Stephan Schumann
@stephanschumann.bsky.social
Mitglied im Vorstand der SPD Sachsen - Anwalt @ http://sturmrechtsanwaelte.de - insbes. Straf- und ein bisschen Migrationsrecht -
Dresden / Westeros
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Haben „den“ Zeit-Artikel jetzt zum dritten Mal gelesen; ich bin hier in einer Blase, die meine Meinung eh nur bestärkt; es ist doch überdeutlich, wie verantwortungslos das alles ist, oder?
Bin gespannt, was noch kommt. Was wusste Merz? Was sagt Lindner jetzt?
Bin gespannt, was noch kommt. Was wusste Merz? Was sagt Lindner jetzt?
November 16, 2024 at 9:35 AM
Haben „den“ Zeit-Artikel jetzt zum dritten Mal gelesen; ich bin hier in einer Blase, die meine Meinung eh nur bestärkt; es ist doch überdeutlich, wie verantwortungslos das alles ist, oder?
Bin gespannt, was noch kommt. Was wusste Merz? Was sagt Lindner jetzt?
Bin gespannt, was noch kommt. Was wusste Merz? Was sagt Lindner jetzt?
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Ein wichtiger Hinweis, dem die zuständigen Behörden am Montag sicher nachgehen werden:
January 6, 2024 at 1:20 PM
Ein wichtiger Hinweis, dem die zuständigen Behörden am Montag sicher nachgehen werden:
Was nicht verstehe: Sonntag rennen die Faschisten von den Freien Sachsen durch den Dresdner Norden und skandieren "Kretschmer muss weg!" um die Ecke seiner Wohnung. Dienstag versucht die CDU DD dann im Bildungsausschuss gegen den Standort Herzen-Str. zu schießen.
October 24, 2023 at 5:13 PM
Was nicht verstehe: Sonntag rennen die Faschisten von den Freien Sachsen durch den Dresdner Norden und skandieren "Kretschmer muss weg!" um die Ecke seiner Wohnung. Dienstag versucht die CDU DD dann im Bildungsausschuss gegen den Standort Herzen-Str. zu schießen.
Ich hätte von einem sozialdemokratisch geführten Innenministerium mehr erwartet.
2 - in Worten: zwei - Tage hat auch uns das Bundesinnenministerium Zeit zur Stellungnahme auf das neue Abschiebegesetz gegeben. Bei dieser Farce, dieser Pseudo-Beteiligung, spielen wir nicht mit. Offensichtlich ist keine fundierte Kritik von Fachverbänden an dem Gesetzesvorhaben erwünscht.
Bei Gesetzesentwürfen gibt es eine Verbändebeteiligung - doch die Fristen sind oft sehr kurz. Beim neuen Abschiebegesetz hat das Bundeisnnenministerium nun nur 2 (!) Tage Zeit zur Stellungnahme eingeräumt. Deswegen haben wir & andere Orgas entschieden, diesmal nicht ausführlich zu kommentieren. (1)
October 17, 2023 at 4:46 AM
Ich hätte von einem sozialdemokratisch geführten Innenministerium mehr erwartet.
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Genug ist genug! Die SPE hat die slowakischen Mitglieder SMER und HLAS suspendiert. Rhetorik und Handeln von SMER-Chef Robert Fico sind mit unseren Werten nicht vereinbar. Die geplante Koalition mit der radikalen Rechten setzt dem Treiben die Krone auf. So haben beide keine Zukunft in unserer Mitte.
S&D Group to suspend Slovak MEPs | Socialists & Democrats
The Socialists and Democrats Group in the European Parliament welcomes and supports today’s unanimous decision by the Presidency of the Party of European Socialists (P
www.socialistsanddemocrats.eu
October 12, 2023 at 5:34 PM
Genug ist genug! Die SPE hat die slowakischen Mitglieder SMER und HLAS suspendiert. Rhetorik und Handeln von SMER-Chef Robert Fico sind mit unseren Werten nicht vereinbar. Die geplante Koalition mit der radikalen Rechten setzt dem Treiben die Krone auf. So haben beide keine Zukunft in unserer Mitte.
Also weil Nancy mit ihren Vorschlägen Hessen verloren hat ziehen "wir" das jetzt durch, ja? Abseits inhaltlicher Differenzen: kann mir jemand aus dem Kanzleramt mal bitte die Strategie erklären? Ich verstehe sie nicht.
October 12, 2023 at 6:04 AM
Also weil Nancy mit ihren Vorschlägen Hessen verloren hat ziehen "wir" das jetzt durch, ja? Abseits inhaltlicher Differenzen: kann mir jemand aus dem Kanzleramt mal bitte die Strategie erklären? Ich verstehe sie nicht.
Wtf. Ich meine: wtf?
In Sachsen-Anhalt verhindert die CDU offenbar einen Solidaritätsbeschluss zu den Terrorangriffen auf Israel, weil sie Angst davor hat, dass durch die israelische Gegenoffensive Menschen nach Sachsen-Anhalt flüchten. Kein Scherz.
October 11, 2023 at 6:40 PM
Wtf. Ich meine: wtf?
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Dass Konserative einem Aiwanger all den Antisemitismus durchgehen lassen haben, den sie jetzt an den Neuköllner Arschlöchern verurteilen, macht jede Wortmeldung aus der Union zum Antisemitismus unglaubwürdig.
October 8, 2023 at 12:25 PM
Dass Konserative einem Aiwanger all den Antisemitismus durchgehen lassen haben, den sie jetzt an den Neuköllner Arschlöchern verurteilen, macht jede Wortmeldung aus der Union zum Antisemitismus unglaubwürdig.
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Die Antwort auf die Fragen, die die Wahlergebnisse in Hessen und Bayern aufwerfen, lassen sich nicht an einzelnen Positionen oder Personen festmachen, glaube ich.
Aber wieder der Klassiker: Wir (SPD) lassen uns Themen aufdrücken und setzen sie nicht selbst; nutzen Fehler anderer scheinbar nicht gut.
Aber wieder der Klassiker: Wir (SPD) lassen uns Themen aufdrücken und setzen sie nicht selbst; nutzen Fehler anderer scheinbar nicht gut.
October 8, 2023 at 6:09 PM
Die Antwort auf die Fragen, die die Wahlergebnisse in Hessen und Bayern aufwerfen, lassen sich nicht an einzelnen Positionen oder Personen festmachen, glaube ich.
Aber wieder der Klassiker: Wir (SPD) lassen uns Themen aufdrücken und setzen sie nicht selbst; nutzen Fehler anderer scheinbar nicht gut.
Aber wieder der Klassiker: Wir (SPD) lassen uns Themen aufdrücken und setzen sie nicht selbst; nutzen Fehler anderer scheinbar nicht gut.
Die amtierende Innenministerin hat heute verloren obwohl sie versucht die restriktivste Migrationspolitik seit den 90ern zu fahren. These: Die hat ihr nix gebracht. Rechte Innenpolitik bringt Sozialdemokratinnen nie etwas.
October 8, 2023 at 6:58 PM
Die amtierende Innenministerin hat heute verloren obwohl sie versucht die restriktivste Migrationspolitik seit den 90ern zu fahren. These: Die hat ihr nix gebracht. Rechte Innenpolitik bringt Sozialdemokratinnen nie etwas.
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Ein rechter Wahlkampf konservativer Parteien hält die Leute überraschenderweise nicht davon ab, die AfD zu wählen - er begünstigt es.
October 8, 2023 at 4:30 PM
Ein rechter Wahlkampf konservativer Parteien hält die Leute überraschenderweise nicht davon ab, die AfD zu wählen - er begünstigt es.
Immer dieses Prickeln bei der Email, dass eine beA-Nachricht angekommen ist. Ob das VG es nach sechs Wochen mal geschafft hat, den Eilantrag zu entscheiden?
October 6, 2023 at 6:58 AM
Immer dieses Prickeln bei der Email, dass eine beA-Nachricht angekommen ist. Ob das VG es nach sechs Wochen mal geschafft hat, den Eilantrag zu entscheiden?
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Ich hasse diesen Moment, an dem nach dem Urlaub die Realität wieder kickt.
October 4, 2023 at 5:18 AM
Ich hasse diesen Moment, an dem nach dem Urlaub die Realität wieder kickt.