SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
@spdfraktionxhain.bsky.social
Wir sind die SPD-Fraktion im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg.
🔗https://wonderl.ink/@spd.bvvxhain
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Am Samstag, den 22. November 2025, werden in Friedrichshain zwei Stolpersteine verlegt! Mit der Verlegung wird die Erinnerung an Frieda und Bruno Linde wachgehalten. Kommt am Samstag vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus in unserem Bezirk setzen!
November 20, 2025 at 3:05 PM
Am Samstag, den 22. November 2025, werden in Friedrichshain zwei Stolpersteine verlegt! Mit der Verlegung wird die Erinnerung an Frieda und Bruno Linde wachgehalten. Kommt am Samstag vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus in unserem Bezirk setzen!
Für die kommende BVV-Sitzung am Mittwoch den 26.11. stellen wir drei Anträge ein. Alle Initiativen sind u.a. unter diesem Link veröffentlicht: spdfraktion-xhain.de/2025/11/antr...
November 20, 2025 at 1:09 PM
Für die kommende BVV-Sitzung am Mittwoch den 26.11. stellen wir drei Anträge ein. Alle Initiativen sind u.a. unter diesem Link veröffentlicht: spdfraktion-xhain.de/2025/11/antr...
Wir haben einen neuen Termin hinzugefügt: Wir wünschen euch eine erfolgreiche Woche! #SPDFraktion #Xhain #BVV #BVVXhain #Wochenplan
November 18, 2025 at 12:14 PM
Wir haben einen neuen Termin hinzugefügt: Wir wünschen euch eine erfolgreiche Woche! #SPDFraktion #Xhain #BVV #BVVXhain #Wochenplan
🗓🗣Ihr könnt uns diese Woche hier treffen und mit uns ins Gespräch kommen. Eure Anliegen könnt ihr uns auch jederzeit per Mail an info@spdfraktion-xhain.de mitteilen & wir leiten es an die Fachpolitiker*innen unserer Fraktion weiter. Wir wünschen einen erfolgreichen Wochenstart! #SPDfraktionXhain
November 17, 2025 at 6:35 PM
🗓🗣Ihr könnt uns diese Woche hier treffen und mit uns ins Gespräch kommen. Eure Anliegen könnt ihr uns auch jederzeit per Mail an info@spdfraktion-xhain.de mitteilen & wir leiten es an die Fachpolitiker*innen unserer Fraktion weiter. Wir wünschen einen erfolgreichen Wochenstart! #SPDfraktionXhain
Ein Tag der Erinnerung: Beim #Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht. Am 9. November 1938 fanden im nationalsozialistischen Deutschland gewaltsame Pogrome gegen Jüdinnen und Juden statt.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
November 10, 2025 at 1:23 PM
Ein Tag der Erinnerung: Beim #Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht. Am 9. November 1938 fanden im nationalsozialistischen Deutschland gewaltsame Pogrome gegen Jüdinnen und Juden statt.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
9. November - Ein Tag, der die deutsche Geschichte prägt. Wir waren u.a. auf dem Friedhof der #Märzgefallenen, um zu erinnern.
November 10, 2025 at 1:22 PM
9. November - Ein Tag, der die deutsche Geschichte prägt. Wir waren u.a. auf dem Friedhof der #Märzgefallenen, um zu erinnern.
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Dieses Jahr jährt sich der Tag der Freiheit zum 36. Mal. Er erinnert uns daran, dass wir Demokrat*innen täglich für Frieden und Freiheit einstehen müssen.
November 10, 2025 at 1:21 PM
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Dieses Jahr jährt sich der Tag der Freiheit zum 36. Mal. Er erinnert uns daran, dass wir Demokrat*innen täglich für Frieden und Freiheit einstehen müssen.
Unsere Sprechstunden sind ab dieser Woche wieder regulär besetzt! Wir haben ein offenes Ohr für eure Anliegen, Sorgen und Ideen zum Bezirk. Immer dienstags von 14:00 - 17:00 Uhr & mittwochs 15:00 - 18:00 Uhr im Rathaus Kreuzberg Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin. Raum 1048 (1. Etage).
November 3, 2025 at 1:57 PM
Unsere Sprechstunden sind ab dieser Woche wieder regulär besetzt! Wir haben ein offenes Ohr für eure Anliegen, Sorgen und Ideen zum Bezirk. Immer dienstags von 14:00 - 17:00 Uhr & mittwochs 15:00 - 18:00 Uhr im Rathaus Kreuzberg Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin. Raum 1048 (1. Etage).
Heute stellen wir den #Partnerschaftsverein Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg e.V. vor! Im Sommer sprachen wir mit dem ehem. Vorsitzenden u. langjährigen Kommunalpolitiker, Norbert Michalski und seiner Nachfolgerin Anna Maria Naumann.
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
October 30, 2025 at 2:58 PM
Heute stellen wir den #Partnerschaftsverein Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg e.V. vor! Im Sommer sprachen wir mit dem ehem. Vorsitzenden u. langjährigen Kommunalpolitiker, Norbert Michalski und seiner Nachfolgerin Anna Maria Naumann.
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, die Unterlassungsklage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. abzuweisen! Das Gericht betonte: Die freie Meinungsäußerung wiegt schwerer als das Unternehmenspersönlichkeitsrecht.
October 28, 2025 at 2:17 PM
Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, die Unterlassungsklage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. abzuweisen! Das Gericht betonte: Die freie Meinungsäußerung wiegt schwerer als das Unternehmenspersönlichkeitsrecht.
🍂In #Berlin haben heute die #Herbstferien begonnen! Und sie dauern bis zum 31. Oktober. Parallel dazu ist in den Parlamenten und der #BVV sitzungsfreie Zeit. Unsere Sprechstunden finden in diesen zwei Wochen nur nach vorheriger Absprache statt. Wir wünschen allen schöne und erholsame #Ferien! 🍂🦔
October 20, 2025 at 3:24 PM
🍂In #Berlin haben heute die #Herbstferien begonnen! Und sie dauern bis zum 31. Oktober. Parallel dazu ist in den Parlamenten und der #BVV sitzungsfreie Zeit. Unsere Sprechstunden finden in diesen zwei Wochen nur nach vorheriger Absprache statt. Wir wünschen allen schöne und erholsame #Ferien! 🍂🦔
Nun sind wir bei den mündl. Anfragen angekommen allerdings zu später Stunde, da die TO umgestellt wurde und dieser Punkt nach hinten verschoben wurde. Unsere Fraktion war dagegen, denn mdl. Anfragen so spät anzusetzen, gefährdet die demokratische Kontrollfunktion der #BVV gegenüber dem Bezirksamt.
October 15, 2025 at 6:56 PM
Nun sind wir bei den mündl. Anfragen angekommen allerdings zu später Stunde, da die TO umgestellt wurde und dieser Punkt nach hinten verschoben wurde. Unsere Fraktion war dagegen, denn mdl. Anfragen so spät anzusetzen, gefährdet die demokratische Kontrollfunktion der #BVV gegenüber dem Bezirksamt.
Antragstellerin @peggyhochstaetter.bsky.social verdeutlicht: „Die Gefahrenstelle an der Persius-/Corinthstraße war bekannt. Sowohl die Elternvertretung der Emanuel-Lasker-Schule als auch Verkehrsinitiativen hatten vor den Risiken gewarnt. Doch weder Senat noch Bezirk handelten."
October 15, 2025 at 5:53 PM
Antragstellerin @peggyhochstaetter.bsky.social verdeutlicht: „Die Gefahrenstelle an der Persius-/Corinthstraße war bekannt. Sowohl die Elternvertretung der Emanuel-Lasker-Schule als auch Verkehrsinitiativen hatten vor den Risiken gewarnt. Doch weder Senat noch Bezirk handelten."
#BVVXhain Okt2025: Wir treten der Resolution 'Für einen sicheren Bezirk für alle! Solidarität mit der queeren Community - Homofeindlicher Gewalt im Volkspark Friedrichshain und im gesamten Bezirk entschieden entgegentreten' bei! Sie wurde soeben mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen! 🏳️🌈✊
October 15, 2025 at 4:49 PM
#BVVXhain Okt2025: Wir treten der Resolution 'Für einen sicheren Bezirk für alle! Solidarität mit der queeren Community - Homofeindlicher Gewalt im Volkspark Friedrichshain und im gesamten Bezirk entschieden entgegentreten' bei! Sie wurde soeben mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen! 🏳️🌈✊
Gemeinsam gegen die Kälte❄️
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
October 13, 2025 at 1:57 PM
Gemeinsam gegen die Kälte❄️
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
Bezirksamt verhängt ersten rechtskräftigen Bußgeldbescheid gegen Mietpreisüberhöhung
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
October 9, 2025 at 4:30 PM
Bezirksamt verhängt ersten rechtskräftigen Bußgeldbescheid gegen Mietpreisüberhöhung
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
Schulen haben die Gelegenheit, auf das Budget für das Schüler*innenhaushalt 2026 zuzugreifen! Noch bis zum 31. Oktober 2025 können sich Schulen in Xhain bewerben. Unser gemeinsames Anliegen mit der Linksfraktion ermöglicht Schüler*innen, Selbstentscheidungen zu treffen und Demokratie zu erleben.
October 9, 2025 at 2:09 PM
Schulen haben die Gelegenheit, auf das Budget für das Schüler*innenhaushalt 2026 zuzugreifen! Noch bis zum 31. Oktober 2025 können sich Schulen in Xhain bewerben. Unser gemeinsames Anliegen mit der Linksfraktion ermöglicht Schüler*innen, Selbstentscheidungen zu treffen und Demokratie zu erleben.
Apotheken in Berlin laden heute, am 8. Oktober, zur 'Langen Nacht des Impfens' ein, darunter auch die Mehringplatz-Apotheke am Mehringplatz 12, 10969 Kreuzberg. Von 18 bis 22 Uhr sind alle willkommen, sich gegen Corona und Grippe impfen zu lassen, ohne Termin und ohne Wartezeit!
October 8, 2025 at 1:35 PM
Apotheken in Berlin laden heute, am 8. Oktober, zur 'Langen Nacht des Impfens' ein, darunter auch die Mehringplatz-Apotheke am Mehringplatz 12, 10969 Kreuzberg. Von 18 bis 22 Uhr sind alle willkommen, sich gegen Corona und Grippe impfen zu lassen, ohne Termin und ohne Wartezeit!
Die BVV Xhain beschließt den Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027:
Wir stärken die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und schützen bezahlbaren Wohnens
Wir stärken die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und schützen bezahlbaren Wohnens
September 30, 2025 at 2:31 PM
Die BVV Xhain beschließt den Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027:
Wir stärken die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und schützen bezahlbaren Wohnens
Wir stärken die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und schützen bezahlbaren Wohnens
Heute, ab 20Uhr, tagt die Bezirksverordnetenversammlung zum Thema Bezirkshaushaltsplan 2026/27. Wir haben Änderungsanträge eingebracht, über die während der Sitzung noch abgestimmt wird. Schaltet live dazu, um über die Entwicklung im Bezirk #Xhain informiert zu bleiben:
videotron.de/friedrichsha...
videotron.de/friedrichsha...
BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Livestream der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg
videotron.de
September 29, 2025 at 2:59 PM
Heute, ab 20Uhr, tagt die Bezirksverordnetenversammlung zum Thema Bezirkshaushaltsplan 2026/27. Wir haben Änderungsanträge eingebracht, über die während der Sitzung noch abgestimmt wird. Schaltet live dazu, um über die Entwicklung im Bezirk #Xhain informiert zu bleiben:
videotron.de/friedrichsha...
videotron.de/friedrichsha...
Heute feiert der Bezirk das zehnjährige Bestehen des Denkmals „Barnimstraße 10 – Gefängnis für Frauen“ welcher ein wichtiger Erinnerungsort für die Geschichte weiblicher politischer Gefangener in Berlin ist.
September 25, 2025 at 2:59 PM
Heute feiert der Bezirk das zehnjährige Bestehen des Denkmals „Barnimstraße 10 – Gefängnis für Frauen“ welcher ein wichtiger Erinnerungsort für die Geschichte weiblicher politischer Gefangener in Berlin ist.
Diese Woche stehen noch weitere Ausschusssitzungen an, in denen wir bis zur Sitzung der #BVV zum #Bezirkshaushalt 2026/27 am kommenden Montag, dem 29. September, über den Haushalt verhandeln werden. Folgt unserem Kanal und unseren Stories auf Instagram, um informiert zu bleiben!
#Xhain
#Xhain
September 24, 2025 at 12:29 PM
Diese Woche stehen noch weitere Ausschusssitzungen an, in denen wir bis zur Sitzung der #BVV zum #Bezirkshaushalt 2026/27 am kommenden Montag, dem 29. September, über den Haushalt verhandeln werden. Folgt unserem Kanal und unseren Stories auf Instagram, um informiert zu bleiben!
#Xhain
#Xhain
Habt ihr Anliegen oder Ideen für unseren Bezirk? Kommt in unsere Sprechstunde:
Dienstag, 14–17 Uhr, oder Mittwoch, 15–18 Uhr.
Wir hören zu und packen es gemeinsam an! 👋
Dienstag, 14–17 Uhr, oder Mittwoch, 15–18 Uhr.
Wir hören zu und packen es gemeinsam an! 👋
September 22, 2025 at 5:25 PM
Habt ihr Anliegen oder Ideen für unseren Bezirk? Kommt in unsere Sprechstunde:
Dienstag, 14–17 Uhr, oder Mittwoch, 15–18 Uhr.
Wir hören zu und packen es gemeinsam an! 👋
Dienstag, 14–17 Uhr, oder Mittwoch, 15–18 Uhr.
Wir hören zu und packen es gemeinsam an! 👋
Die #BVVXhain hat heute unseren gemeinsamen Dringlichkeitsantrag mit den Fraktionen @linkexhain.bsky.social und CDU während der heutigen Sondersitzung mit großer Mehrheit #angenommen in dem wir uns dafür einsetzen die Beanstandung durch das Bezirksamt nicht zu akzeptieren!
September 15, 2025 at 7:19 PM
Die #BVVXhain hat heute unseren gemeinsamen Dringlichkeitsantrag mit den Fraktionen @linkexhain.bsky.social und CDU während der heutigen Sondersitzung mit großer Mehrheit #angenommen in dem wir uns dafür einsetzen die Beanstandung durch das Bezirksamt nicht zu akzeptieren!
Heute Abend, um 19:30 Uhr tagt die BVV-Xhain zu einer Sondersitzung. Es geht um eine aktuelle und wichtige Angelegenheit: die Beanstandung zweier Beschlüsse der BVV zur Wahlkreiseinteilung für die Abgeordnetenhauswahl 2026 durch das Bezirksamt. In diesem Thread erklären wir euch alles wichtige:
September 15, 2025 at 3:18 PM
Heute Abend, um 19:30 Uhr tagt die BVV-Xhain zu einer Sondersitzung. Es geht um eine aktuelle und wichtige Angelegenheit: die Beanstandung zweier Beschlüsse der BVV zur Wahlkreiseinteilung für die Abgeordnetenhauswahl 2026 durch das Bezirksamt. In diesem Thread erklären wir euch alles wichtige: