SPD Sachsen-Anhalt
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SPD Sachsen-Anhalt
„Der professionelle Einsatz hat Leben gerettet – doch vermeidbare Hürden haben ihn erschwert.“ Nach der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Magdeburg mahnt Rüdiger Erben: Digitalisierung der Rettungskette darf nicht länger verschleppt werden.
Erben: Die Professionalität der Einsatzkräfte hat Leben gerettet – trotz vermeidbarer Hürden - SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
„Die Landeshauptstadt verfügt über eine sehr gut ausgebildete und hervorragend geführte Berufsfeuerwehr und einen funktionierenden Rettungsdienst. Das hat sicher vielen Verletzten das Leben gerettet.“...
spd-lsa.de
April 4, 2025 at 2:40 PM
„Der professionelle Einsatz hat Leben gerettet – doch vermeidbare Hürden haben ihn erschwert.“ Nach der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Magdeburg mahnt Rüdiger Erben: Digitalisierung der Rettungskette darf nicht länger verschleppt werden.
Der tödliche Vorfall in der JVA Burg erschüttert. Auch der Attentäter von Halle konnte dort Bedienstete bedrohen und einen Fluchtversuch unternehmen. Rüdiger Erben: "Es braucht eine grundlegende Prüfung, ob rechtliche Vorgaben und interne Abläufe in Burg noch die nötige Sicherheit gewährleisten."
JVA Burg: Ehefrau von Häftling nach Besuch im Gefängnis tot aufgefunden | MDR.DE
In der JVA Burg im Jerichower Land soll ein Häftling seine Ehefrau getötet haben. Sie wurde nach dem Besuch ihres Mannes tot aufgefunden.
www.mdr.de
April 4, 2025 at 9:12 AM
Der tödliche Vorfall in der JVA Burg erschüttert. Auch der Attentäter von Halle konnte dort Bedienstete bedrohen und einen Fluchtversuch unternehmen. Rüdiger Erben: "Es braucht eine grundlegende Prüfung, ob rechtliche Vorgaben und interne Abläufe in Burg noch die nötige Sicherheit gewährleisten."
Trump dreht an der Zollschraube – Sachsen-Anhalts Industrie soll es ausbaden? Holger Hövelmann fordert klare Kante aus Europa: „Verlässlichkeit statt Zitterpartie auf Zuruf aus Washington.“
Hövelmann: Wenn Trump Protektionismus predigt, muss Europa Haltung zeigen - SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Die von den USA geplanten Strafzölle auf alle EU-Importe treffen die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ins Mark – und erfordern eine klare Antwort Europas. Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher...
spd-lsa.de
April 4, 2025 at 8:52 AM
Trump dreht an der Zollschraube – Sachsen-Anhalts Industrie soll es ausbaden? Holger Hövelmann fordert klare Kante aus Europa: „Verlässlichkeit statt Zitterpartie auf Zuruf aus Washington.“
Kriminalitätsstatistik 2024: Während bundesweit die Kriminalitätsrate leicht sinkt, liegt #SachsenAnhalt weiter an der Spitze – mit der höchsten Häufigkeitszahl aller Flächenländer. Rüdiger Erben: „Wer nur auf den Ausländeranteil zeigt, macht es sich zu einfach.“
Erben: Spitzenwert für Sachsen-Anhalt nicht einfach achselzuckend hinnehmen - SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2024 vorgestellt. Bundesweit ist die Zahl der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozent gesunken. Mit ein...
spd-lsa.de
April 2, 2025 at 7:49 AM
Kriminalitätsstatistik 2024: Während bundesweit die Kriminalitätsrate leicht sinkt, liegt #SachsenAnhalt weiter an der Spitze – mit der höchsten Häufigkeitszahl aller Flächenländer. Rüdiger Erben: „Wer nur auf den Ausländeranteil zeigt, macht es sich zu einfach.“
"Leider verdichtet sich der Eindruck von Monat zu Monat, dass Teile der CDU-Fraktion bewusst eines der wichtigsten Gesetze für Bürgerinnen und Kommunen verhindern wollen.“ @jkleemann.bsky.social
spd-lsa.de/2025/04/klee...
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Kleemann: Diese Verzögerungssuppe schmeckt niemandem - SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Angesichts der heutigen MZ-Berichterstattung über die Verzögerung des sogenannten Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes erneuert die SPD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer zügigen Verabschiedung...
spd-lsa.de
April 1, 2025 at 12:41 PM
"Leider verdichtet sich der Eindruck von Monat zu Monat, dass Teile der CDU-Fraktion bewusst eines der wichtigsten Gesetze für Bürgerinnen und Kommunen verhindern wollen.“ @jkleemann.bsky.social
spd-lsa.de/2025/04/klee...
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„Verlässlichkeit, Haltung, Klartext – dafür steht Stephan Weil. Danke für viele gute Jahre an Niedersachsens Spitze! Jetzt: Glück auf für Olaf Lies – Niedersachsen bleibt Chefsache in Händen der SPD!"
@florianfahrtmann.bsky.social, designierter Generalsekretär der SPD Sachsen-Anhalt
@florianfahrtmann.bsky.social, designierter Generalsekretär der SPD Sachsen-Anhalt
April 1, 2025 at 12:39 PM
„Verlässlichkeit, Haltung, Klartext – dafür steht Stephan Weil. Danke für viele gute Jahre an Niedersachsens Spitze! Jetzt: Glück auf für Olaf Lies – Niedersachsen bleibt Chefsache in Händen der SPD!"
@florianfahrtmann.bsky.social, designierter Generalsekretär der SPD Sachsen-Anhalt
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Diejenigen, die jetzt in Berlin Verantwortung übernehmen, haben verstanden, dass der unhaltbar gewordene Zustand unserer Staatsfinanzen in Ordnung gebracht werden muss – und das ist das Wichtige. Mit der Reform der Schuldenbremse wird ein überfälliger Schritt vollzogen. @andrschmidt.bsky.social
Schmidt fordert Investitionsimpuls für Sachsen-Anhalt - SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Diejenigen, die jetzt in Berlin Verantwortung übernehmen, haben verstanden, dass der unhaltbar gewordene Zustand unserer Staatsfinanzen in Ordnung gebracht werden muss – und das ist das Wichtige. Mit ...
spd-lsa.de
March 27, 2025 at 11:11 AM
Diejenigen, die jetzt in Berlin Verantwortung übernehmen, haben verstanden, dass der unhaltbar gewordene Zustand unserer Staatsfinanzen in Ordnung gebracht werden muss – und das ist das Wichtige. Mit der Reform der Schuldenbremse wird ein überfälliger Schritt vollzogen. @andrschmidt.bsky.social
„Wenn die #FDP nicht in der Lage ist, diese grundsätzliche Verantwortung zu übernehmen, muss sie sich fragen lassen, ob sie im Koalitionsboot noch bereit ist, mitzugestalten.“ @jkleemann.bsky.social @andrschmidt.bsky.social
Kleemann / Schmidt: FDP noch willig zur Verantwortung? - SPD Landesverband Sachsen-Anhalt
Die SPD Sachsen-Anhalt fordert die FDP auf, im Bundesrat der anstehenden Grundgesetzänderung zur Änderung der Schuldenbremse zuzustimmen.
spdsachsenanhalt.de
March 18, 2025 at 1:58 PM
„Wenn die #FDP nicht in der Lage ist, diese grundsätzliche Verantwortung zu übernehmen, muss sie sich fragen lassen, ob sie im Koalitionsboot noch bereit ist, mitzugestalten.“ @jkleemann.bsky.social @andrschmidt.bsky.social
📈 Starke Wirtschaft, klare Ergebnisse – mit Olaf Scholz an der Spitze!
Während Friedrich Merz Deutschland schlechtredet, zeigt die Realität: Unsere Wirtschaft steht stark da.
➡️ mehrfürdich.spd.de
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February 22, 2025 at 12:44 PM
📈 Starke Wirtschaft, klare Ergebnisse – mit Olaf Scholz an der Spitze!
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Ab in die Datsche! 🌱
Das Kleingartenwesen in Sachsen-Anhalt muss fit für die Zukunft gemacht werden. Elrid Pasbrig setzt sich dafür ein, dass die Herausforderungen erkannt und Lösungen gefunden werden – für Klimaschutz, soziale Begegnungen und eine nachhaltige Versorgung mit frischen Lebensmitteln!
Das Kleingartenwesen in Sachsen-Anhalt muss fit für die Zukunft gemacht werden. Elrid Pasbrig setzt sich dafür ein, dass die Herausforderungen erkannt und Lösungen gefunden werden – für Klimaschutz, soziale Begegnungen und eine nachhaltige Versorgung mit frischen Lebensmitteln!
February 21, 2025 at 5:23 PM
Ab in die Datsche! 🌱
Das Kleingartenwesen in Sachsen-Anhalt muss fit für die Zukunft gemacht werden. Elrid Pasbrig setzt sich dafür ein, dass die Herausforderungen erkannt und Lösungen gefunden werden – für Klimaschutz, soziale Begegnungen und eine nachhaltige Versorgung mit frischen Lebensmitteln!
Das Kleingartenwesen in Sachsen-Anhalt muss fit für die Zukunft gemacht werden. Elrid Pasbrig setzt sich dafür ein, dass die Herausforderungen erkannt und Lösungen gefunden werden – für Klimaschutz, soziale Begegnungen und eine nachhaltige Versorgung mit frischen Lebensmitteln!
„Wenn es die Brandmauer gegen den Rechtsextremismus nicht gäbe, dann müsste man sie spätestens jetzt hochziehen.“ @paehle.bsky.social
Pähle: Wenn es für unser Land gut vorangehen soll, dann geht das nur auf der Basis gemeinsamer demokratischer Werte - SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte unter dem Titel „Normalisierung statt Spaltung“ beantragt. Damit verfolgt sie ihr bekanntes Ziel: sich als vermeintlich normale...
spd-lsa.de
February 21, 2025 at 10:33 AM
„Wenn es die Brandmauer gegen den Rechtsextremismus nicht gäbe, dann müsste man sie spätestens jetzt hochziehen.“ @paehle.bsky.social
"In dieser Situation gilt mehr denn je, dass sich jede Zusammenarbeit mit der AfD verbietet.
Sie verbietet sich für jeden Demokraten, aber man könnte genauso gut sagen: Eine Zusammenarbeit mit der AfD verbietet sich für jeden Patrioten." @paehle.bsky.social
Sie verbietet sich für jeden Demokraten, aber man könnte genauso gut sagen: Eine Zusammenarbeit mit der AfD verbietet sich für jeden Patrioten." @paehle.bsky.social
February 21, 2025 at 10:10 AM
"In dieser Situation gilt mehr denn je, dass sich jede Zusammenarbeit mit der AfD verbietet.
Sie verbietet sich für jeden Demokraten, aber man könnte genauso gut sagen: Eine Zusammenarbeit mit der AfD verbietet sich für jeden Patrioten." @paehle.bsky.social
Sie verbietet sich für jeden Demokraten, aber man könnte genauso gut sagen: Eine Zusammenarbeit mit der AfD verbietet sich für jeden Patrioten." @paehle.bsky.social
Wir starten in den zweiten Tag der Landtagssitzung!
Aktuelle Debatten zu KI in der Wirtschaft, zu Brandmauer-Phantasien der AfD und zu Gesundheitspolitik. Wir reden auch über das Bestattungsgesetz, Pflege zu Haus und die Bundesgartenschau 2035.
Aktuelle Debatten zu KI in der Wirtschaft, zu Brandmauer-Phantasien der AfD und zu Gesundheitspolitik. Wir reden auch über das Bestattungsgesetz, Pflege zu Haus und die Bundesgartenschau 2035.
February 21, 2025 at 9:04 AM
Wir starten in den zweiten Tag der Landtagssitzung!
Aktuelle Debatten zu KI in der Wirtschaft, zu Brandmauer-Phantasien der AfD und zu Gesundheitspolitik. Wir reden auch über das Bestattungsgesetz, Pflege zu Haus und die Bundesgartenschau 2035.
Aktuelle Debatten zu KI in der Wirtschaft, zu Brandmauer-Phantasien der AfD und zu Gesundheitspolitik. Wir reden auch über das Bestattungsgesetz, Pflege zu Haus und die Bundesgartenschau 2035.
Haushalt im Landtag beschlossen: „Die Einnahmen des Landes sind inflationsbereinigt seit 2012 nicht gestiegen, während die Ausgaben wachsen. Wer behauptet, wir hätten kein Einnahmeproblem, sollte seinen Mathelehrer um Verzeihung bitten.“ Andreas Schmidt
Schmidt: Wer sagt, wir haben kein Einnahmeproblem, sollte seinen Mathelehrer um Verzeihung bitten - SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in zweiter Beratung den Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet. Mit einem Gesamtvolumen von 15,1 Milliarden Euro für 2025 und 15,6 Milliarden Euro für 2026 setzt die...
spd-lsa.de
February 20, 2025 at 2:38 PM
Haushalt im Landtag beschlossen: „Die Einnahmen des Landes sind inflationsbereinigt seit 2012 nicht gestiegen, während die Ausgaben wachsen. Wer behauptet, wir hätten kein Einnahmeproblem, sollte seinen Mathelehrer um Verzeihung bitten.“ Andreas Schmidt
Wir starten in eine zweitägige Landtagssitzung. Der Haushalt 25/26 wird beschlossen! In den Beratungen und in der Bereinigungssitzung im Finanzausschuss wurden bereits gute Entscheidungen getroffen! Und dann kommt auch noch der Merz'sche 5-Punkte-Plan jetzt im Copy-Paste-Gewand der AfD daher! 📣
February 20, 2025 at 9:33 AM
Wir starten in eine zweitägige Landtagssitzung. Der Haushalt 25/26 wird beschlossen! In den Beratungen und in der Bereinigungssitzung im Finanzausschuss wurden bereits gute Entscheidungen getroffen! Und dann kommt auch noch der Merz'sche 5-Punkte-Plan jetzt im Copy-Paste-Gewand der AfD daher! 📣
Frieden, Weltpolitik, Fachkräftemangel und Politik im ländlichen Raum – beim #Bürgerdialog in Oebisfelde ging es um die großen und kleinen Fragen, die unsere Gesellschaft bewegen. Danke an alle, die mitdiskutiert haben! @eskensaskia.bsky.social, Franziska Kersten und @moebbeck.bsky.social
February 19, 2025 at 6:30 PM
Frieden, Weltpolitik, Fachkräftemangel und Politik im ländlichen Raum – beim #Bürgerdialog in Oebisfelde ging es um die großen und kleinen Fragen, die unsere Gesellschaft bewegen. Danke an alle, die mitdiskutiert haben! @eskensaskia.bsky.social, Franziska Kersten und @moebbeck.bsky.social
Gesunde Ernährung beginnt früh! Mit 1,25 Millionen Euro sichern wir das Schulobst- und Schulmilchprogramm im Doppelhaushalt 2025/2026. Damit kommt frische Milch, Obst und Gemüse direkt in die Schulen. 🍎🥛
February 19, 2025 at 1:17 PM
Gesunde Ernährung beginnt früh! Mit 1,25 Millionen Euro sichern wir das Schulobst- und Schulmilchprogramm im Doppelhaushalt 2025/2026. Damit kommt frische Milch, Obst und Gemüse direkt in die Schulen. 🍎🥛
Eine starke Regierung für ein starkes Deutschland - sozial, wirtschaftlich klug und verlässlich. #Mittestattmerz
➡️mehrfürdich.spd.de
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February 19, 2025 at 12:49 PM
Eine starke Regierung für ein starkes Deutschland - sozial, wirtschaftlich klug und verlässlich. #Mittestattmerz
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Ein gutes Leben im Alter ist eine Frage des Respekts. Doch ohne Schutz fällt das Rentenniveau. Die CDU schaut dabei zu. Wir nicht. Wir handeln und sichern 48%, damit sich Arbeit ein Leben lang lohnt. Das garantieren wir.
#Quadrell #MitteStattMerz
➡️ mehrfürdich.spd.de
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February 16, 2025 at 8:56 PM
Ein gutes Leben im Alter ist eine Frage des Respekts. Doch ohne Schutz fällt das Rentenniveau. Die CDU schaut dabei zu. Wir nicht. Wir handeln und sichern 48%, damit sich Arbeit ein Leben lang lohnt. Das garantieren wir.
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Zuwanderung sichert unseren Wohlstand und hält Deutschland am Laufen – jetzt und in Zukunft. Unsere Wirtschaft, Pflege und das
Gesundheitswesen sind auf Fachkräfte angewiesen. Mit klaren Regeln integrieren wir dringend benötigte Arbeitskräfte.
#Quadrell #MitteStattMerz
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February 16, 2025 at 7:50 PM
Zuwanderung sichert unseren Wohlstand und hält Deutschland am Laufen – jetzt und in Zukunft. Unsere Wirtschaft, Pflege und das
Gesundheitswesen sind auf Fachkräfte angewiesen. Mit klaren Regeln integrieren wir dringend benötigte Arbeitskräfte.
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Erneuerbare Energien sind günstiger, sicherer und machen uns unabhängig. Windstrom kostet nur 7 Cent pro kWh, Atomstrom fünfmal so viel. Merz will zurück zur teuren Atomkraft – wir setzen auf die Zukunft.
#Quadrell #MitteStattMerz #Faktencheck
➡️ mehrfürdich.spd.de
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February 16, 2025 at 7:45 PM
Erneuerbare Energien sind günstiger, sicherer und machen uns unabhängig. Windstrom kostet nur 7 Cent pro kWh, Atomstrom fünfmal so viel. Merz will zurück zur teuren Atomkraft – wir setzen auf die Zukunft.
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“Bayern blockiert, der ÖPNV zahlt die Zeche. Das #Deutschlandticket darf nicht zum Spielball werden – es braucht eine verlässliche Finanzierung!” @falko-grube.de
Zukunft des Deutschlandtickets? Bayern will Bundesfinanzierung
Für 2025 ist die Finanzierung des Deutschlandtickets noch gesichert. Aber Bayern bringt sich schon für die Zeit danach in Stellung: Verkehrsminister Bernreiter will, dass der Bund künftig den Zuschuss...
www.br.de
February 13, 2025 at 8:00 PM
“Bayern blockiert, der ÖPNV zahlt die Zeche. Das #Deutschlandticket darf nicht zum Spielball werden – es braucht eine verlässliche Finanzierung!” @falko-grube.de
Die Mietpreisbremse wirkt: Mieten steigen nicht unkontrolliert, junge Familien und Berufseinsteiger*innen profitieren. Neubauten bleiben ausgenommen, um Wohnungsbau zu fördern.
#TVDuell #MittestattMerz
➡️ mehrfürdich.spd.de
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February 9, 2025 at 8:33 PM
Die Mietpreisbremse wirkt: Mieten steigen nicht unkontrolliert, junge Familien und Berufseinsteiger*innen profitieren. Neubauten bleiben ausgenommen, um Wohnungsbau zu fördern.
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Die CDU sorgt sich um Millionäre – aber nicht um die 7 Millionen Menschen, die einen höheren Mindestlohn verdienen. Wir sagen: 15 Euro Mindestlohn muss kommen. #MittestattMerz #TVDuell
February 9, 2025 at 8:27 PM
Die CDU sorgt sich um Millionäre – aber nicht um die 7 Millionen Menschen, die einen höheren Mindestlohn verdienen. Wir sagen: 15 Euro Mindestlohn muss kommen. #MittestattMerz #TVDuell
Die CDU macht große Versprechungen, aber einen Plan zur Finanzierung hat sie nicht. 100 Milliarden Euro fehlen – wo will Merz kürzen? #TVDuell #MitteStattMerz ➡️ mehr.spd.de
February 9, 2025 at 8:20 PM
Die CDU macht große Versprechungen, aber einen Plan zur Finanzierung hat sie nicht. 100 Milliarden Euro fehlen – wo will Merz kürzen? #TVDuell #MitteStattMerz ➡️ mehr.spd.de