Da gibt es die einen, die meinen, dass sich die FPÖ nicht an die Gesetze halten muss, und dass es reicht, wenn sie ein gerichtliches Urteil "ablehnen".
Da gibt es die einen, die meinen, dass sich die FPÖ nicht an die Gesetze halten muss, und dass es reicht, wenn sie ein gerichtliches Urteil "ablehnen".
Der Patient hätte die Hüftschmerzen bis zum geplanten Operationstermin sowieso gehabt.
Das Krankenhaus hat diese Schmerzen nicht verursacht.
Das Krankenhaus hat nicht rechtswidrig gehandelt.
Erfolgsaussicht dieser Klage somit: 0%.
Der Patient hätte die Hüftschmerzen bis zum geplanten Operationstermin sowieso gehabt.
Das Krankenhaus hat diese Schmerzen nicht verursacht.
Das Krankenhaus hat nicht rechtswidrig gehandelt.
Erfolgsaussicht dieser Klage somit: 0%.
Wer im Zivilprozess nicht rechtzeitig - also nicht zu der vom Gericht anberaumten Zeit - zu einer Verhandlung erscheint, hat diese von Gesetz wegen versäumt (§ 133 ZPO).
Wer im Zivilprozess nicht rechtzeitig - also nicht zu der vom Gericht anberaumten Zeit - zu einer Verhandlung erscheint, hat diese von Gesetz wegen versäumt (§ 133 ZPO).
„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen"
Ich weiß, dass man das nicht sagen darf, aber gesetzliche Verbote kümmern mich nicht.
"Heutzutage darf man ja gar nichts mehr sagen"
Ich bedaure sehr, dass nicht die ganze Welt so primitiv ist wie meine Stammtisch-Kumpels von damals
„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen"
Ich weiß, dass man das nicht sagen darf, aber gesetzliche Verbote kümmern mich nicht.
"Heutzutage darf man ja gar nichts mehr sagen"
Ich bedaure sehr, dass nicht die ganze Welt so primitiv ist wie meine Stammtisch-Kumpels von damals