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holy-moly-deluxers

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ich reise in der zeit und töte hitler *knickknack*

eigentlich aber ganz *freundlich

nonsens undso

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doknroll

@doknroll.bsky.social

Gut zu wissen.

Im Vordergrund sieht man einen Laternenpfahl mit Stickern. Auf einem davon steht: „Dies ist ein guter Ort zum Küssen.“ Dahinter öffnet sich die Szene: ein Kanal, an dessen Rändern Boote vertäut sind. Links und rechts säumen historische Häuser die Wasserstraße, und am Ende des Kanals ist ein klassizistisches Gebäude mit Kuppel erkennbar. Der Himmel ist leicht bewölkt, mit durchscheinendem Blau.

September 29, 2025 at 8:25 PM

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Tien

@wtftien.bsky.social

How lucky I am, I remind myself.

October 22, 2025 at 9:08 AM

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Budsen

@budsen.bsky.social

Bitte geht auf gar keinen Fall auf diesen Link, der einen Vordruck für eine Anzeige gegen Friedrich Merz wegen Volksverhetzung beinhaltet, füllt ihn bloß nicht aus und schickt ihn ganz bestimmt nicht ab.

Ihr wisst ja, damit helft ihr nur der AfD.

TEILT DAS NICHT!

kanzlei-uyanik.de/wp-content/u...

Statsanwaltschaf Betin
Turmstraße 91
10559 Berlin
Strafanzeige gegen Herrn Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB
1. Sachverhaltsdarstellung
Am 14. Oktober 2025 äußerte Herr Merz im Rahmen einer Presseveranstaltung in Potsdam sinngemäß:
„Wir haben natürlich immer noch im Stadtbild dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."
Unmittelbar zuvor hatte er über Kriminalität im Zusammenhang mit Migration gesprochen, insbesondere über Personen, die sich nicht an Recht und Ordnung hielten und „abgeschoben" werden müssten.
Anschließend sagte Merz:

„Ich habe gar nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil. Wenn unter Ihren Kindern Töchter sind, dann fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte. Ich vermute, Sie kriegen eine ziemlich klare und deutliche Antwort. "
Diese Formulierung stellt den Zusammenhang zwischen Migration, Kriminalität und einem angeblichen „Problem im Stadtbild" her. Dadurch entsteht der Eindruck, dass Menschen mit Migrationshintergrund oder erkennbar nicht-deutschem Aussehen ein optisches und gesellschaftliches Problem darstellen und dass ihre Präsenz im öffentlichen Raum unerwünscht sei.
Dies geht über politische Meinungsäußerung hinaus, da es Personengruppen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes stigmatisiert und eine pauschale Zuschreibung von Kriminalität und Unerwünschtheit vornimmt.
Er redet zunächst darüber, dass Migration ein Problem sei und weiterhin, dass man im Stadtbild ein Problem habe. Daher seien diese Menschen im großen Umfang zurückzuführen.
Er vergleicht also Menschen, die aussehen, als gehörten sie nicht zur Mehrheitsgesellschaft mit Kriminellen und sagt auch gleichzeitig aus, dass Menschen, die eben nicht wie die Mehrheitsgesellschaft aussehen, abzuschieben wären, weil sie nicht ins Stadtbild passten.
Man kann aber am äußeren eines Menschen nicht erkennen, ob dieser ein Ausländer im Sinn des Gesetzes und kriminell ist und die Voraussetzungen einer Abschiebung im Sinne des Aufenthaltsgesetzes erfüllt. Das ist Rassismus gegen weite Teile der Bevölkerung.
2. Historische Einordnung und gesellschaftliche Gefährdung Der Ausdruck „Problem im Stadtbild" in Verbindung mit Migration erinnert sprachlich und inhaltlich an Propagandamuster aus der Zeit des Nationalsozialismus.
So schrieb Joseph Goebbels bereits 1941 in seinen Tagebüchern über Jüdinnen und Juden, sie

„ verschmutzen nicht nur das Stadtbild, sondern vergiften auch das geistige
Klima".
Solche Formulierungen dienten damals der Vorbereitung und Legitimation von Diskriminierung und Gewalt gegen Minderheiten.
Auch heute können vergleichbare Aussagen - selbst ohne direkte Aufforderung zur Gewalt - eine Atmosphäre der Feindseligkeit schaffen.
Die Geschichte zeigt, dass rhetorische Hetze in Deutschland reale Gewalttaten begünstigt hat, etwa bei den Brandanschlägen in Mölln (1992) und Solingen (1993), bei denen Menschen mit Migrationshintergrund aufgrund rassistischer Motive getötet wurden.
Solche Ereignisse verdeutlichen, dass abwertende Rhetorik gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen eine erhebliche Gefahr für das gesellschaftliche Zusammenleben darstellen kann.
3. Rechtliche Würdigung
Nach § 130 Abs. 1 und 2 StGB macht sich strafbar, wer öffentlich oder in einer Versammlung
zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt, die Menschenwürde einer Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder üble Nachrede angreift, oder zu Maßnahmen gegen sie auffordert, die sie diskriminieren oder ausgrenzen.
a) Prüfungsmaßstab und geschütztes Rechtsgut
§ 130 StGB schützt den öffentlichen Frieden. Nach ständiger Rechtsprechung ist das der Zustand eines frei von Furcht voreinander verlaufenden Zusammenlebens und das Vertrauen der Bevölkerung in die öffentliche Rechtssicherheit. Gefordert ist zumindest die Eignung,

diesen Frieden zu stören - es braucht keinen eingetretenen Schaden. § 130 Abs. 1 ist ein sog. abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt; entscheidend ist, ob die konkrete Äußerung generell geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu gefährden.
b) Tatobjekt: »Teile der Bevölkerung«
„Teile der Bevölkerung" sind zahlenmäßig erhebliche Gruppen, die sich aufgrund gemeinsamer äußerer/innerer Merkmale (z. B. ethnische Herkunft, Nationalität,
»ausländisches« Erscheinungsbild) von der übrigen Bevölkerung abgrenzen lassen.
Migrant:innen bzw. „ausländisch erscheinende" Personen sind als solcher Teil der Bevölkerung tatbestandlich erfasst.
Die in Rede stehenden Passagen verknüpfen Migration und Kriminalität und sprechen sodann von einem „Problem im Stadtbild" sowie von Rückführungen (Abschiebungen). Damit wird ersichtlich auf Personen mit Migrationsbezug abgestellt, also auf einen tauglichen Tatobjekt-Bezug i. S. d. § 130 StGB.
c) Tathandlungen nach § 130 Abs. 1 StGB
Der Tatbestand ist erfüllt, wenn jemand
• zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder die Menschenwürde dieser Gruppe angreift durch Beschimpfen, böswilliges
Verächtlichmachen oder Verleumden, öffentlich (oder in einer Versammlung) und die Handlung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
aa) Öffentlichkeit
Die Aussagen fielen in Presse-/öffentlichen Äußerungen (Fragerunde; weitere öffentliche Verteidigung) - mithin öffentlich.
bb) Menschenwürdeangriff / böswilliges Verächtlichmachen

October 22, 2025 at 4:59 PM

holy-moly-deluxers

@deluxers.bsky.social

knetbert, wir gehen in die zweite runde🤤

October 22, 2025 at 8:08 PM

holy-moly-deluxers

@deluxers.bsky.social

neulich gehört: ..und wenn man iwo am körper schice kleben hätte würde man sich mit seife waschen. aber iwann haben wir im kollektiv entschieden, dass für den arsch ein Stück trockenes papier reicht. ..

ja oder?

October 22, 2025 at 10:33 AM

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RiaLina🪿

@rialina.bsky.social

Die Kommunikation mit manchen Menschen fühlt sich an wie eine Traube mit der Gabel zu essen. Nicht unmöglich aber einfach ein kompletter pain in the ass

October 21, 2025 at 6:58 AM

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Dailyfun

@dailyfun.bsky.social

❤️

October 13, 2025 at 4:30 PM

holy-moly-deluxers

@deluxers.bsky.social

in wartezimmern bei absoluter stille mache ich immer selbstversuche wie - wie lange kann ich 1 schlucki wasser im mund behalten bis es unangenehm zum schlucken wird- so.

October 14, 2025 at 7:50 AM

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ccaprisonne

@ccaprisonne.bsky.social

Hey Baby, bist du ein Abakus oder warum rechne ich nicht mehr mit dir?

October 13, 2025 at 5:48 PM

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Jae

@jae4711.bsky.social

Kind spielt Minecraft:

„Mamaaaa, in meiner Welt ist irgendwas schief gelaufen.“

Fühl ich, Kind, fühl ich.

September 22, 2025 at 5:11 PM

holy-moly-deluxers

@deluxers.bsky.social

nachtschicht is over und mein körper so -ey lass mal weiter völlig im arsch sein und tagsüber schlafi damit man abends ins schaffen kommt. Yeah.

September 22, 2025 at 5:31 PM

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Bau-Fuxxi 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️

@bau-fuxxi.bsky.social

Zeit für einen Klassiker:

An einer Hauswand aus rotem Backstein wurde mit weißer Farbe gesprüht: Antifa ist keine Gang oder Jugendkultur sondern die Abkürzung für Antifaschismus

September 21, 2025 at 12:26 PM

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Krieg und Freitag

@kriegundfreitag.bsky.social

Jedes Jahr sehe ich Videos, wie Menschen das Oktoberfest stürmen und habe ein überwältigendes Gefühl von „Ich habe mit diesen Leuten absolut nichts gemeinsam“.

September 21, 2025 at 7:18 AM