DEMO – Magazin für Kommunalpolitik
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Wir sind das sozialdemokratische Fachmagazin für Kommunalpolitik und schauen uns hier mal um ...
Heute hat die Sozialstaatskommission ihre Reformvorschläge präsentiert. Die kommunalen Spitzenverbände bewerten sie positiv, der Deutsche Städtetag spricht von „starken Impulsen” für Entbürokratisierung und Digitalisierung. Gegen steigende Sozialausgaben helfe das Papier aber nicht.
Kommunen loben Sozialstaatsreform-Pläne: „Starke Impulse“
Der Deutsche Städtetag sieht in den Ergebnissen der Sozialstaatskommission gute Vorschläge für die Entbürokratisierung und Digitalisierung. Auch Landkreistag und DStGB bewerten das Papier positiv. Geg...
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January 27, 2026 at 7:32 PM
Heute hat die Sozialstaatskommission ihre Reformvorschläge präsentiert. Die kommunalen Spitzenverbände bewerten sie positiv, der Deutsche Städtetag spricht von „starken Impulsen” für Entbürokratisierung und Digitalisierung. Gegen steigende Sozialausgaben helfe das Papier aber nicht.
Das #Deutschlandticket ist zu Jahresbeginn etwas teurer geworden: statt 58 kostet es nun 63 Euro. Eine Kündigungswelle gab es deshalb aber nicht, berichtet nun der Branchenverband VDV.
Öffentlicher Nahverkehr wächst trotz Hindernissen
Die Fahrgastzahlen im ÖPNV sind gestiegen. Trotzdem ist die Branche mit der Bilanz 2025 unzufrieden, klagt über steigende Personalkosten und veraltete Infrastruktur. Immerhin: Trotz Preiserhöhung beim...
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January 27, 2026 at 4:12 PM
Das #Deutschlandticket ist zu Jahresbeginn etwas teurer geworden: statt 58 kostet es nun 63 Euro. Eine Kündigungswelle gab es deshalb aber nicht, berichtet nun der Branchenverband VDV.
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen werden. Doch das wirft neue Fragen auf.
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
Ganztagsangebote in Schulferien: Kommunen begrüßen Erleichterungen
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen we...
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January 27, 2026 at 4:08 PM
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen werden. Doch das wirft neue Fragen auf.
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – und warum er trotz Kritik dazu steht.
Nürnberger SPD-Kandidat Nasser Ahmed: „Es ging nie nur um Provokation“
„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – ...
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January 27, 2026 at 9:10 AM
„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – und warum er trotz Kritik dazu steht.
Ohne #Ehrenamt geht wenig bei der #Feuerwehr: Rund 56.400 freiwillige Feuerwehrmänner und -frauen sorgen in Rheinland-Pfalz für die Sicherheit der Bürger*innen. Wie das Engagement attraktiver werden kann, hat nun eine Studie im Auftrag von Innenminister Michael Ebling untersucht. Was meint ihr dazu?
Was eine Studie zum Ehrenamt bei der Feuerwehr herausgefunden hat
Wie das Engagement in freiwilligen Feuerwehren attraktiver werden kann, hat eine Studie im Auftrag des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling untersucht. Nun liegen die Ergebnisse vor.
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January 23, 2026 at 12:04 PM
Ohne #Ehrenamt geht wenig bei der #Feuerwehr: Rund 56.400 freiwillige Feuerwehrmänner und -frauen sorgen in Rheinland-Pfalz für die Sicherheit der Bürger*innen. Wie das Engagement attraktiver werden kann, hat nun eine Studie im Auftrag von Innenminister Michael Ebling untersucht. Was meint ihr dazu?
Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde beim Zukunftsforum Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Alois Rainer versprach, sich für den Erhalt der europäischen LEADER-Förderung einzusetzen. Um diese sorgt sich auch Ralph Spiegler (DStGB).
Ländliche Räume: Kommunen bangen um EU-Förderung
Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde zum Auftakt des Zukunftsforums Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Rainer versprach, sich für den Erhalt der europ...
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January 22, 2026 at 7:10 PM
Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde beim Zukunftsforum Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Alois Rainer versprach, sich für den Erhalt der europäischen LEADER-Förderung einzusetzen. Um diese sorgt sich auch Ralph Spiegler (DStGB).
Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresdner Impulsen“ konkrete Vorschläge auf den Tisch. @staedtetag.de
Kommunen in Finanznot: Städtetag fordert Reformen noch in diesem Jahr
Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresd...
demo-online.de
January 22, 2026 at 4:40 PM
Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresdner Impulsen“ konkrete Vorschläge auf den Tisch. @staedtetag.de
Auf dem 19. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung diskutiert Landwirtschaftsminister Alois Rainer gleich mit Kommunalverbänden, wie Kommunen Flächen und Gebäude klug nutzen können.
January 21, 2026 at 11:24 AM
Auf dem 19. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung diskutiert Landwirtschaftsminister Alois Rainer gleich mit Kommunalverbänden, wie Kommunen Flächen und Gebäude klug nutzen können.
Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Er hat uns erklärt, wie eine Wärmewende gelingen kann, die auch ärmere Haushalte nicht überfordert: demo-online.de/aktuelles/wi...
Wie Kommunen die Wärmewende sozialverträglich gestalten können
Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Im Interview erklärt er, wie eine Wärmewende ge...
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January 16, 2026 at 10:38 AM
Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Er hat uns erklärt, wie eine Wärmewende gelingen kann, die auch ärmere Haushalte nicht überfordert: demo-online.de/aktuelles/wi...
Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Verwerfungen in der Gesellschaft, lautete die Warnung.
Wohnungs-Bündnis warnt: „Sozial-Drama” treffe besonders Junge und Alte
Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Ve...
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January 15, 2026 at 2:15 PM
Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Verwerfungen in der Gesellschaft, lautete die Warnung.
Im Bundestag wurde heute über #Bürokratieabbau diskutiert. In einem Bericht listet die Bundesregierung auf 14 Seiten Maßnahmen auf, mit denen sie Bürokratie reduzieren will. Das Paket betrifft auch die Kommunen.
So will die schwarz-rote Koalition Bürokratie in den Kommunen abbauen
Die Bundesregierung will überflüssige Bürokratie abbauen. In einem Bericht für den Bundestag listet sie beschlossene und geplante Maßnahmen auf. Das Paket hat auch Auswirkungen auf die Kommunen.
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January 15, 2026 at 2:13 PM
Im Bundestag wurde heute über #Bürokratieabbau diskutiert. In einem Bericht listet die Bundesregierung auf 14 Seiten Maßnahmen auf, mit denen sie Bürokratie reduzieren will. Das Paket betrifft auch die Kommunen.
Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der #Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis:
www.demo-online.de/aktuelles/ko...
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Kommunaler Winterdienst: Überblick über Rechte und Pflichten
Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis.
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January 12, 2026 at 2:51 PM
Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der #Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis:
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Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.
January 9, 2026 at 12:01 PM
Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.
Die @spdfraktion.de will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst: demo-online.de/aktuelles/sp...
SPD-Bundestagsfraktion will 2026 zum „Jahr der Kommunen“ machen
Auf ihrer Jahresauftaktklausur hat die SPD-Bundestagsfraktion angekündigt, die Kommunen zu stärken. Deren finanzielle Lage sei „eine Herausforderung von nie dagewesenem Ausmaß“, heißt es in einem Besc...
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January 9, 2026 at 11:49 AM
Die @spdfraktion.de will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst: demo-online.de/aktuelles/sp...
„Wenn es wie aktuell zu mehr Schneefällen und Glatteis kommt, ist auf die kommunalen Dienste Verlass”, sagt Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag. Die Lager seien gut mit Streumitteln gefüllt. Deckt sich das mit euren Erfahrungen in eurer Stadt oder Gemeinde?
January 9, 2026 at 10:13 AM
„Wenn es wie aktuell zu mehr Schneefällen und Glatteis kommt, ist auf die kommunalen Dienste Verlass”, sagt Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag. Die Lager seien gut mit Streumitteln gefüllt. Deckt sich das mit euren Erfahrungen in eurer Stadt oder Gemeinde?
Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Deutsche Landkreistag an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag hat auch Folgen für ein Gesetzgebungsverfahren im Bundestag („Kritis-Dachgesetz”).
Landkreistag fordert Nachbesserungen beim Schutz kritischer Infrastrukturen
Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Deutsche Landkreistag an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag in der Hauptstadt...
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January 8, 2026 at 4:05 PM
Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Deutsche Landkreistag an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag hat auch Folgen für ein Gesetzgebungsverfahren im Bundestag („Kritis-Dachgesetz”).
Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu sichern. Doch das allein wird nicht reichen, wie wir hier erklären:
Nach Stromausfall in Berlin: Wie lässt sich die Infrastruktur sichern?
Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland teilweise ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu si...
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January 7, 2026 at 3:54 PM
Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu sichern. Doch das allein wird nicht reichen, wie wir hier erklären:
Mit der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützen Bund und Länder strukturschwache Räume. Zum Jahresbeginn wurde die Förderung neu aufgestellt. Kommunen sollen mehr Spielräume erhalten. Wir erklären die wichtigsten Änderungen: demo-online.de/aktuelles/bu...
Bund und Länder vereinfachen die Förderung strukturschwacher Regionen
Mit der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützen Bund und Länder strukturschwache Räume. Zum Jahresbeginn wurde die Förderung neu aufgestellt. Kommunen solle...
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January 7, 2026 at 3:48 PM
Mit der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützen Bund und Länder strukturschwache Räume. Zum Jahresbeginn wurde die Förderung neu aufgestellt. Kommunen sollen mehr Spielräume erhalten. Wir erklären die wichtigsten Änderungen: demo-online.de/aktuelles/bu...
Ein Denkmal für Gastarbeiter*innen? Die Stadt Ulm soll einen Erinnerungsort schaffen, um auf deren Leistungen, Entbehrungen und die kulturelle Bereicherung aufmerksam zu machen. Das fordern Mitglieder des Internationalen Ausschusses der Stadt.
Weshalb eine Initiative in Ulm ein Gastarbeiter-Denkmal fordert
Ulm soll einen Erinnerungsort für die erste Generation der Gastarbeiter*innen bekommen. Das schlagen Mitglieder eines Ausschusses in einem Brief an den Oberbürgermeister vor. Auch andere Städte wollen...
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January 6, 2026 at 9:57 AM
Ein Denkmal für Gastarbeiter*innen? Die Stadt Ulm soll einen Erinnerungsort schaffen, um auf deren Leistungen, Entbehrungen und die kulturelle Bereicherung aufmerksam zu machen. Das fordern Mitglieder des Internationalen Ausschusses der Stadt.
Die finanzielle Situation der Kommunen sei desaströs, sagt der DStGB. Er schlägt vor, die Kosten für Sozialausgaben in 3 Bereichen (Eingliederungshilfe, Hilfen zur Pflege, Jugendhilfe) künftig gleichmäßig zwischen Kommunen, Ländern und Bund aufzuteilen.
Situation der Kommunen ist laut Städte- und Gemeindebund „desaströs”
Deutliche Worte fand DStGB-Präsident Ralph Spiegler zum Jahresauftakt: Finanziell stünden die Kommunen fast flächendeckend vor dem Abgrund. Der Verband machte einen konkreten Vorschlag, was den Städte...
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January 5, 2026 at 1:23 PM
Die finanzielle Situation der Kommunen sei desaströs, sagt der DStGB. Er schlägt vor, die Kosten für Sozialausgaben in 3 Bereichen (Eingliederungshilfe, Hilfen zur Pflege, Jugendhilfe) künftig gleichmäßig zwischen Kommunen, Ländern und Bund aufzuteilen.
Nicht nur wegen der Silvesternächte: Ein Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden. Mehr dazu:
Hubig für härtere Strafen beim Angriff auf Silvester-Kräfte
Ein Gesetzentwurf der Justizministerin sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden.
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January 2, 2026 at 9:20 AM
Nicht nur wegen der Silvesternächte: Ein Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden. Mehr dazu:
Der @landkreistag.bsky.social hat einen neuen Hauptgeschäftsführer. Zum Jahresbeginn hat Kay Ruge den Posten von Hans-Günter Henneke übernommen. Henneke arbeitete seit 1993 beim Deutschen Landkreistag, viele Jahre als Hauptgeschäftsführer, und geht nun in den Ruhestand.
January 2, 2026 at 8:09 AM
Der @landkreistag.bsky.social hat einen neuen Hauptgeschäftsführer. Zum Jahresbeginn hat Kay Ruge den Posten von Hans-Günter Henneke übernommen. Henneke arbeitete seit 1993 beim Deutschen Landkreistag, viele Jahre als Hauptgeschäftsführer, und geht nun in den Ruhestand.
„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.”
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Mannheims Ex-OB Peter Kurz: „Die Modernisierungsagenda ist ambitioniert”
Bund und Länder wollen den Staat reformieren. Im Interview erklärt Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD), was ihm an den geplanten Maßnahmen gefällt, was ihn stört und welche Bürok...
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December 10, 2025 at 3:49 PM
„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.”
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Das Urteil ist gesprochen: Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten #Grundsteuer für verfassungskonform.
Bundesfinanzhof urteilt: Die neue Grundsteuer ist rechtmäßig
Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten Grundsteuer für verfassungskonform. Das Modell wird in den meisten Bundesländern angewandt.
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December 10, 2025 at 10:15 AM
Das Urteil ist gesprochen: Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten #Grundsteuer für verfassungskonform.
Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft @social.verdi.de gestern auf einer Online-Veranstaltung.
Verdi beklagt bundesweite Kürzungswelle im Kulturbereich
Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. Die Gewerkschaft Verdi spricht von einem „Kürzungswahn“. In einer Online-Veranstaltung suchte sie nach Wegen, die Ku...
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December 9, 2025 at 3:15 PM
Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft @social.verdi.de gestern auf einer Online-Veranstaltung.