Theo
LightNews LightNews
theo2025.bsky.social
Theo
@theo2025.bsky.social
6 followers 23 following 2 posts
he/him, former museum guide, reader. History, fantasy and sci-fi. Still alive🎗️ LifeGoesOn 💜
Posts Replies Media Videos
Reposted by Theo
spychalam.bsky.social
Demokratie schützen = Forderungen von Demokratiefeinden hinterherlaufen

Europäische Werte = individuelles Asylrecht abschaffen, Genfer Füchtlingskonvention ändern

Die Rhetorik wird wirklich immer dreister.
Sommer betonte, seinen Vortrag halte er nicht als BAMF-Präsident. Es gehe ihm vielmehr darum, seine "persönliche Einschätzung" und eine Zusammenfassung seiner Erfahrungen zu präsentieren. "Solange wir an unsere europäischen Werte glauben, sind wir in der Verpflichtung, Menschen in Not mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu helfen."Mit der Umstellung auf die humanitäre Aufnahme müssten jeglicher Anspruch auf Asyl und sonstige Schutzrechte entfallen, erklärte Sommer. Mache nicht gerade der individuelle Anspruch auf Asyl eine Steuerung der Fluchtmigration unmöglich, weil er viel zu weitgehend sei, fragte der BAMF-Chef. "Politik kann vieles, wenn sie nur will", sagte Sommer auf die Frage einer Teilnehmerin zur Umsetzbarkeit seines Vorschlags. Schließlich hätten sich zuletzt auch die Mehrheitsverhältnisse auf europäischer Ebene geändert. Auch internationale Verträge wie die Genfer Flüchtlingskonvention könnten geändert werden.Man müsse sich "aus alten Denkschemata befreien", forderte Sommer. Mit Blick auf den Aufstieg populistischer und rechtsextremer Parteien in Europa dürfe man nicht ausblenden, dass der demokratische Rechtsstaat "an diesem Thema auch zugrunde gehen kann".
April 1, 2025 at 6:00 AM
Reposted by Theo
spychalam.bsky.social
feministkilljoys.substack.com/p/an-ear-to-...
"Free speech has now come to mean: freedom to be transphobic, racist and sexist without consequence. And that also means that “free speech” is how a global elite of rich white men (and their pseudo-feminist allies) are reclaiming institutions as belonging to them, stifling those who dissent. So dissent, we must." Sara Ahmex An Ear to the Door
February 1, 2025 at 8:23 AM