paul suilmann
@paulisui.bsky.social
berlin he/him
PhD researcher @humboldt university
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We Robot 2026, Berlin call for papers is live. ai-laws.org/wp-content/u... (PDF) Please share!
ai-laws.org
October 15, 2025 at 7:09 PM
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darf man noch fruchtfleisch sagen
October 8, 2025 at 12:33 PM
darf man noch fruchtfleisch sagen
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Die #Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. @markus.reuter.netzpolitik.org erklärt, warum das so ist.
netzpolitik.org/2025/fragen-...
netzpolitik.org/2025/fragen-...
Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?
Die Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. Wir erklären und kom...
netzpolitik.org
October 4, 2025 at 10:26 AM
Die #Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. @markus.reuter.netzpolitik.org erklärt, warum das so ist.
netzpolitik.org/2025/fragen-...
netzpolitik.org/2025/fragen-...
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We are alarmed by reports that Germany is on the verge of a catastrophic about-face, reversing its longstanding and principled opposition to the EU’s Chat Control proposal which, if passed, could spell the end of the right to privacy in Europe. signal.org/blog/pdfs/ge...
signal.org
October 3, 2025 at 4:14 PM
We are alarmed by reports that Germany is on the verge of a catastrophic about-face, reversing its longstanding and principled opposition to the EU’s Chat Control proposal which, if passed, could spell the end of the right to privacy in Europe. signal.org/blog/pdfs/ge...
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Viele Menschen glauben, die CDU/CSU hätte Wirtschaftskompetenz.
In Wirklichkeit lässt sie die Wirtschaft ihre Positionen vorschreiben - egal wie kurzsichtig oder umweltschädlich diese dann auch werden. Das ist nicht kompetent, das ist korrupt.
www.spiegel.de/politik/deut...
In Wirklichkeit lässt sie die Wirtschaft ihre Positionen vorschreiben - egal wie kurzsichtig oder umweltschädlich diese dann auch werden. Das ist nicht kompetent, das ist korrupt.
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) CDU übernimmt ganze Passagen vom Lobbyverband der Autoindustrie
»LILA – Änderung vom VDA«: Ein geleaktes Positionspapier der Union zeigt, wie sich die Partei ganze Passagen vom Lobbyverband der Autoindustrie diktieren lässt. Für die CDU kein Problem.
www.spiegel.de
October 2, 2025 at 3:44 PM
Viele Menschen glauben, die CDU/CSU hätte Wirtschaftskompetenz.
In Wirklichkeit lässt sie die Wirtschaft ihre Positionen vorschreiben - egal wie kurzsichtig oder umweltschädlich diese dann auch werden. Das ist nicht kompetent, das ist korrupt.
www.spiegel.de/politik/deut...
In Wirklichkeit lässt sie die Wirtschaft ihre Positionen vorschreiben - egal wie kurzsichtig oder umweltschädlich diese dann auch werden. Das ist nicht kompetent, das ist korrupt.
www.spiegel.de/politik/deut...
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Ich fasse den sog. Herbst der Reformen zusammen:
Bei sozialrechtlichen Leistungen sollen haushaltlich peanuts eingespart werden, die aber für die Betroffenen menschenwürderelevant sind, während die größten Potentiale bei Vermögens- und Erbschaftssteuer als nicht einmal diskutabel dargestellt werden.
Bei sozialrechtlichen Leistungen sollen haushaltlich peanuts eingespart werden, die aber für die Betroffenen menschenwürderelevant sind, während die größten Potentiale bei Vermögens- und Erbschaftssteuer als nicht einmal diskutabel dargestellt werden.
September 29, 2025 at 7:57 PM
Ich fasse den sog. Herbst der Reformen zusammen:
Bei sozialrechtlichen Leistungen sollen haushaltlich peanuts eingespart werden, die aber für die Betroffenen menschenwürderelevant sind, während die größten Potentiale bei Vermögens- und Erbschaftssteuer als nicht einmal diskutabel dargestellt werden.
Bei sozialrechtlichen Leistungen sollen haushaltlich peanuts eingespart werden, die aber für die Betroffenen menschenwürderelevant sind, während die größten Potentiale bei Vermögens- und Erbschaftssteuer als nicht einmal diskutabel dargestellt werden.
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Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.
September 21, 2025 at 7:40 AM
Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.
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„Die Union muss sich endlich bewusst machen, wie weitreichend die Konsequenzen ihres Vetos bei der Richterwahl sind.“ www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Meinung: Festgefahrene Richterwahl: Warum Frauke Brosius-Gersdorf nicht zurückziehen sollte
Die Union wartet darauf, dass Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur als Bundesverfassungsrichterin freiwillig aufgibt. So einfach sollte die Juristin es den Verantwortlichen für das Wahldebakel aber...
www.spiegel.de
August 5, 2025 at 8:59 AM
„Die Union muss sich endlich bewusst machen, wie weitreichend die Konsequenzen ihres Vetos bei der Richterwahl sind.“ www.spiegel.de/politik/deut...
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„Menschen, die nach allen soziolog. Kateg. zur Elite des Landes gehören, wollen sprechen, aber nicht hören, wollen kritisieren, aber nicht kritisiert werden. Wenn sie austeilen, ist das Meinungsfreiheit, wenn sie einstecken sollen, jammern sie über „soziale Kosten.“ 🙌
uebermedien.de/106386/meinu...
uebermedien.de/106386/meinu...
„Mediale Schmierenkomödie“: Mächtige Männer als Opfer der „Wokeness“
Precht, Nuhr, Poschardt: Sie hören nicht auf, darüber zu klagen, was man alles nicht mehr sagen darf. Das könnte lustig sein, wenn‘s nicht so tragisch wäre.
uebermedien.de
June 16, 2025 at 7:31 PM
„Menschen, die nach allen soziolog. Kateg. zur Elite des Landes gehören, wollen sprechen, aber nicht hören, wollen kritisieren, aber nicht kritisiert werden. Wenn sie austeilen, ist das Meinungsfreiheit, wenn sie einstecken sollen, jammern sie über „soziale Kosten.“ 🙌
uebermedien.de/106386/meinu...
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Dass die Wahl der BVerf-Richter*innen an mangelnder Disziplin scheiterte, ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass die Union rechter Hetze und Fehlinformation verfallen ist, dass sie die Wahl zu einer Schicksalsfrage hochgejazzt und so einen der wenigen einenden Prozesse im BT gesprengt hat.
July 12, 2025 at 5:40 AM
Dass die Wahl der BVerf-Richter*innen an mangelnder Disziplin scheiterte, ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass die Union rechter Hetze und Fehlinformation verfallen ist, dass sie die Wahl zu einer Schicksalsfrage hochgejazzt und so einen der wenigen einenden Prozesse im BT gesprengt hat.
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Ganz schön viel "a.D." auf der Unterzeichner*Innen-Liste des SPD "Manifests" für "Friedenssicherung". Fast so, als wäre die zugrundeliegende Weltsicht außer Dienst gestellt.
June 13, 2025 at 5:35 AM
Ganz schön viel "a.D." auf der Unterzeichner*Innen-Liste des SPD "Manifests" für "Friedenssicherung". Fast so, als wäre die zugrundeliegende Weltsicht außer Dienst gestellt.
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Kurzer Reminder, dass unsere Bundesregierung aus SPD (!) und Union weiter systematisch und gerichtlich bestätigt zulasten von Schutzsuchenden europäisches Recht bricht, mit praktisch keinem „Erfolg“, und dass Teile von ihr lieber Richter angreifen als das Recht und die Gewaltenteilung zu achten.
June 8, 2025 at 7:25 AM
Kurzer Reminder, dass unsere Bundesregierung aus SPD (!) und Union weiter systematisch und gerichtlich bestätigt zulasten von Schutzsuchenden europäisches Recht bricht, mit praktisch keinem „Erfolg“, und dass Teile von ihr lieber Richter angreifen als das Recht und die Gewaltenteilung zu achten.
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+++Eil+++
Jetzt gibt es eine Entscheidung zu den Zurückweisungen, die die Bundesregierung seit Mai durchführen lässt. Das VG Berlin hat in mehreren Fällen heute die Maßnahmen als europarechtswidrig beurteilt. Auch Berufung auf Art. 72 AEUV wurde verworfen.
www.berlin.de/gerichte/ver...
Jetzt gibt es eine Entscheidung zu den Zurückweisungen, die die Bundesregierung seit Mai durchführen lässt. Das VG Berlin hat in mehreren Fällen heute die Maßnahmen als europarechtswidrig beurteilt. Auch Berufung auf Art. 72 AEUV wurde verworfen.
www.berlin.de/gerichte/ver...
June 2, 2025 at 1:42 PM
+++Eil+++
Jetzt gibt es eine Entscheidung zu den Zurückweisungen, die die Bundesregierung seit Mai durchführen lässt. Das VG Berlin hat in mehreren Fällen heute die Maßnahmen als europarechtswidrig beurteilt. Auch Berufung auf Art. 72 AEUV wurde verworfen.
www.berlin.de/gerichte/ver...
Jetzt gibt es eine Entscheidung zu den Zurückweisungen, die die Bundesregierung seit Mai durchführen lässt. Das VG Berlin hat in mehreren Fällen heute die Maßnahmen als europarechtswidrig beurteilt. Auch Berufung auf Art. 72 AEUV wurde verworfen.
www.berlin.de/gerichte/ver...
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Since Musk is already coming for everything else I value (education, truth, the rule of law), sure, why not IP too
techcrunch.com/2025/04/13/j...
techcrunch.com/2025/04/13/j...
Jack Dorsey and Elon Musk would like to ‘delete all IP law’ | TechCrunch
Jack Dorsey, co-founder of Twitter (now X) and Square (now Block), sparked a weekend’s worth of debate around intellectual property, patents, and
techcrunch.com
April 13, 2025 at 5:25 PM
Since Musk is already coming for everything else I value (education, truth, the rule of law), sure, why not IP too
techcrunch.com/2025/04/13/j...
techcrunch.com/2025/04/13/j...
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Ich laufe meine ersten Halbmarathon und sammele Spenden für @sea-watch.org.
Danke für deine Unterstützung!
Gegen Rassismus, Ungerechtigkeit, Ungleichheit - für sichere Fluchtwege und offene Grenzen.
Asyl ist ein Grundrecht!!!
sea-watch.org/mitmachen/ha...
Danke für deine Unterstützung!
Gegen Rassismus, Ungerechtigkeit, Ungleichheit - für sichere Fluchtwege und offene Grenzen.
Asyl ist ein Grundrecht!!!
sea-watch.org/mitmachen/ha...
Halbmarathon Berlin 2025 – werde Teil des Sea-Watch-Teams! • Sea-Watch e.V.
sea-watch.org
March 11, 2025 at 12:39 PM
Ich laufe meine ersten Halbmarathon und sammele Spenden für @sea-watch.org.
Danke für deine Unterstützung!
Gegen Rassismus, Ungerechtigkeit, Ungleichheit - für sichere Fluchtwege und offene Grenzen.
Asyl ist ein Grundrecht!!!
sea-watch.org/mitmachen/ha...
Danke für deine Unterstützung!
Gegen Rassismus, Ungerechtigkeit, Ungleichheit - für sichere Fluchtwege und offene Grenzen.
Asyl ist ein Grundrecht!!!
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Gebt den Sondierungen noch zwei Wochen und Markus Söder baut uns allen kiffend ne Wärmepumpe ein.
March 5, 2025 at 1:44 PM
Gebt den Sondierungen noch zwei Wochen und Markus Söder baut uns allen kiffend ne Wärmepumpe ein.
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#Counterpunch
Wer jetzt noch davon redet, Selenskij hätte was falsch gemacht oder die USA Regierung würde „Frieden“ verfolgen und nur „woke“ auf ein normales Maß zurückdrehen, hat sich positioniert.
Wir sehen die Linie zwischen Medien & Politik ziemlich deutlich: Julian Reichelts Nius,
Wer jetzt noch davon redet, Selenskij hätte was falsch gemacht oder die USA Regierung würde „Frieden“ verfolgen und nur „woke“ auf ein normales Maß zurückdrehen, hat sich positioniert.
Wir sehen die Linie zwischen Medien & Politik ziemlich deutlich: Julian Reichelts Nius,
March 2, 2025 at 6:58 AM
#Counterpunch
Wer jetzt noch davon redet, Selenskij hätte was falsch gemacht oder die USA Regierung würde „Frieden“ verfolgen und nur „woke“ auf ein normales Maß zurückdrehen, hat sich positioniert.
Wir sehen die Linie zwischen Medien & Politik ziemlich deutlich: Julian Reichelts Nius,
Wer jetzt noch davon redet, Selenskij hätte was falsch gemacht oder die USA Regierung würde „Frieden“ verfolgen und nur „woke“ auf ein normales Maß zurückdrehen, hat sich positioniert.
Wir sehen die Linie zwischen Medien & Politik ziemlich deutlich: Julian Reichelts Nius,
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Hier ist das Wahlergebnis umgerechnet auf die gesamte Bevölkerung. Der neue Bundestag wird gewählt von nur 51% der Menschen in Deutschland.
Es gibt mehr Menschen ohne deutschen Pass, die von der Wahl ausgeschlossen werden, als AfD-Wähler. Wen repräsentiert der Bundestag?
Es gibt mehr Menschen ohne deutschen Pass, die von der Wahl ausgeschlossen werden, als AfD-Wähler. Wen repräsentiert der Bundestag?
February 23, 2025 at 8:14 PM
Hier ist das Wahlergebnis umgerechnet auf die gesamte Bevölkerung. Der neue Bundestag wird gewählt von nur 51% der Menschen in Deutschland.
Es gibt mehr Menschen ohne deutschen Pass, die von der Wahl ausgeschlossen werden, als AfD-Wähler. Wen repräsentiert der Bundestag?
Es gibt mehr Menschen ohne deutschen Pass, die von der Wahl ausgeschlossen werden, als AfD-Wähler. Wen repräsentiert der Bundestag?
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Ist die AfD verfassungswidrig? Diese Frage möchten wir klären mit einem umfangreichen Gutachten. Und dafür brauchen wir deine Hilfe! Wir suchen: Zwei Rechtsextremismusexpert*innen, ein*e Expert*in für Recherche und Dokumentation und
drei Volljurist*innen. Jetzt bewerben! freiheitsrechte.org/jobs
drei Volljurist*innen. Jetzt bewerben! freiheitsrechte.org/jobs
February 19, 2025 at 4:12 PM
Ist die AfD verfassungswidrig? Diese Frage möchten wir klären mit einem umfangreichen Gutachten. Und dafür brauchen wir deine Hilfe! Wir suchen: Zwei Rechtsextremismusexpert*innen, ein*e Expert*in für Recherche und Dokumentation und
drei Volljurist*innen. Jetzt bewerben! freiheitsrechte.org/jobs
drei Volljurist*innen. Jetzt bewerben! freiheitsrechte.org/jobs
😇 Herzliche Einladung
Am Mittwoch (12.2, 17:00) veranstalten wir ein Webinar zum Thema Generative KI und Urheberrecht. Mit Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, Dr. Lisa Käde und @tbbacherle.eu spreche ich über die Entscheidung des LG Hamburg vom 27.9.24.
ai-laws.org/2025/02/04/1...
Am Mittwoch (12.2, 17:00) veranstalten wir ein Webinar zum Thema Generative KI und Urheberrecht. Mit Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, Dr. Lisa Käde und @tbbacherle.eu spreche ich über die Entscheidung des LG Hamburg vom 27.9.24.
ai-laws.org/2025/02/04/1...
12.02.2025 – Generative KI und Urheberrecht (Webinar) - Robotics & AI Law Society - RAILS
ai-laws.org
February 8, 2025 at 12:55 PM
😇 Herzliche Einladung
Am Mittwoch (12.2, 17:00) veranstalten wir ein Webinar zum Thema Generative KI und Urheberrecht. Mit Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, Dr. Lisa Käde und @tbbacherle.eu spreche ich über die Entscheidung des LG Hamburg vom 27.9.24.
ai-laws.org/2025/02/04/1...
Am Mittwoch (12.2, 17:00) veranstalten wir ein Webinar zum Thema Generative KI und Urheberrecht. Mit Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, Dr. Lisa Käde und @tbbacherle.eu spreche ich über die Entscheidung des LG Hamburg vom 27.9.24.
ai-laws.org/2025/02/04/1...
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CDU und FDP stimmen wieder mit der AfD – aber das Zustrombegrenzungsgesetz scheitert!
January 31, 2025 at 4:17 PM
CDU und FDP stimmen wieder mit der AfD – aber das Zustrombegrenzungsgesetz scheitert!
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Eine Rede, die Anerkennung verdient. In 1 Minute zeigt @ricardalang.bsky.social , wie man mit der AfD umgehen sollte und ja, sie spricht Friedrich Merz zurecht die Kanzlerfähigkeit ab. Hut ab vor dieser Rede!
January 30, 2025 at 7:16 PM
Eine Rede, die Anerkennung verdient. In 1 Minute zeigt @ricardalang.bsky.social , wie man mit der AfD umgehen sollte und ja, sie spricht Friedrich Merz zurecht die Kanzlerfähigkeit ab. Hut ab vor dieser Rede!
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100.000 Menschen in Berlin, 70.000 in Köln: In dunklen Zeiten sind wir ein Lichtermeer der Hoffnung! ♥️
Wir stellen uns gegen die AfD und gegen die Pläne der Merz-CDU, gezielt eine gemeinsame Mehrheit mit den Rechtsextremen im Bundestag zu suchen.
Wir sind die Brandmauer!
Wir stellen uns gegen die AfD und gegen die Pläne der Merz-CDU, gezielt eine gemeinsame Mehrheit mit den Rechtsextremen im Bundestag zu suchen.
Wir sind die Brandmauer!
January 25, 2025 at 8:37 PM
100.000 Menschen in Berlin, 70.000 in Köln: In dunklen Zeiten sind wir ein Lichtermeer der Hoffnung! ♥️
Wir stellen uns gegen die AfD und gegen die Pläne der Merz-CDU, gezielt eine gemeinsame Mehrheit mit den Rechtsextremen im Bundestag zu suchen.
Wir sind die Brandmauer!
Wir stellen uns gegen die AfD und gegen die Pläne der Merz-CDU, gezielt eine gemeinsame Mehrheit mit den Rechtsextremen im Bundestag zu suchen.
Wir sind die Brandmauer!
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Vor fünfzehn Jahren hätte ich mir nicht vorstellen können, dass eine im Bundestag vertretene Partei diese Nazi-Methoden anwendet. Wer die rechtsextremistische AfD wählt, stimmt auch diesen Deportationsplänen zu.
January 15, 2025 at 12:04 PM
Vor fünfzehn Jahren hätte ich mir nicht vorstellen können, dass eine im Bundestag vertretene Partei diese Nazi-Methoden anwendet. Wer die rechtsextremistische AfD wählt, stimmt auch diesen Deportationsplänen zu.