Mit Hilfe von Zensur und neuen Medienmogulen gewinnt US-Präsident Trump immer mehr Einfluss auf Medien und soziale Netzwerke. Bilderbuchmäßig kommen dabei Werkzeuge für einen autoritären Umbau zum Einsatz. Die sind auch schon bei uns zu erkennen. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2025/oligarc...

Ich möchte noch mal erinnern, dass ein AfD-Verbotsverfahren NICHT bedeutet: Entweder wird die Partei verboten oder wird dann als verfassungstreu bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht kann auch nur Landesverbände verbieten oder die Parteienfinanzierung entziehen. Kein Grund, nichts zu tun!

Eine Berliner Beamtin weigert sich, die Aufenthaltsrechte von Palästina-Protestierenden zu entziehen – sie remonstriert. Wir leaken die internen E-Mails zwischen Landesamt für Einwanderung und Senatsverwaltung für Inneres: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Schade, dass niemand rechtzeitig vor Faschismus gewarnt hat.

Am 20. Januar 1942 beraten am Wannsee hochrangige Vertreter von SS, Regierung, Besatzungsverwaltung und Partei über die Deportation und den Mord aller Jüdinnen und Juden Europas. Die Besprechung wird als #WannseeKonferenz bekannt.

Wir gedenken der Betroffenen #GeradeJetzt
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Was wir gerade erleben ist die Ablöse der Hegemonie innerhalb des Kapitals. Es ist nicht mehr das Finanzkapital die bestimmende Fraktion, sondern das Techkapital.
Es wäre wichtig Journalismus und Analyse nicht nur im Erstaunen und Entsetzen zu machen, sondern Hintergründe zu begreifen.

In Aachen sollten 800 Neonazis gegen das Autonome Zentrum demonstrieren. Zum Aufmarsch gekommen sind dann nur 150 Rechte. Sie wurden von tausenden Gegendemonstrant*innen immer wieder blockiert.
Im @ndaktuell.bsky.social habe ich aufgeschrieben, was los war. #ac1801
www.nd-aktuell.de/artikel/1188...