Parlament Österreich
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Das ist der offizielle Account der Parlamentsdirektion. Hier erhalten Sie Updates & Hintergründe zum parlamentarischen Geschehen.
Community-Regeln: http://parl.at/dQ5-
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Zum 30-jährigen Bestehen des @nationalfonds.org fand im #OeParl ein Festakt mit Reden vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner und @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen statt. Das Protokoll zum Nachlesen: https://parl.at/gG5-
November 10, 2025 at 6:45 PM
Zum 30-jährigen Bestehen des @nationalfonds.org fand im #OeParl ein Festakt mit Reden vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner und @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen statt. Das Protokoll zum Nachlesen: https://parl.at/gG5-
Erich Finsches hat die Novemberpogrome 1938 als Elfjähriger erlebt. Auf der Suche nach seinem Vater wurde er selbst festgenommen und in eine Zelle mit 400 Menschen gepresst. Im Interview erzählt der heute 98-Jährige seine Geschichte: https://parl.at/gG1-
November 10, 2025 at 10:55 AM
Erich Finsches hat die Novemberpogrome 1938 als Elfjähriger erlebt. Auf der Suche nach seinem Vater wurde er selbst festgenommen und in eine Zelle mit 400 Menschen gepresst. Im Interview erzählt der heute 98-Jährige seine Geschichte: https://parl.at/gG1-
Der @nationalfonds.org feiert sein 30-jähriges Bestehen. Die Eröffnungsworte des Festakts kommen vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner, die Festrede von @bundespraesident.at Van der Bellen. Durch die Veranstaltung führt Vorständin Hannah Lessing. 🔴 Live ab 11 Uhr: https://parl.at/c5Z-
November 10, 2025 at 9:30 AM
Der @nationalfonds.org feiert sein 30-jähriges Bestehen. Die Eröffnungsworte des Festakts kommen vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner, die Festrede von @bundespraesident.at Van der Bellen. Durch die Veranstaltung führt Vorständin Hannah Lessing. 🔴 Live ab 11 Uhr: https://parl.at/c5Z-
Im Innenausschuss stimmten alle fünf Parlamentsfraktionen für einen Entschließungsantrag der Grünen zur Ausarbeitung und Umsetzung einer nationalen Drohnenschutz-Strategie. ➡️ Alle Details: https://parl.at/gGN-
November 6, 2025 at 5:01 PM
Im Innenausschuss stimmten alle fünf Parlamentsfraktionen für einen Entschließungsantrag der Grünen zur Ausarbeitung und Umsetzung einer nationalen Drohnenschutz-Strategie. ➡️ Alle Details: https://parl.at/gGN-
Finanzminister Marterbauer betonte im Budgetausschuss, dass das EU-Defizitverfahren "ohne Probleme und geräuschlos" ablaufe. Der Ausschuss diskutierte den ersten Bericht Österreichs im Rahmen des laufenden ÜD-Verfahrens an die EU-Kommission & den Rat. ➡️ https://parl.at/gGL-
November 6, 2025 at 2:00 PM
Finanzminister Marterbauer betonte im Budgetausschuss, dass das EU-Defizitverfahren "ohne Probleme und geräuschlos" ablaufe. Der Ausschuss diskutierte den ersten Bericht Österreichs im Rahmen des laufenden ÜD-Verfahrens an die EU-Kommission & den Rat. ➡️ https://parl.at/gGL-
Aus dem Verkehrsausschuss: Ab Dezember 2026 soll es nur mehr die digitale Vignette geben. Dafür stimmten ÖVP, SPÖ und NEOS. Die Maut wird künftig ausschließlich über das Kfz-Kennzeichen im ASFINAG-System abgerechnet. Details folgen unter diesem Post. ⬇️
November 6, 2025 at 1:46 PM
Aus dem Verkehrsausschuss: Ab Dezember 2026 soll es nur mehr die digitale Vignette geben. Dafür stimmten ÖVP, SPÖ und NEOS. Die Maut wird künftig ausschließlich über das Kfz-Kennzeichen im ASFINAG-System abgerechnet. Details folgen unter diesem Post. ⬇️
Aus dem Verkehrsausschuss: Minister Hanke sieht wegen der chinesischen Züge der Westbahn die EU gefordert. Der heimische Industriestandort und Arbeitsplätze seien gefährdet, es brauche schärfere EU-Vergaberichtlinien. ➡️ Über die Debatte im Ausschuss: https://parl.at/gGK-
November 6, 2025 at 1:45 PM
Aus dem Verkehrsausschuss: Minister Hanke sieht wegen der chinesischen Züge der Westbahn die EU gefordert. Der heimische Industriestandort und Arbeitsplätze seien gefährdet, es brauche schärfere EU-Vergaberichtlinien. ➡️ Über die Debatte im Ausschuss: https://parl.at/gGK-
Im Budgetausschuss wurden zwei Anträge der FPÖ zum "Schutz biologischer Geschlechter" abgelehnt. ➡️ parl.at/gGJ-
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
November 6, 2025 at 1:07 PM
Im Budgetausschuss wurden zwei Anträge der FPÖ zum "Schutz biologischer Geschlechter" abgelehnt. ➡️ parl.at/gGJ-
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
📣Die Parlamentsdirektion setzt einen weiteren Schritt in Richtung Barrierefreiheit und veröffentlicht Parlamentsnews in einfacher Sprache nun auch im Audio-Format. Das neue Angebot richtet sich besonders an Menschen mit Lese- oder Sehschwierigkeiten: https://parl.at/gGH-
November 6, 2025 at 10:00 AM
📣Die Parlamentsdirektion setzt einen weiteren Schritt in Richtung Barrierefreiheit und veröffentlicht Parlamentsnews in einfacher Sprache nun auch im Audio-Format. Das neue Angebot richtet sich besonders an Menschen mit Lese- oder Sehschwierigkeiten: https://parl.at/gGH-
📣 Zoe Lefkofridi, Uni Salzburg, und Jürgen Pirker, Uni Graz, werden mit dem Wissenschaftspreis 2025 der "Margaretha Lupac-Stiftung" ausgezeichnet. Die Verleihung von Wissenschafts- und Demokratiepreis 2024 findet gemeinsam am 15.12. im #OeParl statt. ➡️ https://parl.at/gGn-
November 5, 2025 at 10:00 AM
📣 Zoe Lefkofridi, Uni Salzburg, und Jürgen Pirker, Uni Graz, werden mit dem Wissenschaftspreis 2025 der "Margaretha Lupac-Stiftung" ausgezeichnet. Die Verleihung von Wissenschafts- und Demokratiepreis 2024 findet gemeinsam am 15.12. im #OeParl statt. ➡️ https://parl.at/gGn-
In einem Entschließungsantrag sprechen sich ÖVP, SPÖ und NEOS für die Verurteilung von systematischen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in der Ukraine aus. Sie lesen mehr in Kürze in der Parlamentskorrespondenz: https://parl.at/c9e-
November 4, 2025 at 1:05 PM
In einem Entschließungsantrag sprechen sich ÖVP, SPÖ und NEOS für die Verurteilung von systematischen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in der Ukraine aus. Sie lesen mehr in Kürze in der Parlamentskorrespondenz: https://parl.at/c9e-
📺TV-Tipp: In #HohesHaus auf ORF 2 war gestern Karl-Heinz Grundböck, Sprecher der Parlamentsdirektion, zur Übertragung von Untersuchungsausschüssen zu Gast. Hier nachsehen ➡️ https://on.orf.at/video/14297796/15974267/causa-pilnacek-rueckt-rolle-der-u-ausschuesse-ins-licht
November 3, 2025 at 9:00 AM
📺TV-Tipp: In #HohesHaus auf ORF 2 war gestern Karl-Heinz Grundböck, Sprecher der Parlamentsdirektion, zur Übertragung von Untersuchungsausschüssen zu Gast. Hier nachsehen ➡️ https://on.orf.at/video/14297796/15974267/causa-pilnacek-rueckt-rolle-der-u-ausschuesse-ins-licht
📢 Die Parlamentswoche vom 3.- 7. November im Überblick: Ausschüsse des #OeNR tagen, der Kinderrechteausschuss des #OeBR fährt nach Graz, die a·g·e-Awards werden zum vierten Mal im #OeParl verliehen und NRP Rosenkranz reist nach Marokko. 👉🏻 https://parl.at/gF3-
October 31, 2025 at 1:10 PM
📢 Die Parlamentswoche vom 3.- 7. November im Überblick: Ausschüsse des #OeNR tagen, der Kinderrechteausschuss des #OeBR fährt nach Graz, die a·g·e-Awards werden zum vierten Mal im #OeParl verliehen und NRP Rosenkranz reist nach Marokko. 👉🏻 https://parl.at/gF3-
Ende am Parlamentsgelände 🏛️ Die letzten Besucherinnen und Besucher haben das Haus verlassen, die Rampe wurde wieder abgeschlossen. Sie waren selbst nicht dabei und wollen wissen, wie es war? Dann legen wir Ihnen diesen Artikel ans Herz: https://parl.at/gFr-
October 26, 2025 at 4:00 PM
Ende am Parlamentsgelände 🏛️ Die letzten Besucherinnen und Besucher haben das Haus verlassen, die Rampe wurde wieder abgeschlossen. Sie waren selbst nicht dabei und wollen wissen, wie es war? Dann legen wir Ihnen diesen Artikel ans Herz: https://parl.at/gFr-
Noch ist es ruhig, aber in Kürze geht es los mit dem Tag der offenen Tür im #OeParl🏛️Von 10 bis 16 Uhr können Interessierte einen Blick hinter die Kulissen des parlamentarischen Geschehens werfen. Folgen Sie uns für Updates zur Warteschlange und Einblicke in den Tag. #tdot
October 26, 2025 at 7:00 AM
Blitzschnell durch die Sicherheitskontrolle am 26. Oktober: Haben Sie einen Slot für den morgigen Tag der offenen Tür im #OeParl? Dann lassen Sie folgende Gegenstände lieber Zuhause 👇 ✂️ Hier geht's zu allen weiteren Infos zum Tag der offenen Tür: https://parl.at/gE6-
October 25, 2025 at 7:00 AM
Blitzschnell durch die Sicherheitskontrolle am 26. Oktober: Haben Sie einen Slot für den morgigen Tag der offenen Tür im #OeParl? Dann lassen Sie folgende Gegenstände lieber Zuhause 👇 ✂️ Hier geht's zu allen weiteren Infos zum Tag der offenen Tür: https://parl.at/gE6-
🗓️ Das #OeParl vom 26. bis 31.10.: Tag der offenen Tür am #Nationalfeiertag & Internationales: #OeBRP Peter Samt reist nach Ungarn, Dritte #OENRP Doris Bures empfängt den Generalsekretär des Europarats. Außerdem liest Martin Prinz bei "Literatur am Ring". ➡️https://parl.at/gE8-
October 24, 2025 at 12:00 PM
🗓️ Das #OeParl vom 26. bis 31.10.: Tag der offenen Tür am #Nationalfeiertag & Internationales: #OeBRP Peter Samt reist nach Ungarn, Dritte #OENRP Doris Bures empfängt den Generalsekretär des Europarats. Außerdem liest Martin Prinz bei "Literatur am Ring". ➡️https://parl.at/gE8-
Österreichs Identität ist kein fertiges Konstrukt, sondern eine Bewegung – geprägt von Krieg, Neutralität & Europa. Die Parlamentskorrespondenz ist der Frage nachgegangen: Wie hat Österreich sich ge- bzw. erfunden? Warum ist es schnell gegangen? ➡️ https://parl.at/gE5-
October 24, 2025 at 10:01 AM
Österreichs Identität ist kein fertiges Konstrukt, sondern eine Bewegung – geprägt von Krieg, Neutralität & Europa. Die Parlamentskorrespondenz ist der Frage nachgegangen: Wie hat Österreich sich ge- bzw. erfunden? Warum ist es schnell gegangen? ➡️ https://parl.at/gE5-
Aktuelles aus dem #Verfassungsausschuss: Bestehende Medienförderungen sollen einer "wissenschaftlichen Analyse" unterzogen werden, damit daraus eine einheitliche Förderstrategie entwickelt werden kann. Mehr Infos gibt es hier: https://parl.at/gEL-
October 23, 2025 at 2:30 PM
Aktuelles aus dem #Verfassungsausschuss: Bestehende Medienförderungen sollen einer "wissenschaftlichen Analyse" unterzogen werden, damit daraus eine einheitliche Förderstrategie entwickelt werden kann. Mehr Infos gibt es hier: https://parl.at/gEL-
Der Verfassungsgerichtshof (@oevfgh.bsky.social) braucht nach der Bestellung von Andrea Julcher im Juni 2025 ein neues Ersatzmitglied. Das Vorschlagsrecht dafür hat der Nationalrat. Heute fand ein Hearing statt. Warum das etwas Besonderes ist und wie es weitergeht 👇
October 23, 2025 at 1:43 PM
Der Verfassungsgerichtshof (@oevfgh.bsky.social) braucht nach der Bestellung von Andrea Julcher im Juni 2025 ein neues Ersatzmitglied. Das Vorschlagsrecht dafür hat der Nationalrat. Heute fand ein Hearing statt. Warum das etwas Besonderes ist und wie es weitergeht 👇
Im #OeBR gibt es eine Dringliche Anfrage der @FPOE_TV an Bundeskanzler Christian Stocker mit dem Titel „Nur gelebte Neutralität sichert Österreichs Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung". Die Debatte darüber beginnt spätestens um 16 Uhr. Livestream: https://parl.at/gEr-
October 23, 2025 at 10:10 AM
Im #OeBR gibt es eine Dringliche Anfrage der @FPOE_TV an Bundeskanzler Christian Stocker mit dem Titel „Nur gelebte Neutralität sichert Österreichs Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung". Die Debatte darüber beginnt spätestens um 16 Uhr. Livestream: https://parl.at/gEr-
In der aktuellsten Sitzung des Bundesrats stehen u. a. die bundesweite Anpassung bei der Trinkgeldpauschale, das Nachfolgemodell der Bildungskarenz und die Pensionsanpassung für 2026 auf dem Programm.
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
October 23, 2025 at 8:30 AM
In der aktuellsten Sitzung des Bundesrats stehen u. a. die bundesweite Anpassung bei der Trinkgeldpauschale, das Nachfolgemodell der Bildungskarenz und die Pensionsanpassung für 2026 auf dem Programm.
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
🔴 Live ab 9 Uhr: Festsitzung anlässlich 80 Jahre Länderkonferenz. Der Vorsitzende der Länderkammer Peter Samt eröffnet die Veranstaltung. Die Festrede kommt von dem ehemaligen Bundesratspräsidenten Karl Bader. 🎥 Zur Übertragung: https://parl.at/c5Z-
October 23, 2025 at 6:30 AM
🔴 Live ab 9 Uhr: Festsitzung anlässlich 80 Jahre Länderkonferenz. Der Vorsitzende der Länderkammer Peter Samt eröffnet die Veranstaltung. Die Festrede kommt von dem ehemaligen Bundesratspräsidenten Karl Bader. 🎥 Zur Übertragung: https://parl.at/c5Z-
Auf Verlangen der Grünen findet eine Sondersitzung des #OeNR zu "Milliarden für die Zukunft statt für die Zerstörung der Natur" statt. Zu Beginn wird das Pilnacek-U-Ausschuss-Verlangen aufgerufen – er gilt damit als eingesetzt. 🔴🎥 Live ab 12.45 Uhr: https://parl.at/c5Z-
October 22, 2025 at 10:15 AM
Auf Verlangen der Grünen findet eine Sondersitzung des #OeNR zu "Milliarden für die Zukunft statt für die Zerstörung der Natur" statt. Zu Beginn wird das Pilnacek-U-Ausschuss-Verlangen aufgerufen – er gilt damit als eingesetzt. 🔴🎥 Live ab 12.45 Uhr: https://parl.at/c5Z-
🔴 Live ab 9 Uhr: Enquete des Bundesrats zum Thema "Landschafts-, Natur- und Umweltschutz im Spannungsfeld von Bodennutzung, Bodenverbrauch und Energiegewinnung". Die Keynote kommt vom ehemaligen Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. 🎥Zum Stream: https://parl.at/c5Z-
October 22, 2025 at 6:30 AM
🔴 Live ab 9 Uhr: Enquete des Bundesrats zum Thema "Landschafts-, Natur- und Umweltschutz im Spannungsfeld von Bodennutzung, Bodenverbrauch und Energiegewinnung". Die Keynote kommt vom ehemaligen Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. 🎥Zum Stream: https://parl.at/c5Z-