Maximilian Werner
@maximilianwerner.at
Innenpolitik-Redakteur beim STANDARD, gerne über Parlamentarismus und auch Vorarlberg. Laut Oma „informativ mit einem Schuss Humor“. Kaum privat hier.
Das fänd ich mal angebracht!
November 11, 2025 at 5:21 PM
Das fänd ich mal angebracht!
hm, könnte auch dreistellig sein, wenn noch ein Euro-Zeichen zB dran ist, oder?
November 11, 2025 at 1:11 PM
hm, könnte auch dreistellig sein, wenn noch ein Euro-Zeichen zB dran ist, oder?
Reposted by Maximilian Werner
Der U-Ausschuss ist unter diesen Rahmenbedingungen -wenn die Befragung aus Zeitgründen abgebrochen werden kann (muss?), wenn es ernst wird - kein wirksames Instrument zur Wahrheitsfindung, das sieht man hier deutlich: Fragestellerin "versuchte nachzuhaken," wurde jedoch vom Vorsitzenden unterbrochen
![Auszug aus dem OLG-Urteil:
Die Antwort des Erstangeklagten konnte sohin aber gerade nicht den Anschein der Vollständigkeit erwecken, handelte es sich bei der Frage nach seiner Einbindung, die er (der dislozierten Feststellung zufolge [US 74]) bejahte, doch um eine mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantwortende Entscheidungsfrage (geschlossene Frage), wobei er auf den zweiten Teil der Doppelfrage überhaupt nicht näher einging. Das „Wie“ seiner Einbindung blieb daher (erkennbar) offen, wie sich schon an der Reaktion der Fragestellerin zeigt, die mit den Worten:
„Ich habe nicht nach dem Regelfall gefragt - -“
versuchte nachzuhaken, jedoch vom Vorsitzenden, der die Fragerunde mit dem Hinweis: „
Die Zeit ist aus – zweite Runde“
beendete, unterbrochen wurde (US 15; vgl auch die entsprechende Tonaufnahme der Befragung ab Sekunde 45 [„Protokollseiten 20-21 Zeitmarker 1.02.49 bis 1.03.30 Sitzung des **-.mp3“ in Beilage ./8 zu ON 65]).](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:3jkjbngiahrp4zumy5wylfap/bafkreig6xgftbau3eldgejsrpz4rn7itb6mq53mwbcuvn5gfuszs7ng7uy@jpeg)
November 11, 2025 at 9:44 AM
Der U-Ausschuss ist unter diesen Rahmenbedingungen -wenn die Befragung aus Zeitgründen abgebrochen werden kann (muss?), wenn es ernst wird - kein wirksames Instrument zur Wahrheitsfindung, das sieht man hier deutlich: Fragestellerin "versuchte nachzuhaken," wurde jedoch vom Vorsitzenden unterbrochen
warum denkt denn niemand an rainer pariasek
November 9, 2025 at 3:52 PM
warum denkt denn niemand an rainer pariasek
Natürlich nicht der niedergelassene Bereich, sondern die Spitalsstruktur, ups.
November 6, 2025 at 10:49 AM
Natürlich nicht der niedergelassene Bereich, sondern die Spitalsstruktur, ups.
Danke! (Der Rechnungshof sieht das übrigens auch selbst so)
November 6, 2025 at 9:55 AM
Danke! (Der Rechnungshof sieht das übrigens auch selbst so)