Michael Albert
@michlalbrt.bsky.social
Was soll man auch dazu sagen ...
Ich dachte ja immer, die Aufgabe einer Regierung sei es, dafür zu sorgen, dass es ALLEN Bürgern besser geht und nicht nur einer kleinen Vermögenselite.
Wie dumm von mir.
Wie dumm von mir.
November 14, 2025 at 5:18 PM
Ich dachte ja immer, die Aufgabe einer Regierung sei es, dafür zu sorgen, dass es ALLEN Bürgern besser geht und nicht nur einer kleinen Vermögenselite.
Wie dumm von mir.
Wie dumm von mir.
"Wer heute zu wenig für Kinder tut, gefährdet die Zukunft unseres Landes. Kinder, die heute keine Chancen bekommen, werden morgen Erwachsene sein, die der Gesellschaft fehlen – als Fachkräfte, als Gestalterinnen und Gestalter, als selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger dieses Landes."
November 14, 2025 at 4:37 PM
"Wer heute zu wenig für Kinder tut, gefährdet die Zukunft unseres Landes. Kinder, die heute keine Chancen bekommen, werden morgen Erwachsene sein, die der Gesellschaft fehlen – als Fachkräfte, als Gestalterinnen und Gestalter, als selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger dieses Landes."
Während die internationale Gemeinschaft am anderen Ende der Welt um die Rettung des Planeten ringt, beschließen CDU, CSU und SPD hierzulande Maßnahmen, die das Klima nachweislich schädigen.
Das ist keine verantwortungsvolle Politik, das ist in Politik gegossener Zynismus.
Das ist keine verantwortungsvolle Politik, das ist in Politik gegossener Zynismus.
Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Senkung der Luftverkehrsteuer: Einigung von CDU, CSU und SPD
Das Streitthema Wehrpflicht war schon vorab abgeräumt worden, nun konnten sich Union und SPD auf weitere Kompromisse verständigen: Der Industriestrompreis kommt, und auch Fliegen soll günstiger werden...
www.spiegel.de
November 14, 2025 at 1:00 PM
Während die internationale Gemeinschaft am anderen Ende der Welt um die Rettung des Planeten ringt, beschließen CDU, CSU und SPD hierzulande Maßnahmen, die das Klima nachweislich schädigen.
Das ist keine verantwortungsvolle Politik, das ist in Politik gegossener Zynismus.
Das ist keine verantwortungsvolle Politik, das ist in Politik gegossener Zynismus.
Die Regierung feiert sich für ihre harte, menschenverachtende Migrationspolitik. Selbst gut integrierte Migrant*innen werden unbarmherzig abgeschoben. Und dann erwartet Friedrich Merz allen Ernstes, dass Arbeitskräfte freiwillig nach Deutschland kommen. Das ist absurd.
Merz will Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt "aus aller Herren Länder"
Zuletzt waren beim Thema Migration aus der Union meist kritische Wortmeldungen zu hören. Nun haben sich Kanzler Merz und Innenminister Dobrindt positiv über Zuwanderung geäußert - sie meinen allerding...
www.tagesschau.de
November 13, 2025 at 9:40 PM
Die Regierung feiert sich für ihre harte, menschenverachtende Migrationspolitik. Selbst gut integrierte Migrant*innen werden unbarmherzig abgeschoben. Und dann erwartet Friedrich Merz allen Ernstes, dass Arbeitskräfte freiwillig nach Deutschland kommen. Das ist absurd.
Wenn wir das nächste Mal über Demagogen und geistige Brandstifter reden, darf der Name Jens Spahn nicht fehlen.
November 13, 2025 at 10:05 AM
Wenn wir das nächste Mal über Demagogen und geistige Brandstifter reden, darf der Name Jens Spahn nicht fehlen.
Hendrik Streeck (CDU) stellt die Abgabe teurer Medikamente an alte Menschen in Frage, weil sie "viel zu sehr das Gesundheitssystem in Anspruch nehmen." Ohne Worte.
Berlin: Hendrik Streeck hinterfragt teure Medikamente für alte Menschen
CDU-Gesundheitspolitiker Hendrik Streeck findet, die Bevölkerung gehe »verschwenderisch« mit dem Gesundheitssystem um. Sparmöglichkeiten sieht er bei teuren Medikamenten für besonders Alte oder Kranke...
www.spiegel.de
November 13, 2025 at 6:26 AM
Hendrik Streeck (CDU) stellt die Abgabe teurer Medikamente an alte Menschen in Frage, weil sie "viel zu sehr das Gesundheitssystem in Anspruch nehmen." Ohne Worte.
Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu verstehen, dass eine Regierung, die monatelang über Kürzungen beim Bürgergeld, die Abkehr vom Verbrenner-Aus oder angeblich problematische Stadtbilder debattiert, für einen wirtschaftlichen Aufschwung nicht sehr hilfreich ist.
November 12, 2025 at 5:10 PM
Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu verstehen, dass eine Regierung, die monatelang über Kürzungen beim Bürgergeld, die Abkehr vom Verbrenner-Aus oder angeblich problematische Stadtbilder debattiert, für einen wirtschaftlichen Aufschwung nicht sehr hilfreich ist.
Während sich die Union als Beschützer von Frauen inszeniert, blockiert sie Gesetze gegen Belästigung (Catcalling) und kürzt die Gelder für Programme gegen häusliche Gewalt. Der Schutz von Frauen interessiert sie nur, wenn sie damit ihre Fremdenfeindlichkeit ausleben kann.
(S+) Meinung: Stadtbild-Debatte: Union blockiert »Cat-Calling«-Gesetze
Seit Wochen schon inszeniert sich die Union in Talkshows als Frauenbeschützer. Und verhindert gleichzeitig genau die Gesetze, die Frauen und Mädchen wirklich schützen würden.
www.spiegel.de
November 11, 2025 at 8:25 PM
Während sich die Union als Beschützer von Frauen inszeniert, blockiert sie Gesetze gegen Belästigung (Catcalling) und kürzt die Gelder für Programme gegen häusliche Gewalt. Der Schutz von Frauen interessiert sie nur, wenn sie damit ihre Fremdenfeindlichkeit ausleben kann.
Es wird immer offensichtlicher, dass die Politik der CDU darauf ausgerichtet ist, Arbeitnehmerrechte und den Sozialstaat zu beschneiden, um den Niedriglohnsektor und prekäre Arbeitsverhältnisse auszuweiten.
Wer Angst vor Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg hat, ist leichter erpressbar.
Wer Angst vor Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg hat, ist leichter erpressbar.
November 10, 2025 at 10:30 PM
Es wird immer offensichtlicher, dass die Politik der CDU darauf ausgerichtet ist, Arbeitnehmerrechte und den Sozialstaat zu beschneiden, um den Niedriglohnsektor und prekäre Arbeitsverhältnisse auszuweiten.
Wer Angst vor Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg hat, ist leichter erpressbar.
Wer Angst vor Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg hat, ist leichter erpressbar.
Wenn in einem der reichsten Länder der Welt jede/r Fünfte von Armut bedroht oder betroffen ist, ist der Grund dafür nicht individuelles, sondern politisches Versagen.
Wollte ich nur noch einmal klarstellen.
Wollte ich nur noch einmal klarstellen.
November 10, 2025 at 9:42 PM
Wenn in einem der reichsten Länder der Welt jede/r Fünfte von Armut bedroht oder betroffen ist, ist der Grund dafür nicht individuelles, sondern politisches Versagen.
Wollte ich nur noch einmal klarstellen.
Wollte ich nur noch einmal klarstellen.
"Immer mehr Menschen gleiten in eine Grauzone ab, reagieren mit Ambivalenz oder Ignoranz auf rechtsextremistisches Gedankengut und verbuchen das als normal. (…) Wir werden nicht über Nacht extrem, sondern in kleinen Schritten."
Mitte-Studie: Das schleichende Gift der Gewöhnung
Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung legt offen: Das Sagbare verschiebt sich und wir gewöhnen uns an den rechten Hass. Der Kommentar.
www.fr.de
November 10, 2025 at 6:00 AM
"Immer mehr Menschen gleiten in eine Grauzone ab, reagieren mit Ambivalenz oder Ignoranz auf rechtsextremistisches Gedankengut und verbuchen das als normal. (…) Wir werden nicht über Nacht extrem, sondern in kleinen Schritten."
Diese Gesellschaft ist kaputt. Ich hätte gerne eine neue.
November 9, 2025 at 10:00 PM
Diese Gesellschaft ist kaputt. Ich hätte gerne eine neue.
Dass die Regierung Gaskunden mit 3,4 Milliarden Euro pro Jahr subventionieren will, ist in Zeiten der Klimakrise ein Skandal. Aber dass dies mit Geldern geschehen soll, die zur Finanzierung der Energiewende und des Klimaschutzes vorgesehen sind, schlägt dem Fass den Boden aus.
Gasspeicherumlage: Bundestag beschließt Entlastung für Gasverbraucher
Haushalte und Unternehmen müssen ab 2026 keine Gasspeicherumlage mehr zahlen. Der Bund finanziert die jährlichen Kosten künftig aus dem Klima- und Transformationsfonds.
www.zeit.de
November 8, 2025 at 6:24 AM
Dass die Regierung Gaskunden mit 3,4 Milliarden Euro pro Jahr subventionieren will, ist in Zeiten der Klimakrise ein Skandal. Aber dass dies mit Geldern geschehen soll, die zur Finanzierung der Energiewende und des Klimaschutzes vorgesehen sind, schlägt dem Fass den Boden aus.
Warten auf die Kernfusion.
Merz setzt bei Klimaschutz auf Innovation und Technologie
www.sueddeutsche.de
November 7, 2025 at 8:55 PM
Warten auf die Kernfusion.
Die CDU-geführte Bundesregierung will neue Gaskraftwerke bauen und das Verbrenner-Aus kippen, sie weicht bestehende Klimaziele auf und bezahlt fossile Subventionen aus dem Klima- und Transformationsfonds.
Friedrich Merz hat beim Klimaschutz nichts vorzuweisen außer Rhetorik (↓).
Friedrich Merz hat beim Klimaschutz nichts vorzuweisen außer Rhetorik (↓).
November 7, 2025 at 4:07 PM
Die CDU-geführte Bundesregierung will neue Gaskraftwerke bauen und das Verbrenner-Aus kippen, sie weicht bestehende Klimaziele auf und bezahlt fossile Subventionen aus dem Klima- und Transformationsfonds.
Friedrich Merz hat beim Klimaschutz nichts vorzuweisen außer Rhetorik (↓).
Friedrich Merz hat beim Klimaschutz nichts vorzuweisen außer Rhetorik (↓).
Ich werde mich nie an Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus oder an die Verachtung von Minderheiten und Menschenrechten gewöhnen. Denn nichts anderes ist Rechtsextremismus.
Neue Mitte-Studie: Die Deutschen gewöhnen sich an den Rechtsextremismus
Nationalismus, Antisemitismus und die Verachtung für gewisse Mitmenschen nehmen teilweise zu. Doch das Erstarken rechtsextremer Kräfte besorgt sehr viele Menschen auch.
www.sueddeutsche.de
November 6, 2025 at 8:46 PM
Ich werde mich nie an Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus oder an die Verachtung von Minderheiten und Menschenrechten gewöhnen. Denn nichts anderes ist Rechtsextremismus.
Wer immer noch nicht begriffen hat, dass Klimaschutz die Voraussetzung für eine funktionierende bzw. florierende Wirtschaft ist, hat m.E. in der Politik nichts verloren.
Ich bin es echt leid.
Ich bin es echt leid.
November 5, 2025 at 8:27 PM
Wer immer noch nicht begriffen hat, dass Klimaschutz die Voraussetzung für eine funktionierende bzw. florierende Wirtschaft ist, hat m.E. in der Politik nichts verloren.
Ich bin es echt leid.
Ich bin es echt leid.
Nur einen Tag, nachdem die UN eine Erderwärmung von 2,8 Grad (!) prognostiziert hat, beschließen die Umweltminister der EU, die Klimaziele aufzuweichen. Keine Pointe.
EU-Klimaziel 2040 beschlossen: Umweltminister legen die Axt an
Die EU-Umweltminister schwächen das EU-Klimaziel und verzögern Klimaschutzmaßnahmen. Das gefährde Umwelt und Industrie, warnen Kritiker.
taz.de
November 5, 2025 at 4:58 PM
Nur einen Tag, nachdem die UN eine Erderwärmung von 2,8 Grad (!) prognostiziert hat, beschließen die Umweltminister der EU, die Klimaziele aufzuweichen. Keine Pointe.
Dieses Land hat wirklich Probleme bis zum Abwinken und trotzdem bewirtschaftet die CDU monatelang Scheinprobleme wie die Migration, noch dazu auf eine Art und Weise, die man nur als menschenverachtend und abstoßend bezeichnen kann.
Für eine Regierungspartei ist das in jeder Hinsicht zu wenig.
Für eine Regierungspartei ist das in jeder Hinsicht zu wenig.
November 4, 2025 at 9:02 PM
Dieses Land hat wirklich Probleme bis zum Abwinken und trotzdem bewirtschaftet die CDU monatelang Scheinprobleme wie die Migration, noch dazu auf eine Art und Weise, die man nur als menschenverachtend und abstoßend bezeichnen kann.
Für eine Regierungspartei ist das in jeder Hinsicht zu wenig.
Für eine Regierungspartei ist das in jeder Hinsicht zu wenig.
Ein Politiker mit Weitblick würde den wertvollen Beitrag, den viele Syrer*innen zur deutschen Gesellschaft leisten, erkennen. Er würde verstehen, dass wir mehr denn je auf sie angewiesen sind. Ein Politiker mit Anstand würde das würdigen.
Ein solcher Politiker ist Friedrich Merz offenkundig nicht.
Ein solcher Politiker ist Friedrich Merz offenkundig nicht.
Merz dringt auf Abschiebungen nach Syrien
Husum/Berlin - Bundeskanzler Friedrich Merz dringt auf eine schnelle Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Syrien und will sich beim syrischen
www.stern.de
November 4, 2025 at 6:25 AM
Ein Politiker mit Weitblick würde den wertvollen Beitrag, den viele Syrer*innen zur deutschen Gesellschaft leisten, erkennen. Er würde verstehen, dass wir mehr denn je auf sie angewiesen sind. Ein Politiker mit Anstand würde das würdigen.
Ein solcher Politiker ist Friedrich Merz offenkundig nicht.
Ein solcher Politiker ist Friedrich Merz offenkundig nicht.
Lieber bricht man einen Streit vom Zaun als sich unbequemen Wahrheiten zu stellen. Die Diskussion um die (vernünftigen) Äußerungen von Johann Wadephul ist bezeichnend für den politisch wie moralisch desolaten Zustand der CDU.
Streit um Abschiebungen: Wadephul stößt auf Widerstand in den eigenen Reihen
Nach einem Besuch in Syrien will Außenminister Wadephul vorerst niemanden in das zerstörte Land abschieben. Doch aus der Union kommt Widerspruch.
www.t-online.de
November 3, 2025 at 5:01 PM
Lieber bricht man einen Streit vom Zaun als sich unbequemen Wahrheiten zu stellen. Die Diskussion um die (vernünftigen) Äußerungen von Johann Wadephul ist bezeichnend für den politisch wie moralisch desolaten Zustand der CDU.
Im vergangenen Jahr wurden 265.942 Fälle von häuslicher Gewalt registriert. Das bedeutet, alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch vom Partner geschlagen, misshandelt oder gar getötet. Vier von fünf Betroffenen sind Frauen.
Wir führen die falschen Debatten.
Wir führen die falschen Debatten.
November 3, 2025 at 7:12 AM
Im vergangenen Jahr wurden 265.942 Fälle von häuslicher Gewalt registriert. Das bedeutet, alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch vom Partner geschlagen, misshandelt oder gar getötet. Vier von fünf Betroffenen sind Frauen.
Wir führen die falschen Debatten.
Wir führen die falschen Debatten.
Verstöße gegen europäisches Recht, das Grundgesetz und fundamentale Menschenrechte, teure Grenzkontrollen ohne Mehrwert, Spaltung der EU und Aufwertung der islamistischen Taliban.
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
Migration: Asylanträge rückläufig – Alexander Dobrindt sieht »Migrationswende«
Wegen sinkender Asylantragszahlen sieht Innenminister Dobrindt eine wirkende »Migrationswende«, CSU-Politiker fordern Rückführungen nach Syrien. Außenminister Wadephul gab sich dazu zuletzt skeptisch.
www.spiegel.de
November 2, 2025 at 4:01 PM
Verstöße gegen europäisches Recht, das Grundgesetz und fundamentale Menschenrechte, teure Grenzkontrollen ohne Mehrwert, Spaltung der EU und Aufwertung der islamistischen Taliban.
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
Die heutigen Probleme Deutschlands sind im Wesentlichen Resultat einer Politik, die das Wohl des Staates und seiner Bürger kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen unterordnet.
Eine solche Politik ist außerstande, die Probleme zu lösen, die sie selbst verursacht hat.
Eine solche Politik ist außerstande, die Probleme zu lösen, die sie selbst verursacht hat.
November 1, 2025 at 3:51 PM
Die heutigen Probleme Deutschlands sind im Wesentlichen Resultat einer Politik, die das Wohl des Staates und seiner Bürger kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen unterordnet.
Eine solche Politik ist außerstande, die Probleme zu lösen, die sie selbst verursacht hat.
Eine solche Politik ist außerstande, die Probleme zu lösen, die sie selbst verursacht hat.
Klimapolitisch ist das Festhalten am Verbrenner ein Zeugnis der Verantwortungslosigkeit, wirtschaftspolitisch ist es eine absolute Bankrotterklärung.
Zukunft der Mobilität: Autopolitik auf Abwegen
Auch die Ministerpräsident:innen sprechen sich jetzt gegen das EU-Verbot für neue Verbrenner aus. Das hat Folgen für die Branche.
taz.de
November 1, 2025 at 3:40 PM
Klimapolitisch ist das Festhalten am Verbrenner ein Zeugnis der Verantwortungslosigkeit, wirtschaftspolitisch ist es eine absolute Bankrotterklärung.