Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe.
Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.
Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.
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Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
· Nov 17
⚡️Liebe Alle!⚡️
Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.
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Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.
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Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.
#femicide #Femizid
#femicide #Femizid
November 30, 2025 at 11:01 AM
Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.
#femicide #Femizid
#femicide #Femizid
Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.
#femicide #Femizid
#femicide #Femizid
November 30, 2025 at 11:01 AM
Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.
#femicide #Femizid
#femicide #Femizid
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Ned bös gemeint, aber fragst du dich das wirklich? Die Corona Leugner leugnen alle den Klimawandel, leugnen alle die Bedrohung durch #Putin und dämonisieren #Selenskyj, der nie eine Gaefahr für Europa darstellen wird. Ebenso wie das Gendern. Das Muster liegt so klar offen, was fragt man sich da?
November 25, 2025 at 8:59 AM
Ned bös gemeint, aber fragst du dich das wirklich? Die Corona Leugner leugnen alle den Klimawandel, leugnen alle die Bedrohung durch #Putin und dämonisieren #Selenskyj, der nie eine Gaefahr für Europa darstellen wird. Ebenso wie das Gendern. Das Muster liegt so klar offen, was fragt man sich da?
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Es ist so absurd. Die Welt ringt um ein #Friedensabkommen zwischen #Ukraine und #Russia - statt der russischen 28 Punkte-Liste zur #Kapitulation.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
November 24, 2025 at 7:31 AM
Es ist so absurd. Die Welt ringt um ein #Friedensabkommen zwischen #Ukraine und #Russia - statt der russischen 28 Punkte-Liste zur #Kapitulation.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
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⚡️WAS EUROPA BRÄUCHTE⚡️
Gerade dieser Tage hat dieser Text nichts an Gültigkeit verloren, finde ich. Obwohl er älter ist - ist er sogar gültiger denn je. Wenn Europa ernstgenommen werden will, muss es sich aus dem Wügregriff der beiden es bedrängenden Großmächte #USA und #Russland befreien.
#Europa
Gerade dieser Tage hat dieser Text nichts an Gültigkeit verloren, finde ich. Obwohl er älter ist - ist er sogar gültiger denn je. Wenn Europa ernstgenommen werden will, muss es sich aus dem Wügregriff der beiden es bedrängenden Großmächte #USA und #Russland befreien.
#Europa
November 24, 2025 at 5:21 PM
⚡️WAS EUROPA BRÄUCHTE⚡️
Gerade dieser Tage hat dieser Text nichts an Gültigkeit verloren, finde ich. Obwohl er älter ist - ist er sogar gültiger denn je. Wenn Europa ernstgenommen werden will, muss es sich aus dem Wügregriff der beiden es bedrängenden Großmächte #USA und #Russland befreien.
#Europa
Gerade dieser Tage hat dieser Text nichts an Gültigkeit verloren, finde ich. Obwohl er älter ist - ist er sogar gültiger denn je. Wenn Europa ernstgenommen werden will, muss es sich aus dem Wügregriff der beiden es bedrängenden Großmächte #USA und #Russland befreien.
#Europa
November 24, 2025 at 5:21 PM
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@kurier.at einfach bestes Social Media Team. Kennt man sich total aus...👇🤭
November 24, 2025 at 6:12 AM
@kurier.at einfach bestes Social Media Team. Kennt man sich total aus...👇🤭
Es ist so absurd. Die Welt ringt um ein #Friedensabkommen zwischen #Ukraine und #Russia - statt der russischen 28 Punkte-Liste zur #Kapitulation.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
November 24, 2025 at 7:31 AM
Es ist so absurd. Die Welt ringt um ein #Friedensabkommen zwischen #Ukraine und #Russia - statt der russischen 28 Punkte-Liste zur #Kapitulation.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
@kurier.at einfach bestes Social Media Team. Kennt man sich total aus...👇🤭
November 24, 2025 at 6:12 AM
@kurier.at einfach bestes Social Media Team. Kennt man sich total aus...👇🤭
PreisträgerInnen? Nein, die sind nachweislich geblieben.👇 Und dass denen der Abend entfremdet wurde ist Fakt. Keine Meinungsfrage. Wären die bei der Aktion dabei gewesen würde ich das anders bewerten.
November 20, 2025 at 8:32 PM
PreisträgerInnen? Nein, die sind nachweislich geblieben.👇 Und dass denen der Abend entfremdet wurde ist Fakt. Keine Meinungsfrage. Wären die bei der Aktion dabei gewesen würde ich das anders bewerten.
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Ok, Bella ich erkläre dir, was deine Präsenz auf #SocialMedia mit dem Medienrecht zu tun hat:
▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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November 18, 2025 at 10:33 AM
Ok, Bella ich erkläre dir, was deine Präsenz auf #SocialMedia mit dem Medienrecht zu tun hat:
▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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Es tut mir leid, aber es irritiert mich wirklich in einer Bäckerei in Wien konsequent auf Englisch angesprochen zu werden. Hab auf Deutsch geantwortet um zu signalisieren, dass ich kein Tourist bin, jedoch ohne Erfolg. Der Mitarbeiter sprach kein Deutsch - klang nach Englisch-Native.
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November 18, 2025 at 10:13 AM
Es tut mir leid, aber es irritiert mich wirklich in einer Bäckerei in Wien konsequent auf Englisch angesprochen zu werden. Hab auf Deutsch geantwortet um zu signalisieren, dass ich kein Tourist bin, jedoch ohne Erfolg. Der Mitarbeiter sprach kein Deutsch - klang nach Englisch-Native.
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PS.:
Das Selbstbewusstsein mit dem mir die Userin erklärt hat, dass ich keinerlei Ahnung habe - das hätt ich gern...😵💫
Wir hier publiziert betreibt ekn Medium und hat sich an das geltende Recht zu halten. Das nicht zu wissen ist inakzeptabel bei einem erwachsenen Menschen.
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Das Selbstbewusstsein mit dem mir die Userin erklärt hat, dass ich keinerlei Ahnung habe - das hätt ich gern...😵💫
Wir hier publiziert betreibt ekn Medium und hat sich an das geltende Recht zu halten. Das nicht zu wissen ist inakzeptabel bei einem erwachsenen Menschen.
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November 18, 2025 at 10:33 AM
PS.:
Das Selbstbewusstsein mit dem mir die Userin erklärt hat, dass ich keinerlei Ahnung habe - das hätt ich gern...😵💫
Wir hier publiziert betreibt ekn Medium und hat sich an das geltende Recht zu halten. Das nicht zu wissen ist inakzeptabel bei einem erwachsenen Menschen.
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Das Selbstbewusstsein mit dem mir die Userin erklärt hat, dass ich keinerlei Ahnung habe - das hätt ich gern...😵💫
Wir hier publiziert betreibt ekn Medium und hat sich an das geltende Recht zu halten. Das nicht zu wissen ist inakzeptabel bei einem erwachsenen Menschen.
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Ok, Bella ich erkläre dir, was deine Präsenz auf #SocialMedia mit dem Medienrecht zu tun hat:
▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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November 18, 2025 at 10:33 AM
Ok, Bella ich erkläre dir, was deine Präsenz auf #SocialMedia mit dem Medienrecht zu tun hat:
▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.
Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...
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Es tut mir leid, aber es irritiert mich wirklich in einer Bäckerei in Wien konsequent auf Englisch angesprochen zu werden. Hab auf Deutsch geantwortet um zu signalisieren, dass ich kein Tourist bin, jedoch ohne Erfolg. Der Mitarbeiter sprach kein Deutsch - klang nach Englisch-Native.
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November 18, 2025 at 10:13 AM
Es tut mir leid, aber es irritiert mich wirklich in einer Bäckerei in Wien konsequent auf Englisch angesprochen zu werden. Hab auf Deutsch geantwortet um zu signalisieren, dass ich kein Tourist bin, jedoch ohne Erfolg. Der Mitarbeiter sprach kein Deutsch - klang nach Englisch-Native.
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Ach sooooo. Ok. Augenschein is für mi was anderes in der Juristerei.😂
Sorry Missverständnis.
Sorry Missverständnis.
November 17, 2025 at 5:34 PM
Ach sooooo. Ok. Augenschein is für mi was anderes in der Juristerei.😂
Sorry Missverständnis.
Sorry Missverständnis.
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Ich verstehe nicht wie man sich so derartig verrennen kann, dass man #KI als vollkommen sinnlose Disruption bezeichnet. In der Medizin, der Krebstherapie rettet sie unzählige Leben. Anderswo hat sie negative Auswirkungen. Wie jede neue Technologie. Und mit der Zeit entwickelt man eine Kultur dazu.
November 17, 2025 at 3:00 PM
Ich verstehe nicht wie man sich so derartig verrennen kann, dass man #KI als vollkommen sinnlose Disruption bezeichnet. In der Medizin, der Krebstherapie rettet sie unzählige Leben. Anderswo hat sie negative Auswirkungen. Wie jede neue Technologie. Und mit der Zeit entwickelt man eine Kultur dazu.
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Sorry, aber das ist NUR falsch was #Precht schreibt. Dieses beleidigte Gefasel, dass man nicht mehr "Putzfrau" sagen soll? Und diese Glorifizierung der damaligen Alltagssprache, die ausschließend bis dorthinaus war? Vom N-Wort bis zum "Tschusch". Er beklagt die Intoleranz gegenüber der Intoleranz.
November 15, 2025 at 3:22 PM
Sorry, aber das ist NUR falsch was #Precht schreibt. Dieses beleidigte Gefasel, dass man nicht mehr "Putzfrau" sagen soll? Und diese Glorifizierung der damaligen Alltagssprache, die ausschließend bis dorthinaus war? Vom N-Wort bis zum "Tschusch". Er beklagt die Intoleranz gegenüber der Intoleranz.
Reposted by Legalitätsprinzip
Es geht aber auch um Toleranz in dem Sinne dass kaum wer kapiert, dass Toleranz ned bedeutet, dass ich ned sagen darf: Der Precht red an Schas daher. Ich darf ihm nur nicht verbieten es zu sagen. Toleranz bedeutet ned Applaus. Nur Leben lassen. Ich muss den Schas a ned respektieren.
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November 17, 2025 at 11:30 AM
Es geht aber auch um Toleranz in dem Sinne dass kaum wer kapiert, dass Toleranz ned bedeutet, dass ich ned sagen darf: Der Precht red an Schas daher. Ich darf ihm nur nicht verbieten es zu sagen. Toleranz bedeutet ned Applaus. Nur Leben lassen. Ich muss den Schas a ned respektieren.
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⚡️MEINUNGSFREIHT-GIBT ES SIE NOCH?⚡️
Eine rechtliche Einordnung der aktuellen Debatte.
Hier👇 der Longread zum zitierten Thread. Das Video, sowie die zitierten Normen und die Literaturquelle findet ihr im #Thread, die Textquellen auch hier👇 in Teil 2.
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#Verfassungsrecht #Meinungsfreiheit
Eine rechtliche Einordnung der aktuellen Debatte.
Hier👇 der Longread zum zitierten Thread. Das Video, sowie die zitierten Normen und die Literaturquelle findet ihr im #Thread, die Textquellen auch hier👇 in Teil 2.
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#Verfassungsrecht #Meinungsfreiheit
June 2, 2025 at 6:51 AM
⚡️MEINUNGSFREIHT-GIBT ES SIE NOCH?⚡️
Eine rechtliche Einordnung der aktuellen Debatte.
Hier👇 der Longread zum zitierten Thread. Das Video, sowie die zitierten Normen und die Literaturquelle findet ihr im #Thread, die Textquellen auch hier👇 in Teil 2.
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#Verfassungsrecht #Meinungsfreiheit
Eine rechtliche Einordnung der aktuellen Debatte.
Hier👇 der Longread zum zitierten Thread. Das Video, sowie die zitierten Normen und die Literaturquelle findet ihr im #Thread, die Textquellen auch hier👇 in Teil 2.
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#Verfassungsrecht #Meinungsfreiheit
Reposted by Legalitätsprinzip
Hat dich das jetzt wirklich überrascht? Wird bei die Chefredaktion nicht informiert bevor so eine Story online geht? Jetzt bin ich ehrlich überrascht. Na, bumm...😬
November 17, 2025 at 8:34 AM
Hat dich das jetzt wirklich überrascht? Wird bei die Chefredaktion nicht informiert bevor so eine Story online geht? Jetzt bin ich ehrlich überrascht. Na, bumm...😬
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⚡️MEINUNGSFREIHEIT⚡️
Das ist aktuell eine der fatalsten Pseudodebatten:
▶️ Haben wir noch Meinungsfreiheit?
Die Frage beruht auf einem fatalen Missverständnis:
▶️ (Öffentlicher)Widerspruch auf eine polarisierende Aussage stellt KEINE Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit dar.
#Thread
1/10
Das ist aktuell eine der fatalsten Pseudodebatten:
▶️ Haben wir noch Meinungsfreiheit?
Die Frage beruht auf einem fatalen Missverständnis:
▶️ (Öffentlicher)Widerspruch auf eine polarisierende Aussage stellt KEINE Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit dar.
#Thread
1/10
May 31, 2025 at 1:41 PM
⚡️MEINUNGSFREIHEIT⚡️
Das ist aktuell eine der fatalsten Pseudodebatten:
▶️ Haben wir noch Meinungsfreiheit?
Die Frage beruht auf einem fatalen Missverständnis:
▶️ (Öffentlicher)Widerspruch auf eine polarisierende Aussage stellt KEINE Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit dar.
#Thread
1/10
Das ist aktuell eine der fatalsten Pseudodebatten:
▶️ Haben wir noch Meinungsfreiheit?
Die Frage beruht auf einem fatalen Missverständnis:
▶️ (Öffentlicher)Widerspruch auf eine polarisierende Aussage stellt KEINE Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit dar.
#Thread
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Reposted by Legalitätsprinzip
Ich verstehe überhaupt nicht, warum man das "debattieren" muss. Die #Johannishütte in Osttirol ist eine private Hütte, der Wirt hat seine unternehmerische Entscheidung getroffen. Wer das nicht stützen will, kann woanders einkehren. De facto gibt's dort halt ne Speisekarte wie auf vielen Hütten
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November 16, 2025 at 4:25 PM
Ich verstehe überhaupt nicht, warum man das "debattieren" muss. Die #Johannishütte in Osttirol ist eine private Hütte, der Wirt hat seine unternehmerische Entscheidung getroffen. Wer das nicht stützen will, kann woanders einkehren. De facto gibt's dort halt ne Speisekarte wie auf vielen Hütten
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Reposted by Legalitätsprinzip
Das sehe ich differenzierter. Eine Abgabe auf Flüge mit Privatjets? Jederzeit. Wer mehr verschmutzt soll mehr zahlen. Wer viel fliegt, soll mehr zahlen als jemand der wenig fliegt. Aber warum soll jemand mehr zahlen mit einem Bussiness Class Ticket? Verstehe den Beißreflex. Aber es fehlt die Logik.
November 16, 2025 at 4:53 PM
Das sehe ich differenzierter. Eine Abgabe auf Flüge mit Privatjets? Jederzeit. Wer mehr verschmutzt soll mehr zahlen. Wer viel fliegt, soll mehr zahlen als jemand der wenig fliegt. Aber warum soll jemand mehr zahlen mit einem Bussiness Class Ticket? Verstehe den Beißreflex. Aber es fehlt die Logik.