Lightnews — Scholar-powered news

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

#FCKAfD, wenigstens prüfen!

Petirion: Prüft ein AfD-Verbot!
Gestartet von:
Volksverpetzer und Betina & Renate von Omas gegen Rechts
Gerichtet an:
den Bundesrat, Bundestag
Wir fordern den Bundestag und Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht es zu, über ein Parteiverbot zu entscheiden. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss mit der Prüfung beauftragt werden.
Die Anzeichen sind erdrückend: Die AfD zeigt starke Tendenzen, unsere Demokratie zu untergraben und gegen unsere Verfassung zu handeln. Verschiedene Medien und unabhängige Faktenchecker, darunter auch wir vom "Volksverpetzer", haben wiederholt auf potenziell verfassungsfeindliche Aussagen und Verhaltensweisen innerhalb der Partei hingewiesen. Und dafür liefert nicht zuletzt der Verfassungsschutz auch etliche Hinweise.
Eines der Werkzeuge einer wehrhaften Demokratie ist das Parteienverbot. Wenn eine Partei bestrebt ist, die Demokratie abzuschaffen, ist es demokratisch, diese Partei zu verbieten, so wie das in der Vergangenheit mit einer Nachfolgeorganisation der NSDAP oder der kommunistischen KPD geschehen ist.
Wenn es wie bei der Alternative für Deutschland viele Anzeichen für einen Mangel an Verfassungstreue gibt, dann sollte das offiziell vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Das Verfassungsgericht entscheidet dann, ob ggf. ein Parteiverbot oder ein milderes, geeignetes Mittel ausgesprochen werden kann. Mildere Mittel könnten sein: der Entzug der Parteienfinanzierung oder das Verbot einzelner, gesicherter rechtsextremer Landesverbände wie z.B. der von Björn Höcke in Thüringen.
Ein aktuelles Rechtsgutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte kommt zu dem Schluss, dass die AfD die Kriterien für ein Verbot erfüllt. Man muss nicht ein Verbot der AfD befürworten, um diese Petition zu unterstützen. Jeder, der die Demokratie wertschätzt, sollte sich dafür ein…

October 24, 2025 at 6:29 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Hatte gerade passende Urlaubslektüre...

October 20, 2025 at 6:55 PM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

@3sat.bluesky.com.de
ERNSTHAFT?!!
Was ist das für ein unverantwortlicher Aufmacher?!!!
Welche Hinweise verdichten sich für #LabLeak und dass #SARSCoV2 künstlich hergestellt wurde?
Wieso gebt ihr einem Autor, (Valentin Bruttel) einer höchst umstrittenen Studie so breit Platz? #Wiesendanger

October 20, 2025 at 6:14 PM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Der größte Klopper:
"Die AfD-Fraktion hat den Finanzwissenschaftler Stefan Homburg benannt."
Das ist dieser friedliebende Typ:

September 10, 2025 at 5:09 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Doctor I trust more than RFK Jr.

Christopher Lloyd as Dr Emmett Brown in the film Back to the Future, wearing a self-constructed mind-reading machine

September 7, 2025 at 10:42 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

#EqualEarth
equal-earth.com

The Equal Earth Wall Map is for schools, organizations, or anyone who needs a map showing countries and continents at their true sizes relative to each other. Africa appears 14 times larger than Greenland as it actually is. And wherever you live, the map has you covered. Download a choice of three versions centered on these regions: Africa/Europe, the Americas, and East Asia/Australia.
https://equal-earth.com/

August 21, 2025 at 7:21 PM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Vielleicht gefällt es den Gastgebern, wenn man sich den hiesigen Gepflogenheiten etwas anpasst.
Zumindest etwas mit Hörnern fände ich nett.

Das Bild zeigt Jacob Chansley und weitere Aufrührer i.R. des Sturms auf das Kapitol in Washington, D.C. am 6. Januar 2021. (elpais.com)

August 18, 2025 at 8:15 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Hallo @maxplanck.de, könnten wir in DE ähnliches organisieren? Ich denke, es ist höchste Zeit.
#StandUpForScience
1/3

March 3, 2025 at 10:01 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Hallo liebe @gesvirologie.bsky.social, könnten wir sowas fachübergreifend auch in DE auf die Beine stellen?
#standupforscience #StandUpForScience

March 3, 2025 at 9:51 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

www.nytimes.com/2025/02/18/w...
#Trump 's “deportation machinery.” #Panama #Deportation

A migrant from Iran, Artemis Ghasemzadeh, 27, wrote “Help us” in lipstick on one window.

February 19, 2025 at 9:52 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Demonstrationsschild mit der Aufschrift "Nazis streicheln heimlich Perserkatzen"
Gießen, den 8. Februar 2025

February 9, 2025 at 1:11 PM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

#Homöopathie #Homeopathy

Luftgitarre spielender Mann
Überschrift 'Homeopathy it's the air guitar of medicine'

December 20, 2024 at 3:37 PM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Happy Birthday, Keef Riffhard!
#KeithRichards @officialKeef

Keith Richards hält eine Zeitung in der einen Hand mit der Überschrift "Pope Declares: Keith Richards is God", in der anderen ein Glas Whiskey.

December 18, 2024 at 9:38 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

...

November 15, 2024 at 7:02 PM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Bluesky now has over 10 million users, and I was #1.358.538!

Weitermachen!

September 27, 2024 at 5:43 AM

Johnny Rhee

@johnnyrhee.bsky.social

Ja, ich fürchte, wir sollten uns v.a. um die jungen Afd-Sympathisanten kümmern.
(Machen wir uns ehrlich, bei den älteren ist Hopfen und Malz verloren.)