DEMO – Magazin für Kommunalpolitik
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Wir sind das sozialdemokratische Fachmagazin für Kommunalpolitik und schauen uns hier mal um ...
Ein neues Gesetz regelt den Zugang zu Schuldnerberatung neu. Damit werde kostenfreie und qualitativ hochwertige Beratung für Millionen Menschen gesichert, schreiben die SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge und Nadine Heselhaus im Gastbeitrag auf DEMO ONLINE.
Schuldnerberatung für alle: ein verbraucherpolitischer Durchbruch
Ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz regelt den Zugang zu Schuldnerberatung neu. Damit werde kostenfreie und qualitativ hochwertige Beratung für Millionen Menschen gesichert, schreiben die SPD-Bunde...
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November 21, 2025 at 3:29 PM
Ein neues Gesetz regelt den Zugang zu Schuldnerberatung neu. Damit werde kostenfreie und qualitativ hochwertige Beratung für Millionen Menschen gesichert, schreiben die SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge und Nadine Heselhaus im Gastbeitrag auf DEMO ONLINE.
Abstriche bei der Zahl der Steckdosen oder dem Lärmschutz: Das will die Bundesregierung rechtssicher möglich machen, damit Bauen günstiger wird. Bauministerin Hubertz und Justizministerin Hubig haben ihre Pläne für den "Gebäudetyp E" gemeinsam vorgestellt.
Gebäudetyp E: Wie die Bundesregierung Bauen einfacher machen will
Abstriche bei der Zahl der Steckdosen oder dem Lärmschutz: Das will die Bundesregierung rechtssicher möglich machen, damit Bauen günstiger wird. Bauministerin Hubertz und Justizministerin Hubig haben ...
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November 20, 2025 at 11:50 AM
Abstriche bei der Zahl der Steckdosen oder dem Lärmschutz: Das will die Bundesregierung rechtssicher möglich machen, damit Bauen günstiger wird. Bauministerin Hubertz und Justizministerin Hubig haben ihre Pläne für den "Gebäudetyp E" gemeinsam vorgestellt.
Für manche eine Sensation: Seit 1. Oktober hat Baden-Württemberg einen SPD-Landrat. Hier stellen wir Hendrik Bednarz vor: www.demo-online.de/vorwaerts-ko...
November 14, 2025 at 2:30 PM
Für manche eine Sensation: Seit 1. Oktober hat Baden-Württemberg einen SPD-Landrat. Hier stellen wir Hendrik Bednarz vor: www.demo-online.de/vorwaerts-ko...
Weihnachtsmärkte in Gefahr? Der Deutsche Schaustellerbund gibt Entwarnung.
November 14, 2025 at 2:26 PM
Weihnachtsmärkte in Gefahr? Der Deutsche Schaustellerbund gibt Entwarnung.
Unser Literaturtipp zum Wochenende: Die kostenlos abrufbare Publikation „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: Perspektiven und Lösungsstrategien für Kommunen” der FES Bayern.
November 14, 2025 at 1:36 PM
Unser Literaturtipp zum Wochenende: Die kostenlos abrufbare Publikation „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: Perspektiven und Lösungsstrategien für Kommunen” der FES Bayern.
Am Sonntag (16.11.25) ist Weltgedenktag für die Opfer des Straßenverkehrs. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat verweist auf 2.770 Menschen, die im vergangenen Jahr in Deutschland bei Verkehrsunfällen ihr Leben verloren haben. 8% mehr als im Vorjahr. Nun sollen Bund, Länder und Kommunen gegensteuern.
November 14, 2025 at 9:15 AM
Am Sonntag (16.11.25) ist Weltgedenktag für die Opfer des Straßenverkehrs. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat verweist auf 2.770 Menschen, die im vergangenen Jahr in Deutschland bei Verkehrsunfällen ihr Leben verloren haben. 8% mehr als im Vorjahr. Nun sollen Bund, Länder und Kommunen gegensteuern.
Die Aufnahme von Geflüchteten bleibt für die meisten Städte und Gemeinden herausfordernd. Aber nur noch jede zehnte Kommune sieht sich mit der Unterbringung überlastet, zeigt eine Befragung von @mediendienst-integration.de. Vor zwei Jahren waren es noch 40%.
Unterbringung von Geflüchteten: Nur noch wenige Kommunen sind überlastet
Die Aufnahme von Geflüchteten bleibt für die meisten Städte und Gemeinden herausfordernd. Aber nur noch jede zehnte Kommune sieht sich mit der Aufnahme überlastet, zeigt eine Befragung. Sie liefert au...
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November 12, 2025 at 3:12 PM
Die Aufnahme von Geflüchteten bleibt für die meisten Städte und Gemeinden herausfordernd. Aber nur noch jede zehnte Kommune sieht sich mit der Unterbringung überlastet, zeigt eine Befragung von @mediendienst-integration.de. Vor zwei Jahren waren es noch 40%.
Ein neues Gutachten zum verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen vor finanzieller Überforderung stellt fest, dass die Kommunen Ansprüche auf eine auskömmliche Finanzausstattung haben. Doch dieser Schutz greife offenbar nicht, kritisiert der Deutsche Städte- und Gemeindebund.
Finanzalarm: Kommunen durch Bund und Länder überfordert
Ein neues Gutachten zum verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen vor finanzieller Überforderung stellt fest, dass die Kommunen Ansprüche auf eine auskömmliche Finanzausstattung haben. Doch dieser Sc...
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November 12, 2025 at 1:40 PM
Ein neues Gutachten zum verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen vor finanzieller Überforderung stellt fest, dass die Kommunen Ansprüche auf eine auskömmliche Finanzausstattung haben. Doch dieser Schutz greife offenbar nicht, kritisiert der Deutsche Städte- und Gemeindebund.
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🤝 Gutes Gespräch, klare Botschaften: Heute haben sich Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social und Abgeordnete unserer #SPD -Fraktion mit der kommunalen überparteilichen Initiative
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
November 10, 2025 at 5:36 PM
🤝 Gutes Gespräch, klare Botschaften: Heute haben sich Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social und Abgeordnete unserer #SPD -Fraktion mit der kommunalen überparteilichen Initiative
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Öffentliche Beschaffung soll schneller, einfacher und flexibler werden. Deshalb plant die schwarz-rote Koalition im Bund ein Vergabegesetz, das auch Kommunen entlasten soll. Doch die äußerten bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss Kritik: Der Entwurf sei „unzureichend und praxisfern“.
Gesetz zur beschleunigten Vergabe: Kommunen warnen vor Mehrbelastung
Ein neues Vergabegesetz soll Prozesse spürbar beschleunigen. Expert*innen diskutierten den Entwurf im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. Der Vertreter der Kommunen äußerte starke Zweifel, ob das Ges...
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November 11, 2025 at 10:10 AM
Öffentliche Beschaffung soll schneller, einfacher und flexibler werden. Deshalb plant die schwarz-rote Koalition im Bund ein Vergabegesetz, das auch Kommunen entlasten soll. Doch die äußerten bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss Kritik: Der Entwurf sei „unzureichend und praxisfern“.
#Weihnachtsmärkte in Deutschland würden wegen teurer Sicherheitsmaßnahmen reihenweise abgesagt, heißt es in sozialen Medien und Zeitungsberichten. Nun stellt der Deutsche Schaustellerbund klar: Das stimmt nicht – die allermeisten Märkte finden statt.
Schaustellerbund gibt Entwarnung: Weihnachtsmärkte finden statt
Weihnachtsmärkte in Deutschland würden wegen teurer Sicherheitsmaßnahmen reihenweise abgesagt, heißt es in sozialen Medien und Zeitungsberichten. Nun stellt der Deutsche Schaustellerbund klar: Das sti...
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November 5, 2025 at 2:03 PM
#Weihnachtsmärkte in Deutschland würden wegen teurer Sicherheitsmaßnahmen reihenweise abgesagt, heißt es in sozialen Medien und Zeitungsberichten. Nun stellt der Deutsche Schaustellerbund klar: Das stimmt nicht – die allermeisten Märkte finden statt.
Einmal hin, alles drin – nach diesem Motto funktioniert das #Familienrathaus der Stadt #Hamm. Es hilft Eltern dabei, verschiedene staatliche Leistungen in Anspruch zu nehmen. Laut Oberbürgermeister Marc Herter wird es gut angenommen.
Wie Hamm mit einem „Familienrathaus” Eltern unterstützt
Einmal hin, alles drin – nach diesem Motto funktioniert das „Familienrathaus” der Stadt Hamm. Mit dem Konzept hilft die Kommune Eltern dabei, verschiedene staatliche Unterstützungsleistungen in Anspru...
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November 5, 2025 at 12:54 PM
Einmal hin, alles drin – nach diesem Motto funktioniert das #Familienrathaus der Stadt #Hamm. Es hilft Eltern dabei, verschiedene staatliche Leistungen in Anspruch zu nehmen. Laut Oberbürgermeister Marc Herter wird es gut angenommen.
Diese fünf Kommunen zeigen, wie gute Bürgerbeteiligung gelingt: Bielefeld, Aspach, Berlin-Neukölln, Heidelberg und Marburg. Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung hat Projekte aus diesen Städten und Gemeinden ausgezeichnet.
Diese fünf Kommunen zeigen, wie gute Bürgerbeteiligung gelingt
Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung hat fünf herausragende Projekte ausgezeichnet. Sie kommen aus Bielefeld, Aspach, Berlin-Neukölln, Heidelberg und Marburg.
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November 5, 2025 at 11:05 AM
Diese fünf Kommunen zeigen, wie gute Bürgerbeteiligung gelingt: Bielefeld, Aspach, Berlin-Neukölln, Heidelberg und Marburg. Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung hat Projekte aus diesen Städten und Gemeinden ausgezeichnet.
Über Maßnahmen für bezahlbaren #Wohnraum wurde auf einer Konferenz der FES (mit @boeckler-stiftung.bsky.social) diskutiert. Bauministerin Hubertz erhielt ein Lob vom Mieterbund: In 100 Tagen habe sie mehr angestoßen als die Ampel-Koalition in vier Jahren. www.demo-online.de/aktuelles/wo...
Wohnungsmarkt: Was nach dem Bau-Turbo angepackt werden muss
Über Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum wurde auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutiert. Bauministerin Hubertz erhielt ein Lob vom Mieterbund: In 100 Tagen habe sie mehr angestoßen a...
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November 4, 2025 at 3:14 PM
Über Maßnahmen für bezahlbaren #Wohnraum wurde auf einer Konferenz der FES (mit @boeckler-stiftung.bsky.social) diskutiert. Bauministerin Hubertz erhielt ein Lob vom Mieterbund: In 100 Tagen habe sie mehr angestoßen als die Ampel-Koalition in vier Jahren. www.demo-online.de/aktuelles/wo...
In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder die Wahl gewonnen – und damit eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die Wähler*innen vor dem Rechtsextremismus der AfD zu warnen. Sie setzt auf eine andere Strategie, wie sie uns bei einem Treffen erklärt hat ...
Neue Bürgermeisterin von Oranienburg: Mit Sachpolitik gegen Polarisierung
In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die Wähler*innen vor dem Rechtsextremismus der AfD zu warnen. Sie setzt auf ...
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November 3, 2025 at 10:59 AM
In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder die Wahl gewonnen – und damit eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die Wähler*innen vor dem Rechtsextremismus der AfD zu warnen. Sie setzt auf eine andere Strategie, wie sie uns bei einem Treffen erklärt hat ...
Der @landkreistag.bsky.social hat einen Praxisleitfaden zur Rolle der Landkreise in der kommunalen #Wärmeplanung erstellt. Hintergründe dazu lest ihr im DEMO-Gastbeitrag von Nadine Brogard:
Kommunale Wärmeplanung: Eine Perspektive des Deutschen Landkreistages
Die kommunale Wärmeplanung erfordert nicht nur einen hohen planerischen Aufwand, Kosten und Personaleinsatz. Sie birgt auch die Gefahr, dass damit hohe, schwer zu erfüllende Erwartungen bei der Umsetz...
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October 30, 2025 at 9:53 AM
Der @landkreistag.bsky.social hat einen Praxisleitfaden zur Rolle der Landkreise in der kommunalen #Wärmeplanung erstellt. Hintergründe dazu lest ihr im DEMO-Gastbeitrag von Nadine Brogard:
„Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen vor Ort zu genehmigen.” Das sagt SPD-Bundestagsfraktionsvize Esra Limbacher.
October 30, 2025 at 9:10 AM
„Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen vor Ort zu genehmigen.” Das sagt SPD-Bundestagsfraktionsvize Esra Limbacher.
Eine Studie der EAF Berlin zeigt, dass Kommunalpolitikerinnen besonders häufig mit Hass, Drohungen oder digitalen Anfeindungen konfrontiert sind. Mit Autorin Sarah Robinson haben wir über die Gründe und mögliche Gegenmaßnahmen gesprochen.
Gewalt gegen Frauen in der Politik: „Gefahr für unsere Demokratie“
Politiker*innen sind immer häufiger Zielscheibe von Angriffen. Frauen in der Politik sind besonders betroffen. Eine neue Analyse der EAF Berlin beschreibt das Ausmaß der Gewalt und leitet daraus konkr...
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October 28, 2025 at 11:13 AM
Eine Studie der EAF Berlin zeigt, dass Kommunalpolitikerinnen besonders häufig mit Hass, Drohungen oder digitalen Anfeindungen konfrontiert sind. Mit Autorin Sarah Robinson haben wir über die Gründe und mögliche Gegenmaßnahmen gesprochen.
Im Mai ist der Landrat des Kreises Gifhorn, Tobias Heilmann, überraschend verstorben. Nun wurde ein Nachfolger gewählt: Philipp Raulfs. Damit steht fest, dass der niedersächsische Landkreis auch in Zukunft von einem Sozialdemokraten geführt wird.
October 28, 2025 at 9:01 AM
Im Mai ist der Landrat des Kreises Gifhorn, Tobias Heilmann, überraschend verstorben. Nun wurde ein Nachfolger gewählt: Philipp Raulfs. Damit steht fest, dass der niedersächsische Landkreis auch in Zukunft von einem Sozialdemokraten geführt wird.
Probleme im #Stadtbild wegen Migranten? Das greift zu kurz!
SPD-Abgeordnete haben einen 8-Punkte-Plan „für ein soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild“ vorgelegt. Z.B. fordern sie:
🔴 Abbau von Angsträumen
🔴 Mehr soziale Durchmischung
🔴 Hitzeschutz sowie Kultur- und Sportangebote
SPD-Abgeordnete haben einen 8-Punkte-Plan „für ein soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild“ vorgelegt. Z.B. fordern sie:
🔴 Abbau von Angsträumen
🔴 Mehr soziale Durchmischung
🔴 Hitzeschutz sowie Kultur- und Sportangebote
October 27, 2025 at 3:00 PM
Probleme im #Stadtbild wegen Migranten? Das greift zu kurz!
SPD-Abgeordnete haben einen 8-Punkte-Plan „für ein soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild“ vorgelegt. Z.B. fordern sie:
🔴 Abbau von Angsträumen
🔴 Mehr soziale Durchmischung
🔴 Hitzeschutz sowie Kultur- und Sportangebote
SPD-Abgeordnete haben einen 8-Punkte-Plan „für ein soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild“ vorgelegt. Z.B. fordern sie:
🔴 Abbau von Angsträumen
🔴 Mehr soziale Durchmischung
🔴 Hitzeschutz sowie Kultur- und Sportangebote
SPD erobert das Rathaus in Oranienburg!
🔴 Jennifer Collin-Feeder erhielt 59,6 % der Stimmen
🔴 Die Gegenkandidatin von der AfD erhielt 40,4 % der Stimmen
🔴 Die Wahlbeteiligung lag bei 56 %
🔴 Das Amt wurde für 8 Jahre gewählt
Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.
🔴 Jennifer Collin-Feeder erhielt 59,6 % der Stimmen
🔴 Die Gegenkandidatin von der AfD erhielt 40,4 % der Stimmen
🔴 Die Wahlbeteiligung lag bei 56 %
🔴 Das Amt wurde für 8 Jahre gewählt
Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.
October 27, 2025 at 10:32 AM
SPD erobert das Rathaus in Oranienburg!
🔴 Jennifer Collin-Feeder erhielt 59,6 % der Stimmen
🔴 Die Gegenkandidatin von der AfD erhielt 40,4 % der Stimmen
🔴 Die Wahlbeteiligung lag bei 56 %
🔴 Das Amt wurde für 8 Jahre gewählt
Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.
🔴 Jennifer Collin-Feeder erhielt 59,6 % der Stimmen
🔴 Die Gegenkandidatin von der AfD erhielt 40,4 % der Stimmen
🔴 Die Wahlbeteiligung lag bei 56 %
🔴 Das Amt wurde für 8 Jahre gewählt
Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.
Der Sieger der Landratswahl im Landkreis Gifhorn heißt Philipp Raulfs. Der SPD-Politiker erhielt 53,6 Prozent der abgegebenen Stimmen.
SPD-Kandidat Raulfs gewinnt Landratswahl im Kreis Gifhorn
Im Mai war der Landrat von Gifhorn überraschend verstorben. Nun wurde ein Nachfolger gewählt: Philipp Raulfs. Damit steht fest, dass der niedersächsische Landkreis auch in Zukunft von einem Sozialdemo...
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October 27, 2025 at 9:29 AM
Der Sieger der Landratswahl im Landkreis Gifhorn heißt Philipp Raulfs. Der SPD-Politiker erhielt 53,6 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Vor dem Landesparteitag haben wir mit Josefine Koebe gesprochen, Generalsekretärin der SPD Hessen. Mit Blick auf die nächsten Monate sagt sie: „Wir führen nicht nur einen Kommunalwahlkampf, wir wollen auch die lebendige Demokratie verteidigen.”
www.demo-online.de/aktuelles/sp...
www.demo-online.de/aktuelles/sp...
SPD Hessen vor Kommunalwahl: „Wir wollen auch die Demokratie verteidigen”
Mit einem Landesparteitag in Stadtallendorf bereitet sich die hessische SPD auf die Kommunalwahlen 2026 vor. Generalsekretärin Josefine Koebe erklärt im Interview, warum die Wahlen so wichtig sind und...
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October 24, 2025 at 6:03 PM
Vor dem Landesparteitag haben wir mit Josefine Koebe gesprochen, Generalsekretärin der SPD Hessen. Mit Blick auf die nächsten Monate sagt sie: „Wir führen nicht nur einen Kommunalwahlkampf, wir wollen auch die lebendige Demokratie verteidigen.”
www.demo-online.de/aktuelles/sp...
www.demo-online.de/aktuelles/sp...
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht „Probleme im Stadtbild“. Diese dürften nicht auf Migration reduziert werden, kontert eine Gruppe von Abgeordneten der @spdfraktion.de. Sie antworten dem Kanzler mit einem 8-Punkte-Plan für soziale und sichere Städte.
„Stadtbild“-Debatte: SPD-Abgeordnete fordern Strategie für Innenstädte
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht „Probleme im Stadtbild“. Diese dürften nicht auf Migration reduziert werden, kontert eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten. Sie antworten dem Kanzler mit einem ...
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October 24, 2025 at 1:02 PM
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht „Probleme im Stadtbild“. Diese dürften nicht auf Migration reduziert werden, kontert eine Gruppe von Abgeordneten der @spdfraktion.de. Sie antworten dem Kanzler mit einem 8-Punkte-Plan für soziale und sichere Städte.
Bund, Länder und Gemeinden nehmen in diesem Jahr rund 11 Mrd. Euro mehr ein, als noch im Frühjahr zu erwarten war. Zu diesem Ergebnis kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung in seiner Herbstprognose. Die Kommunen haben 1,8 Mrd. mehr in der Kasse.
Steuerschätzung: Einnahmen der Kommunen etwas besser als gedacht
Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat seine neue Prognose vorgelegt. Die Zahlen fallen besser aus, als noch im Frühjahr angenommen wurde. Besonders die Länder und Gemeinden können mit zusätzlichen Einn...
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October 23, 2025 at 11:00 AM
Bund, Länder und Gemeinden nehmen in diesem Jahr rund 11 Mrd. Euro mehr ein, als noch im Frühjahr zu erwarten war. Zu diesem Ergebnis kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung in seiner Herbstprognose. Die Kommunen haben 1,8 Mrd. mehr in der Kasse.