Leon Vormschlag
@xschlag.bsky.social
Links-Grün-versiffter Jura-Student. Aktiv bei Grünen und Grüner Jugend in Bonn.
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Genau wie z.B. bei der JU und der GJ wird bei der JA keine Mitgliedschaft in der Mutterpartei vorausgesetzt. Diese eigene Mitgliedschaft macht sie zu Nebenorganisationen (s. Ipsen, PartG 2. Aufl. 2018, §7 Rn. 3). Faktisch werden sie aber wohl wie alle anderen Partei-Jugenden behandelt.
December 4, 2024 at 7:39 AM
Genau wie z.B. bei der JU und der GJ wird bei der JA keine Mitgliedschaft in der Mutterpartei vorausgesetzt. Diese eigene Mitgliedschaft macht sie zu Nebenorganisationen (s. Ipsen, PartG 2. Aufl. 2018, §7 Rn. 3). Faktisch werden sie aber wohl wie alle anderen Partei-Jugenden behandelt.
Reposted by Leon Vormschlag
Jetzt schreib ich doch den Link dazu, nachdem es offenbar auf Schwierigkeiten stößt, ihn selber zusammenzubauen: www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/D...
July 29, 2024 at 7:42 PM
Jetzt schreib ich doch den Link dazu, nachdem es offenbar auf Schwierigkeiten stößt, ihn selber zusammenzubauen: www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/D...
Da stimme ich zu. Es wäre in jedem Fall sinnvoll gewesen eine explizite Übergangsregelung zu schaffen.
May 16, 2024 at 4:14 PM
Da stimme ich zu. Es wäre in jedem Fall sinnvoll gewesen eine explizite Übergangsregelung zu schaffen.
Ich wage zu bezweifeln, dass es überhaupt zulässig wäre, dass der Bundestag nach der Wahl die Regeln für Nachrücker ändert. Und allgemein würde ich sagen: die Geltung des Wahlrechts ist immer Ereignisbezogen. In der 20. WP wäre also immer das zum Zeitpunkt der BTW 2021 geltende Wahlrecht maßgeblich.
May 16, 2024 at 3:51 PM
Ich wage zu bezweifeln, dass es überhaupt zulässig wäre, dass der Bundestag nach der Wahl die Regeln für Nachrücker ändert. Und allgemein würde ich sagen: die Geltung des Wahlrechts ist immer Ereignisbezogen. In der 20. WP wäre also immer das zum Zeitpunkt der BTW 2021 geltende Wahlrecht maßgeblich.