Peter Simpel🇪🇺
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#wirsindmehr
#noBSW
Hat viel mit Energie zu tun. Am liebsten nachhaltig.
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Merz erweckt hier mal wieder den falschen Eindruck, dass in Deutschland Steuern von fast 50 % aufs Einkommen bezahlt werden. Aber das ist ja nur der Grenzsteuersatz, der auf den letzten Euro bezahlt wird. Der durchschnittliche Steuersatz liegt auch bei hohen Einkommen weitaus niedriger. (1/5)
February 18, 2026 at 7:58 AM
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Kennt ihr schon Rainer Schlegel? Er ist ehemaliger Vorsitzender des Bundessozialgerichts, Linnemann-Flüsterer der ersten Reihe und einer der Köpfe hinter den Verschärfungen beim Bürgergeld.
February 18, 2026 at 9:29 AM
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February 17, 2026 at 5:25 PM
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Reiche: #Energiewende nicht verschrotten!
Gute Aktion von Campact gerade vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, um Ministerin Reiche die Konsequenzen ihrer Pläne vorzuführen Arbeitsplatzverluste in Zukunftbranche, mehr Abhängigkeit von Trump, Putin Sauis, Beschleunigung #Klimakrise.
February 18, 2026 at 10:25 AM
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February 17, 2026 at 2:47 PM
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Tilly wieder on Point.
February 16, 2026 at 8:21 PM
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Die AfD-Landesverbände Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden vom Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Seit heute gilt das auch für die AfD Niedersachsen. Wie viele Einstufungen dieser Art will man noch abwarten bis man ein Verbot auch nur prüft?
February 17, 2026 at 6:08 PM
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Wasser ist nass!
February 17, 2026 at 12:17 PM
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5 Landesverbände gesichert rechtsextrem, 4 Landesverbände Verdachtsfälle. Ehemalige Jugenorganisatiom gesichert rechtsextrem.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.

Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
February 17, 2026 at 7:37 PM
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Der Brandner hat es nicht verstanden. Wenn er eine Spiegel-Journalistin als Faschistin bezeichnet, ist das eine Beleidigung. Wenn man Brandner als Faschisten bezeichnet, ist das eine zulässige Meinungsäußerung. Klingt komisch, ist aber so. www.zeit.de/politik/deut...
Stephan Brandner: AfD-Politiker legt Widerspruch gegen Strafbefehl ein
Stephan Brandner soll eine Journalistin als "Faschistin" beleidigt haben, wehrt sich aber gegen einen Strafbefehl dazu. Er hält das Wort für eine Meinungsäußerung.
www.zeit.de
February 16, 2026 at 1:02 PM
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Für 56 % der Befragten einer Umfrage von NABU BW & BUND BW spielt Umwelt- & #Naturschutz eine große bis sehr große Rolle bei ihrer Wahlentscheidung. #Landtagswahlen
Umweltschutz als zentraler Faktor bei der Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026 rückt näher. Umfragen zeigen, dass Umweltschutz für Wähler entscheidend ist. Welche Forderungen gibt es?
mein-stuttgart.com
February 17, 2026 at 8:28 AM
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Hallo Niedersachsen!
Surprise, surprise!

„Die AfD in Niedersachsen ist als erster Landesverband im Westen Deutschlands künftig vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.“

Nichts daran ist überraschend.
Könnte dennoch ko**en.
Die AfD in Niedersachsen gilt jetzt als gesichert rechtsextremistisch
Die AfD in Niedersachsen wird vom Verfassungsschutz nun als erster Landesverband in Westdeutschland als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Zusätzliche Befugnisse der Beobachtung könnten weitrei...
www.haz.de
February 17, 2026 at 1:17 PM
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Deutschland-Stack: #OpenSource -Bündnis warnt vor „Souveränitäts-Washing“ | heise online

heise.de/-11178932
Deutschland-Stack: Open-Source-Bündnis warnt vor „Souveränitäts-Washing“
Die OSB Alliance kritisiert Schlupflöcher für Hyperscaler und fordert eine ausnahmslose Open-Source-Strategie für die neue staatliche Technologie-Plattform.
heise.de
February 17, 2026 at 7:49 AM
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Bei Olaf Scholz dachte man manchmal, dass Deutschland keinen Kanzler hat. Bei Friedrich Merz wünscht man es sich.
War Scholz doch der bessere Kanzler?: Schwarz-Rot schneidet in Umfrage schlechter ab als die Ampel
Die Mehrheit der Deutschen denkt, dass die letzte Regierung eine bessere Arbeit geleistet hat als die aktuelle. Das zeigt eine neue Umfrage. Nur zwei schwarz-rote Minister schneiden besser ab.
www.tagesspiegel.de
February 17, 2026 at 1:48 PM
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"Deutschland besteuert Vermögen im Vergleich zu anderen Industrieländern sehr niedrig. ... In Frankreich, Großbritannien oder den USA betragen sie aber drei bis vier Prozent. Eine Anhebung auf dieses Niveau würde in Deutschland Steuermehreinnahmen zwischen 80 und 120 Milliarden Euro bringen."
„Der Wachstumsmotor in Deutschland wird nie mehr anspringen“
Marcel Fratzscher ist Wissenschaftler, Politikberater und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Für ihn wäre Umverteilung von oben nach unten ein gangbarer Weg, um G...
www.rnd.de
February 17, 2026 at 12:20 PM
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"Man empfinde jegliche Verbindung mit der AfD als abstoßend und als eine Beleidigung des eigenen Namens.

Die zu DDR-Zeiten in Suhl produzierten Mopeds der Marke Simson haben bis heute zahlreiche Liebhaber. AfD-Politiker nutzen sie als politisches Symbol. "

www.deutschlandfunk.de/nachfahren-d...
"Schwalbe" - Nachfahren der jüdischen Familie Simson wehren sich gegen Vereinnahmung durch AfD
Die Nachfahren der jüdischen Familie Simson aus Thüringen wehren sich gegen eine Vereinnahmung der gleichnamigen Moped-Marke durch die AfD.
www.deutschlandfunk.de
February 17, 2026 at 2:06 PM
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Appeasement funktioniert weder mit ausländischen, noch mit inländischen Gegnern der offenen Gesellschaft. Die Union will Wohlhabende weiter entlasten, Soziale Sicherungen weiter abbauen und Bedürftige noch härter angehen, da ihr Kerngesellschaftsideal männlich, gut situiert und rechtskonservativ ist
February 16, 2026 at 10:19 AM
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February 16, 2026 at 1:57 PM
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Da es einige Fehlinterpretationen mancher Medien gab, hier sehr klar und deutlich: ich halte eine Erhöhung der #Mehrwertsteuer für eine der schlechtesten Optionen, um zusätzliche Steuereinnahmen zu generieren.

1/n
February 17, 2026 at 12:00 PM
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Das Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“
Dt. Bahn in „Dauerkrise“ – E-Auto-Förderung „planlos“
Bundeswehr-Beschaffung „verantwortungslos“
Bahn-Debakel „Staatsversagen“

Wollten Putin oder Trump der BRD maximal schaden, hätte man der Union zur Macht verholfen.

www.fr.de/wirtschaft/a...
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 16, 2026 at 12:16 PM
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#Rechtsbruch

Unser Innenminister erhält seine Lüge der Migrationskrise aufrecht. Es kostet uns Millionen. Es bleibt eine Lüge.
February 16, 2026 at 8:25 PM
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Ach guck
February 17, 2026 at 9:47 AM
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Who Had the Most Contact With Jeffrey Epstein?

The Epstein Network of the Wealthy and the Elite.

#Epsteinfiles

The Economist
February 14, 2026 at 11:21 PM
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Die wirtschaftlich wichtigsten Termine diese Woche sind:

Dienstag: Sondersitzung mit Ministerin Reiche wegen Gasmangel
Donnerstag: Hanau-Gedenktag – Sparen bei den Opfern?
Am Wochenende: CDU-Parteitag: Kommt die Radikalisierung?
Sondersitzung mit Ministerin Reiche wegen Gasmangel + CDU-Parteitag: Wird es noch neoliberaler? + Hanau-Gedenktag – Sparen bei den Opfern?
Die wichtigsten Wirtschaftsthemen der Woche: Was folgt auf die Sondersitzung zum Gasmangel? Was passiert beim Bundesparteitag der CDU?
www.surplusmagazin.de
February 16, 2026 at 10:21 AM