„MONACO“ als Marke – Geografie zwischen Glamour und Schutzfähigkeit Analyse und Einordnung der Entscheidung der EUIPO in der Sache B 3 209 268 Die Entscheidung der EUIPO vom 25. Februar 2025 zur Opposition Nr. B 3 209 268 bietet einen instruktiven Einblick in ein immer wiederkehrendes Spannungsfeld des europäischen Markenrechts: die Schutzfähigkeit geografischer Bezeichnungen, insbesondere wenn diese Orte weltbekannt, aber wirtschaftlich mit den beanspruchten Waren nicht unmittelbar verknüpft sind.

Dior scheitert teilweise mit Markenanmeldung für Verpackungsdesign: EUIPO bestätigt strengen Maßstab für Formmarken Entscheidung der 4. Beschwerdekammer des EUIPO vom 30. Oktober 2025 (R 851/2025-4) – Parfums Christian Dior „LIP GLOW OIL“ 1. Hintergrund des Falls Parfums Christian Dior beantragte die Eintragung einer dreidimensionalen Marke beim EUIPO. Geschützt werden sollte das Verpackungsdesign eines Lippenpflegeprodukts – ein rechteckiger, transparenter Flakon mit metallisch glänzendem, kugelförmigem Verschluss und der Aufschrift „LIP GLOW OIL“

Amazon Brand Registry im Markenrecht – rechtliche Grundlagen, Schutzmechanismen und praktische Anwendung Zusammenfassung: Die Amazon Brand Registry ist eine technische Erweiterung des klassischen Markenrechts. Sie ermöglicht Markeninhabern, ihre eingetragenen Marken auf der Plattform Amazon besser zu schützen, Missbrauch zu erkennen und Produktdarstellungen zu kontrollieren. Der Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen, die praktischen Anforderungen sowie die Bedeutung der Brand Registry für den markenrechtlichen Schutz im E-Commerce.

Immer mehr Nutzerinnen berichten, dass Fotos, die sie auf Plattformen wie Vinted einstellen, ohne ihre Zustimmung kopiert, verbreitet oder in sexualisierter Weise missbraucht werden. Solche Handlungen verletzen nicht nur das Recht am eigenen Bild, sondern oft auch Datenschutz- und Strafgesetze. Der folgende Beitrag erklärt, was Betroffene tun können, welche rechtlichen Mittel ihnen zustehen und welche Verantwortung die Plattformbetreiber tragen. 1. Warum der Missbrauch von Plattformfotos ein rechtliches Problem ist…

Onlinehändler unterschätzen häufig die Risiken von Markenrechtsverletzungen, beispielsweise durch die unangemessene Verwendung von Markennamen und Farbgestaltungen. Der Fall BMW gegen einen Teilehändler verdeutlicht die erheblichen rechtlichen und finanziellen Folgen. Händler sollten eine präventive rechtliche Prüfung durchführen, um teure Abmahnungen zu vermeiden und rechtliche Risiken zu minimieren.

Einleitung: Warum Markenrecht im Onlinehandel kein Randthema ist Viele Onlinehändler unterschätzen das Risiko, beim Verkauf von Zubehör oder Ersatzteilen gegen Markenrechte zu verstoßen. Ein unbedachtes Wort in der Produktbeschreibung, ein Bild in bekannten Farben oder eine markenähnliche Bezeichnung kann ausreichen, um eine Abmahnung zu provozieren. Ein aktueller Fall zwischen der BMW AG und einem Onlinehändler für Fahrzeugteile zeigt, wie schnell aus scheinbar harmloser Werbung ein teures Markenrechtsverfahren wird – und was Händler daraus lernen müssen.

Direkt starten: Markenrecherche & Markenanmeldung (USPTO) Professionelle Markenrecherche USA (USPTO) Risiken vorab erkennen und Kollisionen vermeiden. Empfohlen als erster Schritt vor der Anmeldung. Jetzt Markenrecherche USA (USPTO) beauftragen Pauschalpreis Markenanmeldung USA (USPTO) Rechtssichere Anmeldung mit klaren Kosten – auf Basis der Rechercheergebnisse. Jetzt Markenanmeldung USA (USPTO) starten Der Lockruf des amerikanischen Marktes – Chancen und Pflichten Die USA sind für viele deutsche Unternehmen der wichtigste Auslandsmarkt.

OpenAI gewinnt Markenstreit in den USA – Mahnung zur frühen IP-Sicherung, auch für Europa Der jüngste US-Erfolg von OpenAI im Streit um „Open AI“ ist mehr als eine Branchenmeldung. Er ist Lehrstück und Warnsignal zugleich: Domains und Wunschkennzeichen sichern keine Märkte. Entscheidend sind belastbare Nutzung, ehrliche Anmeldungen und eine vorausschauende Strategie – in den USA noch stärker als in Europa, aber mit vergleichbaren Fallstricken.

Unterscheidungskraft als zentrale Voraussetzung für eine Markenanmeldung Wer eine Marke anmelden möchte, stößt schnell auf den Begriff der „Unterscheidungskraft“. Dahinter verbirgt sich ein Kernkriterium für die Eintragungsfähigkeit: Eine Marke muss geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Fehlt es daran, wird die Eintragung regelmäßig abgelehnt. Was bedeutet Unterscheidungskraft? Unterscheidungskraft ist die Fähigkeit eines Zeichens, vom angesprochenen Publikum als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden zu werden.

Zum 18. Januar 2025 hat das US-Patent- und Markenamt (USPTO) die Gebührenstruktur für Marken grundlegend überarbeitet. Für deutsche Unternehmen mit bestehenden oder geplanten US-Marken bedeutet das: Die Anmeldung und Pflege von Markenrechten in den USA wird deutlich teurer – und die Gestaltung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (Klassenverzeichnis) ist kritischer denn je. Warum das wichtig ist Die USA sind für viele deutsche Unternehmen ein Schlüsselmarkt.

Viele deutsche Unternehmen planen früher oder später den Schritt in die USA. Der Markt ist groß, prestigeträchtig und oft entscheidend für internationales Wachstum. Doch beim Markenschutz gilt dort ein anderes Regelwerk als in Deutschland oder der EU. Besonders streng sind die Vorschriften, wenn es um Marken mit Personennamen geht. Ein Urteil des US Supreme Court vom 13. Juni 2024, bekannt als „Vidal v.

Das Europäische Gericht (EuG) hat im Sommer 2025 entschieden, dass bestimmte farbige Marken des bekannten Rubik’s Cube nicht eingetragen bleiben dürfen. Auf den ersten Blick klingt das wie ein Spezialfall für Spielzeughersteller. In Wahrheit steckt dahinter aber eine wichtige Botschaft für alle Unternehmen, die ihre Produkte durch Farben oder Designs schützen wollen. Worum ging es? Hier eine vertiefte Erklärung zur EuG-Entscheidung zu den farbigen Rubik’s-Cube-Marken: Was konkret waren die Probleme in der Entscheidung, welche Prüfkriterien das Gericht angesetzt hat – und was lässt sich daraus für Unternehmer und Rechtsabteilungen mitnehmen.

Ein zentraler Streitpunkt im Zusammenhang mit KI-Systemen betrifft die Verwendung urheberrechtlich geschützter Daten. Der EU-Praxiskodex für GPAI-Modelle greift diese Problematik auf und formuliert klare Anforderungen an Anbieter. Unternehmer und Rechtsabteilungen müssen verstehen, dass es künftig nicht mehr ausreicht, KI-Modelle technisch leistungsfähig zu machen – vielmehr ist auch die rechtliche Herkunft der Trainingsdaten nachweisbar zu dokumentieren. Hintergrund Die zunehmende Nutzung großer, vielseitig einsetzbarer KI-Modelle rückt die rechtliche Herkunft der eingesetzten Daten in den Fokus.

Mit Veröffentlichung des Praxiskodex für KI-Modelle mit allgemeiner Zweckbestimmung (General-Purpose AI, GPAI) am 10. Juli 2025 hat die EU ein Instrument geschaffen, das Unternehmen bei der Umsetzung des AI Acts unterstützt. Auch wenn der Kodex formal freiwillig ist, wird er in der Praxis zur maßgeblichen Richtschnur, da er die Anforderungen der KI-Verordnung konkretisiert und im Streitfall als Compliance-Nachweis dient. Unternehmer und Rechtsabteilungen sollten den Kodex nicht als optionale Empfehlung, sondern als praktische Handlungsanleitung verstehen, um rechtliche Risiken zu minimieren und regulatorische Konflikte zu vermeiden.

Wie Influencer rechtliche Risiken in Finanz‑ und Gesundheitscontent vermeiden – und was DSA/VDuG praktisch bedeuten. 1. Ausgangslage Influencer‑Content ist längst nicht mehr nur Lifestyle. Finanz‑Tipps und Gesundheitsversprechen performen, sind aber juristisch vermint. Parallel verschärfen EU und nationale Behörden die Transparenz‑ und Aufsichtspflichten (DSA, BaFin); mit dem VDuG (Abhilfeklage) können kollektive Ansprüche gebündelt durchgesetzt werden. Ergebnis: Einzelne Fehler skalieren – rechtlich wie reputativ.

Finfluencer bewegen Märkte. Ein Reel zu „5 ETFs für den Vermögensaufbau“ oder ein Thread über eine Aktie kann tausende Menschen beeinflussen. Mit wenigen festen Regeln lässt sich das Feld rechtssicher bespielen – ohne Angst vor Abmahnungen, Aufsicht oder Plattform‑Sperren. Dieser Leitfaden erklärt in klarer Sprache, worauf es wirklich ankommt. 1) Drei Rollen – diese Unterscheidung entscheidet Werbung Sobald Sie für Inhalte eine…

Rechtssichere Werbekennzeichnung ohne Kopfzerbrechen: Das 5-Stufen-System für Creator Wer Inhalte produziert, will nicht mit juristischen Spitzfindigkeiten aufhalten. Gleichzeitig ist die Abmahngefahr real: Ein unsauber gesetzter Hinweis, ein zweideutiger Hashtag, eine schlecht sichtbare Platzierung – und schon wird aus „nur ein Post“ ein Wettbewerbsfall. Dieser Beitrag verfolgt einen einfachen Ansatz: Sie bekommen ein belastbares 5-Stufen-System, das Sie auf jeden Beitrag anwenden können – unabhängig von Plattform, Format und Branche.

Software ist nicht gleich Software: Neue Entwicklungen bei Markenwidersprüchen in Klasse 9 und 42 Die Digitalisierung durchdringt alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche. Software ist längst nicht mehr nur ein technisches Hilfsmittel, sondern Trägerin geschäftskritischer Prozesse, Innovationsmotor und zentrales Unterscheidungsmerkmal in wettbewerbsintensiven Märkten. Entsprechend häufig kommt es zu markenrechtlichen Konflikten rund um Softwarebegriffe, insbesondere in den Nizza-Klassen 9 (Software als Produkt) und 42 (Software als Dienstleistung).

KI-Recht & Haftung ab 2025: Was Unternehmen jetzt wissen und umsetzen müssen Der neue EU-Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz – verständlich erklärt und praxisnah aufbereitet Künstliche Intelligenz (KI) hat sich in den letzten Jahren als zentrale Zukunftstechnologie etabliert. Sie verändert Geschäftsprozesse, ermöglicht völlig neue Produkte und hilft dabei, Entscheidungen datenbasiert und effizient zu treffen. Doch mit zunehmender Verbreitung wächst auch die rechtliche Komplexität.

Beweislast im Verfallsverfahren – Der BGH-Fall „NJW-Orange“ als Leitentscheidung 1. Verfallsverfahren: Das unterschätzte Risiko im Markenbestand Markeninhaber verlassen sich häufig auf die Eintragung ihrer Marke – zu Unrecht. Denn selbst eine eingetragene Marke kann jederzeit angegriffen werden, etwa durch einen Verfallsantrag wegen Nichtbenutzung (§ 49 Abs. 1 MarkenG). Wer seine Marke nicht ernsthaft benutzt, verliert sie. Für Wettbewerber ist dies ein beliebtes Mittel zur Bereinigung von Registern.

Ernsthafte Markenbenutzung im Fokus Was Marketing, Unternehmen und Rechtsabteilungen aus dem EuG-Fall „Tagesschau“ lernen müssen 1. Bedeutung der ernsthaften Markenbenutzung im Markenschutzsystem Markenrechtlicher Schutz ist nicht allein durch Eintragung im Register garantiert. Vielmehr verlangt das Gesetz – sowohl auf nationaler wie auf unionsrechtlicher Ebene –, dass Marken innerhalb bestimmter Zeiträume nach ihrer Eintragung ernsthaft benutzt werden. Unterbleibt dies, droht der Verlust der Markenrechte durch Verfall (vgl.

Was Unternehmen jetzt beachten sollten – mit Fokus auf Schutzstrategie, Rechtsprechung und EU-Reform Die Gestaltung von Produkten, Benutzeroberflächen oder digitalen Anwendungen ist für viele Unternehmen ein zentraler Wettbewerbsfaktor. Doch der rechtliche Schutz solcher Designs ist nicht beliebig verlängerbar oder flexibel kombinierbar. Vielmehr setzen Gesetzgeber und Gerichte klare Rahmenbedingungen, innerhalb derer Designs geschützt und verteidigt werden können. Im Jahr 2025 ist das Designrecht durch zwei höchstrichterliche Urteile sowie eine umfassende Reform des EU-Designrechts in Bewegung geraten.

In den vergangenen Wochen hat sich in den sozialen Medien ein ungewöhnlicher Streitfall entfaltet: Zahlreiche Memes rund um die Kinderbuchfigur Conni kursieren im Netz – mal harmlos parodistisch, mal drastisch, politisch oder eindeutig geschmacklos. Besonders auf Plattformen wie Instagram und Reddit fanden Varianten wie „Conni hat keinen Bock mehr“ oder „Conni dealt auf dem Schulhof“ zehntausende Likes. Der verantwortliche Rechteinhaber, der Hamburger Carlsen Verlag, hat inzwischen Stellung bezogen und mit rechtlichen Schritten gedroht.

Der Fall eines Online-Händlers – und was wir daraus lernen können Matthias betreibt seit Jahren einen gut laufenden Onlineshop für Motorradteile. Keine Nachbauten, keine Logos, keine Fantasieprodukte – er verkauft Zubehör, das zu verschiedenen Modellen passt. In seinen Artikeltexten beschreibt er Produkte etwa so: „Seitenständer, passend für Harley-Davidson Sportster (2004–2013)“. Ein rein technischer Hinweis, so meint er – wie bei „Zahnriemen für VW Golf IV“.

Warum eine Parfüm-Liste teuer werden kann Immer mehr Onlinehändler bieten sogenannte „Duftzwillinge“ an – also günstige Parfüms, die an bekannte Luxusdüfte erinnern sollen. Oft wird in einer Duftliste oder per WhatsApp mitgeliefert, welchem Original ein Duft ähnelt: „L9 – Pacific Chill von Louis Vuitton“. Das klingt auf den ersten Blick harmlos – ist es rechtlich aber nicht. Solche Verweise auf geschützte Markennamen können eine Markenrechtsverletzung darstellen und zu einer kostspieligen Abmahnung führen.