Piratenpartei Ba-Wü
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Piratenpartei Baden-Württemberg | Digital, sozial und transparent fürs Ländle | www.piratenpartei-bw.de
In BW Palantir & passendes Gesetz, mehr Videoüberwachung, in Berlin der Staatstrojaner.... für Sicherheitsbehörden fühlt sich’s wohl an wie Weihnachten. Für Grundrechte eher wie Januar: kalt und düster.
a man with a mustache is being projected on a screen .
Alt: a man with a mustache is being projected on a screen .
media.tenor.com
December 5, 2025 at 10:30 PM
In BW Palantir & passendes Gesetz, mehr Videoüberwachung, in Berlin der Staatstrojaner.... für Sicherheitsbehörden fühlt sich’s wohl an wie Weihnachten. Für Grundrechte eher wie Januar: kalt und düster.
BW öffnet die Tür zur Totalüberwachung: Kameras überall, KI dazu. Strobl nennt es „digitale Zukunft“ – in Wahrheit der größte Grundrechtsangriff seit Jahren. Ein Staat, der alle wie Täter behandelt, hat den Kompass verloren.
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden...
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Baden-Württemberg: Südwesten öffnet Tür für mehr Videoüberwachung
Vom Schwimmbad bis zum Wertstoffhof: Baden-Württemberg setzt auf mehr Videoüberwachung. Künftig könnten deutlich mehr Kameras die Menschen im Land filmen.
www.stuttgarter-zeitung.de
December 3, 2025 at 6:25 AM
BW öffnet die Tür zur Totalüberwachung: Kameras überall, KI dazu. Strobl nennt es „digitale Zukunft“ – in Wahrheit der größte Grundrechtsangriff seit Jahren. Ein Staat, der alle wie Täter behandelt, hat den Kompass verloren.
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden...
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Stuttgart 21 wird erneut verschoben. Überraschend ist daran nur eins: wie sehr die Verantwortlichen jedes Mal so tun, als kämen die Probleme völlig unerwartet. Dieses Projekt zeigt, wohin mangelnde Transparenz und schlechtes Management führen.👉: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/19/s...
November 19, 2025 at 6:02 PM
Stuttgart 21 wird erneut verschoben. Überraschend ist daran nur eins: wie sehr die Verantwortlichen jedes Mal so tun, als kämen die Probleme völlig unerwartet. Dieses Projekt zeigt, wohin mangelnde Transparenz und schlechtes Management führen.👉: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/19/s...
Die Bundesregierung predigtnauf dem Gipfeltreffen digitale Souveränität, während CDU & Grüne in Baden-Württemberg erst Palantir (USA) einkaufen und danach die gesetzliche Grundlage basteln.
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Deutsch-französischer Gipfel: Raus aus der digitalen Abhängigkeit
Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron sind sich einig: Die Abhängigkeit Europas im digitalen Bereich muss verringert werden. Was bringt der "Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität", de...
www.tagesschau.de
November 18, 2025 at 11:02 AM
Die Bundesregierung predigtnauf dem Gipfeltreffen digitale Souveränität, während CDU & Grüne in Baden-Württemberg erst Palantir (USA) einkaufen und danach die gesetzliche Grundlage basteln.
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Morgen 19 Uhr wieder Piratentreff #Stuttgart Vaihingen im Maulwurf 18.11.25 wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisc...
November 17, 2025 at 7:30 AM
Morgen 19 Uhr wieder Piratentreff #Stuttgart Vaihingen im Maulwurf 18.11.25 wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisc...
Über 13 000 Menschen sagen Nein zu #Palantir - der Landtag ignoriert sie einfach. Die Grünen erklären ernsthaft, sie wollten den Vertrag nicht, stimmen aber trotzdem zu. Rückgrat geht anders. Demokratie auch. Mehr Infos im Artikel: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/13/r....
November 13, 2025 at 10:36 AM
Über 13 000 Menschen sagen Nein zu #Palantir - der Landtag ignoriert sie einfach. Die Grünen erklären ernsthaft, sie wollten den Vertrag nicht, stimmen aber trotzdem zu. Rückgrat geht anders. Demokratie auch. Mehr Infos im Artikel: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/13/r....
Am Mittwoch soll der Landtag über die Gesetzesänderung abstimmen. Das Gesetz würde der Polizei erlauben, Software wie Palantir Gotham mit realen personenbezogenen Daten zu trainieren. #Piraten #Palantir #Stuttgart #Datenschutz #Überwachung #LTW26 www.piratenpartei-bw.de/2025/11/10/g...
November 10, 2025 at 5:40 PM
Am Mittwoch soll der Landtag über die Gesetzesänderung abstimmen. Das Gesetz würde der Polizei erlauben, Software wie Palantir Gotham mit realen personenbezogenen Daten zu trainieren. #Piraten #Palantir #Stuttgart #Datenschutz #Überwachung #LTW26 www.piratenpartei-bw.de/2025/11/10/g...
Wir sind heute in #Mannheim auf dem Willy-Brandt-Platz. Kommt vorbei, informiert euch und unterschreibt für die Zukunft – für digitale Freiheit, soziale Gerechtigkeit, eine starke Demokratie und gegen Palantir-Überwachung. 💛 #PiratenBW #LTW26 #NoPalantir
November 9, 2025 at 1:07 PM
Wir sind heute in #Mannheim auf dem Willy-Brandt-Platz. Kommt vorbei, informiert euch und unterschreibt für die Zukunft – für digitale Freiheit, soziale Gerechtigkeit, eine starke Demokratie und gegen Palantir-Überwachung. 💛 #PiratenBW #LTW26 #NoPalantir
🧡 Mannheim, wir zählen auf euch! Damit wir bei der Landtagswahl 2026 überhaupt auf dem Stimmzettel stehen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften. Am 9. November 2025 stehen wir auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof (8 bis 20 Uhr) #Piraten #LTW26 #NoPalantir
November 8, 2025 at 4:07 PM
🧡 Mannheim, wir zählen auf euch! Damit wir bei der Landtagswahl 2026 überhaupt auf dem Stimmzettel stehen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften. Am 9. November 2025 stehen wir auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof (8 bis 20 Uhr) #Piraten #LTW26 #NoPalantir
Premiere in BW: Erster öffentlich live gestreamter Petitionsausschuss – Thema #Palantir 👀 Danke an den Petenten für den starken Einsatz für Transparenz! 🎥 Aufzeichnung: www.landtag-bw.de/de/mediathek...
✍️Wir sammeln weiter Unterschriften für die Wahlzulassung: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
✍️Wir sammeln weiter Unterschriften für die Wahlzulassung: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
November 6, 2025 at 3:45 PM
Premiere in BW: Erster öffentlich live gestreamter Petitionsausschuss – Thema #Palantir 👀 Danke an den Petenten für den starken Einsatz für Transparenz! 🎥 Aufzeichnung: www.landtag-bw.de/de/mediathek...
✍️Wir sammeln weiter Unterschriften für die Wahlzulassung: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
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Unser Kandidat Philip Köngeter spricht auf der Kundgebung gegen Palantir – für Freiheit, Datenschutz und digitale Rechte! 🧡 kein-palantir-bw.org #NoPalantir #Datenschutz #Chatkontrolle #Stuttgart #Piraten
November 2, 2025 at 4:30 PM
Unser Kandidat Philip Köngeter spricht auf der Kundgebung gegen Palantir – für Freiheit, Datenschutz und digitale Rechte! 🧡 kein-palantir-bw.org #NoPalantir #Datenschutz #Chatkontrolle #Stuttgart #Piraten
Gerade laufen wir gegen Palantir durch Stuttgart! ✊ Gegen Massenüberwachung & Polizei-Software, die Grundrechte gefährdet. #NoPalantir #Stuttgart #StopÜberwachung
November 2, 2025 at 1:45 PM
Gerade laufen wir gegen Palantir durch Stuttgart! ✊ Gegen Massenüberwachung & Polizei-Software, die Grundrechte gefährdet. #NoPalantir #Stuttgart #StopÜberwachung
Kundgebung gegen #Überwachung & #Palantir! Am 02.11.2025, 14:00 Uhr am Rotebühlplatz, #Stuttgart! Die grün-schwarze Landesregierung will die US-Software PALANTIR einführen – ein Angriff auf unsere Freiheit. Kommt, zeigt Flagge! #Piraten #Datenschutz #Chatkontrolle
November 1, 2025 at 5:20 PM
Kundgebung gegen #Überwachung & #Palantir! Am 02.11.2025, 14:00 Uhr am Rotebühlplatz, #Stuttgart! Die grün-schwarze Landesregierung will die US-Software PALANTIR einführen – ein Angriff auf unsere Freiheit. Kommt, zeigt Flagge! #Piraten #Datenschutz #Chatkontrolle
Reposted by Piratenpartei Ba-Wü
🇩🇪Heute berieten EU-Diplomaten die #Chatkontrolle, Ergebnis: Keine Mehrheit, deshalb wird die für nächste Woche geplante Abstimmung abgesetzt. https://orf.at/stories/3407810/
Ein Riesenerfolg unseres Freiheitskampfes!
Nächstes Ziel: Auch freiwillig darf nicht anlasslos gescannt werden!
Ein Riesenerfolg unseres Freiheitskampfes!
Nächstes Ziel: Auch freiwillig darf nicht anlasslos gescannt werden!
Verhandlungen zu „Chatkontrolle“ vorerst gescheitert
orf.at
October 8, 2025 at 9:16 PM
🇩🇪Heute berieten EU-Diplomaten die #Chatkontrolle, Ergebnis: Keine Mehrheit, deshalb wird die für nächste Woche geplante Abstimmung abgesetzt. https://orf.at/stories/3407810/
Ein Riesenerfolg unseres Freiheitskampfes!
Nächstes Ziel: Auch freiwillig darf nicht anlasslos gescannt werden!
Ein Riesenerfolg unseres Freiheitskampfes!
Nächstes Ziel: Auch freiwillig darf nicht anlasslos gescannt werden!
Ein Ausschnitt aus der Rede von Philip Köngeter auf der Kundgebung „Kein Palantir in Baden-Württemberg“.
👉 Die komplette Rede auf YouTube oder unserer Website www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
#Piratenpartei #KeinPalantirBW #NoChatControl #Palantir #Privatsphäre
👉 Die komplette Rede auf YouTube oder unserer Website www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
#Piratenpartei #KeinPalantirBW #NoChatControl #Palantir #Privatsphäre
October 8, 2025 at 5:54 PM
Ein Ausschnitt aus der Rede von Philip Köngeter auf der Kundgebung „Kein Palantir in Baden-Württemberg“.
👉 Die komplette Rede auf YouTube oder unserer Website www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
#Piratenpartei #KeinPalantirBW #NoChatControl #Palantir #Privatsphäre
👉 Die komplette Rede auf YouTube oder unserer Website www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
#Piratenpartei #KeinPalantirBW #NoChatControl #Palantir #Privatsphäre
Kaum stellt sich Deutschland gegen die #Chatkontrolle, kommt der Kanzler auf X mit „präventiver Telekommunikationsüberwachung“. Gleiche #Überwachung, neuer Name.
Wer Grundrechte ernst nimmt, darf so etwas nicht durchwinken. @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy #Piraten #Palantir
Wer Grundrechte ernst nimmt, darf so etwas nicht durchwinken. @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy #Piraten #Palantir
October 8, 2025 at 5:50 PM
Kaum stellt sich Deutschland gegen die #Chatkontrolle, kommt der Kanzler auf X mit „präventiver Telekommunikationsüberwachung“. Gleiche #Überwachung, neuer Name.
Wer Grundrechte ernst nimmt, darf so etwas nicht durchwinken. @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy #Piraten #Palantir
Wer Grundrechte ernst nimmt, darf so etwas nicht durchwinken. @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy #Piraten #Palantir
Reposted by Piratenpartei Ba-Wü
Der #Pflegegrad1 ermöglicht es chronisch Kranken länger selbstbestimmt zu leben.
Jetzt scheints Pläne zu geben, diesen Grad zu streichen.
Kommt am Do., 08.10.2025 nach #Bonn zur Kundgebung #Pflegegrad1Bleibt und sagt, was Ihr davon haltet.
www.piratenpartei-nrw.de/2025/10/06/k...
Jetzt scheints Pläne zu geben, diesen Grad zu streichen.
Kommt am Do., 08.10.2025 nach #Bonn zur Kundgebung #Pflegegrad1Bleibt und sagt, was Ihr davon haltet.
www.piratenpartei-nrw.de/2025/10/06/k...
October 8, 2025 at 3:24 PM
Der #Pflegegrad1 ermöglicht es chronisch Kranken länger selbstbestimmt zu leben.
Jetzt scheints Pläne zu geben, diesen Grad zu streichen.
Kommt am Do., 08.10.2025 nach #Bonn zur Kundgebung #Pflegegrad1Bleibt und sagt, was Ihr davon haltet.
www.piratenpartei-nrw.de/2025/10/06/k...
Jetzt scheints Pläne zu geben, diesen Grad zu streichen.
Kommt am Do., 08.10.2025 nach #Bonn zur Kundgebung #Pflegegrad1Bleibt und sagt, was Ihr davon haltet.
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🚨 Jetzt online!
🎥 Philip Köngeter (Piratenpartei ) warnt in seiner Rede vor #Palantir & #Chatkontrolle – für #Datenschutz, #Freiheit & #Grundrechte!
Website: www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
YouTube: www.youtube.com/watch?v=P863...
🎥 Philip Köngeter (Piratenpartei ) warnt in seiner Rede vor #Palantir & #Chatkontrolle – für #Datenschutz, #Freiheit & #Grundrechte!
Website: www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
YouTube: www.youtube.com/watch?v=P863...
Stoppt Palantir & Chatkontrolle! Philip Köngeter (Piratenpartei) warnt vor Überwachung
YouTube video by Piratenpartei Baden-Württemberg
www.youtube.com
October 8, 2025 at 10:44 AM
🚨 Jetzt online!
🎥 Philip Köngeter (Piratenpartei ) warnt in seiner Rede vor #Palantir & #Chatkontrolle – für #Datenschutz, #Freiheit & #Grundrechte!
Website: www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
YouTube: www.youtube.com/watch?v=P863...
🎥 Philip Köngeter (Piratenpartei ) warnt in seiner Rede vor #Palantir & #Chatkontrolle – für #Datenschutz, #Freiheit & #Grundrechte!
Website: www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v...
YouTube: www.youtube.com/watch?v=P863...
Damit wir bei der Landtagswahl 2026 antreten dürfen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften! Ohne sie dürfen wir nicht auf den Stimmzettel. Kein Drucker? Kein Problem – wir schicken dir die Formulare zu! Alle Infos: piratenpartei-bw.de/unterstuetzerunterschriften
#Datenschutz #Palantir #Stuttgart
#Datenschutz #Palantir #Stuttgart
October 6, 2025 at 6:55 PM
Damit wir bei der Landtagswahl 2026 antreten dürfen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften! Ohne sie dürfen wir nicht auf den Stimmzettel. Kein Drucker? Kein Problem – wir schicken dir die Formulare zu! Alle Infos: piratenpartei-bw.de/unterstuetzerunterschriften
#Datenschutz #Palantir #Stuttgart
#Datenschutz #Palantir #Stuttgart
Reposted by Piratenpartei Ba-Wü
Aber um die Teilnahme der @PiratenBW zu ermöglichen, müssen laut unfairem Wahlgesetz 2000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten in BaWü gesammelt werden. Deshalb nochmals der Aufruf und die dringende Bitte, uns zu helfen. Anleitung hier: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
(2/2)
(2/2)
Unterstützerunterschrift Landtagswahl 2026 - Piratenpartei Baden-Württemberg
Unten findest du je eine Datei mit einem Unterschriften-Formular zum Herunterladen für die Landesliste in Baden-Württemberg oder die Direktkandidaten.
www.piratenpartei-bw.de
October 6, 2025 at 9:35 AM
Aber um die Teilnahme der @PiratenBW zu ermöglichen, müssen laut unfairem Wahlgesetz 2000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten in BaWü gesammelt werden. Deshalb nochmals der Aufruf und die dringende Bitte, uns zu helfen. Anleitung hier: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
(2/2)
(2/2)
Reposted by Piratenpartei Ba-Wü
Das einzig Positive bei der Wahl in Tschechien ist das gute Abschneiden der #Piratenpartei mit 9%.
Das sollte uns in Deutschland zum Vorbild gereichen. Insbesondere bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.26 sollte ein überraschendes Comeback gelingen. (1/2)
Das sollte uns in Deutschland zum Vorbild gereichen. Insbesondere bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.26 sollte ein überraschendes Comeback gelingen. (1/2)
October 6, 2025 at 9:33 AM
Das einzig Positive bei der Wahl in Tschechien ist das gute Abschneiden der #Piratenpartei mit 9%.
Das sollte uns in Deutschland zum Vorbild gereichen. Insbesondere bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.26 sollte ein überraschendes Comeback gelingen. (1/2)
Das sollte uns in Deutschland zum Vorbild gereichen. Insbesondere bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.26 sollte ein überraschendes Comeback gelingen. (1/2)
Hier ein paar Eindrücke von der Kundgebung gegen #Palantir und gegen die Überwachung auf Landes- & EU-Ebene (#Chatkontrolle).
Freiheit statt Überwachung! 🏴☠️
Wir brauchen übrigens noch Unterschriften für unsere Wahlzulassung www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
#Stuttgart
Freiheit statt Überwachung! 🏴☠️
Wir brauchen übrigens noch Unterschriften für unsere Wahlzulassung www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
#Stuttgart
October 5, 2025 at 12:23 PM
Hier ein paar Eindrücke von der Kundgebung gegen #Palantir und gegen die Überwachung auf Landes- & EU-Ebene (#Chatkontrolle).
Freiheit statt Überwachung! 🏴☠️
Wir brauchen übrigens noch Unterschriften für unsere Wahlzulassung www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
#Stuttgart
Freiheit statt Überwachung! 🏴☠️
Wir brauchen übrigens noch Unterschriften für unsere Wahlzulassung www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...
#Stuttgart
Heute haben wir in #Stuttgart gegen den Einsatz von #Palantir demonstriert. Unser Spitzenkandidat Philip Köngeter hat eine starke Rede gehalten. Das Video dazu folgt bald! Danke für die Orga 🧡 kein-palantir-bw.org #Freiheit #Datenschutz #LTW2026 #Piraten
October 4, 2025 at 3:13 PM
Heute haben wir in #Stuttgart gegen den Einsatz von #Palantir demonstriert. Unser Spitzenkandidat Philip Köngeter hat eine starke Rede gehalten. Das Video dazu folgt bald! Danke für die Orga 🧡 kein-palantir-bw.org #Freiheit #Datenschutz #LTW2026 #Piraten
Am Samstag, 4. Oktober, 14 Uhr auf dem Schlossplatz Stuttgart: No-Palantir-Kundgebung. Kommt vorbei und setzt ein Zeichen für Freiheit, Grundrechte und Datenschutz! ✊ #NoPalantir #Stuttgart #Freiheit
kein-palantir-bw.org/kundgebung/
kein-palantir-bw.org/kundgebung/
October 2, 2025 at 8:22 PM
Am Samstag, 4. Oktober, 14 Uhr auf dem Schlossplatz Stuttgart: No-Palantir-Kundgebung. Kommt vorbei und setzt ein Zeichen für Freiheit, Grundrechte und Datenschutz! ✊ #NoPalantir #Stuttgart #Freiheit
kein-palantir-bw.org/kundgebung/
kein-palantir-bw.org/kundgebung/
#Palantir steht für Massenüberwachung, Datenabfluss in die USA und den Ausverkauf unserer Grundrechte. Wer Freiheit will, muss Palantir stoppen. Am Samstag, 4.10., 14 Uhr: No-Palantir-Kundgebung auf dem Schlossplatz #Stuttgart.
Infos: kein-palantir-bw.org/kundgebung
Infos: kein-palantir-bw.org/kundgebung
October 1, 2025 at 4:21 PM
#Palantir steht für Massenüberwachung, Datenabfluss in die USA und den Ausverkauf unserer Grundrechte. Wer Freiheit will, muss Palantir stoppen. Am Samstag, 4.10., 14 Uhr: No-Palantir-Kundgebung auf dem Schlossplatz #Stuttgart.
Infos: kein-palantir-bw.org/kundgebung
Infos: kein-palantir-bw.org/kundgebung