Stefan Schlegel
@stefanschlegel.bsky.social
Direktor der Schweizerischen Menschenrechtsinstitution (@isdh.ch).
I think of Human Rights as a task, not (just) as a gift and keep working on it.
Mitherausgeber des Onlinekommentars zur Bundesverfassung.
Personal Account.
Profile Pic by Romy Streit
I think of Human Rights as a task, not (just) as a gift and keep working on it.
Mitherausgeber des Onlinekommentars zur Bundesverfassung.
Personal Account.
Profile Pic by Romy Streit
Wer ist eigentlich das strategische Leitungsgremium der @isdh.ch?
Neu stellt sich der Vorstand der Institution (der von ihren Mitgliedern gewählt worden ist), in einer kleinen Portrait-Galerie der Öffentlichkeit vor: www.isdh.ch/de/smri/wer-...
Neu stellt sich der Vorstand der Institution (der von ihren Mitgliedern gewählt worden ist), in einer kleinen Portrait-Galerie der Öffentlichkeit vor: www.isdh.ch/de/smri/wer-...
November 10, 2025 at 6:22 AM
Wer ist eigentlich das strategische Leitungsgremium der @isdh.ch?
Neu stellt sich der Vorstand der Institution (der von ihren Mitgliedern gewählt worden ist), in einer kleinen Portrait-Galerie der Öffentlichkeit vor: www.isdh.ch/de/smri/wer-...
Neu stellt sich der Vorstand der Institution (der von ihren Mitgliedern gewählt worden ist), in einer kleinen Portrait-Galerie der Öffentlichkeit vor: www.isdh.ch/de/smri/wer-...
Auch er hebt hervor, wie stark der Brief nicht ein "back to the roots" fordert, sondern die "roots" selber in Frage stellt und wie er das in einem verschlagenen, doppelbödigen Tonfall tut. 9/
September 24, 2025 at 12:05 PM
Auch er hebt hervor, wie stark der Brief nicht ein "back to the roots" fordert, sondern die "roots" selber in Frage stellt und wie er das in einem verschlagenen, doppelbödigen Tonfall tut. 9/
Antoine Buyse (von unserer Schwesterinstitution in NL), hat eine sehr gute Einordnung des Briefes geschrieben und hebt darin einen weiteren sehr problematischen Aspekt hervor: die Idee in dem Brief, dass Sicherheit grundsätzlich vorgehen sollte vor anderen Zielen 8/
www.echrblog.com/2025/05/nine...
www.echrblog.com/2025/05/nine...
September 24, 2025 at 12:05 PM
Antoine Buyse (von unserer Schwesterinstitution in NL), hat eine sehr gute Einordnung des Briefes geschrieben und hebt darin einen weiteren sehr problematischen Aspekt hervor: die Idee in dem Brief, dass Sicherheit grundsätzlich vorgehen sollte vor anderen Zielen 8/
www.echrblog.com/2025/05/nine...
www.echrblog.com/2025/05/nine...
Der Brief suggeriert, dass die Ideen, die nach dem Krieg in der EMRK niedergelegt worden sind, für eine globalisierte Welt, in der Migration einer viel grösseren Zahl von Menschen zugänglich ist, vielleicht nicht mehr passen und überdacht werden müssen. 4/
September 24, 2025 at 6:25 AM
Der Brief suggeriert, dass die Ideen, die nach dem Krieg in der EMRK niedergelegt worden sind, für eine globalisierte Welt, in der Migration einer viel grösseren Zahl von Menschen zugänglich ist, vielleicht nicht mehr passen und überdacht werden müssen. 4/
...den 9 EU-Staaten unter der Führung von Italien & Dänemark an den Europarat gerichtet haben. Der Entscheid des Ständerates fiel recht deutlich, mit 29 zu 15 Stimmen.
Die Motion steht, wie schon der Brief, dem sie sich anschliessen will, ganz im Zeichen des Versicherheitlichung in der Migration 2/
Die Motion steht, wie schon der Brief, dem sie sich anschliessen will, ganz im Zeichen des Versicherheitlichung in der Migration 2/
September 24, 2025 at 6:11 AM
...den 9 EU-Staaten unter der Führung von Italien & Dänemark an den Europarat gerichtet haben. Der Entscheid des Ständerates fiel recht deutlich, mit 29 zu 15 Stimmen.
Die Motion steht, wie schon der Brief, dem sie sich anschliessen will, ganz im Zeichen des Versicherheitlichung in der Migration 2/
Die Motion steht, wie schon der Brief, dem sie sich anschliessen will, ganz im Zeichen des Versicherheitlichung in der Migration 2/
Das Fremdeln der offiziellen Schweiz mit dem internationalen Menschenrechtsschutz, insbesondere mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geht weiter: Gestern nahm der Ständerat (!) eine Motion an, die von der Schweiz verlangt, sich dem Brief an den Europarat anzuschliessen... 🧵🪡 1/
September 24, 2025 at 6:07 AM
Das Fremdeln der offiziellen Schweiz mit dem internationalen Menschenrechtsschutz, insbesondere mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geht weiter: Gestern nahm der Ständerat (!) eine Motion an, die von der Schweiz verlangt, sich dem Brief an den Europarat anzuschliessen... 🧵🪡 1/
...indem es von der Schweiz kein richtiges CO2-Budget verlangt hat - und warum KlimaSeniorinnen dennoch ein wichtiger Impuls für die Menschenrechte in der Schweiz bleibt. 2/2
September 19, 2025 at 5:23 AM
...indem es von der Schweiz kein richtiges CO2-Budget verlangt hat - und warum KlimaSeniorinnen dennoch ein wichtiger Impuls für die Menschenrechte in der Schweiz bleibt. 2/2
Der Newsletter der @isdh.ch ist da! Er bespricht #CasterSemenya und #Klimaseniorinnen, und was die beiden sehr unterschiedliche Fälle gemeinsam haben. Er weist auf unsere aktuellen Publikationen und die anstehenden Veranstaltungen hin. isdh.friendlyautomate.ch/email/view/6...
September 18, 2025 at 6:57 AM
Der Newsletter der @isdh.ch ist da! Er bespricht #CasterSemenya und #Klimaseniorinnen, und was die beiden sehr unterschiedliche Fälle gemeinsam haben. Er weist auf unsere aktuellen Publikationen und die anstehenden Veranstaltungen hin. isdh.friendlyautomate.ch/email/view/6...
Obwohl das UVEK in diesem Fall erst Entschied, als der EGMR-Entscheid bereits vorlag, ist die einzige Referenz an Klimaseniorinnen, die gemacht wird, ein Verweis auf die politische Erklärung des Bundesrates, dass dieser keine neue Art der Verbandsbeschwerde wolle.
15/
15/
September 17, 2025 at 5:55 AM
Obwohl das UVEK in diesem Fall erst Entschied, als der EGMR-Entscheid bereits vorlag, ist die einzige Referenz an Klimaseniorinnen, die gemacht wird, ein Verweis auf die politische Erklärung des Bundesrates, dass dieser keine neue Art der Verbandsbeschwerde wolle.
15/
15/
In unserer Stellungnahme weisen wir auf diese Widersprüchlichkeit hin. Durch den starken Widerstand der Regierung gegen Klimaseniorinnen und besonders gegen den Zugang zu Gerichten hat sie eine Art "chilling effect" für Gerichte geschaffen, der es erschwert auf das Urteil Bezug zu nehmen. 13/
September 17, 2025 at 5:43 AM
In unserer Stellungnahme weisen wir auf diese Widersprüchlichkeit hin. Durch den starken Widerstand der Regierung gegen Klimaseniorinnen und besonders gegen den Zugang zu Gerichten hat sie eine Art "chilling effect" für Gerichte geschaffen, der es erschwert auf das Urteil Bezug zu nehmen. 13/
Im Falle der Schweiz durch die Finger zu schauen, könnte das System schwächen, in dem "Füchse über Füchse wachen" (und das erstaunlich gut funktioniert, vgl. das verlinkte Paper). 10/
www.academia.edu/4979511/Cali...
www.academia.edu/4979511/Cali...
September 17, 2025 at 4:49 AM
Im Falle der Schweiz durch die Finger zu schauen, könnte das System schwächen, in dem "Füchse über Füchse wachen" (und das erstaunlich gut funktioniert, vgl. das verlinkte Paper). 10/
www.academia.edu/4979511/Cali...
www.academia.edu/4979511/Cali...
Wie in unserer ersten Rule 9 Submission haben wir auch in dieser auf die systemischen Auswirkungen des Entscheids des Ministerkomitees hingewiesen. Wenn der 🇨🇭 die blosse Kumulation als richtiges Budget durchgelassen wird, dann können auch andere Staaten ihre Verantwortung einfach weiterreichen. 8/
September 16, 2025 at 8:43 PM
Wie in unserer ersten Rule 9 Submission haben wir auch in dieser auf die systemischen Auswirkungen des Entscheids des Ministerkomitees hingewiesen. Wenn der 🇨🇭 die blosse Kumulation als richtiges Budget durchgelassen wird, dann können auch andere Staaten ihre Verantwortung einfach weiterreichen. 8/
Eins der grossen Potentiale, die in "Klimaseniorinnen" angelegt ist, besteht darin, dass ein Staat eine Methode wählen muss, sein CO2-Budget zu berechnen, und diese Methode erklären und verteidigen muss. So könnte man allmählich zu einer anerkannten Methode gelangen. 6/
September 16, 2025 at 7:36 PM
Eins der grossen Potentiale, die in "Klimaseniorinnen" angelegt ist, besteht darin, dass ein Staat eine Methode wählen muss, sein CO2-Budget zu berechnen, und diese Methode erklären und verteidigen muss. So könnte man allmählich zu einer anerkannten Methode gelangen. 6/
Die zentrale Innovation von KlimaSeniorinnen v. Schweiz ist, dass aus Art. 8 EMRK eine Pflicht fliesst, ein Klima-Budget vorzulegen, aus dem sich ergibt, wie ein Staat seinen fairen Anteil leistet zu einem 1.5° Ziel. Das hat die Schweiz nach wie vor nicht gemacht 2/
September 16, 2025 at 3:57 PM
Die zentrale Innovation von KlimaSeniorinnen v. Schweiz ist, dass aus Art. 8 EMRK eine Pflicht fliesst, ein Klima-Budget vorzulegen, aus dem sich ergibt, wie ein Staat seinen fairen Anteil leistet zu einem 1.5° Ziel. Das hat die Schweiz nach wie vor nicht gemacht 2/
Klimaseniorinnen bleibt wichtig. Die 🇨🇭 tut sich schwer mit der Umsetzung und hat Schritte zur Schwächung der EMRK eingeleitet. Derweil verändert ein Gutachten des IGH die Ausgangslage (und erhöht den Druck auf die Schweiz). Am 9.9. diskutieren wir online über die anhaltende Relevanz des Urteils.
August 14, 2025 at 6:30 AM
Klimaseniorinnen bleibt wichtig. Die 🇨🇭 tut sich schwer mit der Umsetzung und hat Schritte zur Schwächung der EMRK eingeleitet. Derweil verändert ein Gutachten des IGH die Ausgangslage (und erhöht den Druck auf die Schweiz). Am 9.9. diskutieren wir online über die anhaltende Relevanz des Urteils.
Mal ein neues Profilbild. Entstanden am Workshop zu Demokratie und Menschenrechte an der ersten Jahrestagung der @isdh.ch. Fotografiert von Romy Streit. romystreit.com
July 1, 2025 at 7:21 PM
Mal ein neues Profilbild. Entstanden am Workshop zu Demokratie und Menschenrechte an der ersten Jahrestagung der @isdh.ch. Fotografiert von Romy Streit. romystreit.com
Am Freitag fand in Olten die erste Jahrestagung der @isdh.ch statt. Es war ein sehr schöner Tag für uns. Volles Haus, gute Debatten und das Gefühl, von echtem Interesse und Engagement getragen zu sein.
June 23, 2025 at 6:36 AM
Am Freitag fand in Olten die erste Jahrestagung der @isdh.ch statt. Es war ein sehr schöner Tag für uns. Volles Haus, gute Debatten und das Gefühl, von echtem Interesse und Engagement getragen zu sein.
Die Kommentierung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) beim @onlinekommentar.bsky.social ist soeben publiziert worden - meine erste eigene Kommentierung!
Das Eigentum ist eines der interessantesten, komplexesten und wirkmächtigsten Konzepte einer Gesellschaft.
🐘🦣🐘
onlinekommentar.ch/de/kommentar...
Das Eigentum ist eines der interessantesten, komplexesten und wirkmächtigsten Konzepte einer Gesellschaft.
🐘🦣🐘
onlinekommentar.ch/de/kommentar...
June 18, 2025 at 5:48 AM
Die Kommentierung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) beim @onlinekommentar.bsky.social ist soeben publiziert worden - meine erste eigene Kommentierung!
Das Eigentum ist eines der interessantesten, komplexesten und wirkmächtigsten Konzepte einer Gesellschaft.
🐘🦣🐘
onlinekommentar.ch/de/kommentar...
Das Eigentum ist eines der interessantesten, komplexesten und wirkmächtigsten Konzepte einer Gesellschaft.
🐘🦣🐘
onlinekommentar.ch/de/kommentar...
Debatten sind gesund. Was ungesund ist, ist die Unterminierung der Legitimität des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechten, jetzt, wo überall auf der Welt die Macht der Regierungen durch Unterminierung von Gerichten gestärkt wird. Statement der @ennhri.bsky.social
ennhri.org/wp-content/u...
ennhri.org/wp-content/u...
June 14, 2025 at 5:26 AM
Debatten sind gesund. Was ungesund ist, ist die Unterminierung der Legitimität des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechten, jetzt, wo überall auf der Welt die Macht der Regierungen durch Unterminierung von Gerichten gestärkt wird. Statement der @ennhri.bsky.social
ennhri.org/wp-content/u...
ennhri.org/wp-content/u...
Der Newsletter der @isdh.ch ist da!
- Mit einem Fokus auf kantonale Grundrechte
- Der letzten Chance, sich für unsere Jahrestagung anzumelden
- Mit zahlreichen Lese-, Veranstaltungs- und einem Wander-Tipp.
isdh.friendlyautomate.ch/email/previe...
- Mit einem Fokus auf kantonale Grundrechte
- Der letzten Chance, sich für unsere Jahrestagung anzumelden
- Mit zahlreichen Lese-, Veranstaltungs- und einem Wander-Tipp.
isdh.friendlyautomate.ch/email/previe...
June 5, 2025 at 5:19 AM
Der Newsletter der @isdh.ch ist da!
- Mit einem Fokus auf kantonale Grundrechte
- Der letzten Chance, sich für unsere Jahrestagung anzumelden
- Mit zahlreichen Lese-, Veranstaltungs- und einem Wander-Tipp.
isdh.friendlyautomate.ch/email/previe...
- Mit einem Fokus auf kantonale Grundrechte
- Der letzten Chance, sich für unsere Jahrestagung anzumelden
- Mit zahlreichen Lese-, Veranstaltungs- und einem Wander-Tipp.
isdh.friendlyautomate.ch/email/previe...
Das neue Info-Portal der @isdh.ch wächst!
Neu sind auch alle EGMR-Entscheide betreffend die Schweiz von 2025 zusammengefasst. Die Liste der Entscheide ist nun aktuell und vollständig.
Das Info-Portal soll einen Überblick zu Menschenrechts-Themen in der Schweiz bieten.
www.isdh.ch/de/infoporta...
Neu sind auch alle EGMR-Entscheide betreffend die Schweiz von 2025 zusammengefasst. Die Liste der Entscheide ist nun aktuell und vollständig.
Das Info-Portal soll einen Überblick zu Menschenrechts-Themen in der Schweiz bieten.
www.isdh.ch/de/infoporta...
May 28, 2025 at 5:43 AM
Das neue Info-Portal der @isdh.ch wächst!
Neu sind auch alle EGMR-Entscheide betreffend die Schweiz von 2025 zusammengefasst. Die Liste der Entscheide ist nun aktuell und vollständig.
Das Info-Portal soll einen Überblick zu Menschenrechts-Themen in der Schweiz bieten.
www.isdh.ch/de/infoporta...
Neu sind auch alle EGMR-Entscheide betreffend die Schweiz von 2025 zusammengefasst. Die Liste der Entscheide ist nun aktuell und vollständig.
Das Info-Portal soll einen Überblick zu Menschenrechts-Themen in der Schweiz bieten.
www.isdh.ch/de/infoporta...
Der Artikel ist Teil einer Serie, in der wir zeigen, wie die etwas unscheinbaren kantonalen Grundrechte ein Labor sein können für Fortschritte im Schutz der Grundrechte. Die Serie läuft noch bis Ende Juni! www.isdh.ch/de/smri/aktu...
May 24, 2025 at 5:58 AM
Der Artikel ist Teil einer Serie, in der wir zeigen, wie die etwas unscheinbaren kantonalen Grundrechte ein Labor sein können für Fortschritte im Schutz der Grundrechte. Die Serie läuft noch bis Ende Juni! www.isdh.ch/de/smri/aktu...
Office mate got me a highly symbolic fridge magnet.
May 17, 2025 at 5:17 AM
Office mate got me a highly symbolic fridge magnet.
Warum die Kantone ein so wichtiges Labor sein können für die Menschenrechte erklärt Laura Knöpfel in unserem Auftakt-Text zur Serie: www.isdh.ch/de/smri/aktu...
May 9, 2025 at 5:51 AM
Warum die Kantone ein so wichtiges Labor sein können für die Menschenrechte erklärt Laura Knöpfel in unserem Auftakt-Text zur Serie: www.isdh.ch/de/smri/aktu...
Der Kanton Tessin kennt in seiner Verfassung ein Anspruch auf die Verwendung der italienischen Gebärdensprache. Es ist dies das zweite Beispiel unserer Serie zu Kantonalen Grundrechten als Labor für grundrechtliche Fortschritte in der Schweiz. www.isdh.ch/de/smri/aktu... @isdh.ch 🧵
May 9, 2025 at 5:44 AM
Der Kanton Tessin kennt in seiner Verfassung ein Anspruch auf die Verwendung der italienischen Gebärdensprache. Es ist dies das zweite Beispiel unserer Serie zu Kantonalen Grundrechten als Labor für grundrechtliche Fortschritte in der Schweiz. www.isdh.ch/de/smri/aktu... @isdh.ch 🧵