Piratenpartei Ba-Wü
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Piratenpartei Baden-Württemberg | Digital, sozial und transparent fürs Ländle | www.piratenpartei-bw.de
Stuttgart 21 wird erneut verschoben. Überraschend ist daran nur eins: wie sehr die Verantwortlichen jedes Mal so tun, als kämen die Probleme völlig unerwartet. Dieses Projekt zeigt, wohin mangelnde Transparenz und schlechtes Management führen.👉: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/19/s...
November 19, 2025 at 6:02 PM
Morgen 19 Uhr wieder Piratentreff #Stuttgart Vaihingen im Maulwurf 18.11.25 wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisc...
November 17, 2025 at 7:30 AM
Über 13 000 Menschen sagen Nein zu #Palantir - der Landtag ignoriert sie einfach. Die Grünen erklären ernsthaft, sie wollten den Vertrag nicht, stimmen aber trotzdem zu. Rückgrat geht anders. Demokratie auch. Mehr Infos im Artikel: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/13/r....
November 13, 2025 at 10:36 AM
Am Mittwoch soll der Landtag über die Gesetzesänderung abstimmen. Das Gesetz würde der Polizei erlauben, Software wie Palantir Gotham mit realen personenbezogenen Daten zu trainieren. #Piraten #Palantir #Stuttgart #Datenschutz #Überwachung #LTW26 www.piratenpartei-bw.de/2025/11/10/g...
November 10, 2025 at 5:40 PM
Wir sind heute in #Mannheim auf dem Willy-Brandt-Platz. Kommt vorbei, informiert euch und unterschreibt für die Zukunft – für digitale Freiheit, soziale Gerechtigkeit, eine starke Demokratie und gegen Palantir-Überwachung. 💛 #PiratenBW #LTW26 #NoPalantir
November 9, 2025 at 1:07 PM
🧡 Mannheim, wir zählen auf euch! Damit wir bei der Landtagswahl 2026 überhaupt auf dem Stimmzettel stehen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften. Am 9. November 2025 stehen wir auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof (8 bis 20 Uhr) #Piraten #LTW26 #NoPalantir
November 8, 2025 at 4:07 PM
Premiere in BW: Erster öffentlich live gestreamter Petitionsausschuss – Thema #Palantir 👀 Danke an den Petenten für den starken Einsatz für Transparenz! 🎥 Aufzeichnung: www.landtag-bw.de/de/mediathek...
✍️Wir sammeln weiter Unterschriften für die Wahlzulassung: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
November 6, 2025 at 3:45 PM
Unser Kandidat Philip Köngeter spricht auf der Kundgebung gegen Palantir – für Freiheit, Datenschutz und digitale Rechte! 🧡 kein-palantir-bw.org #NoPalantir #Datenschutz #Chatkontrolle #Stuttgart #Piraten
November 2, 2025 at 4:30 PM
Gerade laufen wir gegen Palantir durch Stuttgart! ✊ Gegen Massenüberwachung & Polizei-Software, die Grundrechte gefährdet. #NoPalantir #Stuttgart #StopÜberwachung
November 2, 2025 at 1:45 PM
Kundgebung gegen #Überwachung & #Palantir! Am 02.11.2025, 14:00 Uhr am Rotebühlplatz, #Stuttgart! Die grün-schwarze Landesregierung will die US-Software PALANTIR einführen – ein Angriff auf unsere Freiheit. Kommt, zeigt Flagge! #Piraten #Datenschutz #Chatkontrolle
November 1, 2025 at 5:20 PM
Ein Ausschnitt aus der Rede von Philip Köngeter auf der Kundgebung „Kein Palantir in Baden-Württemberg“.
👉 Die komplette Rede auf YouTube oder unserer Website www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
#Piratenpartei #KeinPalantirBW #NoChatControl #Palantir #Privatsphäre
October 8, 2025 at 5:54 PM
Kaum stellt sich Deutschland gegen die #Chatkontrolle, kommt der Kanzler auf X mit „präventiver Telekommunikationsüberwachung“. Gleiche #Überwachung, neuer Name.
Wer Grundrechte ernst nimmt, darf so etwas nicht durchwinken. @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy #Piraten #Palantir
October 8, 2025 at 5:50 PM
Damit wir bei der Landtagswahl 2026 antreten dürfen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften! Ohne sie dürfen wir nicht auf den Stimmzettel. Kein Drucker? Kein Problem – wir schicken dir die Formulare zu! Alle Infos: piratenpartei-bw.de/unterstuetzerunterschriften
#Datenschutz #Palantir #Stuttgart
October 6, 2025 at 6:55 PM
Hier ein paar Eindrücke von der Kundgebung gegen #Palantir und gegen die Überwachung auf Landes- & EU-Ebene (#Chatkontrolle).
Freiheit statt Überwachung! 🏴‍☠️
Wir brauchen übrigens noch Unterschriften für unsere Wahlzulassung www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
#Stuttgart
October 5, 2025 at 12:23 PM
Heute haben wir in #Stuttgart gegen den Einsatz von #Palantir demonstriert. Unser Spitzenkandidat Philip Köngeter hat eine starke Rede gehalten. Das Video dazu folgt bald! Danke für die Orga 🧡 kein-palantir-bw.org #Freiheit #Datenschutz #LTW2026 #Piraten
October 4, 2025 at 3:13 PM
Am Samstag, 4. Oktober, 14 Uhr auf dem Schlossplatz Stuttgart: No-Palantir-Kundgebung. Kommt vorbei und setzt ein Zeichen für Freiheit, Grundrechte und Datenschutz! ✊ #NoPalantir #Stuttgart #Freiheit
kein-palantir-bw.org/kundgebung/
October 2, 2025 at 8:22 PM
#Palantir steht für Massenüberwachung, Datenabfluss in die USA und den Ausverkauf unserer Grundrechte. Wer Freiheit will, muss Palantir stoppen. Am Samstag, 4.10., 14 Uhr: No-Palantir-Kundgebung auf dem Schlossplatz #Stuttgart.

Infos: kein-palantir-bw.org/kundgebung
October 1, 2025 at 4:21 PM
Bei Cookies müssen wir zustimmen, bei #Gesundheitsdaten soll eine Randnotiz reichen?
Gesundheitsforschung ja – aber nur freiwillig, informiert und transparent. 👉 Ohne Aufklärung/Zustimmung keine Weitergabe! #Datenschutz #Gesundheit
www.piratenpartei-bw.de/2025/09/25/b...
September 25, 2025 at 10:55 AM
Die grün-schwarze Landesregierung plant heute einen Angriff auf unser #Landesdatenschutzgesetz: mehr #Videoüberwachung, längere Speicherfristen und die US-Datenkrake #Palantir. Jede „Erleichterung“ bei Grundrechten ist ein Verlust.
www.piratenpartei-bw.de/2025/09/23/a...
September 23, 2025 at 6:43 AM
#Bundesverkehrsminister Schnieder senkt die Pünktlichkeitsziele der Bahn: 70 % erst bis 2029 statt 2026. 🤦‍♂️Politik à la „Anspruch runter, Problem weg“. Herr Minister, das ist kein Plan für die #Verkehrswende, das ist ein schlechter Witz. #Bahn #Piraten
September 22, 2025 at 10:46 AM
Das #Deutschlandticket sollte laut Koalitionsvertrag bis 2029 stabil bleiben. Jetzt soll es teurer werden. Das ist politischer Wortbruch und trifft vor allem Menschen mit kleinem Geldbeutel. So verspielt man Vertrauen und gefährdet die #Verkehrswende. #Piraten #Stuttgart #Bahn
September 18, 2025 at 12:01 PM
📹 Kaum sind die ersten Kameras in #Heilbronn an, fordert die CDU schon mehr #Überwachung & KI-Einsatz. Wir sagen: Jede neue Befugnis ist ein Stück weniger Freiheit. Sicherheit gibt es nur durch Menschen, nicht durch Maschinen.

👉 Unsere PM www.piratenpartei-bw.de/2025/09/03/k...
September 3, 2025 at 5:04 PM
🚨 Bad Wildbad seit Wochen ohne Netz, weil ein Mobilfunkmast ersatzlos abgebaut wurde. So darf #Mobilfunk in 🇩🇪 nicht aussehen! Wir fordern: Meldung an die BNetzA, Kündigungsrecht für Betroffene, Versorgung durch andere Anbieter & mobile Masten. #Funkloch
www.piratenpartei-bw.de/2025/08/28/m...
August 28, 2025 at 4:24 PM
Gericht: Die Bahn muss die Mehrkosten von Stuttgart 21 tragen. Die Realität: Das Geld holt sie sich über Umwege vom Steuerzahler zurück.
Teurere Tickets, weniger Angebot, mehr Staatsgeld – zahlen darf wie immer der Bürger. www.piratenpartei-bw.de/2025/08/05/s...
#Stuttgart21 #Urteil #Piraten
August 5, 2025 at 11:34 AM
Nicht ganz uneigennützig, aber ehrlich: Wenn das Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung das Sammeln von Unterschriften digitalisieren würde, könnten sich Rathäuser & kleine Parteien Zeit und Papier sparen. Bis dahin sammeln wir weiter auf Papier: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
August 1, 2025 at 7:45 PM