Wilko Zicht
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Das klingt überzeugend. Zur originären Verteidigungsaufgabe nach Art. 87a Abs. 3 Satz 1 GG wird die Drohnenabwehr außerhalb von Bundeswehreinrichtungen aber dennoch erst, nachdem der Bundestag den Spannungsfall mit Zweidrittelmehrheit (der Stimmen) festgestellt hat, oder sehen Sie einen anderen Weg?
October 4, 2025 at 6:12 PM
Wobei der peinliche Lapsus nur ein Drittel der „Experten von @wahlrecht.de" betraf. Die Kollegen @fehndrich.bsky.social und Cantow hatten das parallel völlig richtig gerechnet, das sei zu ihrer Ehrenrettung hier angemerkt.
September 2, 2024 at 5:34 PM
Wobei das natürlich dadurch stark verzerrt sein dürfte, dass sog. Störer den mit Abstand geringsten Anreiz haben, ihre Verletzung zu melden.
November 15, 2023 at 3:27 PM
@nicoleselmer.bsky.social @baffev.bsky.social Wobei das natürlich dadurch stark verzerrt sein dürfte, dass sog. Störer den mit Abstand geringsten Anreiz haben, ihre Verletzung zu melden.
November 15, 2023 at 3:26 PM
@nicoleselmer.bsky.social @baffev.bsky.social Wobei das natürlich dadurch stark verzerrt sein dürfte, dass sog. Störer den mit Abstand geringsten Anreiz haben, ihre Verletzung zu melden.
November 15, 2023 at 3:26 PM
Ja, das erklärt er im Originalzitat direkt im Anschluss. Hier zu hören ab Minute 19:48.

Mit physischer Gewalt meint Spahn also schlicht Zurückweisungen wie am Flughafen. Ist zwar sachlich und rechtlich Quatsch, aber halt auch weit weniger dramatisch, als durch das verkürzte Zitat vermittelt wurde.
Terror-Experte Peter Neumann zur Bedrohungslage in Deutschland
Gabor Steingart präsentiert das Pioneer Briefing
www.thepioneer.de
October 25, 2023 at 12:59 PM
Irgendwie ist der Link zur Entscheidung verloren gegangen, hier nochmal: www.verwaltungsgericht.bremen.de/sixcms/media...
www.verwaltungsgericht.bremen.de
October 20, 2023 at 7:04 PM
@wahlforschung.thorstenfaas.de Ja, auch mir ist gleich die Schill-Partei in Süd-Dänemark eingefallen.
October 19, 2023 at 7:18 PM
@wahlforschung.thorstenfaas.de Ja, auch mir ist gleich die Schill-Partei in Süd-Dänemark eingefallen.
October 19, 2023 at 7:18 PM
Fürchte ich auch, seufz. Warum man einen nicht-öffentlichen Pilotbetrieb monatelang als "Einführung" zu Mitte Oktober öffentlich ankündigt, muss ich aber nicht verstehen, oder?
October 12, 2023 at 7:13 AM
Und bei 36:22 betont er ausdrücklich, die BVerfG-Rechtsprechung gar nicht zu bewerten, sondern nur darauf hinweisen zu wollen, dass sie der Politik sehr enge Grenzen setzt. Von daher alles längst nicht so krass wie hier behauptet.
October 5, 2023 at 9:18 PM
Bescheid. Die Übung lässt sich mit diesem feinen Tool aber auch (teil-)automatisieren: t.co/RnFSaLJq2y
GitHub - kawamataryo/sky-follower-bridge: Instantly find and follow the same users from your X(Twitt...
Instantly find and follow the same users from your X(Twitter) follower on Bluesky. - GitHub - kawamataryo/sky-follower-bridge: Instantly find and follow the same users from your X(Twitter) follower...
t.co
October 3, 2023 at 8:25 PM