#CSD #Bundestag #SPD #Vielfalt #Menschenrechte #SPDFraktion #QueerPolitics #CSDBerlin

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#CarmenWegge @carmenwegge.bsky.social

Es ist ein wichtiges Zeichen an queere Menschen in der Verwaltung, im Parlament und in der gesamten Gesellschaft, dass ihre Würde und Sicherheit keine Verhandlungsmasse sind, sondern ein unverrückbarer Bestandteil unserer
freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Deshalb haben wir Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gemeinsam angeschrieben und bitten um eine Revision der Entscheidung.

Wir als zuständige Fachpolitiker*innen der SPD halten die Entscheidung für ein fatales Signal. Gerade in einer Zeit, in der queerfeindliche Übergriffe zunehmen. Dabei braucht es das Gegenteil: Sichtbarkeit, Solidarität und ein klares Bekenntnis zu einer offenen Gesellschaft.

Sich daran zu beteiligen heißt: Haltung zeigen für Grundrechte, für Menschenwürde, für Vielfalt. Und genau das ist keine Parteinahme, sondern eine demokratische Selbstverständlichkeit.

👉 Neutralität darf nie ein Vorwand sein, um sich nicht klar für Vielfalt und gegen Diskriminierung zu stellen.

Der Berliner CSD ist keine parteipolitische Veranstaltung, sondern eine der wichtigsten politischen Demonstrationen für die Rechte von LSBTIQ*-Menschen in Deutschland und Europa.

Ich werde mich weiter genau dafür einsetzen. Die #noafd muss überprüft werden.

Ich erwarte, dass sich nun alle dafür antragsberechtigten Gremien mit genau dieser Frage beschäftigen.

#afdverbotjetzt #Demokratie #Bundestag #fdGO #noAfD #AfDpruefen

Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die unsere Demokratie beseitigen will. Als Abgeordnete sind wir nun umso mehr verpflichtet darauf hinzuwirken, dass die AfD vorm Bundesverfassungsgericht überprüft wird.

Gratulation aus Starnberg!