www.heise.de/news/Verfass...
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👉 taz.de/Prozess-gege...
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👉 www.dewezet.de/politik/verf... #AfDVerbot #afd
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👉 www.aachener-zeitung.de/lokales/regi... #AfDVerbot
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Olga Lautman
"...eine umfassende Übernahme von Putins Weltanschauung, getarnt als US-Doktrin."
Olga Lautman
"...eine umfassende Übernahme von Putins Weltanschauung, getarnt als US-Doktrin."
@klimareport
der einzige Grund, warum die Plattform X in Deutschland noch Relevanz hat, ist Ihre Anwesenheit dort. Ohne Amts- und Mandatsträger wird die Plattform auch für Journalisten irrelevant und mit ihnen für die gesamte politische Blase.
"Der Bundestag stimmte für eine Gesetzesänderung, durch die ein sogenannter Pflichtanwalt entfällt. () Der CSU-Politiker argumentierte, Ziel sei es, die Zahl der Abschiebungen zu steigern."
www.deutschlandfunk.de/abschiebehae...
"Der Bundestag stimmte für eine Gesetzesänderung, durch die ein sogenannter Pflichtanwalt entfällt. () Der CSU-Politiker argumentierte, Ziel sei es, die Zahl der Abschiebungen zu steigern."
www.deutschlandfunk.de/abschiebehae...
weact.campact.de/petitions/om...
Können wir bitte Herrn Dobrindt an dieses EUGH Urteil erinnern?
Aber wen kümmern schon Gesetze? 🤔
www.proasyl.de/news/eugh-ur...
Können wir bitte Herrn Dobrindt an dieses EUGH Urteil erinnern?
Aber wen kümmern schon Gesetze? 🤔
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