei...
Ich habe keine Sekunde daran gezweifelt
"Bundesrat lehnt Initiative für erleichterte Einbürgerung ab"
"Er verzichtet auch darauf, einen direkten oder indirekten Gegenvorschlag zu unterbreiten"
#Einbürgerungsinitiative
www.blick.ch/politik/demo...
"Bundesrat lehnt Initiative für erleichterte Einbürgerung ab"
"Er verzichtet auch darauf, einen direkten oder indirekten Gegenvorschlag zu unterbreiten"
#Einbürgerungsinitiative
www.blick.ch/politik/demo...
February 19, 2025 at 1:27 PM
Ich habe keine Sekunde daran gezweifelt
"Bundesrat lehnt Initiative für erleichterte Einbürgerung ab"
"Er verzichtet auch darauf, einen direkten oder indirekten Gegenvorschlag zu unterbreiten"
#Einbürgerungsinitiative
www.blick.ch/politik/demo...
"Bundesrat lehnt Initiative für erleichterte Einbürgerung ab"
"Er verzichtet auch darauf, einen direkten oder indirekten Gegenvorschlag zu unterbreiten"
#Einbürgerungsinitiative
www.blick.ch/politik/demo...
Dies sollte m.E. heute in der Schweiz die am meisten thematisierte Schlagzeile sein...
www.tagesanzeiger.ch/trump-provoz...
www.tagesanzeiger.ch/trump-provoz...
February 16, 2025 at 9:27 AM
Dies sollte m.E. heute in der Schweiz die am meisten thematisierte Schlagzeile sein...
www.tagesanzeiger.ch/trump-provoz...
www.tagesanzeiger.ch/trump-provoz...
Er ist aktiver Lobbyist für Nemo, Transgender Network etc. Deshalb ist seine aktuelle Aussage betreffend ESC und Politisierung gelinde gesagt deplatziert
Deshalb auch der Vergleich/Gegenüberstellung
Er ist massgeblich für die Politisierung des letztjährigen ESC mitverantwortlich
Deshalb auch der Vergleich/Gegenüberstellung
Er ist massgeblich für die Politisierung des letztjährigen ESC mitverantwortlich
February 4, 2025 at 7:23 PM
Er ist aktiver Lobbyist für Nemo, Transgender Network etc. Deshalb ist seine aktuelle Aussage betreffend ESC und Politisierung gelinde gesagt deplatziert
Deshalb auch der Vergleich/Gegenüberstellung
Er ist massgeblich für die Politisierung des letztjährigen ESC mitverantwortlich
Deshalb auch der Vergleich/Gegenüberstellung
Er ist massgeblich für die Politisierung des letztjährigen ESC mitverantwortlich
Echt jetzt, Herr Graf?
Als Lobbyist des Transgendernetworks, dessen Geschäftsführer sehr heikle Aussagen gemacht hat?
Nachdem Nemos Rolle beim Mobbing gegen Eden Golan in Schweden nie geklärt wurde?
Der mit Nemo bei BR Jans war?
www.bluewin.ch/de/leben/lif...
Als Lobbyist des Transgendernetworks, dessen Geschäftsführer sehr heikle Aussagen gemacht hat?
Nachdem Nemos Rolle beim Mobbing gegen Eden Golan in Schweden nie geklärt wurde?
Der mit Nemo bei BR Jans war?
www.bluewin.ch/de/leben/lif...
February 3, 2025 at 10:05 AM
Echt jetzt, Herr Graf?
Als Lobbyist des Transgendernetworks, dessen Geschäftsführer sehr heikle Aussagen gemacht hat?
Nachdem Nemos Rolle beim Mobbing gegen Eden Golan in Schweden nie geklärt wurde?
Der mit Nemo bei BR Jans war?
www.bluewin.ch/de/leben/lif...
Als Lobbyist des Transgendernetworks, dessen Geschäftsführer sehr heikle Aussagen gemacht hat?
Nachdem Nemos Rolle beim Mobbing gegen Eden Golan in Schweden nie geklärt wurde?
Der mit Nemo bei BR Jans war?
www.bluewin.ch/de/leben/lif...
Die meisten Integrationsvoraussetzungen werden abgeschafft
Art. 12 BüG regelt dies heute
Art. 12 BüG regelt dies heute
January 29, 2025 at 7:45 AM
Die meisten Integrationsvoraussetzungen werden abgeschafft
Art. 12 BüG regelt dies heute
Art. 12 BüG regelt dies heute
Für alle, die noch nicht wissen, wie sie bei der Umweltverantwortungsinitiative abstimmen:Initiative stammt von Jungen Grünen,die z.B. fordern:
"Die Vergemeinschaftung des Bodens und von Unternehmen, sowie die Verkleinerung und Vergesellschaftung von Grosskonzernen"
jungegruene.ch/aktuell/news...
"Die Vergemeinschaftung des Bodens und von Unternehmen, sowie die Verkleinerung und Vergesellschaftung von Grosskonzernen"
jungegruene.ch/aktuell/news...
January 27, 2025 at 7:22 PM
Für alle, die noch nicht wissen, wie sie bei der Umweltverantwortungsinitiative abstimmen:Initiative stammt von Jungen Grünen,die z.B. fordern:
"Die Vergemeinschaftung des Bodens und von Unternehmen, sowie die Verkleinerung und Vergesellschaftung von Grosskonzernen"
jungegruene.ch/aktuell/news...
"Die Vergemeinschaftung des Bodens und von Unternehmen, sowie die Verkleinerung und Vergesellschaftung von Grosskonzernen"
jungegruene.ch/aktuell/news...
Dieser Fall illustriert, worauf man sich eingelassen hat. Es ist letztlich eine freie Meinungsäusserung
Kann man gesetzlich so machen
Aber die Frage ist, welche Rechtsfolgen sich aus dieser Meinungsäusserung ergeben
Und was man definitiv weglassen sollte: Opferrolle und moralische Überlegenheit
Kann man gesetzlich so machen
Aber die Frage ist, welche Rechtsfolgen sich aus dieser Meinungsäusserung ergeben
Und was man definitiv weglassen sollte: Opferrolle und moralische Überlegenheit
January 17, 2025 at 12:31 PM
Dieser Fall illustriert, worauf man sich eingelassen hat. Es ist letztlich eine freie Meinungsäusserung
Kann man gesetzlich so machen
Aber die Frage ist, welche Rechtsfolgen sich aus dieser Meinungsäusserung ergeben
Und was man definitiv weglassen sollte: Opferrolle und moralische Überlegenheit
Kann man gesetzlich so machen
Aber die Frage ist, welche Rechtsfolgen sich aus dieser Meinungsäusserung ergeben
Und was man definitiv weglassen sollte: Opferrolle und moralische Überlegenheit
In der Schweiz grundsätzlich ja, finde ich. Sehr streng, vielleicht zu streng, aber Beachten der Rechtsordnung ist ein Teil der Integration
www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2016/...
www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2016/...
January 6, 2025 at 6:51 PM
In der Schweiz grundsätzlich ja, finde ich. Sehr streng, vielleicht zu streng, aber Beachten der Rechtsordnung ist ein Teil der Integration
www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2016/...
www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2016/...