Alex Fischer
@alexfischer.bsky.social
Mensch. Historiker. Vater. Leiter der Abteilung Arbeitsmarktpolitik in der DGB-Bundesvorstandsverwaltung
Die inflationsbereinigte Beitragsbasis der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung würde sinken, und der Druck für allgemeine Beitragserhöhungen würde steigen. Context matters. Als in der Ampel begonnen wurde, diesen Routinevorgang zu politisieren, stand sie kurz vor dem Ende. 2/2
September 6, 2025 at 11:40 AM
Die inflationsbereinigte Beitragsbasis der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung würde sinken, und der Druck für allgemeine Beitragserhöhungen würde steigen. Context matters. Als in der Ampel begonnen wurde, diesen Routinevorgang zu politisieren, stand sie kurz vor dem Ende. 2/2
Es ist ja, wenn man den Bundesrat in die Betrachtung einbezieht, eine schwarz-rote Koalition mit einer privilegierten grünen Opposition. substack.com/home/post/p-...
Grünes Licht für die GroKo?
Friedrich Merz will durchregieren. Ein Blick auf den Bundesrat zeigt, dass sich diese Hoffnung nicht erfüllen wird. Die Grünen befinden sich in der Rolle einer privilegierten Oppositionspartei.
substack.com
March 25, 2025 at 7:20 PM
Es ist ja, wenn man den Bundesrat in die Betrachtung einbezieht, eine schwarz-rote Koalition mit einer privilegierten grünen Opposition. substack.com/home/post/p-...
Er hat dem Chaos Tür und Tor geöffnet. Die interessante Frage lautet, ob es ein realistisches Szenario gibt, um diesen wirklich historischen Fehler zu korrigieren.
January 27, 2025 at 8:55 PM
Er hat dem Chaos Tür und Tor geöffnet. Die interessante Frage lautet, ob es ein realistisches Szenario gibt, um diesen wirklich historischen Fehler zu korrigieren.
Es handelt sich ja um bestimmte Rechtsbegriffe. Wenn man den Begriff „vollziehbar ausreisepflichtig“ verwendet, meint man alle Ausreisepflichtigen nach §58 Aufenthaltsgesetz, abzüglich der Geduldeten, das waren zum 31.12.2024 ca. 42.300 Menschen. mediendienst-integration.de/migration/fl...
Abschiebungen | Flucht & Asyl | Zahlen und Fakten | MDI
Immer öfter fordern Politiker ein
mediendienst-integration.de
January 25, 2025 at 10:59 PM
Es handelt sich ja um bestimmte Rechtsbegriffe. Wenn man den Begriff „vollziehbar ausreisepflichtig“ verwendet, meint man alle Ausreisepflichtigen nach §58 Aufenthaltsgesetz, abzüglich der Geduldeten, das waren zum 31.12.2024 ca. 42.300 Menschen. mediendienst-integration.de/migration/fl...