Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe.
Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.
Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.
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Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
· Nov 17
⚡️Liebe Alle!⚡️
Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.
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Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.
1/n
Vielen lieben Dank!
January 22, 2026 at 10:58 AM
Vielen lieben Dank!
Nein, gar nicht. Nur privat gerade harte Zeiten.
January 20, 2026 at 3:13 PM
Nein, gar nicht. Nur privat gerade harte Zeiten.
Reposted by Legalitätsprinzip
Unpopular Opinion, weil hier viele finden man solle Fleischhacker nicht einladen.
▶️ Ich halte ihn für eine Bereicherung
Ich mag seine oft arrogante Art nicht, ich teile viele seiner Ansichten nicht, aber er kann sie klug argumentieren, und trifft oft die Lücken im Argument seines Gegenübers.
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▶️ Ich halte ihn für eine Bereicherung
Ich mag seine oft arrogante Art nicht, ich teile viele seiner Ansichten nicht, aber er kann sie klug argumentieren, und trifft oft die Lücken im Argument seines Gegenübers.
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In DIE RUNDE haben wir heute versucht mit @corinnamilborn.bsky.social @ckahlweit.bsky.social Thomas Hofer und Michael Fleischhacker in 50 min das politische Jahr zu bilanzieren:
Die Runde mit Armin Wolf
Die Runde zieht Bilanz über das politische Jahr 2025 – von innenpolitischen Machtkämpfen bis zu globalen Krisen, vom Beinahe-„Volkskanzler“ Kickl und den Debatten um Kurz und Kern bis zu Krieg und Waf...
on.orf.at
December 16, 2025 at 9:31 AM
Unpopular Opinion, weil hier viele finden man solle Fleischhacker nicht einladen.
▶️ Ich halte ihn für eine Bereicherung
Ich mag seine oft arrogante Art nicht, ich teile viele seiner Ansichten nicht, aber er kann sie klug argumentieren, und trifft oft die Lücken im Argument seines Gegenübers.
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▶️ Ich halte ihn für eine Bereicherung
Ich mag seine oft arrogante Art nicht, ich teile viele seiner Ansichten nicht, aber er kann sie klug argumentieren, und trifft oft die Lücken im Argument seines Gegenübers.
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Reposted by Legalitätsprinzip
Ich glaube vor allem der geballte Abgang einiger der namhaftesten JournalistInnen des Landes hat dem #Profil nicht gut getan. Christa Zöchling, Edith Meinhart, Michael Nikbakhsh, Eva Linsinger - das ist beachtlich
▶️ Was man wie berichtet - da ist die Redaktion das wichtigste Korrektiv
#Medienethik
▶️ Was man wie berichtet - da ist die Redaktion das wichtigste Korrektiv
#Medienethik
June 13, 2025 at 7:45 AM
Ich glaube vor allem der geballte Abgang einiger der namhaftesten JournalistInnen des Landes hat dem #Profil nicht gut getan. Christa Zöchling, Edith Meinhart, Michael Nikbakhsh, Eva Linsinger - das ist beachtlich
▶️ Was man wie berichtet - da ist die Redaktion das wichtigste Korrektiv
#Medienethik
▶️ Was man wie berichtet - da ist die Redaktion das wichtigste Korrektiv
#Medienethik
Reposted by Legalitätsprinzip
Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.
January 3, 2026 at 1:08 PM
Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.
Ich weiß, was ein Parteiverbot bedeutet, im Gehensatz zu Ihnen weiß ich aber auch wie zahnlos ein Verbot jeglicher Nachfolgeorganisationen ist. Das kann jeder Depp umgehen. Der Nachweis ist aufwendig und zeitintensiv. Das kann man vergessen.
2/2
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January 3, 2026 at 8:33 PM
Ich weiß, was ein Parteiverbot bedeutet, im Gehensatz zu Ihnen weiß ich aber auch wie zahnlos ein Verbot jeglicher Nachfolgeorganisationen ist. Das kann jeder Depp umgehen. Der Nachweis ist aufwendig und zeitintensiv. Das kann man vergessen.
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Mein Vorschlag? Eine Politik zu betreiben, die solchen Scharlatanen keinen Raum bietet. Es gibt genug Wissenschaft dazu, ich halte als Verfassungsjurist das Verbotsverfahren für weit überschätzt. Ein Gericht wird die Demokratie nicht retten. Wer das glaubt, versteht grundsätzlich etwas nicht
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January 3, 2026 at 8:33 PM
Mein Vorschlag? Eine Politik zu betreiben, die solchen Scharlatanen keinen Raum bietet. Es gibt genug Wissenschaft dazu, ich halte als Verfassungsjurist das Verbotsverfahren für weit überschätzt. Ein Gericht wird die Demokratie nicht retten. Wer das glaubt, versteht grundsätzlich etwas nicht
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Not the point.
Fair is da gar nix.
Fair is da gar nix.
January 3, 2026 at 6:56 PM
Not the point.
Fair is da gar nix.
Fair is da gar nix.
Reposted by Legalitätsprinzip
Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
January 3, 2026 at 1:40 PM
Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
January 3, 2026 at 1:40 PM
Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
#SpezielleMilitäroperation #Venezuela
Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.
January 3, 2026 at 1:08 PM
Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.
So sehr ich Trump verabscheue würd ich ihn jetzt nicht in eine Linie mit Putin stellen. Noch nicht.
January 3, 2026 at 12:33 PM
So sehr ich Trump verabscheue würd ich ihn jetzt nicht in eine Linie mit Putin stellen. Noch nicht.
Es ist nicht geltendes Recht, die #AfD zu verbieten. Geltendes Recht ist die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens. Ob die Voraussetzungen dann überhaupt vorliegen, entscheidet ein Gericht. Du kannst nicht das Ergebnis vorwegbehmen und das dann "geltendes Recht" nennen.
January 3, 2026 at 12:32 PM
Es ist nicht geltendes Recht, die #AfD zu verbieten. Geltendes Recht ist die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens. Ob die Voraussetzungen dann überhaupt vorliegen, entscheidet ein Gericht. Du kannst nicht das Ergebnis vorwegbehmen und das dann "geltendes Recht" nennen.
Reposted by Legalitätsprinzip
January 3, 2026 at 12:23 PM
January 3, 2026 at 12:23 PM
Freu dich über den Applaus. Ist immer nett, wenn ein Posting steil geht aber ganz ehrlich....so sejr ich die AfD verabscheue: Was erwartet ihr euch davon? Die Wählerinnen gehen davon nicht weg. Die Gründen ne neue Partei und man steht vor exakt dem selben Problem. Das löst nichts.
December 23, 2025 at 11:32 PM
Freu dich über den Applaus. Ist immer nett, wenn ein Posting steil geht aber ganz ehrlich....so sejr ich die AfD verabscheue: Was erwartet ihr euch davon? Die Wählerinnen gehen davon nicht weg. Die Gründen ne neue Partei und man steht vor exakt dem selben Problem. Das löst nichts.
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Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.
#ChrisRea #DrivingHome
#ChrisRea #DrivingHome
December 22, 2025 at 9:14 PM
Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.
#ChrisRea #DrivingHome
#ChrisRea #DrivingHome
Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.
#ChrisRea #DrivingHome
#ChrisRea #DrivingHome
December 22, 2025 at 9:14 PM
Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.
#ChrisRea #DrivingHome
#ChrisRea #DrivingHome
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Die #AfT.... Alter Schwede...🤦♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
December 21, 2025 at 11:31 AM
Die #AfT.... Alter Schwede...🤦♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
Die #AfT.... Alter Schwede...🤦♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
December 21, 2025 at 11:31 AM
Die #AfT.... Alter Schwede...🤦♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:
▶️ Fassungslosigkeit
▶️ Fremdscham
Auch ein Talent....😵💫
#Dornauer
#DaHabenSichZwaGfunden
Die Lernkurve flacht ab gen Weihnachten hin....😉
Dringendes Zeichen, dass man urlaubsreif is...
Dringendes Zeichen, dass man urlaubsreif is...
December 18, 2025 at 12:32 PM
Die Lernkurve flacht ab gen Weihnachten hin....😉
Dringendes Zeichen, dass man urlaubsreif is...
Dringendes Zeichen, dass man urlaubsreif is...
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Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...
December 18, 2025 at 9:11 AM
Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...
Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...
December 18, 2025 at 9:11 AM
Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...