Das #Bürgergeld (die Geldleistung) heißt künftig #Grundsicherungsgeld: Das geht aus Eckpunkten des Arbeitsministeriums (Stand: 16. Oktober) zur Reform der Grundsicherung hervor. Details und das Papier zum Herunterladen morgen im Berlin.Table @table.media. Gratis abonnieren: table.media/registrierung

#Sozialstaatskommission: Wie sieht ihr konkreter Arbeits- und Zeitplan aus? Welche Themen werden wann mit wem besprochen? Morgen Abend im Berlin.Table von @table.media. Jetzt kostenlos abonnieren: table.media/registrierun...

#Staatsreform: Was braucht es, damit sie Erfolg hat? Laut P. Steinbrück & L. Goebel (Normenkontrollrat) auch eine andere Stimmung im Land. Was sie damit meinen, haben sie S. Braun & mir im Interview erzählt: table.media/berlin/inter.... Zu hören auch im Podcast von @table.media: table.media/podcast

#Haushalt 2026: Korrektur zum Post von gestern. Ich schrieb -19,2% beim BMAS-Budget, richtig ist: -19,2% bei den Einnahmen, +3,7% bei den Ausgaben. Hier noch mal eine 1. Übersicht, was der Entwurf im Bereich Arbeit & Soziales enthält –u.a 1,55 Milliarden weniger beim #Bürgergeld. Mehr @table.media

Alle reden von #Staatsreform. Welche Rolle spielt dabei die #Kommunalpolitik & was hat das mit der AfD zu tun? In Zwickau kam sie bei der Bundestagswahl auf gut 40%. Mit Bürgermeisterin Silvia Queck sprach ich über den Zusammenhang und mögliche Reformen. Bei @table.media: table.media/berlin/inter...

Der SPD-Teil der #Bundesregierung v.l.n.r: Klingbeil (BMF), Pawlik (Integrationsbeauftragte), Hubig (BMJV), Esken (Parteivorsitzende), Bas (BMAS), Hubertz (BMWSB), Alabali-Radovan (BMZ), Pistorius (BmVg), Kaiser (Ostbeauftragte), Schneider (BMUK), Miersch (Generalsek, künftig Fraktionsvorsitzender)

Neulich machte sich der amtierende Minister Heil über kursierende Personallisten lustig, auf denen ihr Name stand. Jetzt wird sie es wohl tatsächlich: Wie Politico meldet und auch ich von verschiedenen Seiten höre, wird Bärbel #Bas Arbeitsministerin. Mehr zu SPD-Personalien heute Abend @table.media

Exklusiv @table.media: Laut einer Prognose des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- & Raumforschung (BBSR) braucht Deutschland bis 2030 pro Jahr 320.000 neue Wohnungen. Das Papier wird morgen vorgestellt, im Berlin.Table ist es vorab schon zu lesen. Jetzt kostenlos registrieren: table.media/berlin

#Koalitionsverhandlungen: Wer für CDU/CSU & SPD den Bereich Arbeit & Soziales bespricht. Die ganze Liste mit allen 16 Arbeitsgruppen heute Abend bei @table.media. Gratis abonnieren: table.media/berlin @365sherpas.com

Schlagzeilen aus der Vergangenheit:

- CDU-Kommission träumt vom #Bürgergeld für alle (2010)

- CDU-Politiker will #Grundeinkommen: Nie mehr harzen gehen (2010)

- 800 Euro Bürgergeld für
alle (2006)

- #BGE: Verschiedenste Varianten (..) von
"großem"&"kleinem" Bürgergeld bis Steuerpauschale (2013)

Heute vor 15 Jahren: FDP fordert 662 Euro #Bürgergeld. Gemeint war eine Leistung, die alle steuerfinanzierten Sozialleistungen ersetzen sollte. Damit baue man "Menschen mit geringer Qualifikation eine Brücke zurück in die Selbstverantwortung", sagte Generalsekretär Christian Lindner im Interview.

#Brandenburg

Eine schöne Grafik zum Nationalrat in Österreich: "Heiterkeit nach Parlamentsfraktion". Eine Version für den Bundestag wäre sicher interessant. orf.at/stories/3323...
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Die Personalie, die das Bundeskabinett nächste Woche beschließen soll, gab Arbeitsminister Hubertus Heil bei einer Pressekonferenz mit Terzenbach und Andrea Nahles, Chefin der Bundesagentur für Arbeit, bekannt. Diese Meldung stand vorhin auch im kostenlosen Berlin.Table von @tablemedia.bsky.social

2022 sprach ich mit Frau Habenschaden über die Verkehrswende in der Kommunalpolitik + Versäumisse von Landes- und Bundespolitik in Sachen Deutsche Bahn. Ein großes Thema in München ist das S-Bahn-Projekt "Zweite Stammstrecke", das wegen Verzögerungen und Kostensteigerungen als "neuer BER" gilt.