Legalitätsprinzip
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Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe.
Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.
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⚡️Liebe Alle!⚡️

Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.

1/n
Reposted by Legalitätsprinzip
Unpopular Opinion, weil hier viele finden man solle Fleischhacker nicht einladen.

▶️ Ich halte ihn für eine Bereicherung

Ich mag seine oft arrogante Art nicht, ich teile viele seiner Ansichten nicht, aber er kann sie klug argumentieren, und trifft oft die Lücken im Argument seines Gegenübers.

1/2
December 16, 2025 at 9:31 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Ich glaube vor allem der geballte Abgang einiger der namhaftesten JournalistInnen des Landes hat dem #Profil nicht gut getan. Christa Zöchling, Edith Meinhart, Michael Nikbakhsh, Eva Linsinger - das ist beachtlich

▶️ Was man wie berichtet - da ist die Redaktion das wichtigste Korrektiv

#Medienethik
June 13, 2025 at 7:45 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.
January 3, 2026 at 1:08 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.

#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
January 3, 2026 at 1:40 PM
Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.

#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
January 3, 2026 at 1:40 PM
Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.
January 3, 2026 at 1:08 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Franz fragt sich. Bei #Putin hat sich Franz nie gefragt.

#Maduro #Venezuela
January 3, 2026 at 12:23 PM
Franz fragt sich. Bei #Putin hat sich Franz nie gefragt.

#Maduro #Venezuela
January 3, 2026 at 12:23 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.

#ChrisRea #DrivingHome
December 22, 2025 at 9:14 PM
Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.

#ChrisRea #DrivingHome
December 22, 2025 at 9:14 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Die #AfT.... Alter Schwede...🤦‍♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:

▶️ Fassungslosigkeit

▶️ Fremdscham

Auch ein Talent....😵‍💫

#Dornauer

#DaHabenSichZwaGfunden
December 21, 2025 at 11:31 AM
Die #AfT.... Alter Schwede...🤦‍♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:

▶️ Fassungslosigkeit

▶️ Fremdscham

Auch ein Talent....😵‍💫

#Dornauer

#DaHabenSichZwaGfunden
December 21, 2025 at 11:31 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...
December 18, 2025 at 9:11 AM
Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...
December 18, 2025 at 9:11 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
#HeadlinesFromHell 🤷‍♂️😵‍💫
December 16, 2025 at 10:46 AM
Unpopular Opinion, weil hier viele finden man solle Fleischhacker nicht einladen.

▶️ Ich halte ihn für eine Bereicherung

Ich mag seine oft arrogante Art nicht, ich teile viele seiner Ansichten nicht, aber er kann sie klug argumentieren, und trifft oft die Lücken im Argument seines Gegenübers.

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December 16, 2025 at 9:31 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
POV: Ich habe jegliche Scham verloren und bin in meiner selbstvergessenen Abgehobenheit nicht einmal mehr bereit auch nur ansatzweise den Anschein zu erwecken, es würde mich kümmern was moralisch im Lichte meines Amtes geboten wäre.

#Wöginger #ÖVP

1/2
December 13, 2025 at 10:52 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Ach ja...und nebenbei betreibe ich damit auch aktiv die Zerstörung meiner eigenen Partei mit, weil ich auf alle moralischen Grundsätze, die ein christlich-soziales Weltbild eigentlich ausmachen, scheixxe. Dem Konservativismus füge ich somit enormen Schaden zu und begünstige damit Rechtsextreme

2/2
December 13, 2025 at 10:52 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Made my day...😂😂😂😂
Ich liebe diese Reply. Pures Gold 👌
Hat sogar mehr Likes, als der Ausgangstweet.👇
December 14, 2025 at 11:39 AM
Made my day...😂😂😂😂
Ich liebe diese Reply. Pures Gold 👌
Hat sogar mehr Likes, als der Ausgangstweet.👇
December 14, 2025 at 11:39 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Das 👇 ist unglaublich. Man darf sich nicht wundern, dass die Menschen, die monatlich auf ihrem Lohnzettel sehen, wieviel Steuern/Sozialabgaben sie bezahlen, eine unglaubliche Wut im Bauch haben. Wenn sie das👇 lesen. Wenn die Politik derart versagt, dann ist das Erntedank für die #AfD und die #FPÖ.
December 13, 2025 at 10:43 AM
POV: Ich habe jegliche Scham verloren und bin in meiner selbstvergessenen Abgehobenheit nicht einmal mehr bereit auch nur ansatzweise den Anschein zu erwecken, es würde mich kümmern was moralisch im Lichte meines Amtes geboten wäre.

#Wöginger #ÖVP

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December 13, 2025 at 10:52 AM
Das 👇 ist unglaublich. Man darf sich nicht wundern, dass die Menschen, die monatlich auf ihrem Lohnzettel sehen, wieviel Steuern/Sozialabgaben sie bezahlen, eine unglaubliche Wut im Bauch haben. Wenn sie das👇 lesen. Wenn die Politik derart versagt, dann ist das Erntedank für die #AfD und die #FPÖ.
December 13, 2025 at 10:43 AM