Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
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"I wish, I could, but I don't want to."
"I wish, I could, but I don't want to."
Könnte mir gut gemeint/schlecht gemacht sehr gut vorstellen.
November 12, 2025 at 10:47 PM
Könnte mir gut gemeint/schlecht gemacht sehr gut vorstellen.
Die netten Genossen (sind meistens die, die nix zu sagen haben) und wo soll man sonst hin?
November 12, 2025 at 10:41 PM
Die netten Genossen (sind meistens die, die nix zu sagen haben) und wo soll man sonst hin?
Ja aber man hat eine Spezialvorschrift für Drohnen geschaffen (mit Subsidiaritätserfordernis), in der Unbrauchbarmachung und Zerstörung gar nicht vorkommen. Finde der Gesetzgeber trifft da schon eine klare Wertung.
November 12, 2025 at 10:39 PM
Ja aber man hat eine Spezialvorschrift für Drohnen geschaffen (mit Subsidiaritätserfordernis), in der Unbrauchbarmachung und Zerstörung gar nicht vorkommen. Finde der Gesetzgeber trifft da schon eine klare Wertung.
Knapp. Aber das ist noch keine Ausrede warum es so hässlich aussehen muss.
November 12, 2025 at 8:57 PM
Knapp. Aber das ist noch keine Ausrede warum es so hässlich aussehen muss.
Mein Beileid
November 12, 2025 at 8:31 PM
Mein Beileid
... zum Beispiel bräuchte es mehr "allgemeinen Teil"
November 12, 2025 at 8:26 PM
... zum Beispiel bräuchte es mehr "allgemeinen Teil"
Naja die Grundstruktur des HSOG ist glaube ich von 1988 oder 1989 als es zuletzt komplett revisioniert wurde.
Datenschutz, technischer Wandel und BVerfG sind seitdem nicht stehen geblieben und nun haben wir den Wildwuchs.
Eigentlich müsste man da mal wieder grundlegend ran...
Datenschutz, technischer Wandel und BVerfG sind seitdem nicht stehen geblieben und nun haben wir den Wildwuchs.
Eigentlich müsste man da mal wieder grundlegend ran...
November 12, 2025 at 8:26 PM
Naja die Grundstruktur des HSOG ist glaube ich von 1988 oder 1989 als es zuletzt komplett revisioniert wurde.
Datenschutz, technischer Wandel und BVerfG sind seitdem nicht stehen geblieben und nun haben wir den Wildwuchs.
Eigentlich müsste man da mal wieder grundlegend ran...
Datenschutz, technischer Wandel und BVerfG sind seitdem nicht stehen geblieben und nun haben wir den Wildwuchs.
Eigentlich müsste man da mal wieder grundlegend ran...
Mit Beförderungen kann man bei Euch fest planen? Das ist ja nett-
November 12, 2025 at 8:19 PM
Mit Beförderungen kann man bei Euch fest planen? Das ist ja nett-
Wegen mir können die auch das ganze Gesetz nummerieren. Aber dieser ganze "Datenerhebungs- und "Datenverarbeitungsbereich" im Gesetz ist eine Zumutung
November 12, 2025 at 8:17 PM
Wegen mir können die auch das ganze Gesetz nummerieren. Aber dieser ganze "Datenerhebungs- und "Datenverarbeitungsbereich" im Gesetz ist eine Zumutung
Mitgemeint
November 12, 2025 at 8:13 PM
Mitgemeint
Ja. Liest sich richtig bescheiden. Ich sehe ca. 4 unterschiedliche §, aber der Gesetzgeber: Nö!
November 12, 2025 at 8:12 PM
Ja. Liest sich richtig bescheiden. Ich sehe ca. 4 unterschiedliche §, aber der Gesetzgeber: Nö!
Ich sage dir das, was ich meine Freundin sage:
Man muss nicht alles kaufen, nur weil es einem gefällt.
Man muss nicht alles kaufen, nur weil es einem gefällt.
November 12, 2025 at 8:09 PM
Ich sage dir das, was ich meine Freundin sage:
Man muss nicht alles kaufen, nur weil es einem gefällt.
Man muss nicht alles kaufen, nur weil es einem gefällt.
CC: @campbebembell.bsky.social komm zu uns - mach es schön
November 12, 2025 at 8:03 PM
CC: @campbebembell.bsky.social komm zu uns - mach es schön
So sollte es auch sein.
Soll auch nicht wie Bashing rüberkommen. Ich finde die abzudeckenden Themenfelder schon enorm,
Soll auch nicht wie Bashing rüberkommen. Ich finde die abzudeckenden Themenfelder schon enorm,
November 12, 2025 at 8:03 PM
So sollte es auch sein.
Soll auch nicht wie Bashing rüberkommen. Ich finde die abzudeckenden Themenfelder schon enorm,
Soll auch nicht wie Bashing rüberkommen. Ich finde die abzudeckenden Themenfelder schon enorm,
Spannend wie unterschiedlich das gelöst ist. Habe idR mit zwei AG zu tun. Beim einen macht der Ermittlungsrichter außerhalb der Bereitschaftszeit auch PolR. Beim Anderen wird sich der Bereitschaftsdienst mit mehreren Gerichten geteilt
November 12, 2025 at 7:59 PM
Spannend wie unterschiedlich das gelöst ist. Habe idR mit zwei AG zu tun. Beim einen macht der Ermittlungsrichter außerhalb der Bereitschaftszeit auch PolR. Beim Anderen wird sich der Bereitschaftsdienst mit mehreren Gerichten geteilt
Ja eben. Der Ermittlungsrichter hat sich ja mit dem Schicksal PolR idR abgefunden.
November 12, 2025 at 7:52 PM
Ja eben. Der Ermittlungsrichter hat sich ja mit dem Schicksal PolR idR abgefunden.
Richter sagte wohl "die EGL kenn ich gar nicht, da muss ich erstmal schauen". Dann zog es sich. Und GiV war ja wegen erreichtem Richter raus. Am Ende ging wohl alles gut aus, aber insgesamt unschön.
So kam ich überhaupt erst dazu mir darüber Gedanken zu machen.
So kam ich überhaupt erst dazu mir darüber Gedanken zu machen.
November 12, 2025 at 7:51 PM
Richter sagte wohl "die EGL kenn ich gar nicht, da muss ich erstmal schauen". Dann zog es sich. Und GiV war ja wegen erreichtem Richter raus. Am Ende ging wohl alles gut aus, aber insgesamt unschön.
So kam ich überhaupt erst dazu mir darüber Gedanken zu machen.
So kam ich überhaupt erst dazu mir darüber Gedanken zu machen.
Also wurden der Proband (unkooperativ) und der Kollege ins Krankenhaus gefahren und es wurde versucht beim Bereitschaftsrichter eine Anordnung zur BE beim Probanden, zwecks Feststellung des Infektionsstatus, zu erreichen. Da die Untersuchung davon wohl nur ca. 1 Stunde dauert.
November 12, 2025 at 7:51 PM
Also wurden der Proband (unkooperativ) und der Kollege ins Krankenhaus gefahren und es wurde versucht beim Bereitschaftsrichter eine Anordnung zur BE beim Probanden, zwecks Feststellung des Infektionsstatus, zu erreichen. Da die Untersuchung davon wohl nur ca. 1 Stunde dauert.
Hab die Tage halt von einen Fall gehört wo es sehr unschön hätte laufen können:
Kam bei Widerstand zu Blut/Schleimhautkontakt mit dem Gegenüber. Infektionsstatus unbekannt. Im Positivfall soll PEP idealerweise binnen 2 Stunden eingenommen werden. Im Negativfall idealerweise nicht (Nebenwirkungen).
Kam bei Widerstand zu Blut/Schleimhautkontakt mit dem Gegenüber. Infektionsstatus unbekannt. Im Positivfall soll PEP idealerweise binnen 2 Stunden eingenommen werden. Im Negativfall idealerweise nicht (Nebenwirkungen).
November 12, 2025 at 7:51 PM
Hab die Tage halt von einen Fall gehört wo es sehr unschön hätte laufen können:
Kam bei Widerstand zu Blut/Schleimhautkontakt mit dem Gegenüber. Infektionsstatus unbekannt. Im Positivfall soll PEP idealerweise binnen 2 Stunden eingenommen werden. Im Negativfall idealerweise nicht (Nebenwirkungen).
Kam bei Widerstand zu Blut/Schleimhautkontakt mit dem Gegenüber. Infektionsstatus unbekannt. Im Positivfall soll PEP idealerweise binnen 2 Stunden eingenommen werden. Im Negativfall idealerweise nicht (Nebenwirkungen).
Ne das nicht. Aber so ein PolR-Affiner präventiver "Ermittlungsrichter" den man anrufen kann wäre schon nett.
November 12, 2025 at 7:46 PM
Ne das nicht. Aber so ein PolR-Affiner präventiver "Ermittlungsrichter" den man anrufen kann wäre schon nett.
Hm gibt es die so klar? Die Maßnahme selbst ist oft gleich. Die Anordnungsvoraussetzungen und TB-Merkmale aber nicht unbedingt.
Wie ich woanders schrieb. Das geht beim Ermittlungsrichter oft gut, da er das ständig macht. In der Bereitschaft manchmal nicht
Wie ich woanders schrieb. Das geht beim Ermittlungsrichter oft gut, da er das ständig macht. In der Bereitschaft manchmal nicht
November 12, 2025 at 7:44 PM
Hm gibt es die so klar? Die Maßnahme selbst ist oft gleich. Die Anordnungsvoraussetzungen und TB-Merkmale aber nicht unbedingt.
Wie ich woanders schrieb. Das geht beim Ermittlungsrichter oft gut, da er das ständig macht. In der Bereitschaft manchmal nicht
Wie ich woanders schrieb. Das geht beim Ermittlungsrichter oft gut, da er das ständig macht. In der Bereitschaft manchmal nicht
Okay das kann ich nachvollziehen. Wobei ich mir bei manchem Richter mehr verwaltungsrechtlichen Einschlag wünschen würde, zumindest im Bereitschaftsdienst.
November 12, 2025 at 7:42 PM
Okay das kann ich nachvollziehen. Wobei ich mir bei manchem Richter mehr verwaltungsrechtlichen Einschlag wünschen würde, zumindest im Bereitschaftsdienst.
Ja. Aber dann greifen wir ja auf die Vorschriften der StPO und nicht die des Polizeigesetzes zurück
November 12, 2025 at 7:41 PM
Ja. Aber dann greifen wir ja auf die Vorschriften der StPO und nicht die des Polizeigesetzes zurück
Ihr solltet das streamen
November 12, 2025 at 7:40 PM
Ihr solltet das streamen