Sibel Arslan
@sibelarslanbs.bsky.social
Nationalrätin und Vizepräsidentin GRÜNE Schweiz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Juristin, Menschenrechtlerin.
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📣 «Ohne Anerkennung von Palästina gibt es keinen glaubwürdigen Friedensprozess.» @sibelarslanbs.bsky.social zum Entscheid der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen.
gruene.ch/medienmittei...
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Nach dem Waffenstillstand muss die Schweiz Palästina als Staat anerkennen - GRÜNE Schweiz
Sibel Arslan zum Entscheid der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen:
gruene.ch
October 28, 2025 at 4:17 PM
📣 «Ohne Anerkennung von Palästina gibt es keinen glaubwürdigen Friedensprozess.» @sibelarslanbs.bsky.social zum Entscheid der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen.
gruene.ch/medienmittei...
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Die Prämien sind für die Bevölkerung längst nicht mehr tragbar.
Aber wie soll dieses Parlament die Bevölkerung unterstützen, wenn die Lobbys überall sind?
Wir wollen Transparenz, einen Lohndeckel für die Teppichetagen der Krankenkassen, tiefere Medikamentenpreise und einkommensabhängige Prämien.
Aber wie soll dieses Parlament die Bevölkerung unterstützen, wenn die Lobbys überall sind?
Wir wollen Transparenz, einen Lohndeckel für die Teppichetagen der Krankenkassen, tiefere Medikamentenpreise und einkommensabhängige Prämien.
Steigende Prämien: Grüne machen Druck mit Vorstosspaket
Für die Grünen kann es so nicht weitergehen. Jahr für Jahr steigen die Krankenkassenprämien. Mit einem Bündel an Forderungen wollen sie nun Gegensteuer geben – und fahren dabei auch Ratskollegen an de...
www.blick.ch
September 24, 2025 at 6:53 AM
Die Prämien sind für die Bevölkerung längst nicht mehr tragbar.
Aber wie soll dieses Parlament die Bevölkerung unterstützen, wenn die Lobbys überall sind?
Wir wollen Transparenz, einen Lohndeckel für die Teppichetagen der Krankenkassen, tiefere Medikamentenpreise und einkommensabhängige Prämien.
Aber wie soll dieses Parlament die Bevölkerung unterstützen, wenn die Lobbys überall sind?
Wir wollen Transparenz, einen Lohndeckel für die Teppichetagen der Krankenkassen, tiefere Medikamentenpreise und einkommensabhängige Prämien.
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"Eine gute und stabile Beziehung zur EU ist die Grundvoraussetzung, um gemeinsam globale Verantwortung in den Bereichen Klimaschutz und Einhaltung der Menschenrechte zu übernehmen." Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social @basta-bs.bsky.social #GrueneBasel
September 12, 2025 at 2:03 PM
"Eine gute und stabile Beziehung zur EU ist die Grundvoraussetzung, um gemeinsam globale Verantwortung in den Bereichen Klimaschutz und Einhaltung der Menschenrechte zu übernehmen." Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social @basta-bs.bsky.social #GrueneBasel
Mit dem Entscheid, Hautfarbe nicht mehr im Fahndungssystem zu verwenden, hat sich das Fedpol internationalen Systemen angeschlossen. Die Praxis ist unpräzise, veraltet und bietet Anlass für Racial Profiling. Wir haben ein Problem mit diskriminierenden Strukturen, die wir dringend bekämpfen müssen.1/
September 10, 2025 at 11:21 AM
Mit dem Entscheid, Hautfarbe nicht mehr im Fahndungssystem zu verwenden, hat sich das Fedpol internationalen Systemen angeschlossen. Die Praxis ist unpräzise, veraltet und bietet Anlass für Racial Profiling. Wir haben ein Problem mit diskriminierenden Strukturen, die wir dringend bekämpfen müssen.1/
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📣 «Die bürgerlichen Parteien sabotieren die Zweistaatenlösung und verschliessen die Augen vor der Hungersnot und den von der israelischen Regierung verantworteten Kriegsverbrechen im Gazastreifen.» @sibelarslanbs.bsky.social zum Entscheid des Ständerats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen.
September 9, 2025 at 10:04 AM
📣 «Die bürgerlichen Parteien sabotieren die Zweistaatenlösung und verschliessen die Augen vor der Hungersnot und den von der israelischen Regierung verantworteten Kriegsverbrechen im Gazastreifen.» @sibelarslanbs.bsky.social zum Entscheid des Ständerats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen.
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📣 «Ein historischer Sieg für die GRÜNEN, die sich seit Jahren für dieses Anliegen einsetzen.» @sibelarslanbs.bsky.social zur Schaffung eines Stalking-Straftatbestands: gruene.ch/medienmittei...
Stalking wird endlich als Straftat erkannt! - GRÜNE Schweiz
Sibel Arslan zur Schaffung eines Stalking-Straftatbestands:
gruene.ch
June 20, 2025 at 8:03 AM
📣 «Ein historischer Sieg für die GRÜNEN, die sich seit Jahren für dieses Anliegen einsetzen.» @sibelarslanbs.bsky.social zur Schaffung eines Stalking-Straftatbestands: gruene.ch/medienmittei...
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Die heutige Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social kam als Elfjährige aus der 🇹🇷 in die 🇨🇭 und konnte kein Wort Deutsch.
Nun erzählt sie, wie zwei Frauen von @swissredshield.bsky.social eine Schlüsselrolle bei ihrer Integration spielten. Und sie sagt, was die 🇨🇭 aus ihrer Geschichte lernen kann. 👇
Nun erzählt sie, wie zwei Frauen von @swissredshield.bsky.social eine Schlüsselrolle bei ihrer Integration spielten. Und sie sagt, was die 🇨🇭 aus ihrer Geschichte lernen kann. 👇
June 13, 2025 at 6:48 AM
Die heutige Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social kam als Elfjährige aus der 🇹🇷 in die 🇨🇭 und konnte kein Wort Deutsch.
Nun erzählt sie, wie zwei Frauen von @swissredshield.bsky.social eine Schlüsselrolle bei ihrer Integration spielten. Und sie sagt, was die 🇨🇭 aus ihrer Geschichte lernen kann. 👇
Nun erzählt sie, wie zwei Frauen von @swissredshield.bsky.social eine Schlüsselrolle bei ihrer Integration spielten. Und sie sagt, was die 🇨🇭 aus ihrer Geschichte lernen kann. 👇
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📣 «Das Vertrauen in den Nachrichtendienst ist international wie national auf dem Nullpunkt.» @bglaettli.bsky.social zum neusten Skandal beim Schweizer Nachrichtendienst: gruene.ch/medienmittei...
Keine zusätzlichen Kompetenzen für löchrigen Nachrichtendienst - GRÜNE Schweiz
Balthasar Glättli zu den Enthüllungen rund um mögliche Datenabflüsse an Russland beim Nachrichtendienst:
gruene.ch
June 4, 2025 at 9:19 AM
📣 «Das Vertrauen in den Nachrichtendienst ist international wie national auf dem Nullpunkt.» @bglaettli.bsky.social zum neusten Skandal beim Schweizer Nachrichtendienst: gruene.ch/medienmittei...
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Nun merkt auch #Proviande, dass der Ständerat nicht im Sinne der Konsument:innen entscheidet. 89% der Leser:innen wollen auch keine halb belastete Bratwurst essen. #PFAS @20minuten.bsky.social www.20min.ch/story/olmawu...
PFAS: Ständerat will belastetes mit sauberem Fleisch mischen
Der Ständerat hat entschieden, dass PFAS-belastetes Fleisch bald mit sauberem gemischt werden soll. Widerstand gab es von Links-Grün – und der Fleischlobby.
www.20min.ch
June 4, 2025 at 1:55 PM
Nun merkt auch #Proviande, dass der Ständerat nicht im Sinne der Konsument:innen entscheidet. 89% der Leser:innen wollen auch keine halb belastete Bratwurst essen. #PFAS @20minuten.bsky.social www.20min.ch/story/olmawu...
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📣 «Heute kann der Nationalrat handeln» – @manuelaweichelt.bsky.social über ihre Motion für einkommensabhängige Krankenkassenprämien. Damit können wir «den Weg frei machen für ein gerechteres und effizienteres Gesundheitssystem.»
gruene.ch/medienmittei...
gruene.ch/medienmittei...
May 6, 2025 at 6:46 AM
📣 «Heute kann der Nationalrat handeln» – @manuelaweichelt.bsky.social über ihre Motion für einkommensabhängige Krankenkassenprämien. Damit können wir «den Weg frei machen für ein gerechteres und effizienteres Gesundheitssystem.»
gruene.ch/medienmittei...
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Der Nationalrat will 200 Millionen Franken zusätzlich bereitstellen, um die Kinderbetreuung zu verbessern. «Der Bund soll die Kantone unterstützen, um die Kita-Kosten für die Eltern zu senken, die Qualität in den Kitas und die Vereinbarkeit zu erhöhen», sagt @kpreliczhuber.bsky.social. (1/2)
May 6, 2025 at 12:55 PM
Der Nationalrat will 200 Millionen Franken zusätzlich bereitstellen, um die Kinderbetreuung zu verbessern. «Der Bund soll die Kantone unterstützen, um die Kita-Kosten für die Eltern zu senken, die Qualität in den Kitas und die Vereinbarkeit zu erhöhen», sagt @kpreliczhuber.bsky.social. (1/2)
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An alle Sender, Talkshowbetreiber und Medienverantwortlichen: Wer ab heute noch AfD-Vertreter einlädt, kann sich nicht mehr rausreden: Er normalisiert bewusst Rechtsextremismus. Schluss mit der falschen Neutralität! Demokratie bedeutet nicht, Demokratiefeinden ein Forum zu geben.
May 2, 2025 at 8:47 AM
An alle Sender, Talkshowbetreiber und Medienverantwortlichen: Wer ab heute noch AfD-Vertreter einlädt, kann sich nicht mehr rausreden: Er normalisiert bewusst Rechtsextremismus. Schluss mit der falschen Neutralität! Demokratie bedeutet nicht, Demokratiefeinden ein Forum zu geben.
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Ending a fact-finding visit to North Macedonia, PACE monitors
@sibelarslanbs.bsky.social and Senator Joe O'Reilly welcome the country's progress in meeting @coe.int commitments.
Read their full statement:
pace.coe.int/en/news/9874...
@sibelarslanbs.bsky.social and Senator Joe O'Reilly welcome the country's progress in meeting @coe.int commitments.
Read their full statement:
pace.coe.int/en/news/9874...
April 30, 2025 at 3:30 PM
Ending a fact-finding visit to North Macedonia, PACE monitors
@sibelarslanbs.bsky.social and Senator Joe O'Reilly welcome the country's progress in meeting @coe.int commitments.
Read their full statement:
pace.coe.int/en/news/9874...
@sibelarslanbs.bsky.social and Senator Joe O'Reilly welcome the country's progress in meeting @coe.int commitments.
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📣 Herr Bundesrat Cassis, der Krieg in Gaza muss endlich aufhören! @sibelarslanbs.bsky.social zum anhaltenden Krieg im Gazastreifen. gruene.ch/medienmittei...
Herr Bundesrat Cassis, der Krieg in Gaza muss endlich aufhören! - GRÜNE Schweiz
Sibel Arslan zum anhaltenden Krieg im Gazastreifen:
gruene.ch
April 28, 2025 at 9:34 AM
📣 Herr Bundesrat Cassis, der Krieg in Gaza muss endlich aufhören! @sibelarslanbs.bsky.social zum anhaltenden Krieg im Gazastreifen. gruene.ch/medienmittei...
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Immediate release of @ekremimamoglu.com, mayors of districts in Istanbul and young people who have been detained for exercising their right to peaceful protest.
April 9, 2025 at 4:13 PM
Immediate release of @ekremimamoglu.com, mayors of districts in Istanbul and young people who have been detained for exercising their right to peaceful protest.
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Gekippte Wahl in Rumänien: TikTok deckt ein Netzwerk mit über 27'000 Fake-Accounts auf, das rechtsextreme Inhalte und einen prorussischen Kandidaten gepusht hat. Der Fall zeigt, wie sehr Plattformen Wahlprozesse beeinflussen können. Es braucht auch in der Schweiz endlich eine #Plattformregulierung
TikTok legt offen: So wurde im Wahlkampf getrickst
Manipulationsverdacht war Anlass, Rumäniens Präsidentschaftswahl zu annullieren: TikTok legt nun offen, dass für Călin Georgescu massenhaft Fake-Accounts schrieben.
www.t-online.de
April 4, 2025 at 12:34 PM
Gekippte Wahl in Rumänien: TikTok deckt ein Netzwerk mit über 27'000 Fake-Accounts auf, das rechtsextreme Inhalte und einen prorussischen Kandidaten gepusht hat. Der Fall zeigt, wie sehr Plattformen Wahlprozesse beeinflussen können. Es braucht auch in der Schweiz endlich eine #Plattformregulierung
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Die #DVGruene hat eine Resolution zum int. Handel verabschiedet:
Globale Verantwortung wahrnehmen und aufhören, auf Kosten von Mensch und Umwelt
zu wirtschaften. Unsere Hebel: beim Freihandel, in der Entwicklungszusammenarbeit und beim Finanzplatz und Rohstoffsektor. @gruenech.bsky.social
Globale Verantwortung wahrnehmen und aufhören, auf Kosten von Mensch und Umwelt
zu wirtschaften. Unsere Hebel: beim Freihandel, in der Entwicklungszusammenarbeit und beim Finanzplatz und Rohstoffsektor. @gruenech.bsky.social
March 29, 2025 at 11:28 AM
Die #DVGruene hat eine Resolution zum int. Handel verabschiedet:
Globale Verantwortung wahrnehmen und aufhören, auf Kosten von Mensch und Umwelt
zu wirtschaften. Unsere Hebel: beim Freihandel, in der Entwicklungszusammenarbeit und beim Finanzplatz und Rohstoffsektor. @gruenech.bsky.social
Globale Verantwortung wahrnehmen und aufhören, auf Kosten von Mensch und Umwelt
zu wirtschaften. Unsere Hebel: beim Freihandel, in der Entwicklungszusammenarbeit und beim Finanzplatz und Rohstoffsektor. @gruenech.bsky.social
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📣 Die Schweiz soll eine Statistik zu Femiziden führen!
«Noch immer werden viele Femizide nicht als solche benannt und erfasst», sagt Nationalrätin Sibel Arslan. (1/2)
«Noch immer werden viele Femizide nicht als solche benannt und erfasst», sagt Nationalrätin Sibel Arslan. (1/2)
March 21, 2025 at 12:06 PM
📣 Die Schweiz soll eine Statistik zu Femiziden führen!
«Noch immer werden viele Femizide nicht als solche benannt und erfasst», sagt Nationalrätin Sibel Arslan. (1/2)
«Noch immer werden viele Femizide nicht als solche benannt und erfasst», sagt Nationalrätin Sibel Arslan. (1/2)
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📣 «Der Bundesrat muss die Bilateralen jetzt möglichst schnell dem Parlament und dann der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen.»
Medienmitteilung zum heutigen Durchbruch bei den Bilateralen mit @sibelarslanbs.bsky.social und @lisamazzone.bsky.social
gruene.ch/medienmittei...
Medienmitteilung zum heutigen Durchbruch bei den Bilateralen mit @sibelarslanbs.bsky.social und @lisamazzone.bsky.social
gruene.ch/medienmittei...
Weg frei für die Bilateralen! - GRÜNE Schweiz
gruene.ch
March 21, 2025 at 2:26 PM
📣 «Der Bundesrat muss die Bilateralen jetzt möglichst schnell dem Parlament und dann der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen.»
Medienmitteilung zum heutigen Durchbruch bei den Bilateralen mit @sibelarslanbs.bsky.social und @lisamazzone.bsky.social
gruene.ch/medienmittei...
Medienmitteilung zum heutigen Durchbruch bei den Bilateralen mit @sibelarslanbs.bsky.social und @lisamazzone.bsky.social
gruene.ch/medienmittei...
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📺 Heute Abend ist unsere Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social in der #SRFArena. Für uns ist klar: In Zeiten imperialer Grossmachtpolitik braucht es für Frieden mehr Diplomatie, internationale Zusammenarbeit, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz!
➡️ Hier Einschalten: www.srf.ch/sendungen/ar...
➡️ Hier Einschalten: www.srf.ch/sendungen/ar...
Arena - Neuer Bundesrat, neue Weltordnung – neue Positionen der Schweiz?
Auf den neu gewählten Bundesrat Martin Pfister warten sicherheitspolitische Herausforderungen im In- und Ausland.
www.srf.ch
March 14, 2025 at 1:06 PM
📺 Heute Abend ist unsere Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social in der #SRFArena. Für uns ist klar: In Zeiten imperialer Grossmachtpolitik braucht es für Frieden mehr Diplomatie, internationale Zusammenarbeit, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz!
➡️ Hier Einschalten: www.srf.ch/sendungen/ar...
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🆕 Interpellation zum Schutz vor Diskriminierung | Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social fragt, wie der Bundesrat die Bevölkerung vor algorithmischer Diskriminierung durch Private schützen will, da kein allgemeines Antidiskriminierungsgesetz existiert: www.parlament.ch/de/ratsbetri... 1/2
March 12, 2025 at 2:32 PM
🆕 Interpellation zum Schutz vor Diskriminierung | Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social fragt, wie der Bundesrat die Bevölkerung vor algorithmischer Diskriminierung durch Private schützen will, da kein allgemeines Antidiskriminierungsgesetz existiert: www.parlament.ch/de/ratsbetri... 1/2
Da Algorithmen & KI Frauen diskriminieren können, habe ich mit einem Vorstoss den Bundesrat gebeten, Fragen zur “genderbasierten Diskriminierung durch Algorithmen und KI – Schutz vor algorithmischer Diskriminierung im privaten Sektor” zu beantworten
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
#Frauentag #8März
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
#Frauentag #8März
March 8, 2025 at 12:04 PM
Da Algorithmen & KI Frauen diskriminieren können, habe ich mit einem Vorstoss den Bundesrat gebeten, Fragen zur “genderbasierten Diskriminierung durch Algorithmen und KI – Schutz vor algorithmischer Diskriminierung im privaten Sektor” zu beantworten
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
#Frauentag #8März
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
#Frauentag #8März
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Die Schweiz tut zu wenig! @lisamazzone.bsky.social über den heutigen Entscheid des Europarats zum wegweisenden KlimaSeniorinnen-Urteil: «Die GRÜNEN nehmen zufrieden zur Kenntnis, dass der Europarat nicht in die vom Bundesrat gestellte Falle getappt ist.» (1/3)
March 7, 2025 at 2:12 PM
Die Schweiz tut zu wenig! @lisamazzone.bsky.social über den heutigen Entscheid des Europarats zum wegweisenden KlimaSeniorinnen-Urteil: «Die GRÜNEN nehmen zufrieden zur Kenntnis, dass der Europarat nicht in die vom Bundesrat gestellte Falle getappt ist.» (1/3)