Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
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"I wish, I could, but I don't want to."
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Sammelthread zum #Polizei #Recht

Threads in denen ich Dinge zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen, #Zwang, #Schusswaffengebrauch und #Gefahr erläutere, sammle ich in den Drukos.

Für mehr Sachlichkeit wenn es z.B. um vermeintlich rechtswidrige #Polizeigewalt geht.

⬇️⬇️⬇️
Wer den § 14 HSOG verbrochen hat, ist auch ein Fan besonderer Grausamkeit ggü dem Leser.
November 12, 2025 at 7:55 PM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Hab die Tage halt von einen Fall gehört wo es sehr unschön hätte laufen können:

Kam bei Widerstand zu Blut/Schleimhautkontakt mit dem Gegenüber. Infektionsstatus unbekannt. Im Positivfall soll PEP idealerweise binnen 2 Stunden eingenommen werden. Im Negativfall idealerweise nicht (Nebenwirkungen).
November 12, 2025 at 7:51 PM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Ich werde mit Genuss das Weißbuch des Wehrbeauftragten verzehren.
Es wird geschrieben stehen Feldjäger Unteroffizier [redacted] hat weiterem Feldjäger Unteroffizier [redacted], nach einer Zugfeier, mit einem Distanz-Elektroimpulsgerät in die Weichteile gewirkt.
November 12, 2025 at 6:30 PM
Mal eine Frage zu einem "das haben wir schon immer so gemacht":

Warum entscheidet über Anordnung von Maßnahmen nach dem PolG immer das AG und nicht das VG? Und warum gibt es da oft den Bezug zum FamFG aber die VwGO spielt keine Rolle?
November 12, 2025 at 7:15 PM
Das wird "lustig"
November 12, 2025 at 5:48 PM
Überlegt mal wie Scheiße wir #SPD abliefern, um bei einem grundsätzlichen Wählerpotential von 50% auf Werte zu kommen wie jetzt.

Und nein Grüne oder Linke light zu werden ist auch nicht die Lösung. Genauso wenig wie der Union dabei zu helfen der AfD nachzueifern.
November 12, 2025 at 2:43 PM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Ich sehe nur noch zwei Wege:

Berlin aus der Republik ausgliedern oder Bundesverwaltung unterstellen.
November 12, 2025 at 11:41 AM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Deine Mudda hilft nur der AfD
November 10, 2025 at 7:29 PM
Ich sehe nur noch zwei Wege:

Berlin aus der Republik ausgliedern oder Bundesverwaltung unterstellen.
November 12, 2025 at 11:41 AM
In der Berliner SPD ist die Bekämpfung von OK alsoumstritten.

Ich mag nicht mehr.
November 12, 2025 at 9:41 AM
Toll. Fieber 🤒
November 11, 2025 at 4:10 PM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Was die Evangelische Kirche in Deutschland heute vorgelegt hat, dürfte zu heftigen Diskussionen vor allem, aber nicht nur im kirchlichen Umfeld führen. Mich hat das schon überrascht (und ich habe bislang nur einen Teil gelesen):
Schwieriger Lesestoff (auch für mich): Die neue Friedensethik der Evangelischen Kirche – Augen geradeaus!
augengeradeaus.net
November 10, 2025 at 7:29 PM
Deine Mudda hilft nur der AfD
November 10, 2025 at 7:29 PM
Die Reaktionen auf X zu Steinmeiers Rede kann man wohl am Besten mit "nur getroffene Hunde bellen" beschreiben
November 10, 2025 at 7:25 PM
Hoffentlich wird es noch etwas anspruchsvoller als heute. 😶
Aber Eingriffsrecht. Bin gespannt wie gut er wird.
November 10, 2025 at 7:24 PM
Gott Strafe die US-Armee dafür, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden ist.
November 10, 2025 at 8:20 AM
Bix Entscheidung finde ich ganz schön anmaßend.

#Andor
November 9, 2025 at 2:31 PM
Starre nun schon 20 Minuten die Karte an, um mein Optionen zu sichten. Es ist etwas überwältigend
November 8, 2025 at 10:44 PM
Warum ist die Berliner SPD? 😫
November 8, 2025 at 10:30 PM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Die Wahrscheinlichkeit, dass man sich nach zwei Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Heimweg tödlich in die Leitplanke ballert ist um zigfaches höher, als die Opfer eines Anschlags zu werden. Und trotzdem reden wir über Zufahrtsschutz und dessen Kosten, statt über Verkehrskontrollen und Alkohol.
a man in a purple shirt makes a surprised face
ALT: a man in a purple shirt makes a surprised face
media.tenor.com
November 8, 2025 at 9:40 PM
Die Wahrscheinlichkeit, dass man sich nach zwei Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Heimweg tödlich in die Leitplanke ballert ist um zigfaches höher, als die Opfer eines Anschlags zu werden. Und trotzdem reden wir über Zufahrtsschutz und dessen Kosten, statt über Verkehrskontrollen und Alkohol.
a man in a purple shirt makes a surprised face
ALT: a man in a purple shirt makes a surprised face
media.tenor.com
November 8, 2025 at 9:40 PM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
Immer wenn polizeiliche Pressestellen etwas über "Gaunerzinken" veröffentlichen, stirbt etwas in mir.
November 7, 2025 at 8:51 PM
War doch ganz okay heute

#Arma3
#101stAD
November 7, 2025 at 10:45 PM
Reposted by Streifenhörnchen | Art. 20 (3) GG - Ultra
VGH hält Besoldung für verfassungswidrig zu niedrig und legt 2021 dem BVerfG vor.

Hessen verschiebt Besoldungserhöhung, um vier Monate um 180 Millionen zu sparen.

Hessen führt Hessengeld als freiwillige Leistung ein. Bereits Mitte Mai waren 108 Millionen zugesagt.

BVerfG derweil:
a woman is sleeping in a bed with the words self care written above her
ALT: a woman is sleeping in a bed with the words self care written above her
media.tenor.com
October 15, 2025 at 9:36 AM
Immer wenn polizeiliche Pressestellen etwas über "Gaunerzinken" veröffentlichen, stirbt etwas in mir.
November 7, 2025 at 8:51 PM